In wenigen Wochen wird es ernst: Die Regelungen zum neuen verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss bei Entgeltumwandlung treten Anfang Januar in Kraft. Über praktische Umsetzungsfragen der nur auf den ersten Blick einfach zu handhabenden Vorschrift berichten für LEITERbAV Marco Herrmann und Branko Kovač.

Die Umsetzung des verpflichtenden Arbeitgeberzuschusses stellt Unternehmen und Versorgungsträger in Deutschland vor erhebliche Herausforderungen. Denn einerseits werden die Arbeitgeber dazu angehalten, eine Reihe von wirtschaftlichen, rechtlichen und administrativen Prüfungen und Entscheidungen durchzuführen, bevor sie mit der Umsetzung in ihren Häusern beginnen können. Andererseits müssen auch die Versorgungsträger die Auswirkungen dieser Neuregelung in ihrer Vertragsverwaltung bewältigen und den Firmenkunden informierend zur Seite stehen.

Die in Rede stehende Norm verpflichtet den Arbeitgeber dazu, den von ihm bei Entgeltumwandlung ersparten Arbeitgeberanteil an den Sozialversicherungsbeiträgen an die durchführende Versorgungseinrichtung weiterzuleiten. Konkret fordert der mit Wirkung ab dem 1. Januar 2019 geltende neue Absatz 1a in § 1a BetrAVG:

„(1a) Der Arbeitgeber muss 15 Prozent des umgewandelten Entgelts zusätzlich als Arbeitgeberzuschuss an den Pensionsfonds, die Pensionskasse oder die Direktversicherung weiterleiten, soweit er durch die Entgeltumwandlung Sozialversicherungsbeiträge einspart.“

Durch die Regelung wird zunächst deutlich, dass der verpflichtende Arbeitgeberzuschuss nur auf die versicherungsförmigen Durchführungswege Pensionsfonds, Pensionskasse und Direktversicherung beschränkt und eine Entgeltumwandlung über die Unterstützungskasse oder die Direktzusage von dieser Verpflichtung nicht erfasst ist. Darüber hinaus ist der Arbeitgeberzuschuss nur in Höhe der tatsächlich eingesparten Sozialversicherungsbeiträge an den Versorgungsträger weiterzuleiten, dieser ist jedoch auf 15 Prozent des Entgeltumwandlungsbetrages maximiert.

Trotz dieser zunächst recht einfach und klar erscheinenden Regelung treten im konkreten Umsetzungsprozess viele Detailfragen auf, die vom Arbeitgeber zunächst zu bewerten sind und zu denen er sich anschließend auch positionieren muss. Die nachfolgenden Ausführungen sollen daher dazu dienen, unverbindlich einen Überblick möglicher Umsetzungsoptionen aufzuzeigen.

Allerdings hat der Beitrag im März 2019 eine Aktualisierung erhalten, die sich hier findet.

Der gesamte seinerzeitige Text findet sich zwecks besserer Les- und Druckbarkeit aber weiterhin hier:

Die Autoren:

Marco Herrmann ist mittlerweile Vorstand des BVV in Berlin.

Branko Kovač ist mittlerweile Leiter Grundsatzfragen der betavo GmbH in Berlin.

Von ihnen und anderen Autoren des BVV bzw. der betavo sind zwischenzeitlich bereits auf LEITERbAV erschienen:

„Die Zeit ist reif…
für die reine Beitragszusage“
von Christoph Lotz, 10. November 2022