Erster Ansatz für SPM in der Metallindustrie?

Ein zartes Pflänzchen namens bAV

von Detlef Pohl, Berlin, 15. Februar 2018

Die neuen Möglichkeiten durch das BRSG sind hinlänglich diskutiert, allein es fehlt marktweit bisher an konkreten Umsetzungen für die reine Beitragszusage im Sozialpartnermodell. Nach dem jüngsten Pilotabschluss der Metall- und Elektroindustrie im Südwesten – der die bAV noch aussparte – könnte sich dies aber ändern. Allerdings wohl erst im Jahre 2020. Für LEITERbAV berichtet Detlef Pohl.

 

Noch am 3. Februar hatte Peer-Michael Dick LEITERbAV vertröstet, was Neuigkeiten bei der Umsetzung des BRSG im Bereich der südwestdeutschen Arbeitgeber betrifft. „Wie Sie wissen, sind gerade wir bei Metall in Baden-Württemberg in extrem schwierigen Tarifverhandlungen mit der IG Metall. Das kostet uns viel Zeit und Anstrengung. Deshalb sind wir derzeit nicht in der Lage, entsprechende Informationen zu liefern.“

 

Am 6. Februar konnte der Hauptgeschäftsführer von Südwestmetall – Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e. V, dann den Durchbruch vermelden: Der neue Metall-Tarifvertrag für den Südwesten steht. Er gilt bis März 2020.

 

Generell ist der Südwest-TV der Pilotabschluss für die deutschlandweite Metall- und Elektroindustrie und wird meist von den übrigen sechs Tarifbezirken übernommen. In Bayern und an der Küste haben die Tarifpartner bereits grünes Licht für die Übernahme gegeben.

 

Laut Gesamtmetall gibt es über die gesamte Laufzeit nun 7,7 Prozent mehr Lohn. Zusätzlich können Vollzeitbeschäftigte ihre Wochenarbeitszeit für bis zu zwei Jahre vorübergehend von 35 auf 28 Stunden absenken. Schichtarbeiter, Eltern mit Kindern bis zu acht Jahren sowie Beschäftigte mit einem pflegebedürftigen Angehörigen können sich das neu ausgehandelte tarifliche Zusatzgeld ab 2019 entweder auszahlen lassen – der Betrag entspricht 27,5 Prozent eines Monatsgehalts – oder erhalten dafür acht zusätzliche freie Tage im Jahr.

 

 

Das Thema bAV sucht man im neuen Metall-TV vergebens…

 

Ergebnisse zum Thema bAV sucht man im neuen Metall-TV vergebens. Tariflohn ging offenbar wieder einmal vor Versorgungslohn – eine nicht untypische Verhandlungssicht der Gewerkschaften. Insofern überraschte die Ankündigung von Peer Michael Dick und Metallrente-Chef Heribert Karch einen Tag später, in der Tarifrunde 2020 an einer möglichen Umsetzung des SPM arbeiten zu wollen. Auf der Jahresauftaktveranstaltung der Pensions-Akademie, Forum der bAV für administrative Themen rund um die Kapitalanlage, am 7. Februar in Frankfurt/Main räumte Dick ein, dass die bAV in der Tarifrunde keineswegs im Fokus gestanden habe.

 

Allerdings: Man habe mit der IG Metall vereinbart, sich bis zur nächsten Tarifrunde über mögliche Inhalte eines SPM auszutauschen. Dann laufe der Entgelttarifvertrag aus. Auch der Tarifvertrag AVWL (Umwidmung vermögenswirksamer Leistung in bAV) wurde bis März 2020 verlängert. Darin ist laut Karch fixiert, dass bis dahin kein Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung gezahlt wird.

 

 

…kommt aber vemutlich 2020 auf den Tisch…

 

Peer-Michael Dick, Suedwestmetall.

Im Gespräch mit LEITERbAV gibt sich Dick, konsequenter Verfechter des Garantieverbotes im SPMzuversichtlich: „Das ist ein ganz zartes Pflänzchen, das sich jetzt regt und wir zusammen mit der IG Metall gießen wollen“, so der Arbeitgebervertreter, und machte Mut für eine schnellere Umsetzung des womöglich ersten SPM in Deutschland. Die Verhandlungen in Sachen bAV gingen weiter, und „vorausgesetzt, dass wir in unseren Gremien die entsprechenden Beschlüsse fassen, werden wir uns in absehbarer Zeit mit der Gewerkschaft zusammensetzen und dabei auch Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken des SPM diskutieren“, so der Südwestmetall-Chef.

 

 

…vielleicht aber auch schon 2019

 

Es könnte durchaus auch früher als 2020 zu einer SPM-Lösung kommen. Dick verwies in diesem Zusammenhang auf den Gewerkschaftstag der IG Metall im Herbst 2019. Er vermute, dass die Gewerkschaft bis zu diesem Termin „wohl was ausgehandelt haben“ will. Dabei könnte ein erstes SPM herauskommen, aber auch etwas anderes in Sachen bAV. „Inhaltlich gibt es bei uns für die bAV derzeit noch keine konkreten Neuerungen, aber das soll sich bald ändern“, so Dick im Gespräch mit LEITERbAV.

 

Nordmetall hatte kürzlich auf der 3. Berliner bAV-Auftaktveranstaltung eher der alten bAV-Welt mit nun deutlich besserer Förderung gute Chancen eingeräumt. Jutta Kemme, Leiterin Personal und Sozialpolitik bei Nordmetall, Verband der Metall- und Elektroindustrie e.V., ließ zugleich durchblicken, dass die Arbeitgeber professionelle Partner für das SPM benötigen. Die Zusammenarbeit mit den Versorgungseinrichtungen würde im SPM auf „völlig neuen gesetzlichen Regelungen basieren, deren Bedeutung und Ausfüllung im Detail erst noch zu klären sind“.







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