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Vorgestern in Berlin – Sozialpartner-Fachtagung Chemie:

Von Bekenntnissen und Bewusstsein …

… von Höhen und Zeiten, von neuen Gesetzgebungsverfahren und viel mehr: Am Brandenburger Tor ging es hochkarätig besetzt und sehr inhaltsdicht um ein Sozialpartnermodell, das vor dem Abschluss steht. Detlef Pohl war dabei und dokumentiert Statements und Debatte im schnellen LbAV-Stakkato.

 

Das Kongress- und Tagungszentrum Axica, das sich im Gebäude der DZ-Bank am Pariser Platz direkt neben dem Brandenburger Tor befindet, ist an diesem Mittwoch gut gefüllt. Geladen hat das Chemie-Versorgungswerk, um Bilanz über 20 Jahre Chemie-Pensionsfonds zu ziehen und die Weichen endgültig zum Chemie-Sozialpartnermodell zu stellen.

 

Axica am Brandendburger Tor. Foto: Pohl.

Kurze Erinnerung: Das 2008 gegründete Chemie-Versorgungswerk ist die gemeinsame Antwort von BAVC, IG BCE und R+V auf den Tarifvertrag „Lebensarbeitszeit und Demografie“, der bereits 2008 in das Chemietarifpaket aufgenommen worden war. Das Versorgungswerk macht Angebote zur bAV sowie zur Gestaltung von Lebensarbeitszeit und Altersteilzeit. Chemie-Arbeitgeber zahlen pro Tarifmitarbeiter und Jahr 750 Euro in einen Demografiefonds ein. Das Geld können Arbeitnehmer in sieben alternative Verwendungszwecke investieren, darunter den Chemie-Pensionsfonds – seit 2007 unter dem Dach der R+V Lebensversicherung -, ein LAZ-Konto oder in die Gruppen-U-Kasse Chemie.

 

Wegen der Dichte der Informationen dokumentiert LbAV Impressionen von der Tagung im Stakkato (sämtlich im Indikativ der Referenten). Um es vorwegzunehmen: Die Bilanz zum Pensionsfonds fällt auf der Veranstaltung fast schon wie ein Understatement aus. Dabei hatte das Vehikel im April 2002 als bundesweit erster branchenweiter Pensionsfonds seine Zulassung erhalten. Heute ist er mit mehr als 120.000 Versicherten einer der großen Pensionsfonds in Deutschland – mit einem Vermögen von rund 1,1 Mrd. Euro und jährlichen Beitragseinnahmen von etwa 90 Mio. Euro. Rund 700 Unternehmen der Chemie, aber auch von Glas/Keramik und Papier, wickeln ihre bAV über dieses Vehikel ab.

 

Rollinger: Der Wohlstandsverlust ist schon da


+++ Schon die Begrüßungsstatements von Klartext geprägt +++ Norbert Rollinger, Vorstandschef der R+V-Gruppe und seit kurzem auch GDV-Präsident, bricht Lanze für mehr Altersvorsorge +++ negative Realverzinsung macht noch mehr Vorsorge nötig +++ Wohlstandsverlust tritt angesichts von Niedrigzins und Inflation jetzt schon zutage +++ neben GRV ist Kapitaldeckung unverzichtbar, insbesondere über kollektive bAV +++ Chemieversorgungswerk prägt AV +++


+++ Kai Beckmann, zugeschalteter Präsident BAVC, kommt sofort zum Sozialpartnermodell (SPM): könnte Basis sein für attraktivere, vielleicht auch für mehr bAV in Deutschland +++
Chemie wieder einmal Vorreiter +++ SPM wichtiger Schritt für Arbeitgeber und Gewerkschaft, weil Chancen Vorfahrt gegeben wird vor Garantien +++ Michael Vassiliadis, zugeschalteter Vorsitzender IG BCE, erinnert an Gewicht der bAV für Fachkräftebindung und spricht vom Sourcing-Thema +++


Schmachtenberg: Fotofinish to come …

 

Rolf Schmachtenberg, BMAS. Foto: R+V.

+++ Warum brauchen wir SPM in Deutschland? Rolf Schmachtenberg, StS im BMAS, bekennt sich (erneut) zum SPM: Modell hat Potenzial, bAV qualitativ wie quantitativ entscheidend voranzubringen +++ SPM gibt eine klare Antwort auf Garantieproblem – verbindet bestmöglich beide Pole, die kapitalgedeckten Systemen immanent: Chance und Sicherheit +++ Tagung setzt zwei Signale: was funktionierende Sozialpartnerschaft leisten kann und wohin sich bAV in Deutschland entwickeln muss +++ bAV spielt in Tarifverhandlungen zwischen IG BCE und BAVC seit vielen Jahren wichtige Rolle +++ vor über 20 Jahren hat Chemie ersten Pensionsfonds gegründet +++ ob Chemie auch beim SPM Nase vorn hat, nicht ganz sicher, Fotofinish muss noch ausgewertet werden +++

 

+++ Betriebsrenten als betriebliche Sozialleistung sind für BMAS Königsweg beim Auf- und Ausbau zusätzlicher Altersvorsorge +++ bAV sichert vielen Beschäftigten Lebensstandard im Alter – passgenau, kostengünstig und sehr effizient zu organisieren +++ bAV genießt bei Beschäftigten Wertschätzung und wird in Zeiten zunehmenden Fachkräftemangels weiter an Bedeutung gewinnen +++ Ziel, dass möglichst viele Beschäftigte von dieser kapitalgedeckten Alterssicherung profitieren +++ große Verbreitungslücken bei Geringverdienern und in kleinen Unternehmen müssen geschlossen werden +++ auch Ampelkoalition bekennt sich ausdrücklich zum Sozialpartnermodell +++

 

und eine neue Gesetzgebung auch?

 

+++ Wir müssen im freiwilligen bAV-System Rahmenbedingungen hinterfragen, prüfen und dann möglichst verbessern +++ Druckpunkte: arbeitsrechtliche Garantien, Optimierung der steuerlichen Förderung und Spielräume im Finanzaufsichtsrecht +++ BMAS und BMF laden alle Beteiligten in Kürze zu Fachdialog ein, dessen Ergebnis 2023 in Gesetzgebungsverfahren münden könnte +++

 

 

 

 

Die reine Beitragszusage wird es nicht auf Betriebsebene geben.“

 

 

 

 

+++ Erstes SPM also endlich kurz vor Abschluss +++ aber es bleibt bei Tarifebene, reine Beitragszusage (rBZ) wird es nicht auf Betriebsebene geben oder sogar ohne Einschränkung geöffnet für alle Arbeitgeber +++ niemand kann glauben, dass rBZ in solch kleinen Strukturen, also bei einzelnen kleinen Unternehmen, zu guten Ergebnissen führen wird +++ BMAS hat auch kein Interesse an weiterer bAV-Ausbreitung um jeden Preis +++ Betriebsrenten haben Qualitätsanspruch +++ es bedarf besonders bei rBZ einer Qualitätssicherung über Sozialpartner als starke Akteure +++ möglichst viele Beschäftigte sollen sich solch qualitativ hochwertigen SPM anschließen können +++ wie das möglich ist, sollte Fachdialog ausarbeiten +++ Ich werde die SPM-Entwicklung deshalb, wo immer möglich, weiter unterstützen +++

 

Podiumsdiskussion: 20 Jahre tarifliche Sozialpolitik

 

+++ „Auf der Höhe der Zeit: 20 Jahre tarifliche Sozialpolitik mit dem Chemie-Pensionsfonds“, so der Titel der Diskussion, die sich aber vorwiegend ums SPM dreht +++ Ralf Sikorski, stellv. Vorsitzender IG BCE, erinnert daran, dass Pensionsfonds auch in früheren Krisen gute Erträge liefere +++ Sozialpartner sind dort stets bei Festlegung von Anlagestrategien dabei und kennen schon Steuerungs-Beteiligung, ist nachhaltig und vertrauensbildend +++ SPM keine Zockerrente, sondern Chancen-Zuwachs, zumal Arbeitgeber 5% Sicherungsbeitrag stiften +++

 

+++ Lutz Mühl, GF Wirtschaft und Sozialpolitik des BAVC, sieht bAV als attraktiven Baustein für die Fachkräftegewinnung +++ AV kann man nicht alle zwei, drei Jahre neu justieren, sondern es braucht langen Atem für AN-Vertrauen +++ SPM kostet AG auch Geld (pay: Sicherungsbeitrag), um AG-Enthaftung (forget) zu rechtfertigen und Rentenkürzungen zu vermeiden +++ SPM auch für KMU interessant, zumal in Chemie drei Viertel der Betriebe weniger als 500 Mitarbeiter haben +++

 

 

 

 

Fünf bis sieben große Tanker wären gut.“

 

 

 

 

+++Rollinger erinnert an gemeinsame Visionen in den letzten 14 Jahren, die immer wieder Neues hervorbringen +++ Orientierung auf die Beschäftigten kommt SPM entgegen +++ SPM erweitert Optionsrahmen in volatiler Welt und ist Versuch, reale Negativzinsen zu minimieren +++ Nichtstun würde existenziellen Wohlstandsverlust bedeuten +++

 

+++ Schmachtenberg sieht SPM-Bemühungen auf gutem Weg +++ selbst IG Metall, wo es die schwierigste Meinungsbildung zu kapitalgedeckter Vorsorge gibt, macht Fortschritte +++ Verdi treibt gleich mehrere Projekte voran +++ nicht alle Firmen sollen eigene SPM schaffen, weil dies gute Skaleneffekte verhindert +++ Vision: 5 bis 7 große Tanker wären gut, bei denen andere andocken können +++ BMAS hat Hoffnung auf baldiges Ende der Diskussion mit BaFin um SPM-Zulassungen +++ kollektive Lösungen sind der Schlüssel für zukunftsfeste AV +++

 

Arteaga: ohne Kostenrisiko

 

Marco Arteaga, Luther. Foto: Pohl.

+++ Motive und rechtliche Rahmenbedingungen beleuchtet Marco Arteaga, Partner der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft und weilend wissenschaftlicher Mitbegründer des SPM +++ rund 56% der Sozialversicherungspflichtigen haben noch keine bAV +++ ließe sich über Branchen-Pensionsfonds als tarifliche Versorgungswerke ändern, wobei rBZ ohne jedes Kostenrisiko für Arbeitgeber auskäme +++ allenfalls benötige es „Finanzierungspuffer“ zur Glättung von Wertschwankungen +++ mit Zielrente statt Garantien 2,5 bis 3,5% höherer Ertrag p. a. möglich +++ bisher im Schnitt nur 8.000 Euro bAV-Deckungsmittel pro Kopf der deutschen Bevölkerung, in den Niederlanden dagegen 88.000, in Australien gar 93.000 Euro +++

 

 

 

 

Offenkundig gibt es hierzulande psychologische und wohl auch rechtliche Barrieren.“

 

 

 

 

 

+++ Offenkundig hierzulande psychologische und wohl auch rechtliche Barriere, wenn Auszahlung geringer sein könnte als die Summe der Einzahlungen +++ dabei im SPM gar keine Mindestleistung vorgesehen +++ rBZ ermöglicht deutlich attraktivere Kapitalanlage, verursacht durch große Kollektive viel geringere Kosten und lässt deutlich höhere Versorgungsleistung bei gleicher Prämie erwarten +++

 

Oecking: Herausforderungen beim SPM

 

+++ Stefan Oecking, Partner des bAV-Beraters Mercer, geht vor allem auf die Versorgungstechnik beim SPM ein +++ über viele Jahre sinkende Zinsen und damit verbunden sinkender Höchstrechnungszins erzwingen defensive Kapitalanlage, abnehmende Gesamtverzinsung und letztlich niedrige Anfangsrenten, auch wegen nötiger Sicherheiten als Folge steigender Lebenserwartung +++

 

 

 

 

Die Wahl einer statischen oder dynamischen Rente im SPM hat deutliche finanzielle Folgen.“

 

 

 

Stefan Oecking, Mercer. Foto: Pohl.

+++ SPM bringt zahlreiche Vorteile, wie höhere Gesamtverzinsung statt Höchstrechnungszins, höhere Anfangsrenten trotz möglicher Schwankungen sowie Einpreisung realistischer Lebenserwartung anstelle zu hoher Sicherheiten bei Sterbetafeln +++ Wahl einer statischen oder dynamischen Rente im SPM hat deutliche finanzielle Folgen: Erstere bietet mehr als 50% höhere Anfangsrente sowie 25% mehr Rentensumme bis zum Alter 86 +++ Letztere spielt finanzielle Überlegenheit erst danach aus und holt in der Rentensumme nicht vor Alter 100 auf +++ Anlage in Sachwerte erhöht Gesamtrenditeerwartung +++ Vorteile gegenüber dem Fondssparen: Rentenpuffer vorgesehen, ggf. zusätzlich Sicherungsbeiträge zur Pufferung, und: Schwankungsglättung über Puffer ist auch in Anwartschaft möglich +++

 

Bach: technischer Stand jetzt


+++ Rüdiger Bach, Vorstand der R+V-Gruppe und des Chemie-PF, unmittelbar für die Kooperation mit den Chemie-Sozialpartnern zuständig: reicht nicht, neues Konzept ins Schaufenster zu stellen +++ SPM wird nach Ansprüchen und Wünschen der Sozialpartner aufgesetzt +++ Matching-Modell stockt Entgeltumwandlung mit AG-Beiträgen auf +++ ergänzt bisherige Produktlösungen in Chemie +++ wie bisher variabel anpassbare Beitragszahlung +++ chancenreiche Kapitalanlage in Anwartschaft und Rentenbezug möglich +++

 

 

 

 

Wir haben die Kooperation mit BaFin zeitig begonnen und als konstruktiv empfunden.“

 

 

 

 

+++ Leistung: Altersrente mit oder ohne Hinterbliebenenrente, bei Tod in Anwartschaftsphase wird individuelles Versorgungskapital an Hinterbliebene verrentet +++ Rente bei Überschreiten gewisser Grenzen nach oben oder unten angepasst +++ Kooperation mit BaFin zeitig begonnen und als konstruktiv empfunden +++

 

+++ Wechsel vom Chemie-PF in SPM prinzipiell möglich, aber nur, wenn AG und AN es wollen +++ Rückweg zum Chemie-PF nach Wechsel versperrt +++ Wechsel in SPM nicht unproblematisch, da frei gewordenes Deckungskapital als Einmalanlage zu tätigen ist, was bei schlechten Kursen von Nachteil wäre +++


Mühl: ein schnelles Jahr


+++ Mühl entgegnet der zeitlich gefühlten Hängepartie bei bisherigen SPM-Ansätzen in Deutschland: in Chemie hat es nur ein Jahr gedauert +++ erste Gespräche zischen Sozialpartnern im Herbst 2021, ebenfalls mit R+V und dem Berater Mercer +++ schon im Dezember 2021 BaFin einbezogen +++ erste Dokumente im Februar 2022 fertig, auf die die BaFin schon im März erstmals reagiert +++ im Juli alle Dokumente fertig, im August und September die letzten Anmerkungen der BaFin eingearbeitet +++

 

Rüdiger Bach, R+V (li.), Christian Jungvogel, IGBCE und Lutz Mühl, BAVC Foto: R+V.

+++ Chemie-Versorgungswerk rechnet jetzt mit BaFin-Genehmigung voraussichtlich im Oktober und hofft auf Start im November 2022 +++ große Chemie-Konzerne können theoretisch mitmachen, haben aber praktisch eigene Versorgungswerke +++


Jungvogel: kommt gerade recht


+++ alles unterschriftsreif, bestätigt Christian Jungvogel, Abteilungsleiter Tarifpolitik der IG BCE +++ allgemeine Rentenentwicklung zeigt enormen Handlungsbedarf in Richtung rBZ +++ BZML-Angebot Ende 2021 geschlossen +++ SPM kommt genau zur rechten Zeit +++ zweites großes Projekt nach
Chemie-Pflegerente +++ neu gegenüber Pensionsfonds: Steuerungsausschuss mit je drei Vertretern von BAVC, IG BCE und R+V +++ Ausschuss legt z.B. Rentenfaktoren fest und gibt Rahmen für Kapitalanlage vor +++


Höynck: bis 80% Equity


+++ Timm Höynck, Vorstand der R+V-Gruppe und des Chemie-PF, gibt Einblick in Kapitalanlage +++ Pensionsfonds liefert von Anfang an überzeugende Ergebnisse, auf die SPM aufsetzen kann +++ R+V als Großinvestor mit 131 Mrd. Euro Kapitalanlagen kann alle Wünsche der Sozialpartner berücksichtigen +++ aus deren Präferenzen werden Vorschläge für Kapitalanlage abgeleitet und letztlich im SPM „parametrisiert“, also auf Chancen und Risiken geprüft +++

 

Timm Höynk R+V. Foto: Pohl.

+++ Ziel: langfristig und flexible Anlage für verlässliche Rendite, schnell und zuverlässig umsetzbar +++ dynamische Aktiensteuerung mit Anteil zwischen 10 und 80% (zum Start: 40%) +++ strategisches Rentenportfolio, da nicht nur Barwerte wichtig, sondern auch Zahlungsstromverpflichtungen zu beachten +++ Wertsicherung aus Erfahrung mit Chemie-PF mit 8% Risikobudget +++ neben dynamischer Aktiensteuerung und aktiver Rentenstrategie sowie Wertsicherung beinhaltet Anlagekonzept auch kosteneffiziente Abbildung, quantitative Zinssteuerung und Berücksichtigung von Markt-, Risiko- und Frühwarnindikatoren +++


+++ historischer Backtest von 01/2005 bis 07/2022: 6,14% Rendite bei 6,7% Vola +++ maximaler Monatsverlust: -17% (März 2020), maximaler Jahresverlust: -9,46% (02/08 – 02/09) +++ Fazit: dynamisches Anlagekonzept bringt Performancestärke in unterschiedlichsten Marktphasen, reduziert Vola und maximale Verluste wirksam, bietet attraktive langfristige absolute und risikoadjustierte Performance +++

 

Mostert: Call to Bewusstsein, und Albedyll: Betriebsvereinbarungen sinnvoll


+++ Michael Mostert, Fachsekretär Tarifrecht/-gestaltung der IG BCE, geht zwar zum 1. Oktober
in den Ruhestand, nutzt aber letzten Auftritt für starkes Plädoyer für SPM +++ Gewerkschaft muss jetzt Bewusstsein für rBZ schaffen +++

 

 

Michael Mostert und Annika v Albedyll. Foto: R+V.

+++ erste Ansprechpartner sind neue Chemie-AN sowie Azubis +++ neben finanziellen Möglichkeiten aus dem TV könnten auch Mittel aus Demografiefonds umgewidmet werden +++ häufig Potential für 1.000 Euro p.a. Einzahlung in SPM +++ auch neu eingestellte AN 2021 könnten unkompliziert ins SPM wechseln und damit ihre langfristigen Renditechancen verbessern +++

 

 

 

 

Der Linken-Vorwurf der Zockerrente lässt sich mit Fakten gut entkräften.“

 

 

 

 

+++ Annika von Albedyll, Referentin Soziale Sicherung und Sozialrecht des BAVC, sagt Unterstützung für regionale Unternehmerverbände und KMU auf SPM zu +++ TV-Regelungen müssen noch bekannter werden +++ Linken-Vorwurf der Zockerrente lässt sich mit Fakten gut entkräften +++ sinnvoll könnten vielfach Betriebsvereinbarungen sein +++

 

Stakkato-Fazit von LbAV: Wann genau das Chemie-SPM kommt


+++ Wie bei allen anderen SPM-Versuchen bisher ist nicht klar, wann Startschuss tatsächlich erfolgt +++ hinter Kulissen sind alle Beteiligten jedoch absolut sicher, dass BaFin-Zustimmung bald erfolgt +++ O-Töne dazu durchweg selbstbewusst +++
„soll noch 2022 starten – vorbehaltlich der Genehmigung durch die BaFin“ (R+V-Pressemeldung vom 21.9.) +++ „steht vor der Tür; letzte regulatorische Feinheiten zu klären“ (Rollinger) +++ „Wir sind die Schnellsten“ (Sikorski) +++ „Start voraussichtlich im November“ (Mühl) +++„Freigabe durch BaFin im Oktober“ Jungvogel“ +++ „Fotofinish muss noch ausgewertet werden“ (Schmachtenberg) +++ Nun ist offenbar die BaFin am Zug +++

Diskriminierungsfreie Sprache auf LEITERbAV

LEITERbAV bemüht sich um diskriminierungsfreie Sprache (bspw. durch den grundsätzlichen Verzicht auf Anreden wie „Herr“ und „Frau“ auch in Interviews). Dies muss jedoch im Einklang stehen mit der pragmatischen Anforderung der Lesbarkeit als auch der Tradition der althergerbachten Sprache. Gegenwärtig zu beobachtende, oft auf Satzzeichen („Mitarbeiter:innen“) oder Partizipkonstrukionen („Mitarbeitende“) basierende Hilfskonstruktionen, die sämtlich nicht ausgereift erscheinen und dann meist auch nur teilweise durchgehalten werden („Arbeitgeber“), finden entsprechend auf LEITERbAV nicht statt. Grundsätzlich gilt, dass sich durch LEITERbAV alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen fühlen sollen und der generische Maskulin aus pragmatischen Gründen genutzt wird, aber als geschlechterübergreifend verstanden werden soll. Auch hier folgt LEITERbAV also seiner übergeordneten Maxime „Form follows Function“, unter der LEITERbAV sein Layout, aber bspw. auch seine Interpunktion oder seinen Schreibstil (insb. „Stakkato“) pflegt. Denn „Form follows Function“ heißt auf Deutsch: "hässlich, aber funktioniert".

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