Der parteiübergreifende Reformwille
Noch bevor die neue Regierung steht, haben die politischen Parteien...
Alle Beiträge der Rubrik: SPERRFEUER
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Von fehlender Nachvollziehbarkeit, Angst, Wettbewerbsverzerrung und mehr…
von Cornelia Rütters, Ina Niebur, Andreas Fritz, Duisburg, 4. Dezember 2019
Das Bundesarbeitsministerium hat jüngst in bemerkenswerter Kurzfristigkeit einen Referentenentwurf zu einem Einbezug von Pensionskassenzusagen in den PSV-Insolvenzschutz vorgelegt. Cornelia Rütters, Ina Niebur und Andreas Fritz kommentieren den Regierungsvorstoß. mehr →
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Tone at the Top
von Silke Stremlau, Hannover, Oktober 2019
Das neue Merkblatt der BaFin zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken hat bei manchen auf dem Pensions-Parkett Kritik hervorgerufen. Silke Stremlau dagegen attestiert der Aufsicht, dass sie ihren grundlegenden Aufgaben nachkommt, der Frage des nachhaltigen Investierens die ihr zustehende Bedeutung verschafft, die Akteure zu selbständigem Denken und Handeln veranlasst und dabei mit Augenmaß vorgeht. mehr →
dpn-Sonderausgabe Pensions – Kommentar:
Lernen durch Schmerzen
von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main; Berlin, 1. Juli 2019
Zeit für Klartext: Die Sozialpartnermodelle kommen nicht vom Fleck, und die bAV an sich auch nicht mehr so recht. Dafür gibt es Gründe, und die sind nicht vom Himmel gefallen. Leisten kann sich Deutschland das nicht. Doch ist der Leidensdruck offenbar schlicht noch zu gering. Da hilft der Politik auch bluffen nicht. Pascal Bazzazi kommentiert.
FT COMMENT:
Von Flüchen, Wölfen und Lemmingen
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 29. Juni 2018
Der moderne Pensionsinvestor ist politischen Krisen ausgesetzt – großen wie kleinen, realen wie denkbaren, auf der Makro- wie auf der Mikroebene. In der konkreten Ausprägung zeigt sich das derzeit bei den Pensionskassen. Pascal Bazzazi kommentiert.
Sperrfeuer – Der Kommentar auf LEITERbAV – Deutschland-Rente im Bundesrat (II):
Pay and Forget meets Race to the Bottom
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 17. April 2018
Der erneute hessische Vorstoß zu einer Deutschland-Rente geht nicht nur fachlich fehl, sondern kommt auch zur Unzeit. Kritik kann man unter zahlreichen Gesichtspunkten äußern – bis hin zum Vorwurf der Sabotage. Ein Kommentar.
EIOPA Stresstest 2017 (V):
„Shock Absorbers“
von Pascal Bazzazi, Berlin, 25. Januar 2018
Nicht die passende Methodik, falsche Schlussfolgerungen, einseitige Kommunikation: Auch der europäische bAV-Verband PensionsEurope übt Kritik an dem jüngsten EbAV-Stresstest der EIOPA – und betont eine spezielle Rolle, die EbAV in ihrem ökonomischen Umfeld spielen können.
Ein Rückblick in Headlines:
Das bAV-Jahr 2017
von Pascal Bazzazi, München, 8. Januar 2018
Ein für die deutsche bAV ereignisreiches Jahr ist vorbei. Mittels der wichtigsten Schlagzeilen blickt LEITERbAV zurück – und beendet damit seine redaktionelle Weihnachts-Pause.
Sperrfeuer-Kommentar – EIOPA Stresstest 2017 (III):
Von Bären und Diensten
von Dr. Georg Thurnes, München, 21. Dezember 2017
Besieht man sich Systematik und Ergebnisse des jüngsten Stresstests der europäischen Behörde sowie den Umgang mit diesen genauer, muss man fragen, ob angesichts der Wirkung auf die bAV und die Altersvorsorge insgesamt die Aufsicht überhaupt verantwortungsvoll handelt. Georg Thurnes nimmt Stellung.
FT COMMENT:
Wenn schon Wahnsinn, dann bitte mit Methode
von Pasca Bazzazi, Berlin, 11. Dezember 2017
Auf juristischem Wege wird sich die Finanzierung der Euro-Staaten mit der Notenpresse nicht stoppen lassen, weder in Luxemburg noch in Karlsruhe. Doch sollte das Bundesverfassungsgericht wenigstens so viel Rückgrat haben, ein paar wichtige Weichen richtig zu stellen, schreibt Pascal Bazzazi.
FT COMMENT – lachen oder weinen?
Vabanque in unserer Zeit
von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 14. Juni 2017
Wer die andauernde Notenbankpolitik des billigen Geldes unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten kritisiert, liegt richtig. Wer glaubt, dass es hiervon keine Exit-Strategie gebe, könnte aber zu kurz denken. Denn das Spiel aufs Ganze kann am Ende aufgehen, konstatiert Pascal Bazzazi.
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Riesenerfolg oder Kuckucksei?
von Pascal Bazzazi, Berlin, 6. Juni 2017
So begrüßenswert es ist, dass die Politik die große bAV-Reform durchsetzt, sind gleichwohl zu den bestehenden Defiziten der Reform kurz vor Schluss weitere hinzugefügt worden – und die hätte man sich sparen können. Und wird ein kleines Wort vielleicht noch zum Problem werden?
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Dass der Schwanz nicht mit dem Hund wackelt
von Peter Hadasch, Frankfurt am Main, 12. April 2017
Die Assekuranz setzt sich für eine Aufweichung des Garantieverbotes im BRSG ein. Als offenkundigen Versuch der Versicherungswirtschaft, den bAV-Markt vom Wettbewerb zu bereinigen, sieht dies Peter Hadasch, und er findet klare Worte.
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Das Garantieverbot – überzeugend begründet?
von Dr. Peter Schwark, Berlin, 21. März 2017
Die erste Lesung hat das BRSG im Bundestag hinter sich, morgen beginnen die Beratungen im A+S-Ausschuss. Abgesehen von den vielen positiven Elementen im Steuer- und Sozialrecht, die die bAV voranbringen werden, bleibt das Verbot jeglicher Arten von Garantien, selbst für Invaliditäts- oder Hinterbliebenenleistungen und in der Rentenphase, streitig. Peter Schwark nimmt Stellung.
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Kaisers neue Kleider statt großer Wurf
von Manfred Hoffmann, Stuttgart, 6. März 2017
Jüngst erst hat der Gesetzgeber mit der Umsetzung von Solvency II die Pflicht zu einer Risikoaversion für einige Durchführungswege der bAV in ein Regularium gegossen. Im Sozialpartnermodell will er aber nun explizit mehr Risiko verankern. Manfred Hoffmann sieht einen Bruch mit bewährten Systemen.
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Dritter Senat, wir müssen reden!
von Pascal Bazzazi, Berlin, 16. Dezember 2016
Deutschland macht sich in schweren Zeiten an den Versuch, eine sehr wichtige Aufgabe zu bewältigen. Da sollten höchste Gerichte das Ganze im Auge haben, anstatt sich an Buchstaben festzuhalten. Statt der Presseschau gibt es heute Post aus Berlin: ein offener Brief von Kassandra an das Bundesarbeitsgericht.
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Der Durchführungsweg im Indizienprozess
Der BFH hat ein Urteil zur GGF-Versorgung gefällt, das Raum für Interpretationen lässt. Möglicherweise ist es nur auf den zugrundeliegenden Einzelfall anwendbar, meint Markus Klinger. Im Kern steht die Frage, wie ein DFW-Wechsel zu bewerten ist. Eine Rolle spielt aber auch hier der Niedrigzins, der unscharfe Umgang des Gesetzgebers mit ihm und die Folgen für den Barwertvergleich.
FT Comment – Demografie, Zins und Vola, Regulierung:
Surfen im Bermuda-Dreieck
Wer Vorstand einer Pensionseinrichtung ist oder als Leiter der bAV ein Versorgungswerk in der Großindustrie verantwortet, hat es nicht einfach, und das schon seit Jahren nicht. Von verschiedensten Seiten türmen sich die Herausforderungen ständig neu auf, und deren Windstärke nimmt eher zu denn ab. Doch der Reihe nach.
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Wenn der Fahnenträger wankt
Eintreten für die individualisierte Riesterrente, wenig Engagement in der gegenwärtigen Diskussion zur bAV-Reform, Sorge um tarifpolitische Verwerfungen: Das organisierte Arbeitgeberlager zaudert bislang, so Bernhard Wiesner, und er rät zu mehr Mut und mehr Positionierung.
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Entgeltumwandlung 2.0: Insolvenzschutz einmal anders
bAV 2016: Politik, Parkett und Markt diskutieren über die stagnierende Verbreitung der zweiten Säule in der deutschen Altersversorgung. Im Zentrum steht das Sozialpartner-Modell des BMAS mit der ungelösten Frage des Insolvenzschutzes. Cornelia Rütters und Andreas Fritz kommentieren – und machen einen Vorschlag.
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Imperator Niedrigzins
„Betriebsrenten vor Kollaps“: Wie warnt man vor einer Fehlentwicklung und mahnt den Gesetzgeber zum Handeln, ohne Panik zu erzeugen? Die deutschen Aktuare müssen sich im Spagat üben, zumindest kommunikativ.
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Der Tiefzins und Otto Normalverbrauchers Altersvorsorge
Alle drei Säulen der Altersvorsorge stehen unter Druck. Doch will der Bürger die entstehenden Lücken schließen, wird es für ihn ungleich teurer als in der Vergangenheit. Alfred E. Gohdes kommentiert.
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Weiße Salbe und totes Pferd
Statt Wünschen nach Kosmetikmaßnahmen wie jüngst im HGB zu folgen, sollte der Gesetzgeber fundamentale Weichen stellen – insbesondere auch bei perspektivisch zu Ende gehendem Lebenszyklus der Direktzusage, schreibt Bernhard Wiesner, und empfiehlt den Tarifparteien konsequentes Handeln für die KMU.
Die Steuerbilanz nach den Anpassungen im 253 HGB:
Der Staub der Jahrzehnte
von Dr. André Geilenkothen, Mülheim an der Ruhr, 14. März 2016
Über die Notwendigkeit, auch die ertragsteuerliche Bewertung von Pensionsverpflichtungen im Paragrafen 6a EStG den veränderten Gegebenheiten anzupassen, schreibt André Geilenkothen.
Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:
Es könnte so einfach sein…
Mit dem hessischen Vorstoß zur Deutschland-Rente ist die Debatte um die Reform der bAV in eine neue Runde gegangen. Unverändert aktuell ist auch noch das Sozialpartner-Model. Bernhard Wiesner nimmt Stellung.
Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:
Warum nicht die Rosinen picken?
Die Diskussion um das Sozialpartnermodell des BMAS stockt ebenso wie die bAV an sich, nicht zuletzt infolge der zahlreichen widerstreitenden Interessen der Akteure. Helfen könnte ein Netz „differenzierender Tarifverträge“, schreibt Marco Arteaga.
Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:
Falsche Furcht vor dem Kahlschlag. Oder: Warum der VFPK irrt.
Die regulierten Pensionskassen der Industrie fürchten sich offenbar vor der Konkurrenz der Lebensversicherer. Dies brachte der VFPK kürzlich auf den Punkt und warnte die Politik, bei der Neugestaltung des Paragrafen 17b BetrAVG nicht die Fehler der Vergangenheit fortzuführen. Dabei stecken die Tücken des Modells ganz woanders: Das gesamte bAV-System – samt Angeboten der vom VFPK kritisierten Lebensversicherer – droht zu kippen, wenn mit der Tarifparteienrente ein völlig neues Zwangssystem installiert würde. Insofern springt die Kritik des VFPK viel zu kurz und reibt sich an falschen Feindbildern. LbAV-Autor Detlef Pohl kommentiert.
Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:
The Great Game (II)
Die deutsche bAV steht vor möglicherweise entscheidenden Weichenstellungen. Kein Wunder, dass die verschiedenen Interessenlagen auch innerhalb der aba dabei deutlich zutage treten.
Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de: Der 17b aus Sicht des Versicherungswesens
Paradigmenwechsel mit Folgen
Am 9. März geht in Berlin die Diskussion um den Vorschlag des BMAS zur gesetzlichen Regelung von Tarifparteien getragener EbAV in die zweite Runde. Markus Klinger bezieht Stellung aus Sicht des Versicherungswesens.
Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:
The Great Game
In der Diskussion um den Vorstoß zu tarifparteilich getragenen EbAV haben viele Spieler mitzureden. Und die meisten haben ambivalente Interessenlagen. Ein Kommentar.
Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:
Kein dritter Schuss
Mit einer vom BMAS eingeleiteten Diskussion um sozialpartnerschaftlich getragene EbAV rückt eine grundlegende Weiterentwicklung der deutschen bAV und ihrer Verbreitung in greifbare Nähe. Ein Kommentar von Bernhard Wiesner.
Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:
Auch beim großen Ganzen bleibt der Optimismus klein (III)
Der Streit um die Krankenkassenbeitragspflicht bei Betriebsrenten aus privat fortgeführten Pensionskassen ist mehr als nur eine taktische Einzelfrage. Er ist Symptom eines politischen Defizits im Umgang mit der zweiten Säule. Der vorliegende Beitrag (hier Teil III) ist jüngst als Kommentar in der aktuellen aba-Zeitschrift BetrAV 06/2014 erschienen.
Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:
Auch beim großen Ganzen bleibt der Optimismus klein (II)
Der Streit um die Krankenkassenbeitragspflicht bei Betriebsrenten aus privat fortgeführten Pensionskassen dürfte beizeiten vom Bundesverfassungsgericht zu entscheiden sein, betrifft die Gesamtheit der Problematik doch in abgestufter Schärfe weite Teile der deutschen Betriebsrentnerschaft. Der vorliegende Beitrag (hier Teil II) ist jüngst als Kommentar in der aktuellen aba-Zeitschrift BetrAV 06/2014 erschienen.
Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:
Auch beim großen Ganzen bleibt der Optimismus klein (I)
Das Urteil des Bundessozialgerichts vom Sommer zur Krankenkassenbeitragspflicht bei Betriebsrenten aus privat fortgeführten Pensionskassen ist nicht nur kontraproduktiv, sondern irritiert inhaltlich und strategisch. Der vorliegende Beitrag (hier Teil I) ist jüngst als Kommentar in der aktuellen aba-Zeitschrift BetrAV 06/2014 erschienen.
Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:
100.000 Euro für EbAV. Oder: Wohin mit dem Cash? (III)
Gestern berichtete Leiter-bAV.de über die Tatsache, dass Einrichtungen der bAV als Bankkunden im Falle einer Abwicklung gemäß kommender europäischer Regulierung nicht besser geschützt sind als andere Kontoinhaber auch, nämlich bis 100.000 Euro. Ein Kommentar.
Sperrfeuer – Der Kommentar auf Leiter-bAV.de – PK vor dem BSG (V):
Die Klage der Gelackmeierten
Das Bundessozialgericht in Kassel wird sich am morgigen 23. Juli mit der Krankenkassenbeitragspflicht bei Betriebsrenten aus Pensionskassen beschäftigen, die privat fortgeführt worden sind. Es ist eine Klage der Gelackmeierten, um sich wenigstens partielle Gerechtigkeit zu verschaffen.
Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:
„Nicht, dass wir am Ende blank dastehen.“
Vorgestern hat Arbeitsministerin Andrea Nahles auf der aba-Jahrestagung in Berlin erläutert, dass sie der weiter nicht ausreichenden Verbreitung der bAV bei kleinen und mittleren Unternehmen unter anderem mittels der Erleichterung von Allgemeinverbindlichkeitserklärung (AVE) von Tarifverträgen begegnen will. Ein Kommentar.
Sperrfeuer – der Nach-Ostern-Kommentar auf Leiter-bAV.de:
Die Kreaturen, die wir machten
Vor Ostern hat Leiter-bAV.de über die ersten Gedanken im BMAS berichtet, wie die Umsetzung der Mobilitätsrichtlinie in nationales Recht grundsätzlich aussehen könnte. Doch gerade die Mobilitätsrichtlinie – neben IORP-II das wichtigste gegenwärtige europäische Regulierungsvorhaben in der bAV – zeigt eine geradezu beispielhafte Historie ihrer Pathogenese.
Sperrfeuer: der Kommentar auf Leiter-bAV.de
Das Ende vom Leid
Kurz vor Toresschluss hat die Mobilitätsrichtlinie im Trilog noch einen Bürokratieschub erfahren. Das ist bedauerlich, doch reiht sich dies in das große Bild nahtlos ein.
Sperrfeuer: Der Kommentar auf Leiter-bAV.de
Karch: „Kommt zur Vernunft!“
75 Jahre aba: Im aktuellen BetrAV-Editorial lässt aba-Chef Heribert Karch es nicht an klaren Worten fehlen. mehr →
Sperrfeuer: Der Kommentar auf Leiter-bAV.de
Das Ende einer Ära
Neulich in Berlin, 25. April, Jahrestagung der Deutschen Aktuar Vereinigung. Auf dem Podium unter anderen Felix Hufeld, der neue Chef der deutschen Versicherungsaufsicht. Und der zeigt eine offensichtliche Lust an der Veränderung: mehr →
Sperrfeuer: Der Kommentar auf Leiter-bAV.de
KISS statt QIS!
Erinnern Sie sich noch? Die 519 Seiten Antwortentwurf der Eiopa auf den Call for Advice der EU-Kommission zur Überarbeitung der Pensionsfondsrichtlinie? Oder die 439 Seiten Kommentare auf der EIOPA erstes dazugehöriges Kommentierungsersuchen 2011/2012, ausschließlich in feinstem Bürokraten-Englisch verfügbar, und Tretminen aller Art sauber zwischen den Zeilen versteckt? Überbordende Komplexität als Teil einer Ermattungsstrategie, so war man bei dem Vorgehen von EIOPA und EU-Kommission geneigt zu vermuten. Oder in den Worten eines dänischen Prinzen: Der Wahnsinn hat Methode.
