Von Erfurt nach Luxemburg (I):

Vier Fragen und ein steiniger Weg

von Theodor B. Cisch und Philipp A. Lämpe, Wiesbaden, 6. Juni 2018

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Muss dann der PSV einstehen, obwohl doch Pensionskassen gar nicht der gesetzlichen Insolvenzsicherung unterliegen und weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Das BAG hat im Februar den EuGH um eine Vorabentscheidung zur Auslegung und unmittelbaren Geltung der betreffenden Richtlinie 2008/94/EG ersucht. Theodor B. Cisch und Philipp A. Lämpe analysieren die Lage.

 

Theodor B. Cisch, Förster & Cisch.

Mit seinem Vorlagebeschluss an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) vom 20. Februar 2018 wahrt das Bundesarbeitsgericht (BAG) – 3 AZR 142/16 (A) – die Interessen des Klägers.

 

Es darf jedoch bezweifelt werden, ob die Klage gegen den Pensions-Sicherungs-Verein VVaG (PSV) am Ende Erfolg haben wird. Dabei hält das BAG die Beantwortung von vier – hier sinngemäß wiedergegebenen – Vorfragen durch den EuGH für erforderlich:

 

Der gesamte Bericht von Theodor B. Cisch und Philipp A. Lämpe findet sich zwecks besserer Les- und Druckbarkeit hier:

 







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