„Circa 2,5 Promille“
Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben heute wie üblich zur...
Alle Beiträge der Rubrik: RECHT & AUFSICHT
Sustainable Finance – Überblick über den aktuellen EU-Stand:
Löwenanteil geschafft?
von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 14. Januar 2020
Am 24. Mai 2018 hatte die EU-Kommission in Zusammenhang mit dem Aktionsplan „Finanzierung nachhaltigen Wachstums“ drei Verordnungsvorschläge vorlegt, die auch für EbAV neue Anforderungen bringen werden. Wo steht die EU mit diesem Dreier-Paket zu Sustainable Finance gut anderthalb Jahre später? Und was bringt 2020? Verena Menne und Cornelia Schmid geben auf LEITERbAV einen Überblick über den aktuellen Stand.
Nach München nun Berlin:
Dritteln oder nicht Dritteln …
von Pascal Bazzazi, Euskirchen; Berlin, 8. Januar 2020
… ist keine juristische Frage mehr, sondern nur noch eine der Effizienz. Nachdem der BFH entschieden hatte, dass im Jahr des Richttafelwechsels für Neuzusagen keine Vergleichsberechnung und Drittelung vorzunehmen ist, passt das Bundesfinanzministerium seine Verwaltungspraxis nun an. Die neue Freiheit in der Bilanzierung kann man nutzen – muss es aber nicht.
Aon EbAV-Konferenz 2019:
Von MaGo, ORA, SIPP und mehr…
von Detlef Coßmann, München, 6. Januar 2020
Die Berichterstattung zu den zahlreichen Herbsttagungen auf LEITERbAV ist auch im Januar des Folgejahres noch nicht abgeschlossen. Thema heute: die Aon EbAV-Konferenz 2019. Detlef Coßmann dokumentiert für LbAV einige der Kernaussagen – und aktualisiert auf den Stand von heute. mehr →
SONDERMELDUNG:
BaFin veröffentlicht Merkblatt zu Nachhaltigkeitsrisiken
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 20. Dezember 2019
Der Entwurf der BaFin kam seinerzeit sehr plötzlich, und nun präsentiert die Anstalt kurz vor Weihnachten ihr fertiges ESG-Merkblatt. Jüngst also erst Fortschritte bei der EU-Taxonomie, nun das Bafin-Merkblatt – fest steht, dass die ESG-Regulierung offenbar nicht an Fahrt verliert, im Gegenteil. mehr →
EIOPA-Stresstest 2019 (III):
„Keine praktische Relevanz…“
von Pascal Bazzazi, Münster in Westfalen, 19. Dezember 2019
… und rechtliche auch nicht. Und keine voreiligen Schlüsse bitte. Vorgestern Abend hat die EIOPA die Ergebnisse ihres diesjährigen EbAV-Stresstests veröffentlicht, über die LEITERbAV gestern berichtet hat. Heute ein Blick auf die ersten Reaktionen von Medien und Verbänden – während die EIOPA schon weiterzieht. mehr →
EIOPA-Stresstest 2019 (II):
Zwischen 180 und 216 Milliarden Euro
von Pascal Bazzazi, Münster in Westfalen, 18. Dezember 2019
Gestern Abend gegen 19 Uhr hat die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung die Ergebnisse des diesjährigen EbAV-Stresstests vorgelegt. Die IORPs eines bestimmten Mitgliedstaates machten übrigens gar nicht mehr mit. LEITERbAV hat einen ersten Blick auf die Ergebnisse geworfen. mehr →
Endspiel in Bonn:
Sanierungskonzept abgesegnet, aber…
von Detlef Pohl, Berlin, 17. Dezember 2019
… wie es mit der Deutschen Steuerberater-Versicherung, Pensionskasse des steuerberatenden Berufs (DSV), weitergeht, scheint offen. Die Kasse kämpft seit längerem mit massiven Unterdeckungen beim Mindestkapital und muss nun Leistungen kürzen. LbAV-Autor Detlef Pohl fasst erneut nach. mehr →
Vergangene Woche in Erfurt:
Zurück an das LAG
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 16. Dezember 2019
Erneut ging es vor dem Dritten Senat um die Frage der Pflicht zur Anpassungsprüfung bei Pensionskassenrenten mit Überschussbeteiligung. Eine endgültige Entscheidung zu fällen sah sich das Gericht infolge unklarer Faktenlage außerstande – und verkniff sich darüber hinaus eine Nebenfrage anzureißen nicht.
IVS-Aktuare fordern stärkere Berücksichtigung der bAV-Spezifika im deutschen Aufsichtsrecht:
„Wo ist der Arbeitgeber?“
von Dr. Friedemann Lucius und Stefan Oecking, Köln, 12. Dezember 2019
Deutschlands Aktuare stehen auch in der bAV vor Herausforderungen. Die größte ist dabei zweifellos, die Auswirkungen der anhaltenden Niedrigzinsen auf Arbeitgeber und EbAV zu bewältigen. Daneben sorgen die Umsetzung des BRSG, die geplante Einführung der säulenübergreifenden Renteninformation und nicht zuletzt neue Regulierungsvorgaben für viel Arbeit in Aktuariaten und Beratungshäusern. Die zahlreichen Baustellen eröffnen aber auch neue Gestaltungsspielräume. Friedemann Lucius und Stefan Oecking nehmen für das IVS Stellung.
Am Freitag in Berlin:
Zweimal heiße Nadel
von Detlef Pohl, Berlin, 9. Dezember 2019
Die aba redete am Nikolaustag bei einem Fachgespräch in Berlin Tacheles zu zwei politischen Großbaustellen der bAV, welche die Politik in bemerkenswerter Eile umsetzen will: Die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten und die PSV-Pflicht für Pensionskassen. Detlef Pohl war für LEITERbAV dabei. mehr →
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Von fehlender Nachvollziehbarkeit, Angst, Wettbewerbsverzerrung und mehr…
von Cornelia Rütters, Ina Niebur, Andreas Fritz, Duisburg, 4. Dezember 2019
Das Bundesarbeitsministerium hat jüngst in bemerkenswerter Kurzfristigkeit einen Referentenentwurf zu einem Einbezug von Pensionskassenzusagen in den PSV-Insolvenzschutz vorgelegt. Cornelia Rütters, Ina Niebur und Andreas Fritz kommentieren den Regierungsvorstoß. mehr →
Im September in Köln (III) – aba-Mathetagung 2019:
Weniger als Null wird es nicht
von Björn Ricken und Dr. André Geilenkothen, , 28. November 2019
Schweizerische Sorgen, ein Gap von 186 Milliarden Euro, der Spot Rate Approach und mehr: Heute dokumentieren André Geilenkothen und Björn Ricken auf LEITERbAV den Nachmittag der inhaltlich vollgepackten, turnusgemäßen jährlichen Herbsttagung der aba-Fachvereinigung der Mathematischen Sachverständigen, die am 26. September in Köln stattgefunden hat. Teil II einer zweiteiligen Berichterstattung. mehr →
Jahresabschluss bei Kölner und Caritas-PK:
Nach harten Einschnitten …
von Detlef Pohl, Berlin, 26. November 2019
… geht es nun weiter. Die beiden sanierungsbedürftigen Schwesterkassen vom Rhein hatten bereits im Mai die Sanierung aufgenommen. Nun liegen auch die Jahresabschlüsse 2018 vor. Detlef Pohl hat einen Blick hineingeworfen. mehr →
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Im devoten Abwehrkampf gegen die Staatsfonds
von Detlef Pohl, Berlin, 25. November 2019
Fünf-Punkte-Plan der Finanzwirtschaft, um zu retten, was zu retten ist; CDU-Parteitag, der einen Aufschub gewährt; und zahlreiche Modelle, die immer noch auf dem Tisch liegen. Detlef Pohl kommentiert die dynamische Gemengelage – und kann ihr wenig Positives abgewinnen.
Steuerberater-Pensionskasse (V):
Endspiel in Bonn, nächste Stufe
von Pascal Bazzazi, Bonn, 20. November 2019
In der Kaskade der Agonie der Deutsche Steuerberater-Versicherung – Pensionskasse des steuerberatenden Berufs VVaG hat es erneut einen aufsichtsrechtlichen Zwischenschritt gegeben. Vermutlich wird das nicht der letzte sein. mehr →
Im September in Köln (II) – aba-Mathetagung 2019:
Ein flüchtiges Wesen namens Zins
von Dr. André Geilenkothen und Björn Ricken, Köln; Mülheim an der Ruhr, 19. November 2019
Leere Mengen, Deutschlandrenten, PEPP und EuGH: Wie so viele Tagungen zum Pensionswesen fand auch die turnusgemäße jährliche Tagung der aba-Fachvereinigung der Mathematischen Sachverständigen im Herbst statt. Björn Ricken und André Geilenkothen waren dabei und dokumentieren einige der wichtigsten Aussagen. Teil I einer infolge des inhaltlichen Umfangs der Tagung zweiteiligen Berichterstattung. mehr →
Steuerberater-Pensionskasse – Nichts Genaues weiß man nicht (IV):
Endspiel in Bonn
von Pascal Bazzazi, Berlin; in der Charité, 14. November 2019
Nächste Runde in der Agonie der Steuerberater-Pensionskasse, von dem die Öffentlichkeit einige Details praktisch nur erfährt, weil die Kasse infolge der Ausgabe notierter Nachrangdarlehen der AdHoc-Publizität unterliegt. Nun ist ein weiterer Meilenstein gesetzt worden.
6a mal anders (II):
Steuerschädlichkeit von Abfindungsklauseln in Pensionszusagen
von Claudia Veh, München, 11. November 2019
Müssen Abfindungsklauseln in Pensionszusagen die genauen Rechnungsgrundlagen für die Ermittlung der Abfindungszahlung beinhalten? Es kommt drauf an, so der Schluss aus zwei aktuellen BFH-Entscheidungen. Claudia Veh analysiert die Lage Schritt für Schritt. mehr →
Gestern in Köln:
3,1 Promille
von Pascal Bazzazi, Köln, 8. November 2019
Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG hatten erst jüngst Schätzung für den Beitragssatz 2019 spürbar nach oben anheben müssen. Die angepasste Schätzung hat sich nun bestätigt. mehr →
Heubeck-Kolloquium 2019:
bAV 2019 – Herausforderungen annehmen und aktiv gestalten
von Niclas Bamberg, Hannover; Köln, 5. November 2019
Weiter geht es auf LEITERbAV mit der Berichterstattung zu einigen der zahlreichen Herbsttagungen zum Pensionswesen. Traditionell im September des Jahres lädt Heubeck zum Kolloquium nach Köln ein, um über aktuelle Themen und Entwicklungen in der bAV zu berichten und zu diskutieren. Niclas Bamberg war dabei und dokumentiert einige der Inhalte. mehr →
13. IVS-Forum:
„Grundsätzliche Machbarkeit steht außer Frage“
von Pascal Bazzazi, Köln; Bonn, 31. Oktober 2019
Nicht zuletzt für die Aktuare der bAV-Einrichtungen nimmt die Regulierungsdichte in vielfältiger Weise zu – ORA, VMF, sAVI, MaGo, VAG-InfoV – davon zeugen schon allen die gängigen Abkürzungen. Neulich traf man sich in Köln, und zu besprechen gab es genug. mehr →
Heute in Bonn:
„Harmonisierung statt Gleichmacherei“
von Pascal Bazzazi, Bonn, 29. Oktober 2019
Derzeit geht die Jahreskonferenz der Versicherungsaufsicht 2019, veranstaltet von der BaFin und mit 450 Teilnehmern, zu Ende. LEITERbAV ist dabei und dokumentiert unmittelbar die wichtigsten Aussagen betreffend die bAV – angesichts der Schnelle und Dichte der Informationen im Stakkato-Stil. PS: Nicht das wichtigste, aber das griffigste Zitat des Tages betrifft gar nicht das Pensionswesen, sondern die Versicherungstechnik. mehr →
Vorgestern in Erfurt:
3-Stufen gilt auch bei Betriebsübergang…
von Pascal Bazzazi, München, 24. Oktober 2019
…und der Tarifvertrag genießt ohnehin Vorrang. Betriebsparteien sind bei Eingriffen in Versorgungsrechte an die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit gebunden. Das heißt, dass auch bei einem Betriebsübergang das Spannungsverhältnis zwischen alter und neuer Versorgungsordnung dreistufig geprüft werden muss. Das hat der Dritte Senat des BAG entschieden. mehr →
EbAV-Aufsichtsrechttagung der aba in Bonn:
Nachhaltigkeit, Informationsanforderungen, aktuelle anderthalb Stunden und mehr…
von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Bonn; Berlin, 23. Oktober 2019
Parallel zur allgemein dichten Nachrichtenlage geht es heute auf LEITERbAV weiter mit der Berichterstattung zu den Herbsttagungen in der bAV. Heute: die EbAV-Aufsichtsrechttagung der aba, die im September in Bonn stattgefunden hat. Verena Menne und Cornelia Schmid waren dabei. mehr →
bAV-Prax Advertorial:
„Kölner Tage Betriebsrente“
von Dr. Marco Arteaga, Eberbacher Kreis, Stuttgart, 22. Oktober 2019
Governance und Merger & Acquisitions, Anpassungsprüfung und Massenverfahren, Informationspflichten und De-Risking, Schuldbeitritte und Datenschutz – die Herausforderungen in der deutschen bAV werden auch im kommenden Jahr nicht weniger. Im Januar wird sich eine Fachkonferenz der Dinge annehmen. Der Eberbacher Kreis nennt Einzelheiten.
6a mal anders:
„Unklarheit der Abfindungsoption“
von Pascal Bazzazi, Frankfurt, 16. Oktober 2019
Das höchste deutsche Finanzgericht hat zu einem der für die bAV wichtigsten Paragrafen des Steuerrechts entschieden. Allerdings ging es nicht um die Höhe einer Pensionsrückstellung, sondern darum, ob dieses gänzlich zu verwerfen ist. Ist sie im vorliegenden Fall. Das fragwürdige Urteil könnte weitreichende Folgen haben, die der deutschen bAV weiteren Schaden zufügen. Es ist nicht das erste mal, dass das Gericht mit ganz eigenen Gedanken auffällt. mehr →
Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:
Tone at the Top
von Silke Stremlau, Hannover, Oktober 2019
Das neue Merkblatt der BaFin zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken hat bei manchen auf dem Pensions-Parkett Kritik hervorgerufen. Silke Stremlau dagegen attestiert der Aufsicht, dass sie ihren grundlegenden Aufgaben nachkommt, der Frage des nachhaltigen Investierens die ihr zustehende Bedeutung verschafft, die Akteure zu selbständigem Denken und Handeln veranlasst und dabei mit Augenmaß vorgeht. mehr →
Neulich in Kassel:
Rechtsprechung zu einem Relikt
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 14. Oktober 2019
Die Altersversorgung eines Seelotsen: So richtig bAV ist es nicht, aber was ist es dann? Weiss es jemand? Was man nun aber weiss: Ihre Leistungen sind beitragspflichtig. Da hilft die Nähe zur bAV jedenfalls nicht. Das hat jüngst das höchste deutsche Sozialgericht entschieden.
aba-Pensionskassentagung in Bonn (II):
Auch rückwirkend Schluss mit Privilegien …
von Caroline Braun und Günter Hainz, München; Bonn, 10. Oktober 2019
… nur wie? Die Vorträge am Nachmittag der Tagung drehten sich um Revision im Asset Management, um die ganz eigenen Ansprüche von Real Assets, um aufwändige Aufgaben nach einem Urteil des Verfassungsgerichtes und um Änderungen in der Haftungskaskade. Für LEITERbAV berichten erneut Caroline Braun und Günter Hainz. Teil II eines zweiteiligen Beitrags.
PSV meldet anziehendes Insolvenzgeschehen:
3,0 bis 3,5 Promille
von Pascal Bazzazi, Luzern, 7. Oktober 2019
Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG mussten dieser Tage ihre erst wenige Monate alte Schätzung für den Beitragssatz 2019 spürbar nach oben anheben. Das könnte ein weiteres Indiz für eine sich ankündigende Rezession in Deutschland sein. Und eine weitere Großbaustelle steht ohnehin weiter ante portas. mehr →
Entwurf zur Konsultation:
Zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 1. Oktober 2019
Etwas überraschend für das Parkett hat die BaFin Mitte vergangener Woche ihren Entwurf des Merkblattes zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken zur Konsultation gestellt. Auch vom Inhalt ist nicht jeder begeistert. mehr →
SONDERMELDUNG – die BaFin und die EIOPA-Datenerhebung (II):
Der Hinweis auf der vorletzten Seite
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 30. September 2019
Soeben hat die BaFin ihre bindende Allgemeinverfügung zur EIOPA-Datenerhebung veröffentlicht. Diese gilt ab sofort. Und was sie ganz am Ende beinhaltet, klingt erstmal gut. mehr →
Fünf Kleine Anfragen der AfD (IV):
Ab jetzt sAVI!
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 30. September 2019
Zeitplan, Kosten, Finanzierung, Datenschutz, Identifikation und stufenweise Einführung sind Punkte, zu denen die Opposition im Bundestag von der Bundesregierung in Sachen säulenübergreifende Altersvorsorgeinformation mehr wissen wollte. Die Ergebnisse sind mau, deshalb ergreift wenigstens LEITERbAV eine Maßnahme. mehr →
Heute in Köln (I):
„50 Milliarden Euro Steuern auf Scheingewinne seit 2010…“
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 26. September 2019
…und der Betrag könnte sich in wenigen Jahren auch noch verdoppeln. In diesen Stunden läuft in der Domstadt die diesjährige aba-Herbsttagung der Mathematischen Sachverständigen, und der Verbands-Chef hat den Anlass genutzt, auf ein altes Problem mit ständig neuer, schärferer Dynamik hinzuweisen. Die Dimensionen seien mittlerweile erheblich, der Handlungsbedarf dringend. mehr →
Steuerberater-Pensionskasse – Nichts Genaues weiß man nicht (III):
Haircut in Bonn
von Pascal Bazzazi, Berlin, 23. September 2019
Die in Schieflage geratene Bonner Kasse schickt die Bondholder ihrer Nachrangdarlehen zum Friseur. Das geht in vielerlei Hinsicht auch die Aufsicht an, besonders infolge eines gegenwärtigen, eigenen Vorstoßes. mehr →
Kleine Anfrage der FDP (I):
Fleißarbeit und Eingemachtes
von Pascal Bazzazi, Berlin, 17. September 2019
Die Liberalen im Deutschen Bundestag verlangen von der Bundesregierung Auskunft zu Exchange Traded Funds und wollen viel wissen – über Zahlen und Assets, über Kosten und Rendite und über Regulierung und Risiken. mehr →
Fünf Kleine Anfragen der AfD (III):
Frage 5, Antwort 2
von Pascal Bazzazi, Berlin, 16. September 2019
Erneut und damit zum fünften Mal in kurzer Zeit hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag das parlamentarische Instrument der Kleinen Anfrage genutzt, um von der Bundesregierung Auskunft betreffend die Altersvorsorge zu erhalten. Diese hat zwischenzeitlich eine weitere der AfD-Anfragen beantwortet. mehr →
15 Prozent und kein Ende:
Ist Schweigen visionäre Ablehnung?
von Uwe Langohr-Lato und
Michael Ries, Köln; Hamburg, 12. September 2019
Die Anforderungen an die Tarifdispositivität, um den technisch aufwändigen Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung abzubedingen, sind strittig. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries erläutern die komplexe Rechtslage betreffend ältere Tarifverträge.
Die BaFin und die EIOPA-Datenerhebung:
Bitte den Entwurf kommentieren, und bitte zeitnah
von Pascal Bazzazi, Bonn am Rhein, 9. September 2019
Langsam wird es ernst mit der EbAV-Datenerhebung durch die europäischen Behörden. Nun hat die BaFin den Entwurf einer bindenden Allgemeinverfügung veröffentlicht – und erwartet umgehend Feedback von den betroffenen Stakeholdern. Die Zeit drängt. Und droht doch der befürchtete Doppelaufwand? mehr →
Tagungen noch in diesem Jahr:
Heißer bAV-Herbst
von Pascal Bazzazi, Minden (Westf.), 6. September 2019
Jedes Jahr um diese Zeit knubbeln sich die Veranstaltungen rund um die bAV. Als Veranstalter treten Verbände, Behörden, Anbieter, Asset Mananger, Consultants und mehr auf. LEITERbAV gibt erneut einen Überblick.
Tagung des Eberbacher Kreises:
„Einkommen verstehen sie, Kapital nicht“
von Dr. Marco Arteaga, Berlin; Frankfurt am Main, 5. September 2019
6. Juni, Berlin: Unter dem Motto „Ausgewählte Themen des Kapitalmarkts und der Kapitalanlage“ tagt in der Hauptstadt ein Zusammenschlusses von bAV-Juristen. Marco Arteaga dokumentiert für LEITERbAV einige Kernaussagen einiger der Redner in aller Kürze. mehr →
Neulich in München:
Gib mir mein Geld zurück!
von Pascal Bazzazi, Berlin, 4. September 2019
Das kann der Staat vom Riesterrentensparer fordern, wenn Zulagen unberechtigt gezahlt worden sind. Ob der Sparer etwas dafür kann oder nicht, spielt dabei keine Rolle, und eine Schutzwürdigkeit gibt es auch nicht. Das ist nun höchstrichterlich entschieden. mehr →
Vier Kleine Anfragen der AfD (II):
Mehr säulenübergreifende Klarheit bitte
von Pascal Bazzazi, Berlin, 27. August 2019
Erst gestern hat LEITERbAV über drei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion im deutschen Bundestag berichtet, die Bezug zur bAV haben. Prompt folgte gestern eine vierte.
Drei Kleine Anfragen der AfD (I):
Von Deutscher Welle, VBL und Versorgungsausgleich
von Pascal Bazzazi, Berlin, 26. August 2019
Dieses Jahr hat es noch nicht viele Auskunftsersuchen der Opposition im Bundestag zu bAV-Themen gegeben. Eine der Fraktionen hat nun innerhalb weniger Tage gleich deren dreie gestellt.
Neues Fachressort im VDT:
„… insbesondere des Pension Asset Managements“
von Pascal Bazzazi, PMI, 23. August 2019
Wachsende Volumina auf Aktiv- und Passivseite, Niedrigzins, Asset Inflation, schwierige Kapitalmärkte, anziehende Regulierung: Pensionsverbindlichkeiten und die dazugehörigen Planvermögen der deutschen Industrie haben für die meisten Großkonzerne längst strategische Bedeutung – qualitativ wie quantitativ. Ein Verband reagiert nun darauf. mehr →
BMF-Schreiben zu Paragraf 100 und mehr:
VWL erhöht den bAV-Förderbetrag nicht
von Detlef Pohl, Berlin, 20. August 2019
Tücken bei der Umsetzung des BRSG gibt es bekanntlich viele. Nun hat das BMF ein kurzes Schreiben verfasst, offenbar um einer bestimmten unerwünschten Gestaltung vorzubeugen, die den bAV-Förderbetrag nach Paragraf 100 EStG künstlich aufblähen würde. LEITERbAV-Autor Detlef Pohl hat sich umgehört. mehr →
Am 2. Oktober in Bonn:
Über neue Berichtspflichten für EbAV…
von Pascal Bazzazi, Leipzig, 15. August 2019
…will die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht sprechen und informieren und lädt deshalb zu einer Veranstaltung zu sich an den Rhein ein – einen Tag vor dem Tag der deutschen Einheit. Es ist nicht der einzige interessante Pensions-Event in diesem Herbst – im Gegenteil. mehr →
bAV-Prax Advertorial – Einladung:
Powertag zum Sozialpartnermodell
von Fabian von Löbbecke und Lars Golatka, Köln, 14. August 2019
Am 16. September laden Fabian von Löbbecke (Vorstandsvorsitzender der HDI Pensionsmanagement AG) und Lars Golatka (Vorstandsvorsitzender Deutscher Pensionsfonds AG) zu einem „Powertag“ in Berlin ein. Gemeinsam schauen namenhafte Experten mit ausgewählten Unternehmern sowie Vertretern von Verbänden und Gewerkschaften hinter die Kulissen des Sozialpartnermodells. mehr →
Anforderungen der Offenlegungsverordnung für EbAV (II):
„Some more Q and A“
von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 13. August 2019
In der Causa ESG gibt es viele regulatorische Baustellen, die auch die Einrichtungen der bAV betreffen werden. Eine aktuelle davon ist die EU-Offenlegungsverordnung. Hier ist vieles noch unklar, doch lassen sich erste Einschätzungen vornehmen. Teil II eines zweiteiligen Beitrags von Cornelia Schmid und Verena Menne. mehr →
Anforderungen der Offenlegungsverordnung für EbAV (I):
„Q and some A“
von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 12. August 2019
Das Thema Nachhaltigkeit ist momentan in aller Munde. Auch für Einrichtungen der bAV wird es weitere Änderungen geben, und zwar über die Umsetzung der EbAV-II-RL hinaus. Verena Menne und Cornelia Schmid fragen, was die EU-Offenlegungsverordnung für EbAV bringen wird – und geben in ihren „questions and some answers“ einige Antworten. Teil I eines zweiteiligen Beitrags.
Auslagerung von Pensionszusagen auf Pensionsfonds:
Soweit so klar. Oder doch nicht?
von Dr. Claudia Veh, München, 7. August 2019
Dass bei Auslagerung auf einen Pensionsfonds der die Rückstellungen überschreitende Aufwand steuerlich über zehn Jahre verteilt werden muss, ist bekannt. Dass das BMF nur die Auslagerung des Past Service steuerlich akzeptiert, auch. Das Ministerium dehnt dabei diese Sichtweise auf die Frage der für die sofortige Betriebsausgabenwirksamkeit anzusetzenden Rückstellungen aus. Doch manch Finanzgericht sieht das völlig anders. Claudia Veh berichtet – und rechnet die Relevanz der Angelegenheit vor. mehr →
Mittelbare Pensionszusagen:
Wer nicht nachschießen darf …
von Pascal Bazzazi, Stockholm; Köln, 25. Juli 2019
… der muss bilanzieren. Und wer auf Zahlungen in Anspruch genommen wird, der auch. Gemeint sind Arbeitgeber, die ihre bAV via Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfonds oder U-Kasse durchführen. Das haben die Mathematiker jüngst stringent durchdekliniert. Was aber nicht heißt, dass dies von langer Halbwertszeit sein muss. mehr →
Die versicherungsmathematische Funktion bei EbAV:
Ein neuer Spieler auf der Passivseite?
von Dr. Andreas Jurk, Wuppertal, 23. Juli 2019
Mit der jüngsten Umsetzung europäischer Regulierung in nationales Recht wurden für Einrichtungen der bAV neue Schlüsselfunktionen obligatorisch. Dazu zählt auch eine, die es zumindest partiell schon gibt. Andreas Jurk erläutert. mehr →
EIOPA zur Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie (II):
Gut gemeinte Ratschläge…
von Pascal Bazzazi, München, 17. Juli 2019
… aus dem Frankfurter Westhafen stoßen auf dem Pensions-Parkett wenig überraschend selten auf Begeisterung. Das ist auch bei dem jüngsten Vorstoß der europäischen Aufsichtsbehörde, eine Richtlinie von 50 Seiten Umfang nun auf 200 Seiten zu erläutern, nicht anders. Die Verbände der betroffenen Einrichtungen in Berlin und Brüssel reagieren ablehnend. mehr →
EIOPA zur Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie (I):
Von Governance, Risiko und ESG
von Pascal Bazzazi, PMI; München, 16. Juli 2019
Die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung EIOPA hat Ende vergangener Woche vier Stellungnahmen bzw. Meinungen („Opinions“) veröffentlicht, um, wie sie schreibt, „die zuständigen nationalen Behörden bei der Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie zu unterstützen“.
PEPP-Experten gesucht (II):
… und gefunden
von Pascal Bazzazi, PMI, 15. Juli 2019
Anfang Mai hatte die europäische Aufsichtsbehörde EIOPA eine Ausschreibung gestartet, um ihre PEPP-Experten-Gruppe zu besetzen. Dies ist nun gelungen. Unter den Mitgliedern sind auch nicht drei, sondern vier Deutsche. Wie weit der Gestaltungsspielraum des Gremiums reicht, bleibt abzuwarten. mehr →
Gestern in Köln, PSV-Mitgliederversammlung:
„Unter zwei Promille“
von Pascal Bazzazi, München; Köln, 9. Juli 2019
Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben gestern wie üblich zur Jahresmitte eine erste grobe Schätzung für den Beitragssatz 2019 abgegeben. Diese bewegt sich im Rahmen. mehr →
ETF-Studie:
Auch passiv Einsatz zeigen!
von Pascal Bazzazi, Düsseldorf, 3. Juli 2019
Der Begriff Stewardship meint, dass Aktionäre ein langfristiges strategisches Interesse haben, die Unternehmen, in die sie investiert sind, durch aktives Engagement zu führen, beispielsweise durch Abstimmungen in Hauptversammlungen. Nicht zuletzt für EbAV scheint das Thema an Bedeutung zu gewinnen. mehr →
dpn-Sonderausgabe Pensions – Kommentar:
Lernen durch Schmerzen
von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main; Berlin, 1. Juli 2019
Zeit für Klartext: Die Sozialpartnermodelle kommen nicht vom Fleck, und die bAV an sich auch nicht mehr so recht. Dafür gibt es Gründe, und die sind nicht vom Himmel gefallen. Leisten kann sich Deutschland das nicht. Doch ist der Leidensdruck offenbar schlicht noch zu gering. Da hilft der Politik auch bluffen nicht. Pascal Bazzazi kommentiert.
Steuerberater-Pensionskasse:
Nichts Genaues weiß man nicht (II)
von Pascal Bazzazi, Berlin; Frankfurt am Main, 28. Juni 2019
Während in Köln die Aufräumarbeiten in Sachen unterdeckte Pensionskassen noch laufen, steht man ein paar Kilometer flussaufwärts offenbar erst am Anfang. Entsprechend vieles ist noch unklar, entsprechend viele Fragen stellen sich. Und die werden nur teilweise beantwortet, teilweise muss man sich selber helfen.
DAI-Studie offenbart für Deutschland:
Schwach auf der Brust bei Kapitaldeckung
von Detlef Pohl, Berlin, 27. Juni 2019
Eine neue Studie beschäftigt sich mit der Kapitaldeckung von Renten und präferiert eine höheren Aktienanteil. Wie Deutschland hier im Vergleich zu westlichen Industrienationen abschneidet, zeigt nicht zuletzt Optionen auch für die hiesige bAV. Detlef Pohl berichtet.
Alarmierende Stichprobe zu GGF-Zusagen:
Und immer droht die vGA
von Detlef Pohl, Berlin, 24. Juni 2019
Dass die deutsche bAV komplex ist, das ist bekannt. Dass sie vielfältige Stolperfallen bereithält, vor allem steuerlicher Natur, auch. Nun hat das DIA ein Dossier mit den diesbezüglichen Erfahrungen eines Rentenberaters veröffentlicht, die zu denken geben. Detlef Pohl berichtet. mehr →
TEG legt Berichte vor:
Von Taxonomie, Green Bonds und Indizes
von Pascal Bazzazi, Berlin, 19. Juni 2019
Die gegenwärtige EU-Kommission schreitet zum Ende ihrer Amtszeit mit ihrem Aktionsplan für nachhaltige Finanzen weiter voran. Nun haben ihre Experten umfassende Vorschläge gemacht. Freiwillig oder nicht? Greenwashing oder nicht? Das sind die Fragen, die sich künftig stellen werden.
BMAS will es wissen:
In allen drei Säulen
von Manfred Brüss, Berlin, 18. Juni 2019
Erneut eine Umfrage zur Altersvorsorge, diesmal betreffend alle drei Säulen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales will über 10.000 sozialversicherungspflichtige Personen zwischen 25 und 65 Jahre schriftlich zum Stand ihrer Altersvorsorge befragen lassen. Manfred Brüss berichtet. mehr →
Umsetzung des Arbeitgeberzuschusses bei der LVM:
Pauschal, für alle und schon ab 2019
von Peter Bredebusch, Münster in Westfalen, 17. Juni 2019
Die seit Anfang des Jahres neu bestehende Verpflichtung der Arbeitgeber, die Ersparnis der Sozialversicherung bei Entgeltumwandlung bis zur Höhe von 15 Prozent in die bAV des Arbeitnehmers zuzuschießen, wirft eine Unmenge unerwarteter Detailfragen auf. Über einen Fall aus der Praxis berichtet Peter Bredebusch. mehr →
Aktuelle Analyse:
Den EU-Standard für grüne Bonds …
von Pascal Bazzazi, Berlin, 13. Juni 2019
… nicht verpflichtend einführen und auch nicht durch die Hintertür. Daher bitte nicht mit der Nachhaltigkeits-Taxonomie verknüpfen. Das fordert der Freiburger Thinktank cep. mehr →
81. aba-Jahrestagung in Bonn (III):
Wenn best practices Druck machen…
von Günter Hainz, Bonn; München, 11. Juni 2019
Weiter geht es mit der Berichterstattung zur neulichen aba-Jahrestagung, deren zweiter Tag mit einer neuen Struktur abgehalten wurde. Auch heute dokumentiert LEITERbAV viele der Inhalte. Mit Blick auf die Direktversicherungen, öffentlich-rechtlichen Versorgungseinrichtungen, Pensionsfonds und Pensionskassen übernimmt das Günther Hainz. mehr →
WTW-Pensionskassentag 2019:
Ein Risiko namens Regulierung
von Pascal Bazzazi, PMI, 31. Mai 2019
Auf der turnusgemäßen Veranstaltung des Consultants neulich in Frankfurt wurden zahlreiche Pensionskassen-Vertreter zu Lage und Perspektive der Pensions-Regulierung befragt. Die Ergebnisse sind nicht wirklich überraschend, aber gleichwohl bezeichnend.
81. aba-Jahrestagung in Bonn (II):
„Kaum mehr zu bewerkstelligen“
von Sven Scholz, Bonn; München, 28. Mai 2019
Wie gewohnt war sie hoch, die Informationsdichte auf der neulichen aba-Jahrestagung. Angesichts der ständig anziehenden Regulierung kein Wunder. Auszugsweise und ohne Anspruch auf Vollständigkeit dokumentiert LEITERbAV viele der Inhalte. Für die Mathematischen Sachverständigen, die Direktzusagen und die U-Kassen unternimmt das heute Sven Scholz. mehr →
Von Erfurt nach Luxemburg (III):
Anderer Fokus
von Theodor Cisch und Philipp Lämpe, Wiesbaden, 21. Mai 2019
In der EuGH-Causa unterdeckte Pensionskasse bei insolventem Arbeitgeber hat jüngst der Generalanwalt seinen Schlussantrag gestellt. Theodor Cisch und Philipp Lämpe sehen eine klare Tendenz: Der PSV ist europarechtlich nicht verpflichtet, bei einer Pensionskassenversorgung die Einstandsverpflichtung gegen die Folgen der Insolvenz des Arbeitgebers zu sichern. Einen möglichen Handlungsbedarf sehen sie gleichwohl: Es liege in den Händen des Gesetzgebers, ob er zur Abwendung von Staatshaftungsansprüchen tätig werde. mehr →
Kölner PK und Caritas PK:
Aufräumarbeiten am Rhein
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 17. Mai 2019
Die beiden in Schieflage geratenen Pensionskassen aus Köln haben gestern und vorgestern in nahezu paralleler Weise weitreichende Maßnahmen zu ihrer Sanierung beschlossen. Dies erfolgt wie erwartet nicht ohne Einschnitte selbst beim Past Service.
Gestern in Erfurt (I):
Rückwirkend oder nicht rückwirkend?
von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 15. Mai 2019
Der Dritte Senat hatte gestern zu verhandeln, unter welchen Bedingungen ein Arbeitnehmer, dem rückwirkend eine Erwerbsminderungsrente bewilligt wird, auch seine Betriebsrente rückwirkend erhält. Es geht um Antragserfordernis, AGB-Kontrolle und unangemessene Benachteiligung. Verklagt hat der Betriebsrentner gleich zwei Akteure, die für seine bAV verantwortlich sind. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht veröffentlicht. mehr →
Kleine Anfrage der Grünen (II):
Vage Hoffnung?
von Manfred Brüss, Berlin, 13. Mai 2019
Die Opposition wollte von der Bundesregierung eine Zwischenbilanz in Sachen BRSG gezogen sehen. Die Antworten sind wie erwartet – und rufen ebenso wie erwartet Kritik der Fragesteller hervor. Manfred Brüss berichtet.
SAMSTAGS-SONDERMELDUNG: Von Erfurt nach Luxemburg (II):
Vier Antworten und ein Sprengstoff
von Pascal Bazzazi, Berlin, 11. Mai 2019
bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Muss der PSV einstehen, obwohl weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Das BAG hatte den EuGH um eine Vorabentscheidung ersucht, und nun hat der Generalanwalt seinen Schlussantrag gestellt. Dieser könnte für die deutsche bAV Explosionskraft entfalten. mehr →
81. aba-Jahrestagung in Bonn (I):
Von Lichtjahren, Mut und Herzblut … und mehr
von Pascal Bazzazi, Bonn; Berlin, 10. Mai 2019
Die Berichterstattung auf LEITERbAV zu den aba-Foren Arbeits- und Steuerrecht ist gerade abgeschlossen, die zu der bAV-Handelsblatt-Tagung noch nicht komplett, da folgt mit der Jahrestagung der aba der schon der nächste Veranstaltungsbrocken. Nur einige der Vorträge des ersten Konferenztages dokumentiert LEITERbAV – wegen der Dichte der Informationen im schnellen Stakkato-Stil. mehr →
BaFin-Stresstest 2018:
Mehr Durchfaller – aber weniger auf der Intensivstation
von Pascal Bazzazi, Berlin; Bonn, 9. Mai 2019
LEITERbAV hatte es schon per Sondermeldung berichtet: Nach derzeitigem Stand haben elf Pensionskassen den aktuellen Stresstest der BaFin zum Jahresende 2018 nicht in allen Szenarien bestanden. Dabei handelt es sich ausschließlich um kleinere Kassen. Im Vorjahr waren neun Kassen durchgefallen. Die Aufsicht scheint jedenfalls zufrieden. mehr →
aba-Forum Steuerrecht 2019:
Was heißt hier „lediglich“?
von Thomas Hagemann, Düsseldorf; Wiesbaden, 8. Mai 2019
Gestern fand in Bonn die 81. aba-Jahrestagung statt. Doch alles schön der Reihe nach. Bevor also die diesbezügliche Berichterstattung auf LEITERbAV erfolgt, muss erst noch das aba-Forum Steuerrecht dokumentiert werden. Thomas Hagemann unternimmt dies – mit Sozialabgaben und dem doppeltem Höfer.
PEPP-Experten gesucht (I):
EIOPA wants you – für zwölf Monate
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 3. Mai 2019
Gestern EIOPA auf LEITERbAV, heute EIOPA auf LEITERbAV … Die europäische Aufsicht hat noch nie unter einem Mangel an Agilität gelitten – und es sieht nicht danach aus, als ändere sich daran etwas. Gestern nun hat sie das Parkett aufgefordert, sich bei ihr zu engagieren – zumindest für eine bestimmte Zeit.
EIOPA versus BaFin:
Zwei Empfehlungen und ein Statement
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 2. Mai 2019
Die EIOPA hat sich die Arbeit gemacht, 27 nationale Aufsichten und deren Umgang mit EbAV zu analysieren, zu klassifizieren und zu bewerten. Die BaFin nimmt die sie betreffenden Ergebnisse nicht ohne weiteres hin. mehr →
aba-Forum Arbeitsrecht:
Von klein-klein, Textform, Vernachlässigung und mehr…
von Thomas Obenberger, Christine Gessner und Sophia Alfen, München; Mannheim, 30. April 2019
Auch in diesem Jahr dominierte das BRSG wieder die Vorträge des aba-Forums Arbeitsrecht. Gleich mehrere Vortragende widmeten sich der Frage, wie die Regelungen des BRSG in Einklang mit der „alten“ bAV-Welt gebracht werden können. Thomas Obenberger, Christine Gessner und Sophia Alfen waren dabei.
Erneuter Großkampftag in Kassel (II):
Alles auf Reset beim Wertguthaben?
von Judith May, München, 23. April 2019
Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hatte Anfang April zur Beitragspflicht betreffend Direktversicherung als auch Wertguthaben zu urteilen. Während die Entscheidung zur Direktversicherung wenig überrascht, bleiben bei den Wertguthaben Fragen offen. Judith May analysiert.
Einigung im Trilog:
PEPP auf der Zielgeraden
von Pascal Bazzazi, PMI, 18. April 2019
Das europäische Altersvorsorgeprodukt, vor dem Brexit zuweilen als 29. und danach als 2. Regime bezeichnet, scheint unter Dach und Fach. Unmittelbarer Schaden für die bAV steht nicht zu befürchten, doch die Frage nach dem Sinn der Übung bleibt. mehr →
EMIR-Verordnung im Trilog:
Befreit für zwei weitere Jahre
von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 11. April 2019
EMIR ist ein Spezialistenthema im Pensionswesen und betrifft EbAV infolge von Ausnahmeregelungen ohnehin nur partiell. Gleichwohl ist EMIR eine Regulierung, die dort, wo sie auf EbAV wirkt, dies imperativ tut. Insofern sind Entwicklungen in dieser Regulierung relevant. Nun sind hier Dinge in Bewegung geraten, die auch EbAV betreffen.
20. Handelsblatt-Jahrestagung bAV (III):
Spitz heißt nicht rund
von Detlef Pohl, Berlin, 8. April 2019
15 Prozent ja, aber wovon, wann und wie? Diese Frage, und nicht nur die, stellt sich im Umgang mit den Tücken, die das BRSG in der praktischen Umsetzung für Arbeitgeber mit sich bringt. Ein solcher hat diese nun erneut öffentlich seziert – und LbAV-Autor Detlef dokumentiert.
20. Handelsblatt-Jahrestagung bAV (II):
Sieben Mal nachjustieren
von Detlef Pohl, Berlin, 4. April 2019
Das BRSG soll die bAV stärker ankurbeln. Auf der HB-bAV-Tagung bezogen Experten Stellung zum nötigen Feinjustieren bei Arbeitsrecht, Steuern und Sozialversicherung. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert einige der Ideen, die in Berlin geäußert wurden, und die ersten Reaktionen der Ministerien.
20. Handelsblatt-Jahrestagung bAV (I):
Von „Wir schaffen das“ bis „Kompliziert, aber machbar“
von Manfred Brüss und Pascal Bazzazi, Berlin, 3. April 2019
Wie stets waren auch dieses Jahr die zentralen Stakeholder der bAV auf der Jahrestagung zahlreich versammelt. Nicht minder zahlreich die Themen, die hier nur ausschnittsweise behandelt werden können. Heute: Doppelverbeitragung, Sozialpartnermodell und säulenübergreifende Renteninformation. mehr →
EIOPA-Stresstest 2019 (I):
Dritter europäischer EbAV-Stresstest am Start
von Pascal Bazzazi, Berlin, 2. April 2019
Die europäische Behörde hat heute gemeinsam mit den nationalen Aufsichten zum dritten Mal ihren umstrittenen Stresstest für Einrichtungen der bAV gelauncht. Das Szenario simuliert fallende Marktwerte der Kapitalanlagen bei steigenden risikolosen Zinssätzen.
Heute erneuter Großkampftag in Kassel:
Rund um die Beitragsbemessungsgrenze
von Pascal Bazzazi, Berlin, 1. April 2019
Der 12. Senat des Bundessozialgerichts wird heute wieder in drei Fällen zur Frage von Verbeitragung in der Altersvorsorge entscheiden. Zweimal geht es um Wertguthaben, einmal um die Direktversicherung. Bei einem der Fälle ist man fast geneigt, das Urteil vorwegzunehmen. mehr →
Jahresauftaktveranstaltung 2019 der Pensions-Akademie:
Vor welchen Perspektiven steht die bAV?
von Frank Vogel, Frankfurt am Main, 26. März 2019
Nicht zuletzt die Regulatorik stand im Zentrum der Agenda der ersten Veranstaltung der Pensions-Akademie in diesem Jahr. Eine Behörde und ein Verband referierten. Frank Vogel war dabei. mehr →
Der Arbeitgeberzuschuss ab 2019 (II):
Pauschal ist immer noch nicht immer pauschal. Und spitz noch immer nicht wirklich spitz.
von Marco Herrmann und Branko Kovač, Berlin, 25. März 2019
Anfang Januar sind die Regelungen zum neuen verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss bei Entgeltumwandlung in Kraft getreten. Ein kurz zuvor erschienenes Rundschreiben sollte für mehr Klarheit sorgen. Da es dieses Ziel verfehlt, sondern das Gegenteil erreicht hat, haben Marco Herrmann und Branko Kovač für LEITERbAV ihre Analyse vom November 2018 aktualisiert. mehr →
Die Regulierung reagiert (II):
Von Anlageverordnung, EMIR und 21 Monaten
von Pascal Bazzazi, Weilheim, 18. März 2019
Ob harter, ungeordneter Brexit, ob Fristverlängerung: Doch bei allen Unwägbarkeiten gibt es auf der Ebene der Regulatorik auch Maßnahmen zu vermelden, die Stabilität verleihen sollten. Die Anpassungen sind äußert vielfältig, der Zeitplan eng.
Die Regulierung reagiert (I):
Der Brexit, der Drittstaat und die Pfandbriefe
von Pascal Bazzazi, Bad Gastein, 15. März 2019
In diesen Tagen steht ein ungeordneter Brexit wieder ganz oben auf der Tagesordnung. So erratisch und unklar die Entwicklung auch ist, doch scheint die bundesdeutsche Regulierung auf mancher Ebene immerhin auf den Tag X vorbereitet zu werden – betreffend zum Beispiel die Finanzmärkte. Bei den Anpassungen für Pfandbriefe bleiben die Kosten im Rahmen. mehr →
Wiesbadener Gespräche zur betrieblichen Altersversorgung 2019:
Wenn einer eine Reise tut …
von Philipp A. Lämpe, Wiesbaden, 13. März 2019
… dann kann er was erleben und stellt sich häufig einige Fragen: Braucht die Rente mehr Flexibilisierung? Wer darf arm sein? Was geschieht mit der bAV nach dem BRSG? Wie stellt sich die juristische Sicht auf nachehezeitliche Entwicklungen im Versorgungsausgleich dar? Und: Was gibt es eigentlich Neues in der Rechtsprechung? Philipp A. Lämpe gibt einen Reisebericht.
Das Parkett in Bewegung (X):
Von Hüten und Country Heads – und mehr
von Pascal Bazzazi, Bad Gastein, 12. März 2019
In der bAV und ihren Nachbardisziplinen hat es erneut vielfältige Bewegung unter dem Personalbestand gegeben, die zu vermelden lohnt. Betroffen sind Asset Manager, eine Kanzlei und ein Pensionsfonds.
ESG-Regulierung für EbAV:
Steigend in der Schwebe
von Dr. Roberto Cruccolini, München, 11. März 2019
Das Thema Nachhaltigkeit nimmt für Pensionskassen und Pensionsfonds seit einiger Zeit auch regulatorisch Fahrt auf, zuletzt durch die Umsetzung der Pensionsfondsrichtlinie in nationales Recht. Das Ende der Fahnenstange ist das jedoch noch lange nicht. Roberto Cruccolini gibt einen Überblick. mehr →
Gestern in Berlin:
Geht es los? Los geht’s!
von Detlef Pohl und Pascal Bazzazi, Berlin, 8. März 2019
Der Minister hatte seine Aufwartung gemacht, der Chef der Aufsicht auch, und ebenso waren viele Tarifparteien und Industrievertreter vor Ort. Anlass war ein Kongress, der sich nur einem Thema gewidmet hat: dem Sozialpartnermodell. Doch die eigentliche Neuigkeit des Tages, die gab es erst am Abend. mehr →
Bei privater Fortführung:
Pensionsfonds wie Pensionskassen?
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 5. März 2019
Als einziger der dreien im Bunde von Pensionskasse, Direktversicherung und Pensionsfonds war bei letzterem ungeregelt, wie mit der Frage der Verbeitragung privat fortgeführter Versorgungen umzugehen ist. Nun scheint ein Verband Klarheit geschaffen zu haben. Fragen bleiben.
Großkampftag in Kassel (II):
Zu zwei Dritteln hartleibig
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 28. Februar 2019
Wenn es um die Beitragspflicht von bAV-Renten geht, ist das höchste deutsche Sozialgericht bekannt für seine hartleibige Rechtsprechung – die ja bereits mehrfach vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden musste. Nun hat man in zwei von drei Sachen auf Beitragspflicht erkannt. mehr →
Hubertus Heil:
Chefsache bAV?
von Manfred Brüss, Berlin, 27. Februar 2019
Der Arbeitsminister persönlich scheint sich der bAV anzunehmen: Nach einem Spitzentreffen will er neue Strukturen in Sachen Sozialpartnermodell schaffen und außerdem weiterhin die Doppelverbeitragung abschaffen. Eine Idee, wo das Geld für die Finanzierung herkommen könnte, hat er auch schon. Manfred Brüss gibt einen Zwischenstand zu der Debatte.
Großkampftag in Kassel:
Die Krux mit der Kapitalleistung
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 25. Februar 2019
Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hat morgen über gleich vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden, drei davon betreffen die bAV, genaugenommen Direktversicherungen. mehr →
