Kleine Anfrage der FDP (I):

Fleißarbeit und Eingemachtes

von Pascal Bazzazi, Berlin, 17. September 2019

Die Liberalen im Deutschen Bundestag verlangen von der Bundesregierung Auskunft zu Exchange Traded Funds und wollen viel wissen – über Zahlen und Assets, über Kosten und Rendite und über Regulierung und Risiken.

 

Gestern hatte LEITERbAV über die insgesamt fünfte Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag berichtet, die sich in den vergangenen Wochen mit der Altersvorsorge befasst hat und damit zumindest mittelbar auch die bAV betrifft.

 

Auch die FDP-Fraktion hat jüngst eine (gar nicht so kleine) Kleine Anfrage lanciert, welche ebenfalls die bAV nicht unmittelbar betrifft, gleichwohl für diese von großer Bedeutung ist: Die Bundestags-Drucksache 12/509 trägt den Titel „Chancen und Risiken von Exchange Traded Funds“.

 

Frank Schäffler, FDP. Foto Dilek Paul, Herford.

Mit den ersten sechs von insgesamt 16 Fragen (und zahlreichen Unterfragen) geben die Liberalen der Bundesregierung erstmal eine Fleißarbeit auf, denn sie erfragen Anzahl und AuM der aktiv wie auch der passiv gemanagten Investmentfonds und der Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren – und zwar erstens weltweit, zweitens in der EU und drittens in Deutschland.

 

Übrigens unterscheidet die FDP um MdB Frank Schäffler hier in Unterfragen noch dezidiert zwischen „aktiv gemanagten“ und „aktiv gemanagten und börsengehandelten Investmentfonds“ sowie zwischen „passiv gemanagten Fonds“ und „passiv gemanagten und börsengehandelten Investmentfonds (ETFs)“. Wie die Bundesregierung diese nicht ganz eingängigen Unterschiedsmerkmale identifiziert, bleibt abzuwarten.

 

Nach den Größenordnungen geht es ans Eingemachte: Im weiteren Verlauf erkundigt sich die FDP nach Kosten und Rendite im Vergleich von aktiven Fonds und ETFs, nach Finanzmarktrisiken durch ETFs, deren Realisierung und den Umgang damit (unter Bezugnahme auf eine Einschätzung der Bundesbank).

 

Auch auf das im November 2018 veröffentlichtes Dokument „Counterparty and liquidity risks in exchange-traded funds“ der EZB, in dem diese eine nicht ausreichende Regulierung der ETFs und entsprechende Finanzmarktrisiken (z.B. Verstärkung in Stressphasen) beklagte, bezieht sich die FDP. Die Fraktion fragt nach dem Umgang mit diesen Risiken, und zwar betreffend physische wie synthetische ETFs.

 

Die weiteren Fragen drehen sich um Collateral, um mögliche Handelsaussetzungen bei ETFs in Zusammenhang mit dem Brexit-Referendum bzw. im Februar 2018, um mögliche Regulierungsvorhaben der EU und um die Erfassung von ETFs durch eine künftige FTT.

 

Die Kleine Anfrage der FDP findet sich hier.

 





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