Das Forum für das institutionelle deutsche Pensionswesen

Ein Rückblick in Headlines:

Das bAV-Jahr 2018


Auch das vergangene Jahr war reich an bAV-Highlights. EbAV-II-RL, Lage der Pensionskassen, Run offs und vieles mehr: Mittels der wichtigsten Schlagzeilen blickt
LEITERbAV zurück – angesichts der Vielfalt der Ereignisse ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

 

25. Januar

EIOPA Stresstest 2017 (V):

Shock Absorbers“

Nicht die passende Methodik, falsche Schlussfolgerungen, einseitige Kommunikation: Auch der europäische bAV-Verband PensionsEurope übt Kritik an dem jüngsten EbAV-Stresstest der EIOPA – und betont eine spezielle Rolle, die EbAV in ihrem ökonomischen Umfeld spielen können.

 

30. Januar

Run off in der bAV:

AXA verkauft Pensionskasse an Frankfurter Leben

Jüngst gab es bis in die Politik hinein Unruhe angesichts vorgeblicher Pläne der Ergo, der Generali und auch der AXA, LV-Bestände an Run off-Gesellschaften abzugeben. In der bAV wird nun ein externer Run off offenbar Realität. Es geht um drei Milliarden Euro.

 

15. Februar

Erster Ansatz für SPM in der Metallindustrie?

Ein zartes Pflänzchen namens bAV

Die neuen Möglichkeiten durch das BRSG sind hinlänglich diskutiert, allein es fehlt marktweit bisher an konkreten Umsetzungen für die reine Beitragszusage im Sozialpartnermodell. Nach dem jüngsten Pilotabschluss der Metall- und Elektroindustrie im Südwesten – der die bAV noch aussparte – könnte sich dies aber ändern. Allerdings wohl erst im Jahre 2020. Für LEITERbAV berichtet Detlef Pohl.

 

21. Februar

Gestern in Berlin:

Der Deutsche bAV-Preis wird fünf…

und wurde gestern in der Hauptstadt verliehen, zeichnet erneut herausragende Versorgungswerke aus, zeigt damit, was in der Vielfalt der deutschen bAV alles möglich ist (und ist mit seinen fünf Jahren übrigens nur rund ein halbes Jahr jünger als LEITERbAV).

 

7. März

Gezillmert oder nicht gezillmert…

das ist hier die Frage! 

Diese oder ähnliche Gedanken könnten dem einen oder anderen Personalleiter nach Veröffentlichung und Durchsicht des Nikolaus-BMF-Schreibens zur steuerlichen Förderung der betrieblichen Altersversorgung vom 6. Dezember 2017 durch den Kopf gegangen sein. Andre Cera auch.

 

27. März

Neulich in Düsseldorf:

Unangemessene Benachteiligung

Eine Betriebsrente wegen Erwerbsminderung ist auf Antrag rückwirkend zu gewähren. Pikant: Besonders bei Nachweisen der Erwerbsminderung sollten EbAV und Arbeitgeber gegenüber dem Betriebsrentner halblang machen, zumindest wenn deren Vorlage mit Stichtagen verbunden wird.

 

3. April

Zweiter Streich:

Frankfurter Leben erwirbt Prudentia-PK

Erneut geht eine Pensionskasse, diesmal eine unternehmenseigene, an eine Run-off-Plattform. Es geht um 50.000 Verträge und 1,8 Milliarden Euro Kapitalanlagen.

 

13. April

Die Grünen wollen es wissen (II):

27 Fälle

Eine Oppositionspartei hatte die Bundesregierung nach dem Ausmaß der Kürzungen im Future Service von Pensionskassen gefragt. Die Fallzahl ist sichtlich größer, als es in der Öffentlichkeit bis dato bekannt war.

 

16. April

EU-Verordnung ante portas:

Ein Schreckgespenst namens DSGVO

Spätestens zum 25. Mai 2018 ist die europäische Datenschutzgrundverordnung umzusetzen – auch in der bAV. Was bedeutet das für die Unternehmenspraxis und wo liegen Fallstricke? Andre Cera erläutert.

 

17. April

Sperrfeuer – Der Kommentar auf LEITERbAV – Deutschland-Rente im Bundesrat (II):

Pay and Forget meets Race to the Bottom

Der erneute hessische Vorstoß zu einer Deutschland-Rente geht nicht nur fachlich fehl, sondern kommt auch zur Unzeit. Kritik kann man unter zahlreichen Gesichtspunkten äußern – bis hin zum Vorwurf der Sabotage. Ein Kommentar.

 

27. April

Am 25. April in Berlin – und danach (III):

Der Ball liegt bei der Union

Im Rahmen der auf Initiative der Linksfraktion durchgeführten Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss zum Thema Doppelverbeitragung von Betriebsrenten gab es in der rechtlichen Bewertung wenig Neues. Diskutiert wurde als Alternative zur Rückkehr zur halben Verbeitragung auch die Idee der Einführung eines Freibetrags. Doch die SPD hat weiter ein anderes Ziel. Nach der Anhörung wurde deutlich, wer nun am Zug ist. Manfred Brüss war dabei.

 

3. Mai

If it be not now, yet it will come:

The Readiness is all!

Hamlet! Darunter machen wir es in der deutschen bAV ab sofort nicht mehr. Denn das Wort, welches ein gewisser William Shakespeare weiland einen dänischen Prinzen sagen ließ, trifft die Lage am Vorabend des Sozialpartnermodells exakt: „Bereit sein ist alles“ lautet die gegenwärtige Devise des Pensions-Parketts. Und genau so muss sie auch lauten.

 

22. Mai

Von Schwind zu Rings:

Stabwechsel in Hoechst

Bei den beiden Hoechster Pensionskassen steht ein Wechsel an, der für die gesamte deutsche bAV einen bedeutenden Einschnitt darstellt: Mit Joachim Schwind wird einer ihrer profiliertesten Köpfe in den Ruhestand gehen. Der Nachfolger kommt aus dem Haus.

 

1. Juni

ICA 2018 in Berlin:

Die Aktuare der Welt zu Gast bei Freunden

Nach 1968 macht der International Congress of Actuaries nächste Woche erstmals wieder Station in Deutschland. Über den Kongress sowie Lage und Perspektive des Aktuars als Beruf sprach in Köln mit Horst-Günther Zimmermann, dem Vorsitzenden des Vorstands des IVS und Co-Leiter des Scientific Subcommittee Pensions beim Weltkongress der Aktuare (ICA 2018) sowie mit Friedemann Lucius, dem stellvertretenden Vorsitzenden des IVS, Pascal Bazzazi.

 

6. Juni

Von Erfurt nach Luxemburg (I):

Vier Fragen und ein steiniger Weg

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Muss dann der PSV einstehen, obwohl doch Pensionskassen gar nicht der gesetzlichen Insolvenzsicherung unterliegen und weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Das BAG hat im Februar den EuGH um eine Vorabentscheidung zur Auslegung und unmittelbaren Geltung der betreffenden Richtlinie 2008/94/EG ersucht. Theodor B. Cisch und Philipp A. Lämpe analysieren die Lage.

 

8. Juni

Auch das noch:

Arbeitgeber muss für Beitragspflicht haften

Das LAG Hamm hat im Dezember ein Urteil gefällt, das bisher fachöffentlich kaum diskutiert worden ist, einen sehr spezifischen Sachverhalt betrifft, aber durchaus Brisanz birgt – und das nicht zu knapp. Es geht um Entgeltumwandlung, Aufklärungspflicht, Schadensersatz und vor allem wieder um das leidige Thema Beitragspflicht.

 

21. Juni

Neulich in Düsseldorf (II):

Arbeitsrichter denken anders

Jüngst hat ein Landesarbeitsgericht klargestellt, dass die AVB einer versicherungsförmigen bAV den Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligen dürfen. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries bewerten das Urteil, das weitreichende Folgen haben kann.

 

22. Juni

Das Parkett in Bewegung:

Stabwechsel in Köln

Die Heubeck AG ist in den rund sieben Jahrzehnten ihres Bestehens nicht bekannt geworden für häufige Wechsel an der Spitze. Doch gnadenlos sind Biometrie und Demographie – und machen auch vor Aktuaren nicht halt. Am Rhein geht nun einer in den Ruhestand, und ein anderer wird sein Nachfolger als CEO.

 

27. Juni

Der Arbeitgeberzuschuss in der Praxis:

Alles ganz einfach?!

Gut ein Jahr nach der Verabschiedung des BRSG gibt es bereits viele Lösungsansätze zum verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss. Wie groß die Unsicherheit und die Umsetzungsprobleme dennoch sind, erläutert Andre Cera anhand einiger Beispiele.

 

2. Juli

Die Deckungsmittel der deutschen bAV 2016:

Stramm Richtung 600 Milliarden

Wie jedes Jahr um diese Zeit hat Joachim Schwind Entwicklung und Verteilung der Deckungsmittel in der deutschen bAV für das vorvergangene Jahr ermittelt. Der Zuwachs liegt bei knapp 24 Milliarden Euro.

 

3. Juli

Erneuter Stabwechsel in Köln:

Lucius folgt auf Zimmermann

Das IVS – Institut der Versicherungsmathematischen Sachverständigen für Altersversorgung, ein Zweigverein der Deutschen Aktuarvereinigung, hat sich gestern eine neue Führungsspitze gegeben.

 

13. Juli

Die Grünen wollen es wissen (IV):

Wer genau? Sagen wir nicht. Nicht öffentlich!

Nach den scharfen Worten der BaFin Anfang Mai zur Lage bei deutschen Pensionskassen wollten die Grünen per Kleiner Anfrage von der Bundesregierung Details wissen. Die hat auch geantwortet, aber manches als Verschluss-Sache eingestuft.

 

16. Juli

Das Parkett in Bewegung:

Stabwechsel in Bonn

Bei einem der größten Konzerne Deutschlands erreicht ein Pensionsverantwortlicher das Rentenalter. Der Funktionen sind dabei gleich mehrere zu übertragen. Doch das ist nicht alles.

 

29. August

Das Parkett in Bewegung:

Paschen’s coming home 

Aus Kulmbach zog es einen Norddeutschen dieser Tage zurück Richtung Hamburg, doch der bAV bleibt er erhalten. Sein Nachfolger in Oberfranken ist ebenfalls schon im Amt.

 

5. September

Karlsruhe kassiert Kassel (I):

Privat fortgeführte PK-Versorgung bleibt beitragsfrei

Hatte das Bundessozialgericht weiland eine Übertragung der Rechtslage bei Versorgungen auf Direktversicherungen auf Pensionskassen noch abgelehnt, kam ein noch höheres Gericht jüngst zu einer ganz anderen Auffassung.

 

12. September

Karlsruhe kassiert Kassel (II):

Nicht im institutionellen Rahmen

Wie jüngst berichtet, sieht das Bundesverfassungsgericht in der Beitragspflicht von Versorgungsbezügen in der Kranken- und Pflegeversicherung von Leistungen aus privat fortgeführten Pensionskassenversorgungen einen Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Marco Herrmann wirft einen Blick zurück und nach vorn.

 

18. September

Referentenentwurf zur Änderung der DeckRV:

Die ZZR bekommt den Korridor

Der Handlungsbedarf in Sachen Zinszusatzreserve wurde ständig drängender. Jetzt wird das BMF tätig und plant, die Vorschrift um eine dämpfende Komponente zu erweitern. Die zu erwartenden Effekte dürften schon in diesem Jahr erhebliche Größenordnungen erreichen. Friedemann Lucius erläutert.

 

26. September

RT 2018 G (III):

Richttafeln 2.0

Im Juli hatte Heubeck die Richttafeln aus dem Jahr 2005 aktualisiert, um die biometrischen Rechnungsgrundlagen für alle Unternehmen mit Pensionsverpflichtungen auf den neuesten Stand zu bringen. Erstmals wurden dabei auch sozioökonomische Aspekte der Sterblichkeit berücksichtigt. Doch jetzt wird infolge von Inkonsistenzen schon ein Update der neuen Tafeln nötig.

 

10. Oktober

Über Run off in der bAV:

Es geht eben auch anders…

Der Verkauf großer Versicherungsbestände an „Run off-Gesellschaften“ sorgt für erheblichen Wirbel und löst hitzige Debatten aus. Die Gründe, die für den Verkauf sprechen, sind nachvollziehbar und in ihrer Gewichtigkeit nicht zu unterschätzen. Gleichwohl ist der Austausch des Risikoträgers von Garantiebeständen nicht alternativlos. Von Dirk Jargstorff.

 

16. Oktober

Die Kommission will’s wissen:

High Level Group of expertes on pensions“

Eine neue Sachverständigengruppe der Europäischen Kommission zur Altersversorgung hat Anfang September ihre Arbeit aufgenommen. Das neu gegründete zwölfköpfige Gremium soll innerhalb von 18 Monaten einen unabhängigen Schlussbericht zur privaten und betrieblichen Altersversorgung in der EU anfertigen. Auch alte Bekannte sind an Bord.

 

17. Oktober

Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz:

Erfurt ruft Luxemburg

Begründet das Bundesarbeitsgericht eine kleine neue Tradition? Erneut hat dessen Dritter Senat eine Angelegenheit der bAV dem Europäischen Gerichtshof zur Klärung vorgelegt. Es geht um Fälle, die nach nationalem Recht offenbar unstrittig wären.

 

19. Oktober

Nach Urteil des Verfassungsgerichtes:

GKV-VEG beschlossen 

Bei der Doppelverbeitragung geht es einen kleinen formalen Schritt voran: Das, was das Grundgesetz offenbar befiehlt, setzt der Gesetzgeber nun um. Alles andere wird auf die mittelfristige Bank geschoben. Manfred Brüss berichtet.

 

22. Oktober

Die aba neulich in Königswinter (IV):

Von Einstandspflichten und Portfolios. Und ein Abschied. 

Um trotz der Dichte der Informationen die Lesefreundlichkeit zu wahren, musste die Berichterstattung zu der aba-Tagung Fachvereinigung Pensionskassen gestreckt werden. Heute der vierte und letzte Teil – von Caroline Braun.

 

8. November

EbAV-II-RL in Bundestag und Bundesrat (III):

Mit unterschiedlichem Blick auf die Dinge

Die EbAV-II-Richtlinie dreht weiter ihre parlamentarischen Runden. Bis 19. Januar muss die gesetzgeberische Umsetzung stehen. Nun wurden die Verbände im Finanzausschuss des Bundestages gehört – und nicht nur die. Für LEITERbAV war Detlef Pohl dabei und dokumentiert einige der Statements.

 

14. November

Gestern in Köln:

2,1 Promille

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben gestern den Beitragssatz für das Jahr 2018 festgelegt. Wie im Vorjahr gilt: Überraschungen sind ausgeblieben, die Belastungen halten sich in den üblichen Grenzen.

 

22. November

Der Arbeitgeberzuschuss ab 2019:

Pauschal ist nicht immer pauschal. Und spitz nicht wirklich spitz.

In wenigen Wochen wird es ernst: Die Regelungen zum neuen verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss bei Entgeltumwandlung treten Anfang Januar in Kraft. Über praktische Umsetzungsfragen der nur auf den ersten Blick einfach zu handhabenden Vorschrift berichten für LEITERbAV Marco Herrmann und Branko Kovač.

 

26. November

Neulich ein Erfurt:

Rechtens und verfassungskonform

Diesmal hat es wieder geklappt: Der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat die Allgemeinverbindlicherklärung über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe auch für 2016 für rechtes erklärt. Das war schon mal anders. Und auch eine Grundsatzentscheidung hat der Senat getroffen.

 

28. November

Der Arbeitgeberzuschuss im Abrechnungssystem:

Fünf vor Zwölf! 

Die Arbeitgeber haben mal gerade noch einen Monat Zeit, um sich auf die konkrete Umsetzung des im Rahmen des BRSG eingeführten Arbeitgeberzuschusses zur Entgeltumwandlung vorzubereiten. Die Theorie der Berechnung ist eine Sache. Doch äußerst ungewiss ist in vielen Fällen auch, wie die technische Umsetzung in der Abrechnung erfolgt und welche diesbezüglichen Probleme auf die Arbeitgeber zukommen. Andre Cera berichtet für LEITERbAV aus der Praxis.

 

29. November

Heute Abend in Berlin:

Bundestag verabschiedet EbAV-II-RL

Die nationale Umsetzung des zentralen europäischen Regelwerks für Pensionseinrichtungen geht auf die bundesdeutsche Zielgerade. Heute wird der Regierungsentwurf die erste Kammer passieren. Manfred Brüss berichtet.

 

4. Dezember

Zwei Mal Köln:

Kürzungen im Past Service

+++ Kölner Pensionskasse und Caritas Pensionskasse betroffen +++ Größenordnungen noch unklar +++ Nachschüsse nicht möglich +++ Technischen Geschäftsplan fehlerhaft umgesetzt +++ Heinrich geht +++ Keese übernimmt beide Vorstandvorsitze +++ Sander behält Ämter +++ Neugeschäft eingestellt +++ Temporäre Solvenzunterschreitung schon 2016 +++ BaFin im Boot +++

 

17. Dezember

Steuerberater-Pensionskasse:

Nichts Genaues weiß man nicht 

Erneut muss eine Einrichtung der bAV Nichtbedeckung vermelden. Doch Einzelheiten von den Beteiligten zu erfahren ist nicht einfach. Detlef Pohl berichtet.

Diskriminierungsfreie Sprache auf LEITERbAV

LEITERbAV bemüht sich um diskriminierungsfreie Sprache (bspw. durch den grundsätzlichen Verzicht auf Anreden wie „Herr“ und „Frau“ auch in Interviews). Dies muss jedoch im Einklang stehen mit der pragmatischen Anforderung der Lesbarkeit als auch der Tradition der althergerbachten Sprache. Gegenwärtig zu beobachtende, oft auf Satzzeichen („Mitarbeiter:innen“) oder Partizipkonstrukionen („Mitarbeitende“) basierende Hilfskonstruktionen, die sämtlich nicht ausgereift erscheinen und dann meist auch nur teilweise durchgehalten werden („Arbeitgeber“), finden entsprechend auf LEITERbAV nicht statt. Grundsätzlich gilt, dass sich durch LEITERbAV alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen fühlen sollen und der generische Maskulin aus pragmatischen Gründen genutzt wird, aber als geschlechterübergreifend verstanden werden soll. Auch hier folgt LEITERbAV also seiner übergeordneten Maxime „Form follows Function“, unter der LEITERbAV sein Layout, aber bspw. auch seine Interpunktion oder seinen Schreibstil (insb. „Stakkato“) pflegt. Denn „Form follows Function“ heißt auf Deutsch: "hässlich, aber funktioniert".

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