Ein für die deutsche bAV ereignisreiches Jahr ist vorbei. Mittels der wichtigsten Schlagzeilen blickt LEITERbAV zurück – und beendet damit seine redaktionelle Weihnachts-Pause.
19. Januar 2017:
Münchener Gedanken: Katastrophe ante portas?
Der BFH fasste in einem Urteil nicht nur die Besteuerung von Pensionskassenleistungen im Gegensatz zur Vorinstanz restriktiver, sondern in einem Nebensatz eine Grundsatzfrage gestellt. Auf dem Parkett erntete das Gericht vor allem eines: Unverständnis.
13. Februar 2017
Politik greift im Fall Soka ein: Kraft Gesetzes verbindlich
Nachdem das allgemeinverbindliche Soka-Verfahren im Baugewerbe höchstrichterlich verworfen worden war, reagierte der Gesetzgeber – und klärte auch rückwirkende Fragen. Offenbar ging es ums Ganze.
17. Februar 2017
bAV zum Anbeißen: Deutscher bAV-Preis 2017 verliehen
Schon fast ein kleines bisschen Tradition hat die Trophäe mittlerweile. Im vergangenen Februar erfolgte in Berlin die bereits vierte Verleihung. Die Preisträger zeigten Wege auf, wie auch ohne üppige Zusagen bAV gleichwohl attraktiv sein kann.

30. März 2017
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV: Enthaftung oder Totgeburt
In der bAV-Reform war eine Kardinalfrage die des Garantieverbotes, die andere die der Tarifexklusivität – vor allem für diejenigen Akteure, denen die Politik im Sozialpartnermodell eine zentrale Rolle zuweist. Peer-Michael Dick kommentierte. Und stellte besonders eines unmissverständlich klar.

3. April 2017
Zum Tode von Bernhard Wiesner: Niemals mehr
Nachdem die erste Fassungslosigkeit über seinen Tod überwunden war, blickte LEITERbAV mit ein wenig Abstand auf einen Menschen zurück, der die jüngere Geschichte der deutschen bAV geprägt hat wie kaum ein anderer. Ein Nachruf.

25. April 2017
Senior Round Table der Pensions-Akademie: EZB-Meldepflichten kritisch für EbAV
In Frankfurt wird an Plänen gearbeitet, EbAV neue, zusätzliche Meldepflichten aufzuerlegen, deren Auswirkungen besonders bei den IT-Kosten Relevanz entfalten dürften. Auf einer Tagung in Frankfurt gab es Prognosen, Kritik und Vorschläge.

10. Mai 2017
BaFin-Stresstest 2016: Acht PK-Durchfaller
Bei dem turnusgemäßen Stresstest der BaFin fielen acht Pensionskassen durch, eine mehr als im Vorjahr.

29. Mai 2017
EIOPA Stresstest 2017: Nicht genug dazu gelernt
Zumindest auf größere deutsche EbAV kam mit dem Stresstest der europäischen Aufsicht zusätzlicher Aufwand zu. Die Frage nach dem Gestaltungswillen der Behörde bleibt, ebenso wie die nach der Sinnhaftigkeit der Operation. Frank Zagermann von Mercer erläuterte. Und die Ergebnisse folgten im Dezember (s.u.).
Berlin, 2. Juni 2017
Angenommen mit den Stimmen der Koalition: Bahn frei im Bundestag (III)
Erwartungsgemäß wurde das BRSG in der Fassung des Ausschusses vom Bundestag beschlossen. Erste Reaktionen gab es direkt, darunter auch schon recht handfeste.
6. Juni 2017
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV: Riesenerfolg oder Kuckucksei?
So begrüßenswert es ist, dass die Politik die bAV-Reform durchsetzt, sind gleichwohl zu den bestehenden Defiziten der Reform kurz vor Schluss weitere hinzugefügt worden – die man sich hätte sparen können. Und wird ein kleines Wort noch zum Problem werden?

12. Juni 2017
Noch mehr der Doppelverbeitragung: „Widersinnig und blauäugig“
Dass nicht alles Gold ist an der laufenden bAV-Reform, ist offenkundig. Doch gerade mit der lang diskutierten und oftmals geforderten Erhöhung des steuerfreien Förderrahmens hat sich die Politik möglicherweise keinen Gefallen getan. Kritik kam auf.
19. Juni 2017
Politik greift im Fall Soka ein (II): Auch außerhalb des Baugewerbes
Nachdem die Politik das Soka-Verfahren im Baugewerbe Anfang des Jahres auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt hat (s.o.), legte sie im Juni nach, um auch in Nachbarbranchen Rechtssicherheit zu schaffen.

3. Juli 2017
575 Milliarden Euro: Die Deckungsmittel der deutschen bAV 2015
Wie jedes Jahr um diese Zeit ermittelte Joachim Schwind die Verteilung der Deckungsmittel in der bAV für das vorvergangene Jahr. Der Zuwachs lag bei knapp 18 Milliarden Euro, entsprechend 3,2 Prozent.

6. Juli 2017
Förderbetrag, 40b, Doppelverbeitragung, Dokumentation: Die Teufel in Details
Während der Diskussion um die bAV-Reform war eines praktisch unstrittig: Dass die Reform die deutsche bAV nicht einfacher macht. Ein halbes Jahr vor dem möglichen Inkrafttreten widmete sich Andre Cera auf LEITERbAV einigen Fragen der praktischen Umsetzung. Und die haben es in sich.

7. Juli 2017
Das Sozialpartnermodell im Bundesrat (IV): Bundesrat stimmt BRSG zu
In ihrer Sitzung am 7. Juli hat die Länderkammer die bAV-Reform passieren lassen. Damit konnte das Gesetz wie geplant Anfang 2018 in Kraft treten.

9. August 2017
Zwei Mal neue Reportingpflichten: Von Böcken und Gärtnern
Gleich zwei europäische Behörden wollen die Einrichtungen der bAV mit neuen Reportingpflichten beglücken. Die eine ist ein alter Bekannter. Die andere hätte besser gleich geschwiegen.

19. September 2017
Hans Ludwig Flecken im Interview (I): Wenn die Politik ungeduldig wird…
…dann weiß man nie. Mit der bAV-Reform hat das BMAS eine Herkulesaufgabe in Szene gesetzt, die nun der operativen Umsetzung harrt. Auch für das Ministerium gab (und gibt) es hier noch genug klarzustellen. Doch das nächste Großprojekt zeichnet sich für die Beamten bereits ab.

27. September 2017
Gestern in Erfurt – in Sachen Pensionskasse (II): Geduld bitte!
bAV über PK, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Was dann? PSV? Obwohl doch Pensionskassen gar nicht der gesetzlichen Insolvenzsicherung unterliegen? Und weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Vor dem BAG wurde zwar verhandelt, doch die Entscheidung lässt auf sich warten. Ein anders Urteil fiel dagegen.

28. September 2017
Neues BMF-Schreiben: Zwischen praktikabel und kompliziert
In einem neuen Schreiben ging das BMF auf die steuerbilanzielle Behandlung von Versorgungszusagen ein, die kein Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis vor Leistungsbezug vorsehen. Ferner wurde die Rückstellungsbildung für vererbliche Leistungsanwartschaften und Versorgungsleistungen geregelt, was insbesondere Ratenzahlungen betrifft. Günter Hainz von H2B erläuterte.

18. Oktober 2017
Nachruf: Peter Hadasch ist tot
Leidenschaftliches Engagement als echter Vertreter der industrieeigenen bAV, scharfer Verstand, unterhaltsame und natürliche Rhetorik, liebenswürdige Gelassenheit: Das zeichnete ihn aus. Ein Nachruf.

25. Oktober 2017
40b und Beitragsfreiheit: Vereinfacht und verbessert?
Dass mit der bAV-Reform die Dinge auch in der Praxis nicht einfacher werden, ist bekannt. Umso wichtiger, auch Einzelfragen en Detail zu diskutieren. Marco Herrmann und Michael Ries analysierten deren zweie, die von dem in Überarbeitung befindlichen BMF-Schreiben tangiert werden.

8. November 2017
Entwurf des BMF-Schreibens zu Steuerfragen in bAV: Der Entwurf kam. Fragen bleiben.
Zwischen Versicherungspflichtgrenze und Beitragsbemessungsgrenze sowie von Katastrophen, Beispielen und Bedeutungslosigkeit: Das BMF bereitete ein Schreiben vor, um offene Steuerfragen in der bAV klarzustellen. Und das BMAS wollte klarstellen, dass es eine Sache nicht klarstellen wird (s. auch unten 15. Dezember).

15. November 2017
Zulassung im Oktober: Mercer mit Pensionsfonds
15 Jahre nach der Gesetzgebung erblickte in Deutschland Pensionsfonds Nummer 32 das Licht der Welt. Im Fokus der Mercer-Strategie stehen weder Entgeltumwandlung noch Sozialpartnermodell, sondern die Ausfinanzierung von Pensionslasten.

20. November 2017
Interview Roland Weber – ein bisschen Vorbild Schweden: Mehr als Kaffeesatzleserei
Wie Sozialpartnermodelle im Einzelnen aussehen werden, ist noch unklar. Doch grundsätzliche Basics lassen sich über einen Prototypen sehr wohl schon vorbereiten. Mit Roland Weber, Dezernent für Krankenversicherung, Lebensversicherung und Pensionskasse der Debeka VVaG und daneben Vorsitzender der Deutschen Aktuarvereinigung e.V. (DAV), sprach Nikolaus Bora.
30. November 2017
Ergebnisbericht von IVS und aba: Die Ideen der Aktuare
Dass die operative Umsetzung des Sozialpartnermodells keine triviale Angelegenheit wird, ist mittlerweile Legion. Ende November 2017 wurden erste konkrete Optionen der möglichen Gestaltung ausgearbeitet. Vom Ansparmodell bis zur Kommunikation wird kaum ein Aspekt ausgelassen.

13. Dezember 2017
Endlich: Das Kapitalanlagerundschreiben ist da!
Lang ersehnt von dem Parkett, das es nach Klarheit dürstete, hat die BaFin kurz vor Weihnachten das Kapitalanlagerundschreiben 11/2017 (VA) versendet. Neben Klarstellungen und Pragmatischem brachte das Schreiben aber auch Unerwartetes – und das ist nicht durchweg positiv, im Gegenteil.

15. Dezember 2017
BMF-Schreiben zum BRSG: Vier Klarstellungen und eine Frage
Sein Entwurf war schon zuvor mehrfach Gegenstand von Diskussionen auf LEITERbAV. Ebenfalls kurz vor Weihnachten legte das BMF sein Schreiben zu Steuerfragen rund um die bAV-Reform vor. Erfreulich: Zwei Tretminen wurden entschärft.

21. Dezember 2017
Sperrfeuer-Kommentar – EIOPA Stresstest 2017 (III): Von Bären und Diensten
Besieht man sich Systematik und Ergebnisse des jüngsten Stresstests der europäischen Behörde sowie den Umgang mit diesen genauer, muss man fragen, ob angesichts der Wirkung auf die bAV und die Altersvorsorge insgesamt die Aufsicht überhaupt verantwortungsvoll handelt. Aon Hewitts Georg Thurnes nahm kurz nach Veröffentlichung der Ergebnisse Stellung auf LEITERbAV.