Kommission bestätigt:

Vorschlag der IORP-RL kommt im Herbst

von Pascal Bazzazi, Berlin, 6. August 2013

Die Europäische Kommission wird ihren Vorschlag zur neuen Pensionsfondsrichtlinie im Herbst vorlegen. Das hat das Binnenmarkt-Kommissariat gegenüber Leiter-bAV.de bestätigt. Ursprünglich wollte die Kommission ihren Vorschlag bereits Ende Juli vorgelegt haben.

Allerdings hat die Interservice Consultation innerhalb der beteiligten Kommissariate Binnenmarkt (Michel Barnier), Arbeit und Soziales (László Andor) sowie Wirtschaft und Währung (Olli Rehn) – technisch am ehesten vergleichbar mit der Ressortabstimmung in der deutschen Gesetzgebung – offenbar noch nicht begonnen. Beobachter meinen, dass damit auch vor September nicht zu rechnen ist.

 

Erst Ende Mai hatte Binnenmarkt-Kommissar Barnier verkündet, dass mit der Säule I der Kern des geplanten Eigenkapitalregimes und damit auch der wesentliche Streitpunkt – die Frage der risikoorientierten, quantitativen Eigenkapitalanforderungen – aus der Entwicklung der neuen Pensionsfondsrichtlinie ausgeklammert bleibt.







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