Alle Beiträge der Rubrik: RECHT & AUFSICHT

Alarmierende Stichprobe zu GGF-Zusagen:

Und immer droht die vGA

von Detlef Pohl, Berlin, 24. Juni 2019

Dass die deutsche bAV komplex ist, das ist bekannt. Dass sie vielfältige Stolperfallen bereithält, vor allem steuerlicher Natur, auch. Nun hat das DIA ein Dossier mit den diesbezüglichen Erfahrungen eines Rentenberaters veröffentlicht, die zu denken geben. Detlef Pohl berichtet. mehr →

TEG legt Berichte vor:

Von Taxonomie, Green Bonds und Indizes

von Pascal Bazzazi, Berlin, 19. Juni 2019

Die gegenwärtige EU-Kommission schreitet zum Ende ihrer Amtszeit mit ihrem Aktionsplan für nachhaltige Finanzen weiter voran. Nun haben ihre Experten umfassende Vorschläge gemacht. Freiwillig oder nicht? Greenwashing oder nicht? Das sind die Fragen, die sich künftig stellen werden.

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BMAS will es wissen:

In allen drei Säulen

von Manfred Brüss, Berlin, 18. Juni 2019

Erneut eine Umfrage zur Altersvorsorge, diesmal betreffend alle drei Säulen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales will über 10.000 sozialversicherungspflichtige Personen zwischen 25 und 65 Jahre schriftlich zum Stand ihrer Altersvorsorge befragen lassen. Manfred Brüss berichtet. mehr →

Umsetzung des Arbeitgeberzuschusses bei der LVM:

Pauschal, für alle und schon ab 2019

von Peter Bredebusch, Münster in Westfalen, 17. Juni 2019

Die seit Anfang des Jahres neu bestehende Verpflichtung der Arbeitgeber, die Ersparnis der Sozialversicherung bei Entgeltumwandlung bis zur Höhe von 15 Prozent in die bAV des Arbeitnehmers zuzuschießen, wirft eine Unmenge unerwarteter Detailfragen auf. Über einen Fall aus der Praxis berichtet Peter Bredebusch. mehr →

Aktuelle Analyse:

Den EU-Standard für grüne Bonds …

von Pascal Bazzazi, Berlin, 13. Juni 2019

nicht verpflichtend einführen und auch nicht durch die Hintertür. Daher bitte nicht mit der Nachhaltigkeits-Taxonomie verknüpfen. Das fordert der Freiburger Thinktank cep. mehr →

81. aba-Jahrestagung in Bonn (III):

Wenn best practices Druck machen…

von Günter Hainz, Bonn; München, 11. Juni 2019

Weiter geht es mit der Berichterstattung zur neulichen aba-Jahrestagung, deren zweiter Tag mit einer neuen Struktur abgehalten wurde. Auch heute dokumentiert LEITERbAV viele der Inhalte. Mit Blick auf die Direktversicherungen, öffentlich-rechtlichen Versorgungseinrichtungen, Pensionsfonds und Pensionskassen übernimmt das Günther Hainz. mehr →

WTW-Pensionskassentag 2019:

Ein Risiko namens Regulierung

von Pascal Bazzazi, PMI, 31. Mai 2019

Auf der turnusgemäßen Veranstaltung des Consultants neulich in Frankfurt wurden zahlreiche Pensionskassen-Vertreter zu Lage und Perspektive der Pensions-Regulierung befragt. Die Ergebnisse sind nicht wirklich überraschend, aber gleichwohl bezeichnend.

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81. aba-Jahrestagung in Bonn (II):

„Kaum mehr zu bewerkstelligen“

von Sven Scholz, Bonn; München, 28. Mai 2019

Wie gewohnt war sie hoch, die Informationsdichte auf der neulichen aba-Jahrestagung. Angesichts der ständig anziehenden Regulierung kein Wunder. Auszugsweise und ohne Anspruch auf Vollständigkeit dokumentiert LEITERbAV viele der Inhalte. Für die Mathematischen Sachverständigen, die Direktzusagen und die U-Kassen unternimmt das heute Sven Scholz. mehr →

Von Erfurt nach Luxemburg (III):

Anderer Fokus

von Theodor Cisch und Philipp Lämpe, Wiesbaden, 21. Mai 2019

In der EuGH-Causa unterdeckte Pensionskasse bei insolventem Arbeitgeber hat jüngst der Generalanwalt seinen Schlussantrag gestellt. Theodor Cisch und Philipp Lämpe sehen eine klare Tendenz: Der PSV ist europarechtlich nicht verpflichtet, bei einer Pensionskassenversorgung die Einstandsverpflichtung gegen die Folgen der Insolvenz des Arbeitgebers zu sichern. Einen möglichen Handlungsbedarf sehen sie gleichwohl: Es liege in den Händen des Gesetzgebers, ob er zur Abwendung von Staatshaftungsansprüchen tätig werde. mehr →

Kölner PK und Caritas PK:

Aufräumarbeiten am Rhein

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 17. Mai 2019

Die beiden in Schieflage geratenen Pensionskassen aus Köln haben gestern und vorgestern in nahezu paralleler Weise weitreichende Maßnahmen zu ihrer Sanierung beschlossen. Dies erfolgt wie erwartet nicht ohne Einschnitte selbst beim Past Service.

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Gestern in Erfurt (I):

Rückwirkend oder nicht rückwirkend?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 15. Mai 2019

Der Dritte Senat hatte gestern zu verhandeln, unter welchen Bedingungen ein Arbeitnehmer, dem rückwirkend eine Erwerbsminderungsrente bewilligt wird, auch seine Betriebsrente rückwirkend erhält. Es geht um Antragserfordernis, AGB-Kontrolle und unangemessene Benachteiligung. Verklagt hat der Betriebsrentner gleich zwei Akteure, die für seine bAV verantwortlich sind. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht veröffentlicht. mehr →

Kleine Anfrage der Grünen (II):

Vage Hoffnung?

von Manfred Brüss, Berlin, 13. Mai 2019

Die Opposition wollte von der Bundesregierung eine Zwischenbilanz in Sachen BRSG gezogen sehen. Die Antworten sind wie erwartet – und rufen ebenso wie erwartet Kritik der Fragesteller hervor. Manfred Brüss berichtet.

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SAMSTAGS-SONDERMELDUNG: Von Erfurt nach Luxemburg (II):

Vier Antworten und ein Sprengstoff

von Pascal Bazzazi, Berlin, 11. Mai 2019

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Muss der PSV einstehen, obwohl weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Das BAG hatte den EuGH um eine Vorabentscheidung ersucht, und nun hat der Generalanwalt seinen Schlussantrag gestellt. Dieser könnte für die deutsche bAV Explosionskraft entfalten. mehr →

81. aba-Jahrestagung in Bonn (I):

Von Lichtjahren, Mut und Herzblut … und mehr

von Pascal Bazzazi, Bonn; Berlin, 10. Mai 2019

Die Berichterstattung auf LEITERbAV zu den aba-Foren Arbeits- und Steuerrecht ist gerade abgeschlossen, die zu der bAV-Handelsblatt-Tagung noch nicht komplett, da folgt mit der Jahrestagung der aba der schon der nächste Veranstaltungsbrocken. Nur einige der Vorträge des ersten Konferenztages dokumentiert LEITERbAV – wegen der Dichte der Informationen im schnellen Stakkato-Stil. mehr →

BaFin-Stresstest 2018:

Mehr Durchfaller – aber weniger auf der Intensivstation

von Pascal Bazzazi, Berlin; Bonn, 9. Mai 2019

LEITERbAV hatte es schon per Sondermeldung berichtet: Nach derzeitigem Stand haben elf Pensionskassen den aktuellen Stresstest der BaFin zum Jahresende 2018 nicht in allen Szenarien bestanden. Dabei handelt es sich ausschließlich um kleinere Kassen. Im Vorjahr waren neun Kassen durchgefallen. Die Aufsicht scheint jedenfalls zufrieden. mehr →

aba-Forum Steuerrecht 2019:

Was heißt hier „lediglich“?

von Thomas Hagemann, Düsseldorf; Wiesbaden, 8. Mai 2019

Gestern fand in Bonn die 81. aba-Jahrestagung statt. Doch alles schön der Reihe nach. Bevor also die diesbezügliche Berichterstattung auf LEITERbAV erfolgt, muss erst noch das aba-Forum Steuerrecht dokumentiert werden. Thomas Hagemann unternimmt dies – mit Sozialabgaben und dem doppeltem Höfer.

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PEPP-Experten gesucht (I):

EIOPA wants you – für zwölf Monate

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 3. Mai 2019

Gestern EIOPA auf LEITERbAV, heute EIOPA auf LEITERbAV … Die europäische Aufsicht hat noch nie unter einem Mangel an Agilität gelitten – und es sieht nicht danach aus, als ändere sich daran etwas. Gestern nun hat sie das Parkett aufgefordert, sich bei ihr zu engagieren – zumindest für eine bestimmte Zeit.

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EIOPA versus BaFin:

Zwei Empfehlungen und ein Statement

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 2. Mai 2019

Die EIOPA hat sich die Arbeit gemacht, 27 nationale Aufsichten und deren Umgang mit EbAV zu analysieren, zu klassifizieren und zu bewerten. Die BaFin nimmt die sie betreffenden Ergebnisse nicht ohne weiteres hin. mehr →

aba-Forum Arbeitsrecht:

Von klein-klein, Textform, Vernachlässigung und mehr…

von Thomas Obenberger, Christine Gessner und Sophia Alfen, München; Mannheim, 30. April 2019

Auch in diesem Jahr dominierte das BRSG wieder die Vorträge des aba-Forums Arbeitsrecht. Gleich mehrere Vortragende widmeten sich der Frage, wie die Regelungen des BRSG in Einklang mit der „alten“ bAV-Welt gebracht werden können. Thomas Obenberger, Christine Gessner und Sophia Alfen waren dabei.

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Erneuter Großkampftag in Kassel (II):

Alles auf Reset beim Wertguthaben?

von Judith May, München, 23. April 2019

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hatte Anfang April zur Beitragspflicht betreffend Direktversicherung als auch Wertguthaben zu urteilen. Während die Entscheidung zur Direktversicherung wenig überrascht, bleiben bei den Wertguthaben Fragen offen. Judith May analysiert.

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Einigung im Trilog:

PEPP auf der Zielgeraden

von Pascal Bazzazi, PMI, 18. April 2019

Das europäische Altersvorsorgeprodukt, vor dem Brexit zuweilen als 29. und danach als 2. Regime bezeichnet, scheint unter Dach und Fach. Unmittelbarer Schaden für die bAV steht nicht zu befürchten, doch die Frage nach dem Sinn der Übung bleibt. mehr →

EMIR-Verordnung im Trilog:

Befreit für zwei weitere Jahre

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 11. April 2019

EMIR ist ein Spezialistenthema im Pensionswesen und betrifft EbAV infolge von Ausnahmeregelungen ohnehin nur partiell. Gleichwohl ist EMIR eine Regulierung, die dort, wo sie auf EbAV wirkt, dies imperativ tut. Insofern sind Entwicklungen in dieser Regulierung relevant. Nun sind hier Dinge in Bewegung geraten, die auch EbAV betreffen.

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20. Handelsblatt-Jahrestagung bAV (III):

Spitz heißt nicht rund

von Detlef Pohl, Berlin, 8. April 2019

15 Prozent ja, aber wovon, wann und wie? Diese Frage, und nicht nur die, stellt sich im Umgang mit den Tücken, die das BRSG in der praktischen Umsetzung für Arbeitgeber mit sich bringt. Ein solcher hat diese nun erneut öffentlich seziert – und LbAV-Autor Detlef dokumentiert.

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20. Handelsblatt-Jahrestagung bAV (II):

Sieben Mal nachjustieren

von Detlef Pohl, Berlin, 4. April 2019

Das BRSG soll die bAV stärker ankurbeln. Auf der HB-bAV-Tagung bezogen Experten Stellung zum nötigen Feinjustieren bei Arbeitsrecht, Steuern und Sozialversicherung. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert einige der Ideen, die in Berlin geäußert wurden, und die ersten Reaktionen der Ministerien.

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20. Handelsblatt-Jahrestagung bAV (I):

Von „Wir schaffen das“ bis „Kompliziert, aber machbar“

von Manfred Brüss und Pascal Bazzazi, Berlin, 3. April 2019

Wie stets waren auch dieses Jahr die zentralen Stakeholder der bAV auf der Jahrestagung zahlreich versammelt. Nicht minder zahlreich die Themen, die hier nur ausschnittsweise behandelt werden können. Heute: Doppelverbeitragung, Sozialpartnermodell und säulenübergreifende Renteninformation. mehr →

EIOPA:

Dritter europäischer EbAV-Stresstest am Start

von Pascal Bazzazi, Berlin, 2. April 2019

Die europäische Behörde hat heute gemeinsam mit den nationalen Aufsichten zum dritten Mal ihren umstrittenen Stresstest für Einrichtungen der bAV gelauncht. Das Szenario simuliert fallende Marktwerte der Kapitalanlagen bei steigenden risikolosen Zinssätzen.

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Heute erneuter Großkampftag in Kassel:

Rund um die Beitragsbemessungsgrenze

von Pascal Bazzazi, Berlin, 1. April 2019

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts wird heute wieder in drei Fällen zur Frage von Verbeitragung in der Altersvorsorge entscheiden. Zweimal geht es um Wertguthaben, einmal um die Direktversicherung. Bei einem der Fälle ist man fast geneigt, das Urteil vorwegzunehmen. mehr →

Jahresauftaktveranstaltung 2019 der Pensions-Akademie:

Vor welchen Perspektiven steht die bAV?

von Frank Vogel, Frankfurt am Main, 26. März 2019

Nicht zuletzt die Regulatorik stand im Zentrum der Agenda der ersten Veranstaltung der Pensions-Akademie in diesem Jahr. Eine Behörde und ein Verband referierten. Frank Vogel war dabei. mehr →

Der Arbeitgeberzuschuss ab 2019 (II):

Pauschal ist immer noch nicht immer pauschal. Und spitz noch immer nicht wirklich spitz.

von Marco Herrmann und Branko Kovač, Berlin, 25. März 2019

Anfang Januar sind die Regelungen zum neuen verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss bei Entgeltumwandlung in Kraft getreten. Ein kurz zuvor erschienenes Rundschreiben sollte für mehr Klarheit sorgen. Da es dieses Ziel verfehlt, sondern das Gegenteil erreicht hat, haben Marco Herrmann und Branko Kovač für LEITERbAV ihre Analyse vom November 2018 aktualisiert. mehr →

Die Regulierung reagiert (II):

Von Anlageverordnung, EMIR und 21 Monaten

von Pascal Bazzazi, Weilheim, 18. März 2019

Ob harter, ungeordneter Brexit, ob Fristverlängerung: Doch bei allen Unwägbarkeiten gibt es auf der Ebene der Regulatorik auch Maßnahmen zu vermelden, die Stabilität verleihen sollten. Die Anpassungen sind äußert vielfältig, der Zeitplan eng.

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Die Regulierung reagiert (I):

Der Brexit, der Drittstaat und die Pfandbriefe

von Pascal Bazzazi, Bad Gastein, 15. März 2019

In diesen Tagen steht ein ungeordneter Brexit wieder ganz oben auf der Tagesordnung. So erratisch und unklar die Entwicklung auch ist, doch scheint die bundesdeutsche Regulierung auf mancher Ebene immerhin auf den Tag X vorbereitet zu werden – betreffend zum Beispiel die Finanzmärkte. Bei den Anpassungen für Pfandbriefe bleiben die Kosten im Rahmen. mehr →

Wiesbadener Gespräche zur betrieblichen Altersversorgung 2019:

Wenn einer eine Reise tut …

von Philipp A. Lämpe, Wiesbaden, 13. März 2019

… dann kann er was erleben und stellt sich häufig einige Fragen: Braucht die Rente mehr Flexibilisierung? Wer darf arm sein? Was geschieht mit der bAV nach dem BRSG? Wie stellt sich die juristische Sicht auf nachehezeitliche Entwicklungen im Versorgungsausgleich dar? Und: Was gibt es eigentlich Neues in der Rechtsprechung? Philipp A. Lämpe gibt einen Reisebericht.

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Das Parkett in Bewegung (X):

Von Hüten und Country Heads – und mehr

von Pascal Bazzazi, Bad Gastein, 12. März 2019

In der bAV und ihren Nachbardisziplinen hat es erneut vielfältige Bewegung unter dem Personalbestand gegeben, die zu vermelden lohnt. Betroffen sind Asset Manager, eine Kanzlei und ein Pensionsfonds.

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ESG-Regulierung für EbAV:

Steigend in der Schwebe

von Dr. Roberto Cruccolini, München, 11. März 2019

Das Thema Nachhaltigkeit nimmt für Pensionskassen und Pensionsfonds seit einiger Zeit auch regulatorisch Fahrt auf, zuletzt durch die Umsetzung der Pensionsfondsrichtlinie in nationales Recht. Das Ende der Fahnenstange ist das jedoch noch lange nicht. Roberto Cruccolini gibt einen Überblick. mehr →

Gestern in Berlin:

Geht es los? Los geht’s!

von Detlef Pohl und Pascal Bazzazi, Berlin, 8. März 2019

Der Minister hatte seine Aufwartung gemacht, der Chef der Aufsicht auch, und ebenso waren viele Tarifparteien und Industrievertreter vor Ort. Anlass war ein Kongress, der sich nur einem Thema gewidmet hat: dem Sozialpartnermodell. Doch die eigentliche Neuigkeit des Tages, die gab es erst am Abend. mehr →

Bei privater Fortführung:

Pensionsfonds wie Pensionskassen?

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 5. März 2019

Als einziger der dreien im Bunde von Pensionskasse, Direktversicherung und Pensionsfonds war bei letzterem ungeregelt, wie mit der Frage der Verbeitragung privat fortgeführter Versorgungen umzugehen ist. Nun scheint ein Verband Klarheit geschaffen zu haben. Fragen bleiben.

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Großkampftag in Kassel (II):

Zu zwei Dritteln hartleibig

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 28. Februar 2019

Wenn es um die Beitragspflicht von bAV-Renten geht, ist das höchste deutsche Sozialgericht bekannt für seine hartleibige Rechtsprechung – die ja bereits mehrfach vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden musste. Nun hat man in zwei von drei Sachen auf Beitragspflicht erkannt. mehr →

Hubertus Heil:

Chefsache bAV?

von Manfred Brüss, Berlin, 27. Februar 2019

Der Arbeitsminister persönlich scheint sich der bAV anzunehmen: Nach einem Spitzentreffen will er neue Strukturen in Sachen Sozialpartnermodell schaffen und außerdem weiterhin die Doppelverbeitragung abschaffen. Eine Idee, wo das Geld für die Finanzierung herkommen könnte, hat er auch schon. Manfred Brüss gibt einen Zwischenstand zu der Debatte.

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Großkampftag in Kassel:

Die Krux mit der Kapitalleistung

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 25. Februar 2019

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hat morgen über gleich vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden, drei davon betreffen die bAV, genaugenommen Direktversicherungen. mehr →

Vorgestern in Erfurt:

BAG, EuGH und wieder späte Liebe

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 21. Februar 2019

Erneut musste sich der Erfurter Dritte Senat der Frage der Späteheklausel befassen. Und erneut erkennt er auf Altersdiskriminierung. Dabei lässt das europäische Recht und in der Folge auch dessen nationale Umsetzung derartige Klauseln durchaus zu. mehr →

dpn-Sonderausgabe Pensions – Standpunkt:

Von Wahrheiten, Flüchen und bösen Taten. Und Einstein ist anders.

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 15. Februar 2019

In die Zins-, Euro-, Währungskrise – oder wie auch immer man sie nennen mag – kommt regelmäßig neue Dynamik, die im Zweifel mit frischem Zentralbankgeld unter der Decke gehalten werden muss. Zeit daher, ein paar einfache und grundsätzliche, gleichwohl bei vielen Verantwortlichen offenbar nicht stets oder gar nie präsente Wahrheiten in Erinnerung zu rufen. Pascal Bazzazi kommentiert. mehr →

Der Bundestag wolle beschließen:

Von Basis, Grund und Heil

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 14. Februar 2019

Die SPD hat mit einem taktisch nicht ungeschickten Schachzug, den man ihr in ihrer Agonie kaum noch zugetraut hätte, die Idee der Grundrente in die politische Diskussion eingebracht. Sich dagegen zu positionieren, könnte beim Wahlvolk als knausrig und kalt empfunden werden. Die FDP hat es vorgestern daher statt mit blanker Ablehnung mit einem Alternativvorschlag versucht. Auch die Wirkung auf die bAV wäre eine andere. mehr →

Britische Limited und deutsche bAV:

Was tun mit der Directors-Versorgung?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main; Köln, 13. Februar 2019

Der Brexit, der möglicherweise in unkoordinierter Form wird erfolgen müssen, beherrscht gegenwärtig die Schlagzeilen. Dass er auch in der bAV in vielfältiger Weise Wirkung haben wird, ist klar. Einem von vielen denkbaren Problemen hat sich ein Consultant nun konkret gewidmet. mehr →

Nationale Aufsicht 2019:

Kapitalanlage und der Search for Yield

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 11. Februar 2019

Erstmals hat die BaFin die Schwerpunkte ihres geplanten Aufsichtshandelns veröffentlicht. Sie will damit für Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Priorisierung ihrer Themen sorgen. Das betrifft auch die bAV – und zwar ganz aktuell. mehr →

4. Berliner bAV-Auftakt – Impressionen im Stakkato (II):

Schneller Ritt über das Rechtsparkett

von Detlef Pohl, Berlin, 5. Februar 2019

Neben der jüngsten Reform wurden auf der bAV-Auftakt-Fachtagung Ende Januar in Berlin-Dahlem auch die Rechtsthemen Renteninformation, bAV-Urteile und DSGVO diskutiert. LbAV-Autor Detlef Pohl war gibt die wichtigsten Aussagen der Experten im Telegrammstil wieder. Heute: Redner von BMAS, BAG und Kanzlei BLD. mehr →

4. Berliner bAV-Auftakt – Impressionen im Stakkato (I):

Nach der Reform ist vor der Reform

von Detlef Pohl, Berlin, 1. Februar 2019

Die bAV-Reform ist seit einem Jahr in Kraft. Aktuelle Fragen der Umsetzung sowie neue Themen, die die bAV beeinflussen, wurden auf der bAV-Auftakt-Fachtagung Ende Januar in Berlin-Dahlem diskutiert. LbAV-Autor Detlef Pohl war dabei und hat die wichtigsten Gedanken der Experten in Kurzform wiedergegeben. Heute: BDA, ver.di, aba und GDV. mehr →

Referentenentwurf zur Halbierung der Doppelverbeitragung:

Koalition will das Drama endlich beenden, aber…

von Manfred Brüss, Berlin, 31. Januar 2019

so wirklich konkret scheint immer noch nichts. Vor allem die Finanzierung bleibt weiter unklar. Und der zuständige Ausschuss hat sich diesbezüglich – erneut – vertagt. Andere sprechen vom „größten Rentenklau der Geschichte“. Manfred Brüss berichtetet, auch mit Blick auf die gegenwärtige Berichterstattung. mehr →

dpn-Sonderausgabe Pensions – Redezeit mit Frank Grund:

„Wir wahren die deutschen Interessen“

von Pascal Bazzazi, Bonn am Rhein, 23. Januar 2019

Das hartnäckige Niedrigzinsumfeld sowie die Dichte der nationalen wie der europäischen Regulierung schaffen in ihrem Zusammenwirken eine Gemengelage, die das Pensions-Parkett zunehmend in Atem hält. Umso wichtiger ist daher die Rolle des Exekutivdirektors der deutschen Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht. Mit Frank Grund sprach Pascal Bazzazi. mehr →

Am 9. Mai in Berlin – die Aufsicht lädt zur Diskussion ein:

„Nachhaltige Finanzwirtschaft“

von Pascal Bazzazi, PMI, 21. Januar 2019

Im Frühling wird die BaFin in der Hauptstadt eine Konferenz abhalten, die sich mit einem in diesen Zeiten auch regulatorisch sehr dynamischen Thema beschäftigt. Wer dabei sein will, sollte nicht zu lange zögern. mehr →

Gestern Abend in Frankfurt:

Nicht überstehen heißt nicht verschwinden

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 16. Januar 2019

Vor den Kürzungen im Past Service, die seit Ende letzten Jahres bei drei deutschen Pensionskassen im Raum stehen, hatte die Aufsicht nicht konkret, aber in allgemeiner Form gewarnt. Grund genug, ihr genau zuzuhören. Jüngst gab es hierzu erneut Gelegenheit. mehr →

FTT-Pläne in Spanien und Brüssel:

Espana va bien?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 14. Januar 2019

Der spanische bAV-Verband kritisiert den nationalen Entwurf zu einer Finanztransaktionssteuer scharf – und der europäische nutzt die Gelegenheit, vor den neu erwachten EU-Plänen zu einer FTT zu warnen. mehr →

aba-Mathetagung:

Mathe fast schon magisch

von André Geilenkothen, Mülheim an der Ruhr; Düsseldorf, 18. Dezember 2018

Ende September hat in Düsseldorf die Herbsttagung der aba-Fachvereinigung Mathematische Sachverständige stattgefunden, die einmal mehr eine Tour d‘Horizon über vieles bot, was aktuell das Parkett beschäftigt. Im Reigen der Reportagen über die alljährlichen Herbsttagungen zur bAV darf die Berichterstattung hierzu ungeachtet der seitdem bereits vergangenen Zeit daher nicht fehlen. André Geilenkothen unternimmt dies.

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Steuerberater-Pensionskasse:

Nichts Genaues weiß man nicht

von Detlef Pohl, Berlin, 17. Dezember 2018

Erneut muss eine Einrichtung der bAV Nichtbedeckung vermelden. Doch Einzelheiten von den Beteiligten zu erfahren ist nicht einfach. Detlef Pohl berichtet.

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Morgen in Berlin:

Nummer 13 per Paket

von Manfred Brüss; Pascal Bazzazi, Berlin, 13. Dezember 2018

Jetzt wird's amtlich: Die Umsetzung der neuen Pensionsfonds-Richtlinie lässt nun auch die Zielgerade hinter sich. Morgen dürfte die Gesetzgebung mit der Zustimmung der zweiten Kammer die letzte Hürde nehmen.

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Gestern in Erfurt (II):

Elf Jahre sind keine Regel

von Pascal Bazzazi, Berlin, 12. Dezember 2018

Eine – im vorliegenden Fall nur relativ junge – Witwe muss Kürzungen der Hinterbliebenenversorgung hinnehmen. Eine entsprechende Altersabstandsklausel stelle keine Altersdiskriminierung dar, denn der gemeinsame Lebenszuschnitt sei entsprechend angelegt.

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Auch das noch (II):

Informationsbedürfnis versus zumutbare Beratung

von Gregor Hellkamp und Aida Saip, Mülheim an der Ruhr; München, 11. Dezember 2018

Die Hinweis- und Aufklärungspflichten des Arbeitgebers bei Entgeltumwandlung sind vor einem Landesarbeitsgericht festgezurrt worden – mit möglicherweise weitreichenden Folgen. Gregor Hellkamp und Aida Saip erläutern das Urteil.

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EU-Agenda zur Nachhaltigkeit:

„Not a Silver Bullet“

von Pascal Bazzazi, Berlin; PMI, 10. Dezember 2018

PensionsEurope spricht sich gegen die EU-Pläne zur Einführung verpflichtender ESG-Vorschriften aus, steht der EU-Agenda zu nachhaltigem Investieren grundsätzlich aber aufgeschlossen gegenüber. Zugleich fordert der europäische Pensionsverband, dass jede regulatorische Intervention der vorrangigen Rolle von EbAV Rechnung trägt: den Berechtigten ein gutes Alterseinkommen zu bieten.

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Am Dienstag in Erfurt (I):

Die Leiden der jungen Witwe…

von Pascal Bazzazi, Leipzig, 7. Dezember 2018

die so jung gar nicht mehr ist. Doch laut Versorgungsordnungen soll ihr eben wegen ihrer relativen Jugend die Hinterbliebenenrente gekürzt werden. Das will sie sich nicht gefallen lassen und klagt wegen vorgeblicher Altersdiskriminierung.

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Am 7. März in Berlin:

„Sozialpartnermodelle jetzt!“

von Pascal Bazzazi, Weimar, 5. Dezember 2018

 

Ein Wettrennen um das erste Sozialpartnermodell liefern sich die Tarifpartner der verschiedenen Branchen derzeit nicht gerade, eher im Gegenteil. Offenbar bedarf es neuer Impulse. Im März soll in Berlin Tacheles geredet werden – und das auf höchster Ebene.

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Zwei Mal Köln:

Kürzungen im Past Service

von Pascal Bazzazi, Köln; Weimar, 4. Dezember 2018

+++ Kölner Pensionskasse und Caritas Pensionskasse betroffen +++ Größenordnungen noch unklar +++ Nachschüsse nicht möglich +++ Technischen Geschäftsplan fehlerhaft umgesetzt +++ Heinrich geht +++ Keese übernimmt beide Vorstandvorsitze +++ Sander behält Ämter +++ Neugeschäft eingestellt +++ Temporäre Solvenzunterschreitung schon 2016 +++ BaFin im Boot +++

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RT 2018 G (VI):

Der Segen der Aktuare

von Pascal Bazzazi, Köln; Frankfurt am Main, 3. Dezember 2018

Im Sommer kamen die neuen Heubeck-Richttafeln, mussten im Herbst überarbeitet werden und wurden anschließend vom Bundesfinanzministerium anerkannt. Nun haben sich die Aktuare die Tafeln zur Brust genommen.

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Heute Abend in Berlin:

Bundestag verabschiedet EbAV-II-RL

von Manfred Brüss, Berlin, 29. November 2018

Die nationale Umsetzung des zentralen europäischen Regelwerks für Pensionseinrichtungen geht auf die bundesdeutsche Zielgerade. Heute wird der Regierungsentwurf die erste Kammer passieren. Manfred Brüss berichtet.

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Der Arbeitgeberzuschuss im Abrechnungssystem:

Fünf vor Zwölf!

von Andre Cera, Hamburg, 28. November 2018

Die Arbeitgeber haben mal gerade noch einen Monat Zeit, um sich auf die konkrete Umsetzung des im Rahmen des BRSG eingeführten Arbeitgeberzuschusses zur Entgeltumwandlung vorzubereiten. Die Theorie der Berechnung ist eine Sache. Doch äußerst ungewiss ist in vielen Fällen auch, wie die technische Umsetzung in der Abrechnung erfolgt und welche diesbezüglichen Probleme auf die Arbeitgeber zukommen. Andre Cera berichtet für LEITERbAVaus der Praxis.

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Neulich ein Erfurt:

Rechtens und verfassungskonform

von Pascal Bazzazi, Berlin, 26. November 2018

Diesmal hat es wieder geklappt: Der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat die Allgemeinverbindlicherklärung über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe auch für 2016 für rechtes erklärt. Das war schon mal anders. Und auch eine Grundsatzentscheidung hat der Senat getroffen.

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BMF folgt BFH:

Wider die Maßgeblichkeit

von Pascal Bazzazi, Berlin, 23. November 2018

Bis dato völlig unstrittig rückstellungsfähig, sind Verpflichtungen für den Nachteilsausgleich im Rahmen von Altersteilzeit-Vereinbarungen eben dies künftig in der Steuerbilanz nicht mehr. Berlin folgt damit Vorgaben aus München, und der Handlungsbedarf für die Unternehmen dürfte schnell kommen.

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Der Arbeitgeberzuschuss ab 2019:

Pauschal ist nicht immer pauschal. Und spitz nicht wirklich spitz.

von Marco Herrmann und Branko Kovač, Berlin, 22. November 2018

In wenigen Wochen wird es ernst: Die Regelungen zum neuen verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss bei Entgeltumwandlung treten Anfang Januar in Kraft. Über praktische Umsetzungsfragen der nur auf den ersten Blick einfach zu handhabenden Vorschrift berichten für LEITERbAV Marco Herrmann und Branko Kovač.

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PensionsEurope und AEIP:

Vor der Umsatzsteuer sind nicht alle gleich

von Pascal Bazzazi, Berlin, 20. November 2018

Nicht selten beklagen Verbandsvertreter eine fortgesetzte Gleichmacherei der Pensionssysteme der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Doch es gibt offenbar auch Dinge, bei denen man sich Einheitlichkeit wünscht.

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Kleine Anfrage der AfD (III):

Rettung der Altersversorgung: Würden Sie?

von Detlef Pohl, Berlin, 19. November 2018

Die AfD-Fraktion nutzte binnen kurzer Zeit erneut das Instrument der Kleinen Anfrage, um die Bundesregierung in Sachen bAV zu befragen. Diesmal ging es um die Rettung privater und betrieblicher Altersversorgung bei dauerhafter Nullzinspolitik. Auch die Antwort liegt schon vor. Detlef Pohl berichtet.

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Gestern in Köln:

2,1 Promille 

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 14. November 2018

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben gestern den Beitragssatz für das Jahr 2018 festgelegt. Wie im Vorjahr gilt: Überraschungen sind ausgeblieben, die Belastungen halten sich in den üblichen Grenzen.

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EbAV-II-RL in Bundestag und Bundesrat (IV):

Abge …

von Pascal Bazzazi, Berlin, 12. November 2018

… bügelt hat die Bundesregierung die Stellungnahme des Bundesrates zur geplanten Umsetzung des EbAV-II-Richtlinie in mindestens einem wichtigen Punkt. So kann man die Gegenäußerung der Regierung jedenfalls verstehen.

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Kleine Anfrage der AfD (II):

42 Milliarden Euro

von Pascal Bazzazi, Berlin; München, 9. November 2018

Das parlamentarische Instrument der Kleinen Anfrage erfreut sich zunehmender Beliebtheit, um die Bundesregierung in Sachen bAV zu befragen. Auch die AfD macht davon Gebrauch – und wollte eine Kernziffer in der Causa Doppelverbeitragung erfahren.

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EbAV-II-RL in Bundestag und Bundesrat (III):

Mit unterschiedlichem Blick auf die Dinge

von Detlef Pohl, Berlin, 8. November 2018

Die EbAV-II-Richtlinie dreht weiter ihre parlamentarischen Runden. Bis 19. Januar muss die gesetzgeberische Umsetzung stehen. Nun wurden die Verbände im Finanzausschuss des Bundestages gehört – und nicht nur die. Für LEITERbAVwar Detlef Pohl dabei und dokumentiert einige der Statements.

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Die Grünen wollen es wissen (VI):

Das reicht nicht zum Eklat

von Pascal Bazzazi, Bonn am Rhein, 6. November 2018

Haben Pensionskassen trotz der nicht einfachen Lage etwa Gewinne ausgeschüttet? Bis 2011 kam das vor, doch in äußerst überschaubaren Größenordnungen.

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Run off in der bAV:

Die Anstalt gibt grünes Licht

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 5. November 2018

Auch die bAV ist bekanntlich nicht frei von der Run-off-Thematik. Zu Jahresbeginn wurden zwei größere Übertragungen angekündigt, und genau diese sind nun auch aufsichtsrechtlich genehmigt worden. mehr →

RT 2018 G (V):

In beiden Fassungen?

von Thomas Hagemann, Düsseldorf, 31. Oktober 2018

Nun hat sich auch das Bundesfinanzministerium zur Anwendung der neuen, zwischenzeitlich angepassten Heubeck-Richttafeln 2018 G geäußert. Thomas Hagemann erläutert den Umgang damit in der Praxis.

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aba-Fachtagung „Aufsichtsrecht:

Was 2019 wichtig wird…

von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 30. Oktober 2018

Die Regulierung schläft nie. Eine neuliche Konferenz beschäftigte sich demzufolge mit nichts anderem. Für LEITERbAV berichten Verena Menne und Cornelia Schmid über die Vorträge zu EZB, EIOPA, EbAV-RL und zahlreichen Verordnungen – und tun dies wegen der Dichte der Informationen in geraffter Form.

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EbAV-II-RL in Bundestag und Bundesrat (II):

Nein sagen können!

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 29. Oktober 2018

Nach der Empfehlung seiner Ausschüsse hat nun der Bundesrat zur Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie in deutsches Recht eine Stellungnahme beschlossen. Dabei hat die Kammer auch die europäische Aufsicht im Fokus – vor allem im Verhältnis zur BaFin.

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Die aba neulich in Königswinter (IV):

Von Einstandspflichten und Portfolios. Und ein Abschied.

von Caroline Braun, München; Königswinter, 22. Oktober 2018

Um trotz der Dichte der Informationen die Lesefreundlichkeit zu wahren, musste dieBerichterstattung zu der aba-Tagung Fachvereinigung Pensionskassen gestreckt werden. Heute der vierte und letzte Teil – von Caroline Braun.

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Nach Urteil des Verfassungsgerichtes:

GKV-VEG beschlossen

von Manfred Brüss, Berlin, 19. Oktober 2018

Bei der Doppelverbeitragung geht es einen kleinen formalen Schritt voran: Das, was das Grundgesetz offenbar befiehlt, setzt der Gesetzgeber nun um. Alles andere wird auf die mittelfristige Bank geschoben. Manfred Brüss berichtet.

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EbAV-II-RL in Bundestag und Bundesrat:

Der eine Finanzausschuss will öffentlich anhören …

von Manfred Brüss, Berlin, 18. Oktober 2018

… der andere einiges begrüßen lassen. Die Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie in deutsches Recht geht weiter ihren Gang. Gestern war das Thema im BT-Ausschuss, morgen geht es in die zweite Kammer. Manfred Brüss berichtet.

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Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz:

Erfurt ruft Luxemburg

von Pascal Bazzazi, Bad Nauheim, 17. Oktober 2018

Begründet das Bundesarbeitsgericht eine kleine neue Tradition? Erneut hat dessen Dritter Senat eine Angelegenheit der bAV dem Europäischen Gerichtshof zur Klärung vorgelegt. Es geht um Fälle, die nach nationalem Recht offenbar unstrittig wären.

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Die Kommission will's wissen:

„High Level Group of expertes on pensions“

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 16. Oktober 2018

Eine neue Sachverständigengruppe der Europäischen Kommission zur Altersversorgung hat Anfang September ihre Arbeit aufgenommen. Das neu gegründete zwölfköpfige Gremium soll innerhalb von 18 Monaten einen unabhängigen Schlussbericht zur privaten und betrieblichen Altersversorgung in der EU anfertigen. Auch alte Bekannte sind an Bord.

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Die aba neulich in Königswinter (III):

Von Vaus und Feldberg

von Caroline Braun, München; Königswinter, 15. Oktober 2018

Heute weitere Berichterstattung auf LEITERbAV zu den vielen Pensions-Tagungen in diesem September – mit dem dritten Teil zu der aba-Tagung Fachvereinigung Pensionskassen: von bAV-Internetportalen und säulenübergreifender Renteninformation. Für LEITERbAV berichtet Caroline Braun.

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Gestern im Deutschen Bundestag:

Ja, aber bei der Finanzierung hapert es

von Manfred Brüss, Berlin, 12. Oktober 2018

Ohne Beschlussempfehlung des Ausschusses ging die Causa Doppelverbeitragung gestern in den Bundestag. Eine Lösung zeichnet sich weiterhin nicht ab. Für LEITERbAV hat Manfred Brüss die Positionen der Koalitionsparteien dokumentiert.

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Über Run off in der bAV:

Es geht eben auch anders…

von Dirk Jargstorff, Stuttgart, 10. Oktober 2018

Der Verkauf großer Versicherungsbestände an „Run off-Gesellschaften“ sorgt für erheblichen Wirbel und löst hitzige Debatten aus. Die Gründe, die für den Verkauf sprechen, sind nachvollziehbar und in ihrer Gewichtigkeit nicht zu unterschätzen. Gleichwohl ist der Austausch des Risikoträgers von Garantiebeständen nicht alternativlos. Von Dirk Jargstorff.

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Anhörung gestern in Berlin:

Wie wäre es mit 7,3 Prozent?

von Manfred Brüss, Berlin, 9. Oktober 2018

Die Doppelverbeitragung steht diese Woche in Berlin wieder auf dem politischen Programm. Und der GKV-Spitzenverband will die Doppelverbeitragung ab 2019 beenden. Manfred Brüss berichtet.

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RT 2018 G (IV):

Update veröffentlicht

von Pascal Bazzazi, Köln; PMI, 5. Oktober 2018

Ende September hatte Heubeck verlautbart, die erst im Juli aktualisierten Richttafeln überarbeiten zu müssen. Dies ist nun erfolgt. Die materiellen Auswirkungen der vorgenommenen Anpassungen halten sich offenbar in Grenzen. Auch eine aktualisierte Analyse gibt es bereits.

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Die aba neulich in Königswinter (II):

„Wir brauchen ein bAV-PEPP“

von Caroline Braun, Königswinter; München, 2. Oktober 2018

Heute weitere Berichterstattung auf LEITERbAVzu den in diesem September dichtgedrängten Pensions-Tagungen mit noch dichteren Inhalten. Heute der zweite Teil zu der aba-Tagung Fachvereinigung Pensionskassen – in dem Europa den Ton angibt. FürLEITERbAVberichtet Caroline Braun.

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Die aba in Königswinter (I):

Der Aktuar in der Funktion

von Caroline Braun, München; Königswinter, 27. September 2018

Weiter geht es auf LEITERbAVmit der Berichterstattung zu den zahlreichen Pensions-Tagungen in diesem September. Heute: die aba-Tagung der Fachvereinigung Pensionskassen – von ALM im Niedrigzins über bAV-Internetportale und Renteninformation bis zu aktuellen Rechtsprechung. Für LEITERbAV berichtet Caroline Braun in mehreren Teilen – und beginnt mit der BaFin und deren Blick auf die Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie.

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RT 2018 G (III):

Richttafeln 2.0

von Pascal Bazzazi, Düsseldorf, 26. September 2018

Im Juli hatte Heubeck die Richttafeln aus dem Jahr 2005 aktualisiert, um die biometrischen Rechnungsgrundlagen für alle Unternehmen mit Pensionsverpflichtungen auf den neuesten Stand zu bringen. Erstmals wurden dabei auch sozioökonomische Aspekte der Sterblichkeit berücksichtigt. Doch jetzt wird infolge von Inkonsistenzen schon ein Update der neuen Tafeln nötig.

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Herbsttagung der Pensions-Akademie:

Im Spannungsfeld zwischen PEPP und Praxis

von Frank Vogel, Frankfurt am Main, 25. September 2018

Wie jedes Jahr war auch dieser September vollgepackt mit Veranstaltungen zur bAV. Einige wird LEITERbAVzumindest auszugsweise dokumentieren. Den Auftakt macht hier Frank Vogel, der auf einer Tagung in Frankfurt Vorträge über gewollte Perspektiven und gewonnene Erfahrungen gehört hat.

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Am 13. November in Bonn:

Die Anstalt lädt ein

von Pascal Bazzazi, Berlin, 24. September 2018

Anmeldungen möglich, aber limitiert: Im früheren Plenarsaal des Deutschen Bundestages am Rhein hält die BaFin ihre Jahreskonferenz zur Versicherungsaufsicht ab. Vertreten ist auch die bAV. Und die EIOPA erst recht.

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Referentenentwurf zur Änderung der DeckRV:

Die ZZR bekommt den Korridor

von Friedemann Lucius, Köln am Rhein, 18. September 2018

Der Handlungsbedarf in Sachen Zinszusatzreserve wurde ständig drängender. Jetzt wird das BMF tätig und plant, die Vorschrift um eine dämpfende Komponente zu erweitern. Die zu erwartenden Effekte dürften schon in diesem Jahr erhebliche Größenordnungen erreichen. Friedemann Lucius erläutert.

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Am 5. September in Kassel (II):

Nur Versicherungsnehmer sein reicht nicht…

von Pascal Bazzazi, PdM, 14. September 2018

sondern man muss offenbar auch als solcher finanziert haben. Trotz zwei vorinstanzlicher Urteile wollte ein Betriebsrentner die Kapitalleistung aus seiner Direktversicherung nicht verbeitragt sehen. Das, was das höchste deutsche Sozialgericht dazu zu sagen hatte, viel knapp aus. Und deutlich.

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Studie von AXA und V.E.R.S. Leipzig:

Und grün des Lebens goldner Baum…

von Pascal Bazzazi, München, 13. September 2018

Erneut eine Studie zum Sozialpartnermodell, diesmal fokussiert auf dessen zentrale Akteure: die Tarifpartner. Die Ergebnisse geben Anlass zur Hoffnung. In der Praxis ist dagegen weiter nicht mit schnellen Ergebnissen zu rechnen.

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Karlsruhe kassiert Kassel (II):

Nicht im institutionellen Rahmen

von Marco Herrmann, Berlin; Königswinter, 12. September 2018

Wie jüngst berichtet, sieht das Bundesverfassungsgericht in der Beitragspflicht von Versorgungsbezügen in der Kranken- und Pflegeversicherung von Leistungen aus privat fortgeführten Pensionskassenversorgungen einen Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Marco Herrmann wirft einen Blick zurück und nach vorn.

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Bundesbank konkretisiert:

Keine U-Kassen, keine CTA

von Pascal Bazzazi, Königswinter, nicht davor und nicht dahinter, 11. September 2018

Mit der EZB und der EIOPA planen gleich zwei europäische Behörden neue Berichtswesen für Altersversorgungseinrichtungen. Einzelheiten sind noch unklar. Doch hat die Bundesbank für das EZB-Berichtwesen nun den Kreis der Betroffenen festgelegt. Und auch die BaFin kündigt Pragmatismus an.

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Karlsruhe kassiert Kassel (I):

Privat fortgeführte PK-Versorgung bleibt beitragsfrei

von Pascal Bazzazi, München, 5. September 2018

Hatte das Bundessozialgericht weiland eine Übertragung der Rechtslage bei Versorgungen auf Direktversicherungen auf Pensionskassen noch abgelehnt, kam ein noch höheres Gericht jüngst zu einer ganz anderen Auffassung.

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Umsetzung der Pensionsfonds-Richtlinie (VII):

Auf dem Weg zum EbAV-Aufsichtsrecht?

von Pascal Bazzazi, München, 4. September 2018

Verbände, Industrie, Arbeitgeber, Gewerkschaften: Im Finanzministerium dürfte sich die Kritik an dem BMF-Entwurf zur Umsetzung der EbAV-II-RL in nationales Recht stapeln. Auch die Aktuare üben Kritik, dies jedoch mit reichlich Zurückhaltung.

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Morgen in Kassel (I):

Direktversicherung, Kapitalleistung, Beitragspflicht?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 3. September 2018

Erneut wird vor dem höchsten deutschen Sozialgericht die Beitragspflicht von Betriebsrenten verhandelt. Obwohl die beiden Vorinstanzen diese im vorliegenden Fall bestätigt hatten, verfolgt der Kläger sein Anliegen weiter.

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