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Online aus Berlin


Fachdialog Betriebsrente des BMAS:

Die Liste der Baustellen!

Das Ministerium will reden. Über die bAV. Diejenigen, die gemeint und (ein-)geladen sind, wissen längst Bescheid, worum es geht. Doch soll die Fachöffentlichkeit auch nicht darben. Daher heute auf LEITERbAV die Inhalte, die Heil & Co diskutiert – und hoffentlich auch angefasst – sehen wollen.

 

Hubertus Heil, BMAS.

LbAV hatte mehrfach berichtet: Das BMAS hat die wichtigen Verbände zu einem Fachdialog zur bAV eingeladen. Der Dialog soll laut Ministerium als „ergebnisoffener Diskussionsprozess auf Arbeitsebene“ angelegt werden, und es nennt folgende – meist offenkundig wirklich drängende – Themenfelder (die Leserschaft von LbAV Dynamics kenne das Folgende schon):

 

1. Verbesserungen im Arbeitsrecht:

– Umfang der Arbeitgeberhaftung/Beitragsgarantie

– Generationengerechtigkeit/Eingriffsmöglichkeiten in bestehende Zusagen

– Rentabilität/ Kosten bei der Entgeltumwandlung

– Weniger Komplexität und höhere Transparenz

 

2. Verbesserungen im Finanzaufsichtsrecht:

– Anlagemöglichkeiten mit höheren Renditen

– Mehr Flexibilität für Pensionskassen

– Nachhaltige Anlageformen/ESG-Kriterien

 

3. Verbesserungen im Steuerrecht:

– Optimierung der Geringverdienerförderung

 

4. Weiterentwicklung des Sozialpartnermodells:

– Erleichterte Nutzung durch Nichttarifgebundene

– Auszahlungsmodalitäten

– Aufsichtsrechtlicher Rahmen/ Abgrenzung zum Arbeitsrecht

– Spezifische steuerliche Förderung

 

Das Ministerium fordert die Eingeladenen ausdrücklich dazu auf, zu diesen und weiteren (!) Themen Stellungnahmen einzureichen (IVb4@bmas.bund.de). Wer sich fernmündlich einbringen will: 03018/527-1628 oder -1026.

 

Fazit von LEITERbAV: Man geht wohl nicht fehl, wenn man die offenkundige Bereitschaft des Ministeriums, diese Baustellen in der bAV zu diskutieren (und hoffentlich trotz schwieriger Gesamtlage ggf. auch hinterher anzufassen), als große Chance für das deutsche betriebliche Pensionswesen interpretiert.

Diskriminierungsfreie Sprache auf LEITERbAV

LEITERbAV bemüht sich um diskriminierungsfreie Sprache (bspw. durch den grundsätzlichen Verzicht auf Anreden wie „Herr“ und „Frau“ auch in Interviews). Dies muss jedoch im Einklang stehen mit der pragmatischen Anforderung der Lesbarkeit als auch der Tradition der althergerbachten Sprache. Gegenwärtig zu beobachtende, oft auf Satzzeichen („Mitarbeiter:innen“) oder Partizipkonstrukionen („Mitarbeitende“) basierende Hilfskonstruktionen, die sämtlich nicht ausgereift erscheinen und dann meist auch nur teilweise durchgehalten werden („Arbeitgeber“), finden entsprechend auf LEITERbAV nicht statt. Grundsätzlich gilt, dass sich durch LEITERbAV alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen fühlen sollen und der generische Maskulin aus pragmatischen Gründen genutzt wird, aber als geschlechterübergreifend verstanden werden soll. Auch hier folgt LEITERbAV also seiner übergeordneten Maxime „Form follows Function“, unter der LEITERbAV sein Layout, aber bspw. auch seine Interpunktion oder seinen Schreibstil (insb. „Stakkato“) pflegt. Denn „Form follows Function“ heißt auf Deutsch: "hässlich, aber funktioniert".

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