Alle Beiträge der Rubrik: RECHT & AUFSICHT

Vorgestern in Erfurt:

BAG, EuGH und wieder späte Liebe

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 21. Februar 2019

Erneut musste sich der Erfurter Dritte Senat der Frage der Späteheklausel befassen. Und erneut erkennt er auf Altersdiskriminierung. Dabei lässt das europäische Recht und in der Folge auch dessen nationale Umsetzung derartige Klauseln durchaus zu. mehr →

dpn-Sonderausgabe Pensions – Standpunkt:

Von Wahrheiten, Flüchen und bösen Taten. Und Einstein ist anders.

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 15. Februar 2019

In die Zins-, Euro-, Währungskrise – oder wie auch immer man sie nennen mag – kommt regelmäßig neue Dynamik, die im Zweifel mit frischem Zentralbankgeld unter der Decke gehalten werden muss. Zeit daher, ein paar einfache und grundsätzliche, gleichwohl bei vielen Verantwortlichen offenbar nicht stets oder gar nie präsente Wahrheiten in Erinnerung zu rufen. Pascal Bazzazi kommentiert. mehr →

Der Bundestag wolle beschließen:

Von Basis, Grund und Heil

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 14. Februar 2019

Die SPD hat mit einem taktisch nicht ungeschickten Schachzug, den man ihr in ihrer Agonie kaum noch zugetraut hätte, die Idee der Grundrente in die politische Diskussion eingebracht. Sich dagegen zu positionieren, könnte beim Wahlvolk als knausrig und kalt empfunden werden. Die FDP hat es vorgestern daher statt mit blanker Ablehnung mit einem Alternativvorschlag versucht. Auch die Wirkung auf die bAV wäre eine andere. mehr →

Britische Limited und deutsche bAV:

Was tun mit der Directors-Versorgung?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main; Köln, 13. Februar 2019

Der Brexit, der möglicherweise in unkoordinierter Form wird erfolgen müssen, beherrscht gegenwärtig die Schlagzeilen. Dass er auch in der bAV in vielfältiger Weise Wirkung haben wird, ist klar. Einem von vielen denkbaren Problemen hat sich ein Consultant nun konkret gewidmet. mehr →

Nationale Aufsicht 2019:

Kapitalanlage und der Search for Yield

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 11. Februar 2019

Erstmals hat die BaFin die Schwerpunkte ihres geplanten Aufsichtshandelns veröffentlicht. Sie will damit für Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Priorisierung ihrer Themen sorgen. Das betrifft auch die bAV – und zwar ganz aktuell. mehr →

4. Berliner bAV-Auftakt – Impressionen im Stakkato (II):

Schneller Ritt über das Rechtsparkett

von Detlef Pohl, Berlin, 5. Februar 2019

Neben der jüngsten Reform wurden auf der bAV-Auftakt-Fachtagung Ende Januar in Berlin-Dahlem auch die Rechtsthemen Renteninformation, bAV-Urteile und DSGVO diskutiert. LbAV-Autor Detlef Pohl war gibt die wichtigsten Aussagen der Experten im Telegrammstil wieder. Heute: Redner von BMAS, BAG und Kanzlei BLD. mehr →

4. Berliner bAV-Auftakt – Impressionen im Stakkato (I):

Nach der Reform ist vor der Reform

von Detlef Pohl, Berlin, 1. Februar 2019

Die bAV-Reform ist seit einem Jahr in Kraft. Aktuelle Fragen der Umsetzung sowie neue Themen, die die bAV beeinflussen, wurden auf der bAV-Auftakt-Fachtagung Ende Januar in Berlin-Dahlem diskutiert. LbAV-Autor Detlef Pohl war dabei und hat die wichtigsten Gedanken der Experten in Kurzform wiedergegeben. Heute: BDA, ver.di, aba und GDV. mehr →

Referentenentwurf zur Halbierung der Doppelverbeitragung:

Koalition will das Drama endlich beenden, aber…

von Manfred Brüss, Berlin, 31. Januar 2019

so wirklich konkret scheint immer noch nichts. Vor allem die Finanzierung bleibt weiter unklar. Und der zuständige Ausschuss hat sich diesbezüglich – erneut – vertagt. Andere sprechen vom „größten Rentenklau der Geschichte“. Manfred Brüss berichtetet, auch mit Blick auf die gegenwärtige Berichterstattung. mehr →

dpn-Sonderausgabe Pensions – Redezeit mit Frank Grund:

„Wir wahren die deutschen Interessen“

von Pascal Bazzazi, Bonn am Rhein, 23. Januar 2019

Das hartnäckige Niedrigzinsumfeld sowie die Dichte der nationalen wie der europäischen Regulierung schaffen in ihrem Zusammenwirken eine Gemengelage, die das Pensions-Parkett zunehmend in Atem hält. Umso wichtiger ist daher die Rolle des Exekutivdirektors der deutschen Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht. Mit Frank Grund sprach Pascal Bazzazi. mehr →

Am 9. Mai in Berlin – die Aufsicht lädt zur Diskussion ein:

„Nachhaltige Finanzwirtschaft“

von Pascal Bazzazi, PMI, 21. Januar 2019

Im Frühling wird die BaFin in der Hauptstadt eine Konferenz abhalten, die sich mit einem in diesen Zeiten auch regulatorisch sehr dynamischen Thema beschäftigt. Wer dabei sein will, sollte nicht zu lange zögern. mehr →

Gestern Abend in Frankfurt:

Nicht überstehen heißt nicht verschwinden

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 16. Januar 2019

Vor den Kürzungen im Past Service, die seit Ende letzten Jahres bei drei deutschen Pensionskassen im Raum stehen, hatte die Aufsicht nicht konkret, aber in allgemeiner Form gewarnt. Grund genug, ihr genau zuzuhören. Jüngst gab es hierzu erneut Gelegenheit. mehr →

FTT-Pläne in Spanien und Brüssel:

Espana va bien?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 14. Januar 2019

Der spanische bAV-Verband kritisiert den nationalen Entwurf zu einer Finanztransaktionssteuer scharf – und der europäische nutzt die Gelegenheit, vor den neu erwachten EU-Plänen zu einer FTT zu warnen. mehr →

aba-Mathetagung:

Mathe fast schon magisch

von André Geilenkothen, Mülheim an der Ruhr; Düsseldorf, 18. Dezember 2018

Ende September hat in Düsseldorf die Herbsttagung der aba-Fachvereinigung Mathematische Sachverständige stattgefunden, die einmal mehr eine Tour d‘Horizon über vieles bot, was aktuell das Parkett beschäftigt. Im Reigen der Reportagen über die alljährlichen Herbsttagungen zur bAV darf die Berichterstattung hierzu ungeachtet der seitdem bereits vergangenen Zeit daher nicht fehlen. André Geilenkothen unternimmt dies.

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Steuerberater-Pensionskasse:

Nichts Genaues weiß man nicht

von Detlef Pohl, Berlin, 17. Dezember 2018

Erneut muss eine Einrichtung der bAV Nichtbedeckung vermelden. Doch Einzelheiten von den Beteiligten zu erfahren ist nicht einfach. Detlef Pohl berichtet.

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Morgen in Berlin:

Nummer 13 per Paket

von Manfred Brüss; Pascal Bazzazi, Berlin, 13. Dezember 2018

Jetzt wird's amtlich: Die Umsetzung der neuen Pensionsfonds-Richtlinie lässt nun auch die Zielgerade hinter sich. Morgen dürfte die Gesetzgebung mit der Zustimmung der zweiten Kammer die letzte Hürde nehmen.

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Gestern in Erfurt (II):

Elf Jahre sind keine Regel

von Pascal Bazzazi, Berlin, 12. Dezember 2018

Eine – im vorliegenden Fall nur relativ junge – Witwe muss Kürzungen der Hinterbliebenenversorgung hinnehmen. Eine entsprechende Altersabstandsklausel stelle keine Altersdiskriminierung dar, denn der gemeinsame Lebenszuschnitt sei entsprechend angelegt.

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Auch das noch (II):

Informationsbedürfnis versus zumutbare Beratung

von Gregor Hellkamp und Aida Saip, Mülheim an der Ruhr; München, 11. Dezember 2018

Die Hinweis- und Aufklärungspflichten des Arbeitgebers bei Entgeltumwandlung sind vor einem Landesarbeitsgericht festgezurrt worden – mit möglicherweise weitreichenden Folgen. Gregor Hellkamp und Aida Saip erläutern das Urteil.

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EU-Agenda zur Nachhaltigkeit:

„Not a Silver Bullet“

von Pascal Bazzazi, Berlin; PMI, 10. Dezember 2018

PensionsEurope spricht sich gegen die EU-Pläne zur Einführung verpflichtender ESG-Vorschriften aus, steht der EU-Agenda zu nachhaltigem Investieren grundsätzlich aber aufgeschlossen gegenüber. Zugleich fordert der europäische Pensionsverband, dass jede regulatorische Intervention der vorrangigen Rolle von EbAV Rechnung trägt: den Berechtigten ein gutes Alterseinkommen zu bieten.

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Am Dienstag in Erfurt (I):

Die Leiden der jungen Witwe…

von Pascal Bazzazi, Leipzig, 7. Dezember 2018

die so jung gar nicht mehr ist. Doch laut Versorgungsordnungen soll ihr eben wegen ihrer relativen Jugend die Hinterbliebenenrente gekürzt werden. Das will sie sich nicht gefallen lassen und klagt wegen vorgeblicher Altersdiskriminierung.

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Am 7. März in Berlin:

„Sozialpartnermodelle jetzt!“

von Pascal Bazzazi, Weimar, 5. Dezember 2018

Ein Wettrennen um das erste Sozialpartnermodell liefern sich die Tarifpartner der verschiedenen Branchen derzeit nicht gerade, eher im Gegenteil. Offenbar bedarf es neuer Impulse. Im März soll in Berlin Tacheles geredet werden – und das auf höchster Ebene.

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Zwei Mal Köln:

Kürzungen im Past Service

von Pascal Bazzazi, Köln; Weimar, 4. Dezember 2018

+++ Kölner Pensionskasse und Caritas Pensionskasse betroffen +++ Größenordnungen noch unklar +++ Nachschüsse nicht möglich +++ Technischen Geschäftsplan fehlerhaft umgesetzt +++ Heinrich geht +++ Keese übernimmt beide Vorstandvorsitze +++ Sander behält Ämter +++ Neugeschäft eingestellt +++ Temporäre Solvenzunterschreitung schon 2016 +++ BaFin im Boot +++

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RT 2018 G (VI):

Der Segen der Aktuare

von Pascal Bazzazi, Köln; Frankfurt am Main, 3. Dezember 2018

Im Sommer kamen die neuen Heubeck-Richttafeln, mussten im Herbst überarbeitet werden und wurden anschließend vom Bundesfinanzministerium anerkannt. Nun haben sich die Aktuare die Tafeln zur Brust genommen.

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Heute Abend in Berlin:

Bundestag verabschiedet EbAV-II-RL

von Manfred Brüss, Berlin, 29. November 2018

Die nationale Umsetzung des zentralen europäischen Regelwerks für Pensionseinrichtungen geht auf die bundesdeutsche Zielgerade. Heute wird der Regierungsentwurf die erste Kammer passieren. Manfred Brüss berichtet.

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Der Arbeitgeberzuschuss im Abrechnungssystem:

Fünf vor Zwölf!

von Andre Cera, Hamburg, 28. November 2018

Die Arbeitgeber haben mal gerade noch einen Monat Zeit, um sich auf die konkrete Umsetzung des im Rahmen des BRSG eingeführten Arbeitgeberzuschusses zur Entgeltumwandlung vorzubereiten. Die Theorie der Berechnung ist eine Sache. Doch äußerst ungewiss ist in vielen Fällen auch, wie die technische Umsetzung in der Abrechnung erfolgt und welche diesbezüglichen Probleme auf die Arbeitgeber zukommen. Andre Cera berichtet für LEITERbAVaus der Praxis.

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Neulich ein Erfurt:

Rechtens und verfassungskonform

von Pascal Bazzazi, Berlin, 26. November 2018

Diesmal hat es wieder geklappt: Der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat die Allgemeinverbindlicherklärung über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe auch für 2016 für rechtes erklärt. Das war schon mal anders. Und auch eine Grundsatzentscheidung hat der Senat getroffen.

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BMF folgt BFH:

Wider die Maßgeblichkeit

von Pascal Bazzazi, Berlin, 23. November 2018

Bis dato völlig unstrittig rückstellungsfähig, sind Verpflichtungen für den Nachteilsausgleich im Rahmen von Altersteilzeit-Vereinbarungen eben dies künftig in der Steuerbilanz nicht mehr. Berlin folgt damit Vorgaben aus München, und der Handlungsbedarf für die Unternehmen dürfte schnell kommen.

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Der Arbeitgeberzuschuss ab 2019:

Pauschal ist nicht immer pauschal. Und spitz nicht wirklich spitz.

von Marco Herrmann und Branko Kovač, Berlin, 22. November 2018

In wenigen Wochen wird es ernst: Die Regelungen zum neuen verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss bei Entgeltumwandlung treten Anfang Januar in Kraft. Über praktische Umsetzungsfragen der nur auf den ersten Blick einfach zu handhabenden Vorschrift berichten für LEITERbAV Marco Herrmann und Branko Kovač.

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PensionsEurope und AEIP:

Vor der Umsatzsteuer sind nicht alle gleich

von Pascal Bazzazi, Berlin, 20. November 2018

Nicht selten beklagen Verbandsvertreter eine fortgesetzte Gleichmacherei der Pensionssysteme der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Doch es gibt offenbar auch Dinge, bei denen man sich Einheitlichkeit wünscht.

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Kleine Anfrage der AfD (III):

Rettung der Altersversorgung: Würden Sie?

von Detlef Pohl, Berlin, 19. November 2018

Die AfD-Fraktion nutzte binnen kurzer Zeit erneut das Instrument der Kleinen Anfrage, um die Bundesregierung in Sachen bAV zu befragen. Diesmal ging es um die Rettung privater und betrieblicher Altersversorgung bei dauerhafter Nullzinspolitik. Auch die Antwort liegt schon vor. Detlef Pohl berichtet.

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Gestern in Köln:

2,1 Promille 

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 14. November 2018

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben gestern den Beitragssatz für das Jahr 2018 festgelegt. Wie im Vorjahr gilt: Überraschungen sind ausgeblieben, die Belastungen halten sich in den üblichen Grenzen.

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EbAV-II-RL in Bundestag und Bundesrat (IV):

Abge …

von Pascal Bazzazi, Berlin, 12. November 2018

… bügelt hat die Bundesregierung die Stellungnahme des Bundesrates zur geplanten Umsetzung des EbAV-II-Richtlinie in mindestens einem wichtigen Punkt. So kann man die Gegenäußerung der Regierung jedenfalls verstehen.

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Kleine Anfrage der AfD (II):

42 Milliarden Euro

von Pascal Bazzazi, Berlin; München, 9. November 2018

Das parlamentarische Instrument der Kleinen Anfrage erfreut sich zunehmender Beliebtheit, um die Bundesregierung in Sachen bAV zu befragen. Auch die AfD macht davon Gebrauch – und wollte eine Kernziffer in der Causa Doppelverbeitragung erfahren.

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EbAV-II-RL in Bundestag und Bundesrat (III):

Mit unterschiedlichem Blick auf die Dinge

von Detlef Pohl, Berlin, 8. November 2018

Die EbAV-II-Richtlinie dreht weiter ihre parlamentarischen Runden. Bis 19. Januar muss die gesetzgeberische Umsetzung stehen. Nun wurden die Verbände im Finanzausschuss des Bundestages gehört – und nicht nur die. Für LEITERbAVwar Detlef Pohl dabei und dokumentiert einige der Statements.

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Die Grünen wollen es wissen (VI):

Das reicht nicht zum Eklat

von Pascal Bazzazi, Bonn am Rhein, 6. November 2018

Haben Pensionskassen trotz der nicht einfachen Lage etwa Gewinne ausgeschüttet? Bis 2011 kam das vor, doch in äußerst überschaubaren Größenordnungen.

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Run off in der bAV:

Die Anstalt gibt grünes Licht

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 5. November 2018

Auch die bAV ist bekanntlich nicht frei von der Run-off-Thematik. Zu Jahresbeginn wurden zwei größere Übertragungen angekündigt, und genau diese sind nun auch aufsichtsrechtlich genehmigt worden. mehr →

RT 2018 G (V):

In beiden Fassungen?

von Thomas Hagemann, Düsseldorf, 31. Oktober 2018

Nun hat sich auch das Bundesfinanzministerium zur Anwendung der neuen, zwischenzeitlich angepassten Heubeck-Richttafeln 2018 G geäußert. Thomas Hagemann erläutert den Umgang damit in der Praxis.

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aba-Fachtagung „Aufsichtsrecht:

Was 2019 wichtig wird…

von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 30. Oktober 2018

Die Regulierung schläft nie. Eine neuliche Konferenz beschäftigte sich demzufolge mit nichts anderem. Für LEITERbAV berichten Verena Menne und Cornelia Schmid über die Vorträge zu EZB, EIOPA, EbAV-RL und zahlreichen Verordnungen – und tun dies wegen der Dichte der Informationen in geraffter Form.

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EbAV-II-RL in Bundestag und Bundesrat (II):

Nein sagen können!

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 29. Oktober 2018

Nach der Empfehlung seiner Ausschüsse hat nun der Bundesrat zur Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie in deutsches Recht eine Stellungnahme beschlossen. Dabei hat die Kammer auch die europäische Aufsicht im Fokus – vor allem im Verhältnis zur BaFin.

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Die aba neulich in Königswinter (IV):

Von Einstandspflichten und Portfolios. Und ein Abschied.

von Caroline Braun, München; Königswinter, 22. Oktober 2018

Um trotz der Dichte der Informationen die Lesefreundlichkeit zu wahren, musste dieBerichterstattung zu der aba-Tagung Fachvereinigung Pensionskassen gestreckt werden. Heute der vierte und letzte Teil – von Caroline Braun.

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Nach Urteil des Verfassungsgerichtes:

GKV-VEG beschlossen

von Manfred Brüss, Berlin, 19. Oktober 2018

Bei der Doppelverbeitragung geht es einen kleinen formalen Schritt voran: Das, was das Grundgesetz offenbar befiehlt, setzt der Gesetzgeber nun um. Alles andere wird auf die mittelfristige Bank geschoben. Manfred Brüss berichtet.

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EbAV-II-RL in Bundestag und Bundesrat:

Der eine Finanzausschuss will öffentlich anhören …

von Manfred Brüss, Berlin, 18. Oktober 2018

… der andere einiges begrüßen lassen. Die Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie in deutsches Recht geht weiter ihren Gang. Gestern war das Thema im BT-Ausschuss, morgen geht es in die zweite Kammer. Manfred Brüss berichtet.

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Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz:

Erfurt ruft Luxemburg

von Pascal Bazzazi, Bad Nauheim, 17. Oktober 2018

Begründet das Bundesarbeitsgericht eine kleine neue Tradition? Erneut hat dessen Dritter Senat eine Angelegenheit der bAV dem Europäischen Gerichtshof zur Klärung vorgelegt. Es geht um Fälle, die nach nationalem Recht offenbar unstrittig wären.

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Die Kommission will's wissen:

„High Level Group of expertes on pensions“

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 16. Oktober 2018

Eine neue Sachverständigengruppe der Europäischen Kommission zur Altersversorgung hat Anfang September ihre Arbeit aufgenommen. Das neu gegründete zwölfköpfige Gremium soll innerhalb von 18 Monaten einen unabhängigen Schlussbericht zur privaten und betrieblichen Altersversorgung in der EU anfertigen. Auch alte Bekannte sind an Bord.

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Die aba neulich in Königswinter (III):

Von Vaus und Feldberg

von Caroline Braun, München; Königswinter, 15. Oktober 2018

Heute weitere Berichterstattung auf LEITERbAV zu den vielen Pensions-Tagungen in diesem September – mit dem dritten Teil zu der aba-Tagung Fachvereinigung Pensionskassen: von bAV-Internetportalen und säulenübergreifender Renteninformation. Für LEITERbAV berichtet Caroline Braun.

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Gestern im Deutschen Bundestag:

Ja, aber bei der Finanzierung hapert es

von Manfred Brüss, Berlin, 12. Oktober 2018

Ohne Beschlussempfehlung des Ausschusses ging die Causa Doppelverbeitragung gestern in den Bundestag. Eine Lösung zeichnet sich weiterhin nicht ab. Für LEITERbAV hat Manfred Brüss die Positionen der Koalitionsparteien dokumentiert.

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Über Run off in der bAV:

Es geht eben auch anders…

von Dirk Jargstorff, Stuttgart, 10. Oktober 2018

Der Verkauf großer Versicherungsbestände an „Run off-Gesellschaften“ sorgt für erheblichen Wirbel und löst hitzige Debatten aus. Die Gründe, die für den Verkauf sprechen, sind nachvollziehbar und in ihrer Gewichtigkeit nicht zu unterschätzen. Gleichwohl ist der Austausch des Risikoträgers von Garantiebeständen nicht alternativlos. Von Dirk Jargstorff.

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Anhörung gestern in Berlin:

Wie wäre es mit 7,3 Prozent?

von Manfred Brüss, Berlin, 9. Oktober 2018

Die Doppelverbeitragung steht diese Woche in Berlin wieder auf dem politischen Programm. Und der GKV-Spitzenverband will die Doppelverbeitragung ab 2019 beenden. Manfred Brüss berichtet.

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RT 2018 G (IV):

Update veröffentlicht

von Pascal Bazzazi, Köln; PMI, 5. Oktober 2018

Ende September hatte Heubeck verlautbart, die erst im Juli aktualisierten Richttafeln überarbeiten zu müssen. Dies ist nun erfolgt. Die materiellen Auswirkungen der vorgenommenen Anpassungen halten sich offenbar in Grenzen. Auch eine aktualisierte Analyse gibt es bereits.

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Die aba neulich in Königswinter (II):

„Wir brauchen ein bAV-PEPP“

von Caroline Braun, Königswinter; München, 2. Oktober 2018

Heute weitere Berichterstattung auf LEITERbAVzu den in diesem September dichtgedrängten Pensions-Tagungen mit noch dichteren Inhalten. Heute der zweite Teil zu der aba-Tagung Fachvereinigung Pensionskassen – in dem Europa den Ton angibt. FürLEITERbAVberichtet Caroline Braun.

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Die aba in Königswinter (I):

Der Aktuar in der Funktion

von Caroline Braun, München; Königswinter, 27. September 2018

Weiter geht es auf LEITERbAVmit der Berichterstattung zu den zahlreichen Pensions-Tagungen in diesem September. Heute: die aba-Tagung der Fachvereinigung Pensionskassen – von ALM im Niedrigzins über bAV-Internetportale und Renteninformation bis zu aktuellen Rechtsprechung. Für LEITERbAV berichtet Caroline Braun in mehreren Teilen – und beginnt mit der BaFin und deren Blick auf die Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie.

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RT 2018 G (III):

Richttafeln 2.0

von Pascal Bazzazi, Düsseldorf, 26. September 2018

Im Juli hatte Heubeck die Richttafeln aus dem Jahr 2005 aktualisiert, um die biometrischen Rechnungsgrundlagen für alle Unternehmen mit Pensionsverpflichtungen auf den neuesten Stand zu bringen. Erstmals wurden dabei auch sozioökonomische Aspekte der Sterblichkeit berücksichtigt. Doch jetzt wird infolge von Inkonsistenzen schon ein Update der neuen Tafeln nötig.

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Herbsttagung der Pensions-Akademie:

Im Spannungsfeld zwischen PEPP und Praxis

von Frank Vogel, Frankfurt am Main, 25. September 2018

Wie jedes Jahr war auch dieser September vollgepackt mit Veranstaltungen zur bAV. Einige wird LEITERbAVzumindest auszugsweise dokumentieren. Den Auftakt macht hier Frank Vogel, der auf einer Tagung in Frankfurt Vorträge über gewollte Perspektiven und gewonnene Erfahrungen gehört hat.

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Am 13. November in Bonn:

Die Anstalt lädt ein

von Pascal Bazzazi, Berlin, 24. September 2018

Anmeldungen möglich, aber limitiert: Im früheren Plenarsaal des Deutschen Bundestages am Rhein hält die BaFin ihre Jahreskonferenz zur Versicherungsaufsicht ab. Vertreten ist auch die bAV. Und die EIOPA erst recht.

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Referentenentwurf zur Änderung der DeckRV:

Die ZZR bekommt den Korridor

von Friedemann Lucius, Köln am Rhein, 18. September 2018

Der Handlungsbedarf in Sachen Zinszusatzreserve wurde ständig drängender. Jetzt wird das BMF tätig und plant, die Vorschrift um eine dämpfende Komponente zu erweitern. Die zu erwartenden Effekte dürften schon in diesem Jahr erhebliche Größenordnungen erreichen. Friedemann Lucius erläutert.

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Am 5. September in Kassel (II):

Nur Versicherungsnehmer sein reicht nicht…

von Pascal Bazzazi, PdM, 14. September 2018

sondern man muss offenbar auch als solcher finanziert haben. Trotz zwei vorinstanzlicher Urteile wollte ein Betriebsrentner die Kapitalleistung aus seiner Direktversicherung nicht verbeitragt sehen. Das, was das höchste deutsche Sozialgericht dazu zu sagen hatte, viel knapp aus. Und deutlich.

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Studie von AXA und V.E.R.S. Leipzig:

Und grün des Lebens goldner Baum…

von Pascal Bazzazi, München, 13. September 2018

Erneut eine Studie zum Sozialpartnermodell, diesmal fokussiert auf dessen zentrale Akteure: die Tarifpartner. Die Ergebnisse geben Anlass zur Hoffnung. In der Praxis ist dagegen weiter nicht mit schnellen Ergebnissen zu rechnen.

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Karlsruhe kassiert Kassel (II):

Nicht im institutionellen Rahmen

von Marco Herrmann, Berlin; Königswinter, 12. September 2018

Wie jüngst berichtet, sieht das Bundesverfassungsgericht in der Beitragspflicht von Versorgungsbezügen in der Kranken- und Pflegeversicherung von Leistungen aus privat fortgeführten Pensionskassenversorgungen einen Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Marco Herrmann wirft einen Blick zurück und nach vorn.

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Bundesbank konkretisiert:

Keine U-Kassen, keine CTA

von Pascal Bazzazi, Königswinter, nicht davor und nicht dahinter,

Mit der EZB und der EIOPA planen gleich zwei europäische Behörden neue Berichtswesen für Altersversorgungseinrichtungen. Einzelheiten sind noch unklar. Doch hat die Bundesbank für das EZB-Berichtwesen nun den Kreis der Betroffenen festgelegt. Und auch die BaFin kündigt Pragmatismus an.

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Karlsruhe kassiert Kassel (I):

Privat fortgeführte PK-Versorgung bleibt beitragsfrei

von Pascal Bazzazi, München, 5. September 2018

Hatte das Bundessozialgericht weiland eine Übertragung der Rechtslage bei Versorgungen auf Direktversicherungen auf Pensionskassen noch abgelehnt, kam ein noch höheres Gericht jüngst zu einer ganz anderen Auffassung.

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Umsetzung der Pensionsfonds-Richtlinie (VII):

Auf dem Weg zum EbAV-Aufsichtsrecht?

von Pascal Bazzazi, München, 4. September 2018

Verbände, Industrie, Arbeitgeber, Gewerkschaften: Im Finanzministerium dürfte sich die Kritik an dem BMF-Entwurf zur Umsetzung der EbAV-II-RL in nationales Recht stapeln. Auch die Aktuare üben Kritik, dies jedoch mit reichlich Zurückhaltung.

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Morgen in Kassel (I):

Direktversicherung, Kapitalleistung, Beitragspflicht?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 3. September 2018

Erneut wird vor dem höchsten deutschen Sozialgericht die Beitragspflicht von Betriebsrenten verhandelt. Obwohl die beiden Vorinstanzen diese im vorliegenden Fall bestätigt hatten, verfolgt der Kläger sein Anliegen weiter.

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Ergebnisse 2017 (IV) – Höchster PK:

Viele Immobilien, keine Aktien

von Detlef Pohl, Berlin; Frankfurt, 27. August 2018

Mit dem neuen Feature „Ergebnisse 2017“ will LEITERbAVallen Interessierten einen Marktüberblick zu den relevanten Ergebnissen einiger wichtiger Teilnehmer des institutionellen betrieblichen Pensionswesens geben. Heute: Höchster Pensionskasse. Von Detlef Pohl.

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Die Grünen wollen es wissen (V):

Auch noch Gewinne ausschütten?

von Pascal Bazzazi, Berlin; Frankfurt am Main, 22. August 2018

Sie lassen nicht locker. Zum dritten Mal innerhalb weniger Monate lanciert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung, die sich mit der Finanzaufsicht befasst – und schon wieder auch mit Pensionskassen.

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Erneute Kleine Anfrage der FDP (II):

Wenig spektakulär

von Pascal Bazzazi, Berlin; Frankfurt, 21. August 2018

Mit einer zweiten Kleinen Anfrage hatten die Freidemokraten im Frühjahr von der Bundesregierung Daten, Fakten und Meinungen zur Bilanzierung von Pensionsrückstellungen erfahren wollen. Doch neue Erkenntnisse resultieren aus den Antworten nicht.

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RT 2018 G (II):

Mehr in der Handels-, weniger in der Steuerbilanz

von Pascal Bazzazi, Berlin; München, 14. August 2018

Derzeit passiert – mal wieder – viel in der deutschen bAV. Für Arbeitgeber tritt nun die Aufgabe hinzu, auf die neuen Heubeckschen Generationentafeln umzustellen. Ein Consultant hat nun erste Berechnungen über die Folgen angestellt.

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Umsetzung der Pensionsfonds-Richtlinie (VI):

„Zu Lasten der Bereitschaft der Arbeitgeber“

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 10. August 2018

Verbände, Industrie, Arbeitgeber: Praktisch kein relevanter bAV-Stakeholder spart mit Kritik an dem BMF-Entwurf zur Umsetzung der EbAV-II-RL in nationales Recht. Das gilt auch für den DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften – doch geht man weniger harsch zu Werke.

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Nach den Grünen die FDP (II):

Und ewig grüßt die Vorbemerkung

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 7. August 2018

LEITERbAVist seinen Lesern noch die Berichterstattung zu zwei Antworten der Bundesregierung schuldig, mit denen die Bundestagsfraktion der FDP mehr Details zu der seit der denkwürdigen BaFin-Pressekonferenz Anfang Mai nicht abreissenden Diskussion zur Lage bei den deutschen Pensionskassen zu erfahren suchte. Heute: die Aussagen zu der Bundesregierung in Sachen Zinszusatzreserve.

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Umsetzung der Pensionsfonds-Richtlinie (V):

„Die Besonderheiten der EbAV stärker berücksichtigen“

von Pascal Bazzazi, Berlin; PdM, 2. August 2018

Der BMF-Entwurf zur Umsetzung der EbAV-II-RL in nationales Recht hat auf dem Parkett offenbar im Wesentlichen enttäuscht. Das gilt auch für die Arbeitgeberseite. Die BDA hat die kurze Konsultationsfrist gegenüber dem BMF jedenfalls genutzt – mit teils klaren Worten.

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Serie zur Historie – 750 Jahre bAV:

Das Dritte Reich – zwischen Diktatur und Polykratie

von Nikolaus Bora, Berlin, 31. Juli 2018

1933: Die Weimarer Republik endet, die Nationalsozialisten ergreifen die Macht. Auf die schweren Zeiten der Wirtschaftskrise folgen die dunklen des Totalitarismus. Das macht auch vor der bAV nicht halt. Doch zumindest der totalen Gleichschaltung kann sie sich entziehen. In einer mehrteiligen Serie blickt Nikolaus Bora zurück. Teil III: Die dreißiger Jahre.

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bAV-Prax-Advertorial – 10. Jahrestagung der IPV Akademie:

Alterssicherung neu gedacht und Berlin – the place to be

von Alena Pazdzior, Berlin, 25. Juli 2018

Wird die von der Bundesregierung angekündigte Rentenreform ein Erfolg oder eine unnötige und teure Leistungsausweitung zu Lasten der folgenden Generationen? Was macht Berlin zum place to be in Europe? Prof. Thüsing und Klaus Stiefermann sowie der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin haben Antworten auf diese Fragen. Seien Sie dabei, wenn diese spannenden Themen diskutiert werden. 

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Umsetzung der Pensionsfonds-Richtlinie (IV):

„…auch nicht über den Weg der aufsichtlichen Umsetzung“

von Pascal Bazzazi, München; Stockholm, 24. Juli 2018

Gegenwärtig beherrscht der BMF-Entwurf zur Umsetzung der EbAV-II-RL in nationales Recht das Parkett. Wie andere Verbände hat auch die AKA gegenüber dem Ministerium Stellung bezogen – und spart nicht mit klarer Argumentation.

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RT 2018 G:

Heubeck veröffentlicht aktuelle Richttafeln

von Pascal Bazzazi, Köln; Stockholm, 23. Juli 2018

Lebenserwartung in den letzten Jahren etwas langsamer gestiegen – erstmals sozioökonomische Faktoren berücksichtigt – Invalidisierung Älterer nimmt ab – nur moderater Anstieg der Pensionsrückstellungen und geringe Praxisprobleme erwartet.

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Umsetzung der Pensionsfonds-Richtlinie (III):

„Ohne den Kontext zu beachten“

von Pascal Bazzazi, Stuttgart; Stockholm, 20. Juli 2018

Neben zahlreichen Verbänden hat auch das Industrieunternehmen Bosch zu dem BMF-Entwurf der Umsetzung der EbAV-II-RL in deutsches Recht Stellung bezogen. Mit dessen Director Pensions and Related Benefits sprach Pascal Bazzazi.

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Umsetzung der Pensionsfonds-Richtlinie (II):

„…offensichtlich nicht dazu genutzt werden soll, den Besonderheiten der bAV angemessen Rechnung zu tragen“

von Pascal Bazzazi, Berlin; Stockholm, 19. Juli 2018

Jüngst hat das Bundesfinanzministerium seinen Entwurf zur Anpassung des VAG vorgelegt, mit dem die neue Pensionsfondsrichtlinie bzw. EbAV-II-RL in nationales Recht umgesetzt werden soll. Die Konsultationsfrist, die das BMF den bAV-Stakeholdern ließ, um zu dem Entwurf Stellung zu nehmen, war bekanntlich reichlich kurz bemessen. Doch diese Frist haben viele von ihnen gleichwohl genutzt.

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Die Grünen wollen es wissen (IV):

Wer genau? Sagen wir nicht. Nicht öffentlich!

von Pascal Bazzazi, Berlin; Frankfurt, 13. Juli 2018

Nach den scharfen Worten der BaFin Anfang Mai zur Lage bei deutschen Pensionskassen wollten die Grünen per Kleiner Anfrage von der Bundesregierung Details wissen. Die hat auch geantwortet, aber manches als Verschluss-Sache eingestuft.

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Erneute Kleine Anfrage der FDP:

253 und 6a zwischen Legislative und Exekutive

von Pascal Bazzazi, Berlin; Frankfurt am Main, 12. Juli 2018

Grüne und FDP sind offenbar auf den Geschmack gekommen. Jedenfalls erfreut sich das parlamentarische Instrument der Kleinen Anfrage zunehmender Beliebtheit, um in der zweiten Säule die Bundesregierung Farbe bekennen zu lassen.

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Der BVV im SPM:

„Der gesetzte Partner sein“

von Pascal Bazzazi, Berlin, 11. Juli 2018

Die Tarifpartner halten sich in Sachen Sozialpartnermodell noch zurück, doch auf der Anbieter- und EbAV-Seite werden weiterhin Strukturen geschaffen, um die Einsatzbereitschaft für den Tag X herzustellen – so auch neulich in Berlin. Und auch dort hat man sich auch schon Gedanken über das ideale Vehikel gemacht.

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Heute in Köln, PSV-Mitgliederversammlung:

„Circa 2,5 Promille“

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln am Rhein, 10. Juli 2018

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben heute wie üblich zur Jahresmitte eine erste grobe Schätzung für den Beitragssatz 2018 abgegeben.

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dpn-Spotlight Universal-Investment:

Auf dem Weg in die richtige Richtung

von Dr. Sofia Harrschar, Frankfurt am Main, 9. Juli 2018

Mitte Dezember 2017 veröffentlichte die BaFin das lang erwartete Kapitalanlagerundschreiben 11/2017 (VA) zur Anlageverordnung. Dr. Sofia Harrschar, Executive Director, Head of Alternative Investments / Real Assets bei Universal-Investment und Expertin für die Strukturierung alternativer Investments, erklärt die Neuerungen, die sich aus dem Rundschreiben für den betroffenen Anlegerkreis ergeben.

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„Pensionskassen 2018 – Wege in die Zukunft?“

Im Katzen-Zustand?

von Pascal Bazzazi, Berlin, 5. Juli 2018

Im Mai in Frankfurt, Haus am Dom, turnusgemäße Veranstaltung von Willis Towers Watson. Mehrere Kassen geben einen Einblick in Dinge, die sie derzeit beschäftigen. Und auch die Stimmung im Lager der Pensionskassen ermittelte der Consultant.

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bAV-Prax-Advertorial – BRSG: Zwischenbilanz und Ausblick

Wer wird wie vom Betriebsrentenstärkungsgesetz profitieren?

von Frank Vogel, Frankfurt am Main, 4. Juli 2018

Das BRSG hat bei etlichen Marktteilnehmern auf vielfältige Art und Weise Erwartungen geweckt, konkretisiert oder beflügelt. Frank Vogel hat genauer hingeguckt.

 

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Umsetzung der Pensionsfonds-Richtlinie:

Der Referentenentwurf ist da

von Pascal Bazzazi, Berlin, 3. Juli 2018

Lang erwartet, hat das Bundesfinanzministerium gestern nachmittag – endlich – seinen Entwurf zur Umsetzung der IORP-II-RL vorgelegt. Und baut direkt Druck auf.

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Ermittlung der Bewertungsreserven in der LV:

Nicht verfassungswidrig, sagt Karlsruhe …

von Pascal Bazzazi, Bonn, 28. Juni 2018

allerdings nicht das Verfassungsgericht, sondern der BGH. Das letzte Wort ist in dem konkreten Fall, aber auch grundsätzlich vermutlich noch nicht gesprochen, denn die Sache dürfte in die nächste Runde gehen. Betroffen sind auch Teile der bAV.

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Der Arbeitgeberzuschuss in der Praxis:

Alles ganz einfach?!

von Andre Cera, Hamburg, 27. Juni 2018

Gut ein Jahr nach der Verabschiedung des BRSG gibt es bereits viele Lösungsansätze zum verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss. Wie groß die Unsicherheit und die Umsetzungsprobleme dennoch sind, erläutert Andre Cera anhand einiger Beispiele.

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Neulich in Düsseldorf (II):

Arbeitsrichter denken anders

von Dr. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries, Köln; Hamburg, 21. Juni 2018

Jüngst hat ein Landesarbeitsgericht klargestellt, dass die AVB einer versicherungsförmigen bAV den Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligen dürfen. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries bewerten das Urteil, das weitreichende Folgen haben kann.

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Trotz Minizins:

Der Deutsche will weiter sicher wenig

von Pascal Bazzazi, PMI, 20. Juni 2018

Eine aktuelle Studie zur Haltung der Arbeitnehmer zur bAV unterstreicht den hohen Stellenwert der zweiten Säule. Doch fördert die Untersuchung auch etwas Desillusionierendes zutage.

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Von Weichen, Vola und Risikokapital:

„Flexible Anlagepolitik, hohe Diversifikation“

von Pascal Bazzazi, Berlin, 19. Juni 2018

Vergangene Woche hat LEITERbAV über den BVV und sein Geschäftsjahr 2017 berichtet. Der Verein hat ein gutes Anlageergebnis erzielt. Grund genug, nach mehr Details zu fragen. Mit Rainer Jakubowski sprach Pascal Bazzazi.

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ICA 2018 in Berlin (V):

Andere Länder, ähnliche Sitten

von Jürgen Fodor, Berlin, 18. Juni 2018

Vorvergangene Woche hat in Berlin der Weltkongress der Aktuare – ICA 2018 – stattgefunden. LEITERbAV dokumentiert einige der die bAV betreffenden Vorträge mittels Aufsätzen der Referenten. Heute: Die reine Beitragszusage im Vergleich mit DC-Plänen in anderen Ländern. Von Jürgen Fodor.

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ICA 2018 in Berlin (IV):

Die Verfahren kombinieren!

von Dr. Richard Herrmann, Köln; Berlin, 14. Juni 2018

Vergangene Woche hat in Berlin der Weltkongress der Aktuare – ICA 2018 – stattgefunden. LEITERbAV dokumentiert einige der die bAV betreffenden Vorträge mittels Aufsätzen der Referenten. Heute: Nachhaltige Altersversorgung in Zeiten sinkender Zinsen und steigender Lebenserwartung. Von Richard Herrmann.

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Wolfgang Degel im Interview:

Die größte Flexibilität

von Pascal Bazzazi, Berlin; München, 13. Juni 2018

Verwaltungsaufwand gering halten, funktionierende Modelle dürfen nicht beschädigt werden, sowie ein Bekenntnis zur Direktzusage – und im Opting-out die Mitarbeiter an das Opting-in erinnern. Mit Wolfgang Degel sprach für die dpn Pascal Bazzazi.

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bAV-Prax Advertorial – künftig mit größerer Rolle:

Klimabezogene Risiken bei Anleihe-Emittenten

von Olaf John, London, 12. Juni 2018

Die Finanzindustrie und besonders institutionelle Investoren spielen als Teilhaber und Kreditgeber von Unternehmen eine Schlüsselrolle bei der Transformation zu einer nachhaltigen Wirtschaft. Anlagestrategien, die dies berücksichtigen, erfahren zunehmende Nachfrage. Neben klassischen Kriterien wie Zinssatz oder Bonität erhalten somit ESG-Faktoren der Emittenten verstärkt Gewicht. Auch von Regulierungsinstanzen wie der EU-Kommission gibt es aktuelle Vorstöße, die Berücksichtigung von ESG-Faktoren bei Investments zum Standard zu machen. Olaf John erläutert.

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ICA 2018 in Berlin (III):

Enteignung zugunsten des Kollektivs!?

von Prof. Oskar Goecke, Berlin, 11. Juni 2018

Vergangene Woche hat in Berlin der Weltkongress der Aktuare – ICA 2018 – stattgefunden. LEITERbAV dokumentiert einige der die bAV betreffenden Vorträge mittels Aufsätzen der Referenten. Heute: Verteilungsgerechtigkeit zwischen den Generationen bei der reinen Beitragszusage. Von Professor Oskar Goecke.

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Auch das noch:

Arbeitgeber muss für Beitragspflicht haften

von Pascal Bazzazi, Berlin, 8. Juni 2018

Das LAG Hamm hat im Dezember ein Urteil gefällt, das bisher fachöffentlich kaum diskutiert worden ist, einen sehr spezifischen Sachverhalt betrifft, aber durchaus Brisanz birgt – und das nicht zu knapp. Es geht um Entgeltumwandlung, Aufklärungspflicht, Schadensersatz und vor allem wieder um das leidige Thema Beitragspflicht.

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Von Erfurt nach Luxemburg (I):

Vier Fragen und ein steiniger Weg

von Theodor B. Cisch und Philipp A. Lämpe, Wiesbaden, 6. Juni 2018

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Muss dann der PSV einstehen, obwohl doch Pensionskassen gar nicht der gesetzlichen Insolvenzsicherung unterliegen und weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Das BAG hat im Februar den EuGH um eine Vorabentscheidung zur Auslegung und unmittelbaren Geltung der betreffenden Richtlinie 2008/94/EG ersucht. Theodor B. Cisch und Philipp A. Lämpe analysieren die Lage.

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aba-Fachforum Steuerrecht (II):

Steuern in der bAV-Praxis

von Thomas Hagemann, Mannheim, 4. Juni 2018

Die aba-Jahrestagung und andere Nachrichten hatten sich auf LEITERbAV etwas vorgedrängelt, doch nun folgt auch die Berichterstattung zu dem aba-Forum Steuerrecht, die wie das Arbeitsrechtsforum Ende April in Mannheim stattgefunden hat. Im Fokus vor allem Fragen der Umsetzung von Gesetzen, Urteilen und BMF-Schreiben im bAV-Alltag. Thomas Hagemann berichtet.

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Nach den Grünen die FDP (I):

„Welche Gefahren für die bAV?“

von Pascal Bazzazi, Berlin, 31. Mai 2018

Die Öffentlichkeit kann sich darauf einstellen, demnächst mehr Details zu der seit der denkwürdigen BaFin-Pressekonferenz Anfang Mai nicht abreissenden Diskussion zur Lage bei den deutschen Pensionskassen zu erfahren. Nun hat nach der neulichen Kleinen Anfrage der Grünen auch die FDP im Bundestag zu diesem Instrument gegriffen.

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aba-Fachforum Arbeitsrecht:

Auf den Punkt gebracht!

von Carsten Hölscher, Mannheim, 30. Mai 2018

Die aba-Jahrestagung und andere Nachrichten hat sich auf LEITERbAV etwas vorgedrängelt, doch nun folgt sie, die Berichterstattung zu den beiden aba-Foren Steuerrecht und Arbeitsrecht, die Ende April in Mannheim stattgefunden haben. Carsten Hölscher war auf dem Forum Arbeitsrecht dabei. Eine wichtige Erkenntnis: Pay & forget ist auch in der neuen bAV-Welt nicht selbstverständlich.

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Die Grünen wollen es wissen (III):

Wer genau?

von Pascal Bazzazi, Berlin, 29. Mai 2018

Nachdem die BaFin Anfang Mai in aller Öffentlichkeit mit scharfen Worten die Lage bei deutschen Pensionskassen thematisiert hat, wollen die Grünen nun Details wissen.

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Morgen in Erfurt:

Neuer Eigentümer, altes bAV-Glück?

von Pascal Bazzazi, Berlin, 28. Mai 2018

Wenn der Arbeitgeber erst insolvent und dann verkauft wird, was bleibt für die Beschäftigten dann von ihrer erdienten Dynamik nach dem Betriebsübergang übrig?

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BGH zum Versorgungsausgleich:

Was wie zu teilen wäre…

von Jan Hartloff, München, 24. Mai 2018

Gleich mehrere offene Fragen zum Versorgungsausgleich wurden jüngst in Karlsruhe beantwortet, das betrifft Anwartschaftsveränderungen, Rentenanpassungen und den Schutz des Ausgleichspflichtigen. Jan Hartloff fasst zusammen.

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