Die kommentierte Presseschau zur bAV:

Kassandra

von Pascal Bazzazi, Bonn, 21. Januar 2022

Unregelmäßig freitags bringt LEITERbAV eine kommentierte Presseschau zur bAV, hier die erste des Jahres 2022. Heute: Update zu Pensionskassen und finaler Akt von Bonnern zu Bonnern – Lagarde macht sich lächerlich – 10jährige Bunds nach 141 Wochen wieder positiv – ach so edle Millionäre – Deutsche sterben weiter dynamisch – und obendrauf gibts etwas Hegel.

 

 

 

 

manager magazin (9. Januar): „Einschnitte möglich – Zinstief bedroht Betriebsrenten.“

 

Vor knapp zwei Wochen hat BaFin-Exekutivdirektor Frank Grund der Öffentlichkeit ein Update zur Lage der deutschen Pensionskassen gegeben, das es in die deutschen Massenmedien geschafft hat, hier z.B in das manager magazin.

 

Fazit: Lage und Perspektive seit einiger Zeit nahezu unverändert, zumindest zu dem, was Grund schon im Herbst auf der aba-Aufsichtsrechts-Tagung dem Parkett mitgeteilt hatte – Nullzins macht weiter Druck, wegen der Duration Pensionskassen besonders betroffen, Nachschuss der Träger das Mittel der Wahl, wird in der Praxis auch in bemerkenswerter Breite genutzt (erst recht nach der legislativen Lösung ihres spieltheoretischen Dilemmas), bei Ausbleiben drohen aber beizeiten weitere Leistungskürzungen. 40 Kassen weiter auf der Intensivstation, aber 90% der PK-Verpflichtungen nun unter PSV-Schutz.

 

Alles wie gehabt also, mehr oder weniger. Wichtige Aspekte für unser Parkett:

 

1.) Der Trend zum Niedrig- und Nullzins hat ab 2007 mit Einsetzen der Finanzkrise dynamisch Fahrt aufgenommen und wird seitdem massiv politisch befeuert, also seit nun fast 1,5 Dekaden. Insofern ist es wirklich bemerkenswert und respektabel, wie gut i.A. deutsche Pensionskassen – zwischen AnlV, Pflicht zur jederzeitigen Bedeckung, fixen Garantien mit Wirkung auch für später fließende Beiträge, jahrzehntelanger Durations samt großer Duration Gaps, Asset Inflation, Crowding out an den Real Asset-Märkten etc. pp – diese Herausforderungen gemeistert haben.

 

2.) Auch wenn Grund natürlich nie Namen und Nummern nennt: Die deutschen (und mittelbar auch die internationalen) Träger von Pensionskassen scheinen sich in großer Zahl zu ihrer Verantwortung zu bekennen und vor den Kosten des Mittels der Wahl, den Nachschüssen, nicht zurückzuschrecken. Das gilt es anzuerkennen, denn hier auf diesem Parkett weiß man, dass erstens auch bei den Trägern das Geld nicht vom Himmel fällt und zweitens in der bAV die in Rede stehenden Summe praktisch nie klein sind.

 

3.) Gut ist, dass der Gesetzgeber der bAV, namentlich Pensionskassen und Pensionsfonds, partiell Luft verschafft hat: Individualisierung der Träger-Nachschüsse und PSV-Schutz wurden schon genannt, erwähnenswert aber auch die seinerzeitige Abwehr des Regimes von Solvency II für PK, die behutsame Umsetzung der IORP-II-RL und die Regelung des 236 VAG. All diese Maßnahme haben sich ausnahmslos bewährt. Keine einzige dürfte der Gesetzgeber Stand heute bereuen.

 

Allerdings ginge hier noch mehr. Das betrifft zuvorderst die lang diskutierte Milderung der für Jahrzehnte fixen Garantien (die am Ende auf den dem Versicherungswesen völlig fachfremden Arbeitgeber durchschlagen, der hier für Garantien einstehen muss, die selbst Deutschlands größte VAG-Bilanzmaschinen nicht mehr ohne weiteres zu geben bereit sind). Auch die Verpflichtung zur jederzeitigen Bedeckung gehört auf den Prüfstand, parallel zu Anpassungen für Real Assets bei Stresstest und Prognoserechnung. Prophylaktisch hilfreich wäre es auch, nach den bisherigen Erfahrungen den § 22 Nr. 5 EStG für nach Leistungskürzungen einstehende Arbeitgeber zu öffnen. Politik und Aufsicht haben stets gute Erfahrungen damit gemacht, zu handeln, bevor sie die Entwicklung dazu zwingt, und nicht hechelnd hinter der Kurve zu sitzen.

 

 

BaFin (21. Januar): Deutsche Steuerberater-Versicherung – Pensionskasse des steuerberatenden Berufs VVaG: BaFin widerruft Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts.“

 

Wo wir schon beim Thema sind: Hier hat die BaFin nun heute Morgen den finalen Verwaltungsschritt vermeldet und der Bonner Kasse gem. § 234f Abs. 4 S. 2 VAG die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Deutsche Steuerberater-Versicherung – Pensionskasse des steuerberatenden Berufs VVaG mit Bescheid vom 6. Februar 2020 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Gegen den Bescheid hatte die DSV (die übrigens nicht Mitglied bei Protektor ist), Widerspruch eingelegt. Vergeblich, denn wie die BaFin heute Morgen mitgeteilt hat, ist ihr Bescheid mit Ablauf des 31. Dezember 2021 bestandskräftig geworden (nachdem die DSV offenbar eingesehen hat, den Rechtsweg nicht weiter zu beschreiten).

 

Den hätte man sich ohnehin sparen können. LEITERbAV hatte schon im Sommer 2020 geunkt, dass man…

 

kein Prophet sein muss, um zu ahnen, wie die Sache ausgeht. Die Lage an den wilden Märkten ist, wie sie ist und schon für gesunde Akteure schwer zu meistern. Und das gegenwärtig stärkste Medikament gegen Schieflagen – Nachschüsse von Trägerunternehmen, Arbeitgebern oder Aktionären – steht hier auch nicht zur Verfügung. Und am Ende hülfe nicht einmal Protektor.“

 

Technisch spielt das ohnehin keine große Rolle: Ob Verbot des Neugeschäfts oder später dann der Widerruf der Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb, das macht in Leben und bAV praktisch keinen Unterschied und heißt stets Run off. Das gilt auch bei Kölner PK und Caritas PK, doch sind diese bei der Sanierung gleichwohl erfolgreich. Ob das bei der DSV auch der Fall ist, ist zumindest der LbAV-Redaktion völlig unbekannt.

 

 

Handelsblatt (20. Januar): „Lagarde: Eine rasche Zinswende wie wohl bald in den USA ist kein Thema für EZB.“

 

Das HB zitiert EZB-Präsidentin Lagarde, die im französischen Radio gesagt hat:

 

Der Zyklus der wirtschaftlichen Erholung in den USA ist dem in Europa voraus. Wir haben also allen Grund, nicht so schnell und rabiat vorzugehen, wie man es sich bei der Fed vorstellen kann.“

 

Das ist nun wirklich an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Als ob die EZB, die seit 2007 beständig die Zinsen senkt, um Eurolands vergreisende Staaten vor dem fiskalischen Zusammenbruch zu retten, bei all ihren Maßnahmen jemals irgendeinen Wirtschaftszyklus als Maßstab ihres Handels angelegt hätte. Der Leitzins kannte völlig unabhängig von der jeweiligen ökonomischen Realität stets nur eine Richtung, nämlich nach Süden (von einem gescheiterten MiniAusbruchsversuch Trichtes vor zig Jahren mal abgesehen), so wie QE und Geldmengen von sekundären Abwärtsbewegungen abgesehen ebenfalls nur eine Richtung kannten, nämlich die des exponentiellen Aufpumpens.

 

Jetzt zu behaupten, man richte sich nach irgendeinem Zyklus, mag Leute beeindrucken, die im 21. Jahrhundert noch Radio hören, aber niemanden, der vom Fach ist oder zumindest die Entwicklung halbwegs aufmerksam verfolgt.

 

Kassandra hat seit ihrer Geburt dutzendemale betont, dass Deutschland, Frankreich und die EZB auf ihre katastrophale geopolitische Multi-Problemlage nur eine einzige strategische Antwort haben, nämlich die des billigen Geldes, dass es aus dieser selbstgestellten Falle keinerlei Ausweg für die EZB gibt, dass diese seit über einer Dekade längst Gefangener des eigenen Handels ist. Zyklen spielen da schon gar keine Rolle. Man kann nur hoffen, das Mde. Lagarde, die bekanntlich nicht vom Fach ist, selber nicht glaubt, was sie da erzählt, sondern die Öffentlichkeit nur für dumm verkaufen will. Das wäre das kleinere Übel.

 

 

Union Investment (19. Januar): „Zehnjährige Bundrendite: Endlich wieder positiv.“

 

Ein anderes Uralt-Axiom Kassandras lautet: „Abgerechnet wird, wenn die Zinsen ungeplant steigen. Davon sind wir – noch – entfernt, und keiner weiss, ob es je passieren und wann es soweit sein wird.

 

Gleichwohl reagieren die Märkte auf eine inflationäre Entwicklung, die sich, sollte sie Fahrt aufnehmen, dem Einfluss der EZB entziehen dürfte. Wie die Union Investment hier berichtet, rentieren 10jährige Bunds zum ersten Mal seit 141 Wochen wieder positiv – immerhin ein kleines Stück Rückkehr zur Normalität. Darf nur keine ungeplante Dynamik reinkommen.

 

 

Die Welt (11. Januar): „US-Notenbanker signalisieren baldige Erhöhung des Leitzinses.“

 

Nun von der EZB zur FED, und es sei wiederholt: Von allen großen westlichen Notenbanken sind zweie am ehesten in der Lage, auf konventionelle Weise über Tapering und Zinserhöhungen aus der Endlosschleife des Gelddruckens auszusteigen: die BoJ (weil sie in großem Stil Real Asset akkumuliert hat) und die FED (weil die strategische Groß- und Geolage der USA um Längen besser ist als die des spätrömischen Eurolandes). Insofern kann und sollte man die Worte Jerome Powells wenigstens bis zu einem gewissen Grad ernst nehmen.

 

Sollte eine Notenbank aber wirklich aus der Nullzinspolitik aussteigen wollen, dann gilt ein anderes der ältesten kassandrischen Axiome: Für jedes Jahr, das man Staatshaushalte, Finanz- und Realwirtschaft und Märkte an den Niedrigzins gewöhnt hat, braucht man deren zweie, um sie davon langsam wieder zu entwöhnen. Wir reden hier also von 15 bis 20 Jahren Geduld, die nötig sind, um auf das Vorkrisenniveau von 2006, an das sich nur noch Ältere erinnern können, zurückzukehren.

 

However, ob die FED am Ende wirklich substantiell und nachhaltig handeln oder doch erneut nach kleinen Schritten und den damit unweigerlich einhergehenden Friktionen an den Märkten wieder schnell einknicken wird, bleibt abzuwarten. Denn am Ende gilt nicht nur Kassandra, sondern – mit Verlaub – auch Hegel:

 

Die Wahrheit der Absicht ist nur die Tat selbst.“

 

 

Die Welt (19. Januar): „Mehr als 100 Millionäre fordern Vermögensteuer für die Reichsten.“

 

Das ist natürlich sehr edel, was die Damen und Herren mit salbungsvollen Worten da fordern. Ernst nehmen sollte man dies jedoch erst, wenn sie persönlich auch mit gutem Beispiel vorangehen; niemand hindert sie, zusätzlich zu ihrer Steuerlast Mittel ihren Host-Staaten zur Verfügung zu stellen. Auch hier gilt also Hegel.

 

Eine viel wichtigere Frage, die sich stellt, ist aber eine andere, namentlich für Deutschland: Wenn man die Spitze derjenigen wenigen Millionen (vermutlich weniger als 20 Millionen Menschen), die hierzulande überhaupt relevant Einkommensteuer zahlen, noch stärker als bisher zur Kasse bitten würde, erfolgte bei allen anderen dann auch eine entsprechende Entlastung? Oder bliebe – und das ist wohl eher die Perspektive, die mit deutscher Governance des 21. Jahrhunderts konform geht – die Belastung der unteren und v.a. mittleren Schichten unverändert, so dass der Staat mit den höheren Steuern der Reichen sein Steueraufkommen erneut auf neue Rekordhöhen schrauben könnte – mit der Folge von noch mehr Staatsquote, noch mehr Beamten, noch mehr öffentlicher Sektor, noch mehr Regulierung und Vorschriften…? Das wäre jedenfalls genau das, was diesem Land in seiner strategischen Multi-Problemlage am Vorabend seines demographischen Zusammenbruchs noch fehlt.

 

Noch relevanter die Frage, woher überhaupt die sich ständig ausdehnenden Ungleichgewichte kommen, welche die edeln Millionäre anprangern. Namentlich Deutschland war Gini-seitig im Raum der OECD über Jahrzehnte verhältnismäßig ausgewogen strukturiert. Klar ist: Nichts und niemand schafft zwischen arm und reich mehr Umverteilung zugunsten letzterer als eine Geldschemmen-Nullzinspolitik (die Begriffe Asst Inflation und Cantillon-Effekt müssen auf diesem Parkett nicht erklärt werden), also ein Prozess, der wie erwähnt seit 2007 ständig befeuert wird. Pseudosoziale Gegenmaßnahmen (vulgo: Almosen) wie Respekt-Rente, mehr Hartz IV und Mietpreisbremsen sind hier nichts weiter als augenwischernde Symptomkosmetik. Never fight the FED (bzw. EZB). Das gilt auch für Sozialpolitiker.

 

Also: Wer von sozialen Ungleichgewichten reden will, der darf von EZB und Nullzins nicht schweigen.

 

 

Statistisches Bundesamt (11. Januar): „Sterbefallzahlen im Dezember 2021: 22 % über dem mittleren Wert der Vorjahre.“

 

In den letzten Wochen hat das Daten- und Zahlenchaos rund um C19 in Deutschland zum wiederholten Male zahlreiche unschöne Schlagzeilen gemacht. Wenn man mittlerweile kaum noch weiss, was und wem man überhaupt noch glauben soll, dann gibt es einen Trost: Eine für unser Parkett stets wesentliche Größenordnung lässt sich doch relativ leicht, eindeutig und zuverlässig erfassen – der Störfall Tod. Und da gibt es weiter Dynamik zu vermelden.

 

Kassandra hatte schon im Dezember darauf hingewiesen: Die Sterblichkeit nimmt in Deutschland wie in ganz Europa in diesen Monaten massiv zu. Daran hat sich in den vergangenen vier Wochen nichts geändert, im Gegenteil. So hat das Statistische Bundesamt (Destatis) sich gar zu einer Sonderauswertung veranlasst gesehen. Ergebnis:

 

Laut einer amtlichen Hochrechnung sind im Dezember 2021 in Deutschland 100.291 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 22% über dem Median 2017-20 für diesen Monat (+17.821 Fälle).

 

Deutschland steht damit wie erwähnt nicht allein. Betroffen sind auch Dänemark, Belgien, Frankreich, die Schweiz und Österreich. Dort wurde wurde in den Dezemberwochen eine moderate bis hohe Übersterblichkeit („moderate excess“ bis „high excess“) festgestellt. In den Niederlanden wurde die Übersterblichkeit in ersten zwei Dezemberwochen gar als sehr hoch („very high excess“) eingeordnet.

 

Betroffen sind aber offenbar auch die USA, und zwar massiv. Scott Davison, CEO des regionalen US-Lebensversicherers OneAmerica, sprach für sein Land jüngst von einer Übersterblichkeit von sagenhaften 40% und brachte hierfür Long-Covid nur scheinbar Genesener ins Spiel (was angesichts der zahlreichen Berichte über plötzliche Myokardien und Thrombosen – beides mit C19 in Verbindung zu bringen – nicht unplausibel klingt; erst recht, wenn man bedenkt, dass viele Menschen C19-erkrankt waren, ohne dies zu wissen, und dann bei einer Herzattacke möglicherweise unerkannt doch an C19 sterben).

 

Zurück nach Deutschland: Das Amt erklärt erneut, dass die gemeldeten (!) C19-Todesfälle diese hohen Zahlen im Herbst nur zum Teil erklären – liefert aber Hypothesen möglicher Todesursachen, ausdrücklich ohne diese zu bewerten oder gar beziffern zu wollen: Es nennt analog zu Davison unerkannte C19-Todesfälle, zeitliche Verschiebung von Sterbefällen innerhalb eines Jahres infolge der zum Jahresbeginn ausgefallenen Grippewelle (sog. „mortality displacement“) sowie Folgen verschobener Operationen und Vorsorgeuntersuchungen. Die Wahrheit liegt wie so oft wahrscheinlich in der Mitte.

 

Kassandrisch nicht unterschätzen sollte man aber auch Suizid. Wenn es stimmt, dass – wie die Berliner Zeitung mit Verweis auf eine Studie der Universität Essen berichtet – zwischen März und Ende Mai 2021 bis zu 500 Kinder nach Suizidversuchen bundesweit auf Intensivstationen behandelt werden mussten und dies einer Steigerung von 400% entspricht, dann kann man hochrechnen: Geht man davon aus, dass erfolgreiche Suizide ebenso zugenommen haben wie die sehr ernsten Fälle auf den ITS und dass alle Altersgruppen mehr oder weniger gleich betroffen sind, dann würde eine Steigerung um 400% bei normalerweise ca. 10.000 Suiziden in Deutschland p.a. 40.000 zusätzliche Tote p.a. durch Suizid bedeuten.

 

Wie dem auch sei, es ist nicht davon auszugehen, dass die Qualität der Zahlenerhebung im Deutschland der Fax-Geräte hier jemals zu validen Erkenntnissen über die Gründe führen wird; man muss ja schon froh sein, wenn wenigstens die Toten richtig gezählt werden. Wahrscheinlich muss man hier auf Ergebnisse aus den betroffenen Nachbarländern warten. Wichtiger für unser Parkett ist ohnehin ein ganz anderer Effekt, da dieser viel stärkere Auswirkungen auf die Demographie haben wird als eine Übersterblichkeit der schon Lebenden: Das ungeboren bleiben vieler der infolge C19 und des Umgangs damit noch nicht Geborenen.

 

 



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