Pensionsfonds wie Pensionskassen?
Als einziger der dreien im Bunde von Pensionskasse, Direktversicherung und...
Alle Beiträge der Rubrik: RECHT & AUFSICHT
Der neugefasste § 100:
Mehr Förderbetrag für Geringverdiener
Im Gepäck des umstrittenen Grundrentengesetzes wurde auch der bAV-Förderbetrag nach § 100 EStG erhöht und die Einkommensgrenze für begünstigte Arbeitnehmer hochgesetzt. LEITERbAV-Autor Detlef Pohl hat die Neuerungen im Detail angeschaut und bewertet sie aus Arbeitgebersicht.
Start in gut einem Jahr:
Auf zum Rentendurchblick
von Pascal Bazzazi, Dresden, 4. August 2020
Einige Medien hatten schon vorab berichtet, und nun ist er auch für die Öffentlichkeit verfügbar, der Referentenentwurf des BMAS zur säulenübergreifenden Renteninformation – die nun auch amtlich anders heißt. Die mit dem komplexen Projekt befassten Fachleute sind mit dem Entwurf offenbar nicht unzufrieden. mehr →
PKDW:
Duisburger Weichen
von Pascal Bazzazi, Duisburg, 28. Juli 2020
Am 26. Juni 2020 hat die Pensionskasse für die Deutsche Wirtschaft aus Duisburg ihre Mitgliederversammlung in Frankfurt am Main abgehalten. Mit laufend zielgerichteten Schritten entgegnet die Kasse der langanhaltenden Niedrigzinsphase sowie den biometrischen Herausforderungen, schreibt Andreas Fritz, und berichtet von bereits getroffenen Maßnahmen und aktuellen Entscheidungen. mehr →
Kürzlich in Kassel (III) – Nach Vergleich getäuscht?
Posse großen Volumens
von Pascal Bazzazi, Berlin, 27. Juli 2020
Doppelverbeitragung vor dem Bundessozialgericht und kein Ende. Diesmal ging es um einen Fall, in dem ein Betriebsrentner zwar eine ordentliche Summe im Zuge eines Vergleichs von der beklagten Krankenkasse zurückholen konnte, aber seine Streitigkeiten mit der Kasse sich darüber hinaus fortsetzten. Doch dafür hielt sich der 12. Senat nicht mehr zuständig.
Neuregelung in Kraft – Antwort auf Kleine Anfrage der AfD (II):
50.000 Euro Kosten für den Bund …
von Pascal Bazzazi, Berlin, 24. Juli 2020
… jährlich, 20.000 betroffene Arbeitgeber, Deckungsmittel in Höhe von 111 Milliarden Euro – und Sicherungslücken gibt es nun auch keine mehr. Das teilt die Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zum neuen Schutz von Pensionskassen-Zusagen mit. mehr →
Gestern in Erfurt – in Sachen Pensionskasse (III):
„Beide alternativen Voraussetzungen für eine Eintrittspflicht nicht erfüllt“
von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 22. Juli 2020
Über den Umweg Erfurt-Luxemburg-Deutscher Bundestag ist jüngst massiv in das deutsche Recht zum Insolvenzschutz von Betriebsrenten eingegriffen worden, teils mit rückwirkenden Regelungen. Doch der Betriebsrentner, dessen Fall die ganze Sache ins Rollen gebracht hatte, geht leer aus – denn zahlen muss der PSV in seinem Fall nun letztinstanzlich nicht. mehr →
BAG zur Einstandspflicht des Arbeitgebers:
Abgerechnet wird zum Schluss
von Alexander Bauer, Köln am Rhein, 21. Juli 2020
Der Umgang mit der Einstandspflicht des Arbeitgebers nach Kürzungen bei Pensionskassen ist in Zeiten des Niedrigzinses ein Thema, das zunehmend an Bedeutung gewinnt. Nun hat das oberste deutsche Arbeitsgericht für den Future Service eine Klarstellung getroffen – und quasi en passant eine Frage angerissen, die kardinale Bedeutung erlangen könnte. Alexander Bauer berichtet und interpretiert – und fordert ein Umdenken.
3-Stufen auch bei Betriebsübergang (II):
„Besitzstände und Erwartungen eines Arbeitnehmers in Bezug auf die bAV sind anderes zu behandeln …
von Philipp Lämpe und Dr. Nils Börner, Wiesbaden, 10. Juli 2020
… als sonstige Besitzstände und Erwartungen“. Daher ist es folgerichtig, dass auch bei Betriebsübergängen das bekannte dreistufige Prüfungsschema des 3. Senats zu beachten ist. Nils Börner und Philipp Lämpe kommentieren die BAG-Entscheidung vom 22. Oktober 2019 – 3 AZR 429/18.
Neubesetzung der OPSG 2020 (II):
Nellshen erneut an Bord
von Pascal Bazzazi, Palma de Mallorca, 9. Juli 2020
Zum fünften Male hat die europäische Aufsichtsbehörde EIOPA nun wie angekündigt ihre bAV-Stakeholder Group neu besetzt. Grund zur Klage gibt es nicht: Zwei Deutsche sind dort Mitglied, und die unternehmenseigene bAV Deutschlands ist wieder standesgemäß vertreten. Auch die Gruppe für die Assekuranz wurde turnusgemäß neu besetzt, und auch dort gibt es deutsche Kontinuität.
Neuregelung in Kraft:
Schutz mit vielen Details – und Handlungsbedarf
von Pascal Bazzazi, Bonn, 3. Juli 2020
Die neue gesetzliche Insolvenzsicherung für Pensionskassenzusagen ist legislativ nun unter Dach und Fach. Übertragung auf den PSV durch die BaFin, Stichtagsregelung, pauschalierte PSV-Beiträge, Beteiligung am Ausgleichsfonds, VVL-Erleichterung, Wettbewerbsverzerrung und und und … – Zeit für einen Überblick. Derweil hat sich auch der PSV selbst zu Wort gemeldet. Und im Bundestag werden weiter Fragen gestellt – über die Sache PSV hinaus. mehr →
Nach Zugriff auf reservierte Mittel:
De-Risking in Heidelberg
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 2. Juli 2020
Der Markt für Druckmaschinen ist schon seit vielen Jahren kein leichter, das gilt unter Corona nicht minder. Die Heidelberger Druckmaschinen AG hatte jüngst in ihren CTA gegriffen, um Schulden abzubauen, mit dieser Maßnahme Neuland betreten und wird möglicherweise Nachahmer finden. Nun hat sie auch ihre bAV weiter gestrafft – denn es gibt etwas, das noch wichtiger ist als diese.
Der Versorgungsausgleich in der bAV-Realität (III):
Höhere Anforderungen an externe Teilung
von Dr. Michael Karst und Dr. Andreas Hufer, Reutlingen; Wiesbaden, 16. Juni 2020
Die bei Versorgungsträgern beliebte externe Teilung war jüngst Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Dieses verlangt Vergleichsberechnungen zur internen Teilung und unter Umständen eine Anhebung des Ausgleichswerts. Michael Karst und Andreas Hufer analysieren das Urteil aus Sicht der Praxis.
HDI-Expertenforum:
bAV die logische Alternative …
von Detlef Pohl, Berlin, 12. Juni 2020
… zu allen anderen Sparformen. Daran ändere auch Corona nichts. Doch wie der bAV-Markt sich unter Corona entwickelt, was Arbeitgeber jetzt tun sollten und welche Chancen die Abschwächung des Solidaritätszuschlags 2021 für die Betriebsrente bietet, wurde diese Woche bei einem Online-Forum beleuchtet. Und ein bAV-Kunstwort macht die zeitgemäße Runde. LbAV-Autor Detlef Pohl hat sich zugeschaltet. mehr →
Die EbAV-Regulierung schreitet voran:
Von SIPP und EGA
von Wolfram Roddewig, Wiesbaden, 8. Juni 2020
Weitere Herausforderungen und Dokumentationspflichten für die EbAV: Die BaFin hat kürzlich ihre Auslegungsentscheidung zur Erklärung zu den Grundsätzen der Anlagepolitik veröffentlicht. Wolfram Roddewig erläutert und ordnet ein. mehr →
(Erneute) Kleine Anfrage der FDP:
Beharrungsvermögen…
von Pascal Bazzazi, Berlin, 2. Juni 2020
…zeigt die Bundesregierung, wenn sie nach der ertragssteuerlichen Behandlung von Pensionsrückstellungen gefragt wird, und das auch unter dem Gesichtspunkt einer möglichen Verfassungswidrigkeit. Die FDP hat es neulich zum zweiten Mal versucht – und praktisch die gleiche Antwort erhalten wie zuvor. Doch auch für die FDP geht die Sache tiefer. mehr →
SONDERMELDUNG – der Versorgungsausgleich in der bAV-Realität (II):
Verfassungskonform, wenn …
von Pascal Bazzazi, Berlin, 26. Mai 2020
… richtig umgesetzt wird. Der neue Vorsitzende des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes, Prof. Stephan Harbarth, hatte heute ein erstes Urteil zu fällen – und bekam es hier gleich mit der bAV zu tun. Diese kann mit dem Urteil wohl leben. mehr →
BAG urteilt zum 16er:
In der Praxis meist erfüllt …
von Alexander Bauer, Köln am Rhein, 26. Mai 2020
… doch heißt meist nicht immer. Ende 2019 hatte das BAG zur Anwendung der Escape-Klausel“ für die Anpassung von Pensionskassenrenten zu entscheiden und die Gelegenheit genutzt, zahlreiche Anforderungen zu konkretisieren. Ein Ergebnis: Nicht alles, was versicherungsrechtlich möglich ist, ist arbeitsrechtlich unkritisch. Alexander Bauer schildert, analysiert und bewertet das nun vorliegende Urteil. mehr →
Der Versorgungsausgleich in der bAV-Realität (I):
Von Kapitalwertbasis, externer Teilung und Pay and Forget …
von Pascal Bazzazi, Berlin, 25. Mai 2020
… und mehr: Der Versorgungsausgleich ist und bleibt zeitaufwendig – und nun wird auch noch eine breit genutzte Sonderregelung zur externen Teilung gerichtlich hinterfragt. Morgen wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil verkünden. Welche praktische Bedeutung hat diese Regelung? Ein Consultant hat im Vorfeld der fast 80 Unternehmen zur Handhabung befragt, und LEITERbAV liegen die Studienergebnisse vor. Das Urteil könnte große Wirkung auf die Zukunft der bAV haben. mehr →
bAV-Prax Advertorial – Unentdecktes Terrain:
Private Debt in Skandinavien
von Dr. Malte Kirchner und Matthias Beitzel, Luxembourg, 19. Mai 2020
Das derzeitige Kapitalmarktumfeld, geprägt durch historisch niedrige Zinsen, stellt viele Einrichtungen der bAV und Lebensversicherer vor ein zentrales Problem: Die in der Vergangenheit häufig genutzten Anlagen im Bereich Fixed Income erzielen bei weitem nicht die erforderlichen Renditen. Das verstärkt den Blick auf alternative Anlageklassen, insbesondere Private Debt. Bisher unentdeckt sind die nordischen Märkte, wie Malte Kirchner und Matthias Beitzel aufzeigen. mehr →
BaFin-Stresstest 2019:
Weniger Durchfaller, Intensivstation unverändert
von Pascal Bazzazi, Berlin, 12. Mai 2020
Nach derzeitigem Stand haben fünf Pensionskassen den aktuellen Stresstest der BaFin zum Jahresende 2019 nicht in allen Szenarien bestanden. Das erfuhr LEITERbAV im Zuge der heutigen, diesjährigen Pressekonferenz der BaFin. Dabei handelt es sich ausschließlich um kleinere Kassen. Im Vorjahr waren elf Kassen durchgefallen. Im übrigen bekräftigte die Anstalt ihre harte Haltung beim Rechnungszins.
Morgen in Kassel (I):
Eine Frage der Gleichbehandlung?
von Pascal Bazzazi, Berlin, 11. Mai 2020
Oder nicht? Die Witwe will die Kapitalleistung aus einer Direktversicherung nicht verbeitragt sehen, die beklagte Krankenkasse schon. Die Klägerin beruft sich auf das Grundgesetz, doch auf diese Argumentation hat sich der 12. Senat schon in einem früheren Fall nicht eingelassen. mehr →
VAG-Informationspflichtenverordnung (II):
Keep it klar und allgemein
von Peter Gramke, Wiesbaden, 7. Mai 2020
Soviel Informationen zum Altersversorgungssystem wie nötig – aber auch nicht mehr! In einer mehrteiligen Serie auf LEITERbAV erläutert Peter Gramke die seit Juni 2019 geltenden Informationspflichten für die bAV, soweit sie von Pensionskassen, Pensionsfonds und anderen Lebensversicherern durchgeführt wird. Heute Teil 2: Abstrakt zwischen DB, DC, BOLZ und BZML. mehr →
Antwort auf Kleine Anfrage der Grünen (II):
44.000 Anwärter, 15.000 Rentner
von Pascal Bazzazi, Berlin, 6. Mai 2020
Seit einigen Jahren schon geben sich Grüne und AfD, zuweilen auch die FDP bei parlamentarischen Kleinen Anfragen zum Pensionswesen die Klinke in die Hand. Erneut wurde die Bundesregierung zur Lage der Pensionskassen befragt – und sagte teils bekanntes, teils neues.
Debatten um neuen Höchstrechnungszins:
Zwischen 0,5 und 0,25 Prozent
von Detlef Pohl, Berlin, 5. Mai 2020
Höchstrechnungszins und Garantiezins waren im Neugeschäft von Lebensversicherern und Pensionskassen bislang meist gleich. Warum das in langen Niedrigzinsphasen nicht mehr aufgeht, erklärte die DAV in ihrem ersten Web-Pressegespräch überhaupt. Corona ließ grüßen. In der Videokonferenz war LbAV-Autor Detlef Pohl dabei. mehr →
bAV-Prax Advertorial:
Eher Bilanzhelfer als Renditeturbo
von Hubertus Harenberg, München, 29. April 2020
Manche auslagerungswillige Arbeitgeber assoziieren den Durchführungsweg des Pensionsfonds automatisch mit einer renditeorientierten Kapitalanlage. Doch auch oder gerade in in turbulenten Zeiten sollte im Vordergrund stehen, dass ein Duration Matching vor einem zuweilen unkontrollierbaren Nachschussrisiko für ausgelagerte Pensionszusagen schützt, mahnt Hubertus Harenberg. mehr →
Neue Impulse für die bAV – Fakten & Meinungen zum 40-jährigen IVS-Jubiläum:
Und ewig lockt das Pay and Forget…
von Pascal Bazzazi, Berlin, 28. April 2020
Wie sind Lage und Perspektive der deutschen bAV heute? Kurz: durchwachsen. Drei Akteure sind neben dem Gesetzgeber maßgeblich zum Gelingen einer suffizienten bAV essentiell: Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Tarifparteien. Sehen wir genauer hin. mehr →
Einstandspflicht des Arbeitgebers:
„Das hätten wir ihnen gern erspart“
von Detlef Pohl, Berlin, 27. April 2020
Wenn eine Pensionskasse saniert werden muss und die Leistungen sinken, muss der Arbeitgeber für die Differenz einstehen. Zur technischen Umsetzung hatte die Kölner Pensionskasse eine elegante Lösung für die Unternehmen vorgesehen, wurde aber vom BMF ausgebremst. Der Zusatzaufwand ist erheblich. mehr →
Anhörung zum Gesetzentwurf zu PSV-Schutz für Pensionskassen:
Es geht voran
von Detlef Pohl, Berlin, 24. April 2020
Die Gesetzgebung zur PSV-Pflicht für Pensionskassen nimmt Fahrt auf. Seit 8. April gibt es einen Kabinettsentwurf, vor drei Tagen beriet der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales – auf spezielle Art, wie LbAV-Autor Detlef Pohl zusammenfasst. mehr →
Auslagerung von Pensionszusagen auf Pensionsfonds (II):
Kein Münchner Schub für das Outside Funding
von Dr. Claudia Veh, München, 22. April 2020
Infolge der Trennung zwischen Past und Future Service wählen auslagerungswillige Unternehmen oft das Kombi-Modell. Allerdings war bis dato die genaue Abgrenzung strittig. Der XI. Senat des obersten deutschen Finanzgerichtes hat nun die Vorinstanzen kassiert und BMF und Finanzverwaltung bestätigt. Claudia Veh erläutert die Entscheidung. mehr →
Corona, EIOPA und die Aufsichten:
Bitte alles im Gleichgewicht halten
von Pascal Bazzazi, Berlin, 21. April 2020
Vergangenen Freitag hat die europäische Aufsicht ein Dokument verfasst, in dem sie einige Erwartungen an die nationalen Aufsichten und die EbAV formuliert. Vor allem geht es um Flexibilität und Erleichterungen in den Zeiten der Corona-Krise. Ob sich alle Ansprüch erfüllen lassen, wird man sehen. mehr →
Die Rentenkommission zur bAV:
Wink mit dem Zaunpfahl beim Obligatorium
von Detlef Pohl, Berlin, 20. April 2020
Die „Kommission Verlässlicher Generationenvertrag“ sollte Wege zu einer nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der Alterssicherungssysteme ab 2025 finden. Nach 22 Monaten steht man aber nahezu mit leeren Händen da. Was konkret zur zusätzlichen Altersvorsorge empfohlen wird und warum der bAV mehr denn je ein Obligatorium droht, erläutert LbAV-Autor Detlef Pohl. mehr →
Kleine Anfrage der AfD zu Pensionskassen (II):
Sieben, vier und sechsunddreissig
von Pascal Bazzazi, Berlin, 17. April 2020
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte von der Bundesregierung Auskunft zur Lage im Pensionskassenwesen vor allem unter dem Gesichtspunkt des Aufsichtswesens erfragt. Die nun vorliegende Antwort aktualisiert den Blick auf die Dinge, lässt aber auch einige aktuelle und absehbare bAV-Aufsichts-Baustellen aus – weil danach nicht gefragt wurde. mehr →
Aufsicht:
Konstruktiv durch die Krise
von Dr. Bernhard Holwegler und Thomas Hagemann, Düsseldorf, 16. April 2020
Auch – oder besser erst recht – in Krisenzeiten fallen für Arbeitgeber die Mittel für eventuell notwendige Nachschüsse in die bAV nicht vom Himmel. Gut daher, dass auch die BaFin schnell auf die für alle nicht einfache Gemengelage reagiert hat, sei es bei Unterdeckungen, Fristen oder gar der Anlageverordnung. Thomas Hagemann und Bernhard Holwegler erläutern für LEITERbAV die Maßnahmen. mehr →
Gesetzentwurf zu PSV-Schutz für Pensionskassen:
Verbesserungen und Schwächen …
von Detelf Pohl, Berlin, 14. April 2020
… im zweiten Versuch. Die PSV-Pflicht für Pensionskassen sollte schon zum Jahreswechsel in Gesetz gegossen werden. Doch die Proteste waren groß. Vergangenen Mittwoch ging nun ein überarbeiteter Entwurf des BMAS mit nochmals leichten Änderungen im Kabinett durch. Vehemente Kritik bleibt. LbAV-Autor Detlef Pohl blickt zurück, auf die Gegenwart und nach vorn. mehr →
Neubesetzung der OPSG 2020 (I):
Zum Fünften: EIOPA WANTS YOU!
von Pascal Bazzazi, Berlin, 9. April 2020
Pensionsexperten, wie die Zeit vergeht: Schon zum fünften Male ruft die europäische Aufsichtsbehörde EIOPA das Parkett auf, ihre Bewerbungen für eine nun vierjährige Mitgliedschaft in ihren beiden Stakeholder Groups abzugeben. Infolge der Corona-Krise hat sie die Bewerbungsfrist just etwas verlängert. mehr →
Die ganz kleine Rückkehr des Zinses (II):
Luftanhalten ist keine Lösung
von Pascal Bazzazi, Berlin, 7. April 2020
LEITERbAV hatte berichtet: Corona hat kurzfristig die Zinssätze des IAS 19 ansteigen lassen – und beschert den Unternehmen mitten in der Krise wenigstens an der DBO-Front etwas Entspannung. Nun gibt es ein Update zum Ende des ersten Quartals. Doch Bewegung gibt es nicht nur bei dem Zins an sich. mehr →
Kölner Tage Betriebsrente 2020:
Zwischen ArbG und EuGH
von Pascal Bazzazi, Berlin, 6. April 2020
Noch von einer dritten Fachtagung, die schon im Jahr 2020, aber vor den Corona-bedingten Absagen und Verschiebungen stattgefunden hat, berichtet LEITERbAV heute. Die Tagung ist zwar ein paar Tage her, doch die Inhalte gleichwohl unvermindert aktuell. Es geht um Pilotverfahren, den 16er, DSGVO, M&A und mehr…
VAG-Informationspflichtenverordnung (I):
Regulierung mit Augenmaß
von Peter Gramke, Wiesbaden, 31. März 2020
Peter Gramke beleuchtet in dieser mehrteiligen Serie auf LEITERbAV die seit Juni 2019 geltenden Informationspflichten für die bAV, soweit sie von Pensionskassen, Pensionsfonds und anderen Lebensversicherern durchgeführt wird. Der Artikel beinhaltet auch Praxishinweise zur Umsetzung der VAG-Informationspflichtenverordnung vom 17. Juni 2019. Heute Teil 1: Chancen durch Digitalisierung. mehr →
bAV in den Zeiten des Virus‘:
Kurze Arbeit und lange bAV
von Dr. Judith May, München, 30. März 2020
Wegen der Coronavirus-Epidemie rechnet die Bundesregierung mit 2,35 Millionen Kurzarbeitern – Anlass genug, genauer zu untersuchen, wie sich dies auf das langfristig angelegte Pensionswesen auswirkt. Wo Gestaltungen möglich und nötig sind, ist es ratsam, diese nun vorzunehmen, erläutert für LEITERbAV Judith May. mehr →
PSV setzt BGH-Urteil um:
Weniger, genau oder mehr als 50%?
von Dr. Claudia Veh, München, 26. März 2020
Der persönliche Geltungsbereich des BetrAVG bei Kapitalgesellschaften mit mehreren Gesellschafter-Geschäftsführern war Gegenstand eines BGH-Urteils im Herbst vergangenen Jahres. Der PSV hat nun seine Richtlinien entsprechend angepasst. Mit Blick auf die Feinheiten gibt Claudia Veh für LEITERbAV einen Überblick.
Neulich in Erfurt:
Altersteilzeit kann Teilzeit sein
von Dr. Günter Hainz, München, 25. März 2020
Das Bundesarbeitsgericht hatte im Januar die Handhabung einer Teilzeittätigkeit in der Leistungsermittlung einer Versorgungsordnung zu bewerten. Hier kommt es auf jedes Detail an. Für LEITERbAV bewertet Günter Hainz das Urteil. mehr →
Kleine Anfrage der AfD zu Pensionskassen:
Rundumschlag
von Pascal Bazzazi, Berlin, 24. März 2020
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert angesichts der Lage der Pensionskassen von der Bundesregierung umfassende Auskunft: zum Timing des Aufsichtshandelns, zum Rechnungszins, zum Insolvenzschutz … Mit der Antwort der Bundesregierung dürfte die Öffentlichkeit ein Update zur Lage bei Pensionskassen erhalten. Doch eines der kommenden Akut-Themen für die Pensionskassen fehlt in der Anfrage.
70 Basispunkte hoch:
Die ganz kleine Rückkehr des Zinses?
von Pascal Bazzazi, Berlin, 19. März 2020
Corona macht vor nichts halt, nicht mal vor dem IAS 19. In einer Krise, die derzeit kein Ende zu kennen scheint, bedeutet ein an sich unschönes Phänomen wenigstens eine kleine Entspannung – zumindest vorübergehend. Doch es ist nicht nur der Zins, der bAV-betreibenden Unternehmen etwas Luft verschafft. mehr →
Jahresauftaktveranstaltung der Pensions-Akademie:
Von Keilen, Cashflow und Karbon…
von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 18. März 2020
… und Dreiklangsdimensionen. Neulich in Frankfurt, noch vor der Corona-Krise: Jahresauftaktveranstaltung der Pensions-Akademie. Im Fokus das, was die bAV derzeit bewegt. LEITERbAV dokumentiert einige der Inhalte – wegen der Fülle der Informationen im komprimierten Stakkato-Stil.
Wiesbadener Gespräche zur bAV 2020:
Angebots-Obligatorium, Markttrends und …
von Dr. Nils Börner, Wiebaden, 12. März 2020
…viel Diskussionsbedarf: Schon traditionell finden kurz vor Karneval die Wiesbadener Gespräche der Kanzlei Förster & Cisch zur bAV statt. Nils Börner dokumentiert für LEITERbAV einige der Inhalte – und damit beginnt auf LEITERbAV eine kurze Serie zu denjenigen bAV-Veranstaltungen, die vor den Zeiten von Corona stattgefunden haben.
Das Parkett in Bewegung (XXIII):
Schon wieder 3 x Chefs
von Pascal Bazzazi, Berlin, 9. März 2020
Erneut sind auf LEITERbAV einige Personalwechsel zu vermelden, die derzeit im institutionellen deutschen Pensionswesen stattfinden. Heute geht es erneut drei Mal um Chefs – einer geht, zwei sind es neu geworden. mehr →
WTW Pensionsfonds übernimmt von MAN:
Abschied eines Veteranen
von Pascal Bazzazi, Berlin, 5. März 2020
Im deutschen Pensionsfondswesen ist derzeit Bewegung. Jetzt wurden einige Einzelheiten und Hintergründe auch zu der Motivlage des Fahrzeug- und Maschinenbauers bekannt gemacht, sich von seinem Bestand zu trennen. Für den Consultant war die Übernahme nicht das erste Mal. Und das zweite Mal auch nicht. mehr →
Antwort auf Kleine Anfrage der FDP:
Der Weg zum Krypto-Verwahrgeschäft
von Pascal Bazzazi, Berlin, 2. März 2020
Über 40 Custodians haben bisher gegenüber der BaFin eine formlose Interessenbekundung für eine Erlaubnis für das Krypto-Verwahrgeschäft abgegeben, hat die Bundesregierung jüngst berichtet. Soeben hat die BaFin den nächsten Schritt unternommen. Die Entwicklung könnte den Umgang mit Wertpapieren völlig umkrempeln. mehr →
2. EU-Aktionärsrechterichtlinie:
Wie hilfreich doch eine Gesetzesbegründung sein kann …
von Roberto Cruccolini und Marco Suty, München, 3. März 2020
Sie trägt das Wort „Rechte“ im Namen, bringt jedoch für institutionelle Investoren auch neue Pflichten mit sich, die sich jüngst in der nationalen Umsetzung materialisiert haben. Besonders auf diese und deren praktische Handhabung konzentrieren sich in ihrem Beitrag für LEITERbAV Marco Suty und Roberto Cruccolini. mehr →
Praktisches Problem in der Anlageverordnung:
Liebesgrüße aus Bonn
von Detlef Mackewicz, München, 26. Februar 2020
Pensionskassen kommen derzeit von mehreren Seiten unter Druck. In einer Welt, in der über ein Drittel aller Staatsanleihen negativ rentiert, lassen sich die in der bAV immer noch nötigten Renditen mit Rentenanlagen kaum noch verdienen. Unterdessen steigen die Ansprüche der Aufseher und Stakeholder an Umfang, Aussagekraft und Qualität des Reportings sowie an Dokumentation und Rechtfertigung der Prozesse. Doch ist die Regulierung nicht immer konsistent. Detlef Mackewicz greift einen Beispielfall heraus. mehr →
Gestern in Erfurt:
Wenn schon…
von Pascal Bazzazi, München, 19. Februar 2020
…denn schon. Wenn ein Arbeitgeber seine Mitarbeiter über die Maßen aufklärt, dann muss dies fehlerfrei geschehen. Sonst ist er zu Schadenersatz verpflichtet. Das hat gestern das höchste deutsche Arbeitsgericht entschieden – und die Forderung eines Betriebsrentners prompt verworfen. mehr →
Die Bafin und das Alter:
Time waits for no one …
von Pascal Bazzazi, München, 18. Februar 2020
… hieß es weiland in einem heute vergessenen Stück der Rolling Stones, das nur noch Insider im Schallplattenschrank haben. Doch der Titel trägt Wahrheit in sich. So unterliegen auch – kaum zu fassen – Beamte der deutschen Finanzaufsicht den eisernen Gesetzen des biologischen Alterns; und sie brauchen irgendwann eine Altersversorgung. Ein paar allgemeine Größenordnungen wurden nun auf parlamentarischem Wege publik gemacht. mehr →
Morgen in Erfurt:
Mädchen für alles…
von Pascal Bazzazi, Flintsbach, 17. Februar 2020
…muss alles wissen. Nicht vor dem Bundessozialgericht, sondern vor dem Bundesarbeitsgericht wird morgen die Causa Doppelverbeitragung behandelt. Beklagt ist auch keine Krankenkasse, sondern ein Arbeitgeber – weil er, als das seinerzeitige Gesetzgebungsverfahren lief, nicht über dessen Folgen aufgeklärt hat bzw. aufklären ließ. Der Fall dürfte für die Bereitschaft der Arbeitgeber, sich in der bAV zu engagieren, Gewicht haben. mehr →
Gerhard Kieseheuer im Interview (II):
„Da fehlen 18 bis 19 Prozent Rente“
von Detelf Pohl, Berlin, 6. Februar 2020
Die Diskussion über die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten ist nicht zu Ende, da für manche große Ungerechtigkeiten fortbestehen. Das hat auch mit der Vorgeschichte zu tun. Gerhard Kieseheuer, Bundesvorsitzender von Direktversicherungsgeschädigte e.V., erklärt die Zusammenhänge aus seiner Sicht erneut im Interview mit Detlef Pohl – und wählt drastische Worte.
Absenkung der Bruttobeitragsgarantie:
GDV will 80 Prozent!
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 4. Februar 2020
Die Versicherer machen eine Großbaustelle auf: Abschaffung der Garantie der eingezahlten Beiträge bei BZML und Riester. Der Bund der Versicherten hat bereits mit schärfster Kritik reagiert – ohne selber eine Lösung zu haben. Ohnehin geht die Sache viel tiefer. Und dann vermeldet der Verband noch eine Personalie, die schmunzeln lässt. mehr →
BaFin-Merkblatt:
Selbst nicht nachhaltig?
von Andreas Kopfmüller, Frankfurt am Main, 30. Januar 2020
Wie können beaufsichtigte Unternehmen Nachhaltigkeitsrisiken managen? Die Aufsicht hat jüngst eine Orientierungshilfe gegeben und geht dort prinzipienorientiert vor. Doch muss das im Aufsichtsalltag nicht so bleiben. Darüber hinaus stellen sich weitere Fragen. Andreas Kopfmüller unterzieht das Dokument einer kritisch-konstruktiven Würdigung. mehr →
Gestern in Erfurt:
Mit Entgelt oder ohne? Mit!
von Pascal Bazzazi, München, 22. Januar 2020
Der Verweis im Abrechnungsverband Ost der VBL auf die Satzung der Anstalt ist zulässig. In der Folge muss ein Mitarbeiter einer Krankenkasse im Sächsischen es sich gefallen lassen, dass seine Arbeitgeberin seinen Eigenanteil zur bAV vom Gehalt einbehält. Der Dritte Senat folgte damit den Vorinstanzen. So recht überraschend kommt das nicht. mehr →
Morgen in Erfurt:
Mit Entgelt oder ohne?
von Pascal Bazzazi, Bayerischzell, 20. Januar 2019
Ein Mitarbeiter einer Krankenkasse im Sächsischen will sich keinen Eigenanteil zur bAV vom Gehalt abziehen lassen. Seine Arbeitgeberin verweist dagegen auf die VBL-Satzung betreffend den Abrechnungsverband Ost. Die Vorinstanzen sprachen eine klare Sprache. Morgen entscheidet nun der Dritte Senat. mehr →
Sustainable Finance – Überblick über den aktuellen EU-Stand:
Löwenanteil geschafft?
von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 14. Januar 2020
Am 24. Mai 2018 hatte die EU-Kommission in Zusammenhang mit dem Aktionsplan „Finanzierung nachhaltigen Wachstums“ drei Verordnungsvorschläge vorlegt, die auch für EbAV neue Anforderungen bringen werden. Wo steht die EU mit diesem Dreier-Paket zu Sustainable Finance gut anderthalb Jahre später? Und was bringt 2020? Verena Menne und Cornelia Schmid geben auf LEITERbAV einen Überblick über den aktuellen Stand.
Nach München nun Berlin:
Dritteln oder nicht Dritteln …
von Pascal Bazzazi, Euskirchen; Berlin, 8. Januar 2020
… ist keine juristische Frage mehr, sondern nur noch eine der Effizienz. Nachdem der BFH entschieden hatte, dass im Jahr des Richttafelwechsels für Neuzusagen keine Vergleichsberechnung und Drittelung vorzunehmen ist, passt das Bundesfinanzministerium seine Verwaltungspraxis nun an. Die neue Freiheit in der Bilanzierung kann man nutzen – muss es aber nicht.
Aon EbAV-Konferenz 2019:
Von MaGo, ORA, SIPP und mehr…
von Detlef Coßmann, München, 6. Januar 2020
Die Berichterstattung zu den zahlreichen Herbsttagungen auf LEITERbAV ist auch im Januar des Folgejahres noch nicht abgeschlossen. Thema heute: die Aon EbAV-Konferenz 2019. Detlef Coßmann dokumentiert für LbAV einige der Kernaussagen – und aktualisiert auf den Stand von heute. mehr →
SONDERMELDUNG:
BaFin veröffentlicht Merkblatt zu Nachhaltigkeitsrisiken
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 20. Dezember 2019
Der Entwurf der BaFin kam seinerzeit sehr plötzlich, und nun präsentiert die Anstalt kurz vor Weihnachten ihr fertiges ESG-Merkblatt. Jüngst also erst Fortschritte bei der EU-Taxonomie, nun das Bafin-Merkblatt – fest steht, dass die ESG-Regulierung offenbar nicht an Fahrt verliert, im Gegenteil. mehr →
EIOPA-Stresstest 2019 (III):
„Keine praktische Relevanz…“
von Pascal Bazzazi, Münster in Westfalen, 19. Dezember 2019
… und rechtliche auch nicht. Und keine voreiligen Schlüsse bitte. Vorgestern Abend hat die EIOPA die Ergebnisse ihres diesjährigen EbAV-Stresstests veröffentlicht, über die LEITERbAV gestern berichtet hat. Heute ein Blick auf die ersten Reaktionen von Medien und Verbänden – während die EIOPA schon weiterzieht. mehr →
EIOPA-Stresstest 2019 (II):
Zwischen 180 und 216 Milliarden Euro
von Pascal Bazzazi, Münster in Westfalen, 18. Dezember 2019
Gestern Abend gegen 19 Uhr hat die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung die Ergebnisse des diesjährigen EbAV-Stresstests vorgelegt. Die IORPs eines bestimmten Mitgliedstaates machten übrigens gar nicht mehr mit. LEITERbAV hat einen ersten Blick auf die Ergebnisse geworfen. mehr →
Endspiel in Bonn:
Sanierungskonzept abgesegnet, aber…
von Detlef Pohl, Berlin, 17. Dezember 2019
… wie es mit der Deutschen Steuerberater-Versicherung, Pensionskasse des steuerberatenden Berufs (DSV), weitergeht, scheint offen. Die Kasse kämpft seit längerem mit massiven Unterdeckungen beim Mindestkapital und muss nun Leistungen kürzen. LbAV-Autor Detlef Pohl fasst erneut nach. mehr →
Vergangene Woche in Erfurt:
Zurück an das LAG
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 16. Dezember 2019
Erneut ging es vor dem Dritten Senat um die Frage der Pflicht zur Anpassungsprüfung bei Pensionskassenrenten mit Überschussbeteiligung. Eine endgültige Entscheidung zu fällen sah sich das Gericht infolge unklarer Faktenlage außerstande – und verkniff sich darüber hinaus eine Nebenfrage anzureißen nicht.
IVS-Aktuare fordern stärkere Berücksichtigung der bAV-Spezifika im deutschen Aufsichtsrecht:
„Wo ist der Arbeitgeber?“
von Dr. Friedemann Lucius und Stefan Oecking, Köln, 12. Dezember 2019
Deutschlands Aktuare stehen auch in der bAV vor Herausforderungen. Die größte ist dabei zweifellos, die Auswirkungen der anhaltenden Niedrigzinsen auf Arbeitgeber und EbAV zu bewältigen. Daneben sorgen die Umsetzung des BRSG, die geplante Einführung der säulenübergreifenden Renteninformation und nicht zuletzt neue Regulierungsvorgaben für viel Arbeit in Aktuariaten und Beratungshäusern. Die zahlreichen Baustellen eröffnen aber auch neue Gestaltungsspielräume. Friedemann Lucius und Stefan Oecking nehmen für das IVS Stellung.
Am Freitag in Berlin:
Zweimal heiße Nadel
von Detlef Pohl, Berlin, 9. Dezember 2019
Die aba redete am Nikolaustag bei einem Fachgespräch in Berlin Tacheles zu zwei politischen Großbaustellen der bAV, welche die Politik in bemerkenswerter Eile umsetzen will: Die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten und die PSV-Pflicht für Pensionskassen. Detlef Pohl war für LEITERbAV dabei. mehr →
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Von fehlender Nachvollziehbarkeit, Angst, Wettbewerbsverzerrung und mehr…
von Cornelia Rütters, Ina Niebur, Andreas Fritz, Duisburg, 4. Dezember 2019
Das Bundesarbeitsministerium hat jüngst in bemerkenswerter Kurzfristigkeit einen Referentenentwurf zu einem Einbezug von Pensionskassenzusagen in den PSV-Insolvenzschutz vorgelegt. Cornelia Rütters, Ina Niebur und Andreas Fritz kommentieren den Regierungsvorstoß. mehr →
Im September in Köln (III) – aba-Mathetagung 2019:
Weniger als Null wird es nicht
von Björn Ricken und Dr. André Geilenkothen, Köln am Rhein, 28. November 2019
Schweizerische Sorgen, ein Gap von 186 Milliarden Euro, der Spot Rate Approach und mehr: Heute dokumentieren André Geilenkothen und Björn Ricken auf LEITERbAV den Nachmittag der inhaltlich vollgepackten, turnusgemäßen jährlichen Herbsttagung der aba-Fachvereinigung der Mathematischen Sachverständigen, die am 26. September in Köln stattgefunden hat. Teil II einer zweiteiligen Berichterstattung. mehr →
Jahresabschluss bei Kölner und Caritas-PK:
Nach harten Einschnitten …
von Detlef Pohl, Berlin, 26. November 2019
… geht es nun weiter. Die beiden sanierungsbedürftigen Schwesterkassen vom Rhein hatten bereits im Mai die Sanierung aufgenommen. Nun liegen auch die Jahresabschlüsse 2018 vor. Detlef Pohl hat einen Blick hineingeworfen. mehr →
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Im devoten Abwehrkampf gegen die Staatsfonds
von Detlef Pohl, Berlin, 25. November 2019
Fünf-Punkte-Plan der Finanzwirtschaft, um zu retten, was zu retten ist; CDU-Parteitag, der einen Aufschub gewährt; und zahlreiche Modelle, die immer noch auf dem Tisch liegen. Detlef Pohl kommentiert die dynamische Gemengelage – und kann ihr wenig Positives abgewinnen.
Steuerberater-Pensionskasse (V):
Endspiel in Bonn, nächste Stufe
von Pascal Bazzazi, Bonn, 20. November 2019
In der Kaskade der Agonie der Deutsche Steuerberater-Versicherung – Pensionskasse des steuerberatenden Berufs VVaG hat es erneut einen aufsichtsrechtlichen Zwischenschritt gegeben. Vermutlich wird das nicht der letzte sein. mehr →
Im September in Köln (II) – aba-Mathetagung 2019:
Ein flüchtiges Wesen namens Zins
von Dr. André Geilenkothen und Björn Ricken, Köln; Mülheim an der Ruhr, 19. November 2019
Leere Mengen, Deutschlandrenten, PEPP und EuGH: Wie so viele Tagungen zum Pensionswesen fand auch die turnusgemäße jährliche Tagung der aba-Fachvereinigung der Mathematischen Sachverständigen im Herbst statt. Björn Ricken und André Geilenkothen waren dabei und dokumentieren einige der wichtigsten Aussagen. Teil I einer infolge des inhaltlichen Umfangs der Tagung zweiteiligen Berichterstattung. mehr →
Steuerberater-Pensionskasse – Nichts Genaues weiß man nicht (IV):
Endspiel in Bonn
von Pascal Bazzazi, Berlin; in der Charité, 14. November 2019
Nächste Runde in der Agonie der Steuerberater-Pensionskasse, von dem die Öffentlichkeit einige Details praktisch nur erfährt, weil die Kasse infolge der Ausgabe notierter Nachrangdarlehen der AdHoc-Publizität unterliegt. Nun ist ein weiterer Meilenstein gesetzt worden.
6a mal anders (II):
Steuerschädlichkeit von Abfindungsklauseln in Pensionszusagen
von Dr. Claudia Veh, München, 11. November 2019
Müssen Abfindungsklauseln in Pensionszusagen die genauen Rechnungsgrundlagen für die Ermittlung der Abfindungszahlung beinhalten? Es kommt drauf an, so der Schluss aus zwei aktuellen BFH-Entscheidungen. Claudia Veh analysiert die Lage Schritt für Schritt. mehr →
Gestern in Köln:
3,1 Promille
von Pascal Bazzazi, Köln, 8. November 2019
Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG hatten erst jüngst Schätzung für den Beitragssatz 2019 spürbar nach oben anheben müssen. Die angepasste Schätzung hat sich nun bestätigt. mehr →
Heubeck-Kolloquium 2019:
bAV 2019 – Herausforderungen annehmen und aktiv gestalten
von Niclas Bamberg, Hannover; Köln, 5. November 2019
Weiter geht es auf LEITERbAV mit der Berichterstattung zu einigen der zahlreichen Herbsttagungen zum Pensionswesen. Traditionell im September des Jahres lädt Heubeck zum Kolloquium nach Köln ein, um über aktuelle Themen und Entwicklungen in der bAV zu berichten und zu diskutieren. Niclas Bamberg war dabei und dokumentiert einige der Inhalte. mehr →
13. IVS-Forum:
„Grundsätzliche Machbarkeit steht außer Frage“
von Pascal Bazzazi, Köln; Bonn, 31. Oktober 2019
Nicht zuletzt für die Aktuare der bAV-Einrichtungen nimmt die Regulierungsdichte in vielfältiger Weise zu – ORA, VMF, sAVI, MaGo, VAG-InfoV – davon zeugen schon allen die gängigen Abkürzungen. Neulich traf man sich in Köln, und zu besprechen gab es genug. mehr →
Heute in Bonn:
„Harmonisierung statt Gleichmacherei“
von Pascal Bazzazi, Bonn, 29. Oktober 2019
Derzeit geht die Jahreskonferenz der Versicherungsaufsicht 2019, veranstaltet von der BaFin und mit 450 Teilnehmern, zu Ende. LEITERbAV ist dabei und dokumentiert unmittelbar die wichtigsten Aussagen betreffend die bAV – angesichts der Schnelle und Dichte der Informationen im Stakkato-Stil. PS: Nicht das wichtigste, aber das griffigste Zitat des Tages betrifft gar nicht das Pensionswesen, sondern die Versicherungstechnik. mehr →
Vorgestern in Erfurt:
3-Stufen gilt auch bei Betriebsübergang…
von Pascal Bazzazi, München, 24. Oktober 2019
…und der Tarifvertrag genießt ohnehin Vorrang. Betriebsparteien sind bei Eingriffen in Versorgungsrechte an die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit gebunden. Das heißt, dass auch bei einem Betriebsübergang das Spannungsverhältnis zwischen alter und neuer Versorgungsordnung dreistufig geprüft werden muss. Das hat der Dritte Senat des BAG entschieden. mehr →
EbAV-Aufsichtsrechttagung der aba in Bonn:
Nachhaltigkeit, Informationsanforderungen, aktuelle anderthalb Stunden und mehr…
von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Bonn; Berlin, 23. Oktober 2019
Parallel zur allgemein dichten Nachrichtenlage geht es heute auf LEITERbAV weiter mit der Berichterstattung zu den Herbsttagungen in der bAV. Heute: die EbAV-Aufsichtsrechttagung der aba, die im September in Bonn stattgefunden hat. Verena Menne und Cornelia Schmid waren dabei. mehr →
bAV-Prax Advertorial:
„Kölner Tage Betriebsrente“
von Dr. Marco Arteaga, Eberbacher Kreis, Stuttgart, 22. Oktober 2019
Governance und Merger & Acquisitions, Anpassungsprüfung und Massenverfahren, Informationspflichten und De-Risking, Schuldbeitritte und Datenschutz – die Herausforderungen in der deutschen bAV werden auch im kommenden Jahr nicht weniger. Im Januar wird sich eine Fachkonferenz der Dinge annehmen. Der Eberbacher Kreis nennt Einzelheiten.
6a mal anders:
„Unklarheit der Abfindungsoption“
von Pascal Bazzazi, Frankfurt, 16. Oktober 2019
Das höchste deutsche Finanzgericht hat zu einem der für die bAV wichtigsten Paragrafen des Steuerrechts entschieden. Allerdings ging es nicht um die Höhe einer Pensionsrückstellung, sondern darum, ob dieses gänzlich zu verwerfen ist. Ist sie im vorliegenden Fall. Das fragwürdige Urteil könnte weitreichende Folgen haben, die der deutschen bAV weiteren Schaden zufügen. Es ist nicht das erste mal, dass das Gericht mit ganz eigenen Gedanken auffällt. mehr →
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Tone at the Top
von Silke Stremlau, Hannover, 15. Oktober 2019
Das neue Merkblatt der BaFin zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken hat bei manchen auf dem Pensions-Parkett Kritik hervorgerufen. Silke Stremlau dagegen attestiert der Aufsicht, dass sie ihren grundlegenden Aufgaben nachkommt, der Frage des nachhaltigen Investierens die ihr zustehende Bedeutung verschafft, die Akteure zu selbständigem Denken und Handeln veranlasst und dabei mit Augenmaß vorgeht. mehr →
Neulich in Kassel:
Rechtsprechung zu einem Relikt
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 14. Oktober 2019
Die Altersversorgung eines Seelotsen: So richtig bAV ist es nicht, aber was ist es dann? Weiss es jemand? Was man nun aber weiss: Ihre Leistungen sind beitragspflichtig. Da hilft die Nähe zur bAV jedenfalls nicht. Das hat jüngst das höchste deutsche Sozialgericht entschieden.
aba-Pensionskassentagung in Bonn (II):
Auch rückwirkend Schluss mit Privilegien …
von Caroline Braun und Dr. Günter Hainz, München; Bonn, 10. Oktober 2019
… nur wie? Die Vorträge am Nachmittag der Tagung drehten sich um Revision im Asset Management, um die ganz eigenen Ansprüche von Real Assets, um aufwändige Aufgaben nach einem Urteil des Verfassungsgerichtes und um Änderungen in der Haftungskaskade. Für LEITERbAV berichten erneut Caroline Braun und Günter Hainz. Teil II eines zweiteiligen Beitrags.
PSV meldet anziehendes Insolvenzgeschehen:
3,0 bis 3,5 Promille
von Pascal Bazzazi, Luzern, 7. Oktober 2019
Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG mussten dieser Tage ihre erst wenige Monate alte Schätzung für den Beitragssatz 2019 spürbar nach oben anheben. Das könnte ein weiteres Indiz für eine sich ankündigende Rezession in Deutschland sein. Und eine weitere Großbaustelle steht ohnehin weiter ante portas. mehr →
Entwurf zur Konsultation:
Zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 1. Oktober 2019
Etwas überraschend für das Parkett hat die BaFin Mitte vergangener Woche ihren Entwurf des Merkblattes zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken zur Konsultation gestellt. Auch vom Inhalt ist nicht jeder begeistert. mehr →
SONDERMELDUNG – die BaFin und die EIOPA-Datenerhebung (II):
Der Hinweis auf der vorletzten Seite
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 30. September 2019
Soeben hat die BaFin ihre bindende Allgemeinverfügung zur EIOPA-Datenerhebung veröffentlicht. Diese gilt ab sofort. Und was sie ganz am Ende beinhaltet, klingt erstmal gut. mehr →
Fünf Kleine Anfragen der AfD (IV):
Ab jetzt sAVI!
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 30. September 2019
Zeitplan, Kosten, Finanzierung, Datenschutz, Identifikation und stufenweise Einführung sind Punkte, zu denen die Opposition im Bundestag von der Bundesregierung in Sachen säulenübergreifende Altersvorsorgeinformation mehr wissen wollte. Die Ergebnisse sind mau, deshalb ergreift wenigstens LEITERbAV eine Maßnahme. mehr →
Heute in Köln (I):
„50 Milliarden Euro Steuern auf Scheingewinne seit 2010…“
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 26. September 2019
…und der Betrag könnte sich in wenigen Jahren auch noch verdoppeln. In diesen Stunden läuft in der Domstadt die diesjährige aba-Herbsttagung der Mathematischen Sachverständigen, und der Verbands-Chef hat den Anlass genutzt, auf ein altes Problem mit ständig neuer, schärferer Dynamik hinzuweisen. Die Dimensionen seien mittlerweile erheblich, der Handlungsbedarf dringend. mehr →
Steuerberater-Pensionskasse – Nichts Genaues weiß man nicht (III):
Haircut in Bonn
von Pascal Bazzazi, Berlin, 23. September 2019
Die in Schieflage geratene Bonner Kasse schickt die Bondholder ihrer Nachrangdarlehen zum Friseur. Das geht in vielerlei Hinsicht auch die Aufsicht an, besonders infolge eines gegenwärtigen, eigenen Vorstoßes. mehr →
Kleine Anfrage der FDP (I):
Fleißarbeit und Eingemachtes
von Pascal Bazzazi, Berlin, 17. September 2019
Die Liberalen im Deutschen Bundestag verlangen von der Bundesregierung Auskunft zu Exchange Traded Funds und wollen viel wissen – über Zahlen und Assets, über Kosten und Rendite und über Regulierung und Risiken. mehr →
Fünf Kleine Anfragen der AfD (III):
Frage 5, Antwort 2
von Pascal Bazzazi, Berlin, 16. September 2019
Erneut und damit zum fünften Mal in kurzer Zeit hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag das parlamentarische Instrument der Kleinen Anfrage genutzt, um von der Bundesregierung Auskunft betreffend die Altersvorsorge zu erhalten. Diese hat zwischenzeitlich eine weitere der AfD-Anfragen beantwortet. mehr →
15 Prozent und kein Ende:
Ist Schweigen visionäre Ablehnung?
von Uwe Langohr-Lato und
Michael Ries, Köln; Hamburg, 12. September 2019
Die Anforderungen an die Tarifdispositivität, um den technisch aufwändigen Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung abzubedingen, sind strittig. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries erläutern die komplexe Rechtslage betreffend ältere Tarifverträge.
Die BaFin und die EIOPA-Datenerhebung:
Bitte den Entwurf kommentieren, und bitte zeitnah
von Pascal Bazzazi, Bonn am Rhein, 9. September 2019
Langsam wird es ernst mit der EbAV-Datenerhebung durch die europäischen Behörden. Nun hat die BaFin den Entwurf einer bindenden Allgemeinverfügung veröffentlicht – und erwartet umgehend Feedback von den betroffenen Stakeholdern. Die Zeit drängt. Und droht doch der befürchtete Doppelaufwand? mehr →
Tagungen noch in diesem Jahr:
Heißer bAV-Herbst
von Pascal Bazzazi, Minden (Westf.), 6. September 2019
Jedes Jahr um diese Zeit knubbeln sich die Veranstaltungen rund um die bAV. Als Veranstalter treten Verbände, Behörden, Anbieter, Asset Mananger, Consultants und mehr auf. LEITERbAV gibt erneut einen Überblick.
Tagung des Eberbacher Kreises:
„Einkommen verstehen sie, Kapital nicht“
von Dr. Marco Arteaga, Berlin; Frankfurt am Main, 5. September 2019
6. Juni, Berlin: Unter dem Motto „Ausgewählte Themen des Kapitalmarkts und der Kapitalanlage“ tagt in der Hauptstadt ein Zusammenschlusses von bAV-Juristen. Marco Arteaga dokumentiert für LEITERbAV einige Kernaussagen einiger der Redner in aller Kürze. mehr →
Neulich in München:
Gib mir mein Geld zurück!
von Pascal Bazzazi, Berlin, 4. September 2019
Das kann der Staat vom Riesterrentensparer fordern, wenn Zulagen unberechtigt gezahlt worden sind. Ob der Sparer etwas dafür kann oder nicht, spielt dabei keine Rolle, und eine Schutzwürdigkeit gibt es auch nicht. Das ist nun höchstrichterlich entschieden. mehr →
