Gestern Abend in Frankfurt:

Nicht überstehen heißt nicht verschwinden

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 16. Januar 2019

Vor den Kürzungen im Past Service, die seit Ende letzten Jahres bei drei deutschen Pensionskassen im Raum stehen, hatte die Aufsicht nicht konkret, aber in allgemeiner Form gewarnt. Grund genug, ihr genau zuzuhören. Jüngst gab es hierzu erneut Gelegenheit.


Gestern Abend in Frankfurt, traditioneller Neujahrspresseempfang der BaFin. Vor versammelter Frankfurter Finanzpresse hält Anstalts-Präsident Felix Hufeld eine Rede mittlerer Länge.

 

Es geht um den Brexit und seine (un-)absehbaren Folgen, um die EU-Bankenunion, um die Digitalisierung der Finanzwelt und um Geldwäsche.

 


Felix Hufeld vor der Presse gestern in Frankurt. Foto BaFin

Doch diesmal findet auch die bAV, sonst aufsichtsseitig eher selten im fachöffentlichen Fokus, ihren Weg in die Worte des Präsidenten. Kurz vor Ende der Rede spricht Hufeld:

 

Besonders stark hat das niedrige Zinsniveau die Pensionskassen belastet, die ausschließlich lebenslange Renten auszahlen. Grundsätzlich erwarten wir, dass die Kassen alle erforderlichen und verhältnismäßigen Maßnahmen ergreifen, um ihre Verpflichtungen dauerhaft erfüllen zu können.

 

Die Träger beziehungsweise Aktionäre einer Reihe von Pensionskassen haben bereits Sonderzuwendungen geleistet oder zumindest in Aussicht gestellt. Ungeachtet dessen sehen wir auch hier bei einigen Pensionskassen nach wie vor Handlungsbedarf.“

 


Frank Grund im Gespraech mit Pascal Bazzazi in Bonn im Herbst 2018.

Das ist erstmal nichts neues. Spätestens seit der schon legendären Mai-Pressekonferenz von Frank Grund, dem Chef der deutschen Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht, ist die Thematik allgegenwärtig. Und seit Grunds Interview mit der jüngsten dpn-Sonderausgabe Pensions vom Herbst 2018 weiß man auch, dass die Aufforderungen der Aufsicht an Träger und Aktionäre einerseits nicht fruchtlos geblieben sind, andererseits bei manch einer Kasse durchaus noch Handlungsbedarf besteht.

 

Doch nachdem die von Grund in dem dpn-Interview naturgemäß nur allgemein geäußerte Sorge vor Schieflagen bei Pensionskassen sich kurz darauf Ende des Jahres in Köln und Bonn konkret realisiert hat, weiß jedermann, dass öffentliche BaFin-Äußerungen in dieser Sache Wort für Wort ernst zu nehmen sind.

 

Hufeld sagte gestern weiter vor der Fachpresse:

 

… sollten wir auch nicht übersehen, dass der weit überwiegende Teil der Kassen die Niedrigzinsphase entweder aus eigener Kraft oder mit Hilfe eines Trägers überstehen wird.“

 

Überstehen? Der weit überwiegende Teil der Kassen? Heißt das im Umkehrschluss, dass ein (wenn auch kleinerer) Teil der Kassen dies nicht überstehen wird? Und was heißt „überstehen“ bzw. „nicht überstehen“ in dem Zusammenhang genau? Das Schließen von Kassen? Ihr physisches Verschwinden gar?

 

Auf Nachfrage stellte die BaFin gegenüber LEITERbAV klar, dass dies nicht gemeint war. Vielmehr wollte Hufeld darauf hinaus, ob eine Kasse den Niedrigzins ohne Eingriffe in die Versorgungen übersteht oder nicht.

 

Und wie ist hier die Perspektive für 2019? Im Gespräch mit LEITERbAV gab sich Grund auf dem gestrigen Empfang gedämpft optimistisch:

 

Angesichts der bereits ergriffenen Maßnahmen gehe ich nicht davon aus, dass wir in diesem Jahr mit größeren Verwerfungen zu rechnen haben. Dass es in einzelnen Fällen zu Kürzungen kommt, kann ich jedoch nicht ausschließen.“

 

Die gestrige Rede Felix Hufelds findet sich in vollem Wortlaut hier.


Das in diesem Beitrag angesprochene dpn-Interview mit Frank Grund liegt seit Ende letzten Jahres als Print vor und wird nächste Woche auch elektronisch auf LEITERbAV veröffentlicht.





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