Alle Beiträge der Rubrik: RECHT & AUFSICHT

PSV setzt BGH-Urteil um:

Weniger, genau oder mehr als 50%?

von Dr. Claudia Veh, München, 26. März 2020

Der persönliche Geltungsbereich des BetrAVG bei Kapitalgesellschaften mit mehreren Gesellschafter-Geschäftsführern war Gegenstand eines BGH-Urteils im Herbst vergangenen Jahres. Der PSV hat nun seine Richtlinien entsprechend angepasst. Mit Blick auf die Feinheiten gibt Claudia Veh für LEITERbAV einen Überblick.

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Neulich in Erfurt:

Altersteilzeit kann Teilzeit sein

von Dr. Günter Hainz, München, 25. März 2020

Das Bundesarbeitsgericht hatte im Januar die Handhabung einer Teilzeittätigkeit in der Leistungsermittlung einer Versorgungsordnung zu bewerten. Hier kommt es auf jedes Detail an. Für LEITERbAV bewertet Günter Hainz das Urteil. mehr →

Kleine Anfrage der AfD zu Pensionskassen:

Rundumschlag

von Pascal Bazzazi, Berlin, 24. März 2020

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert angesichts der Lage der Pensionskassen von der Bundesregierung umfassende Auskunft: zum Timing des Aufsichtshandelns, zum Rechnungszins, zum Insolvenzschutz … Mit der Antwort der Bundesregierung dürfte die Öffentlichkeit ein Update zur Lage bei Pensionskassen erhalten. Doch eines der kommenden Akut-Themen für die Pensionskassen fehlt in der Anfrage.

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70 Basispunkte hoch:

Die ganz kleine Rückkehr des Zinses?

von Pascal Bazzazi, Berlin, 19. März 2020

Corona macht vor nichts halt, nicht mal vor dem IAS 19. In einer Krise, die derzeit kein Ende zu kennen scheint, bedeutet ein an sich unschönes Phänomen wenigstens eine kleine Entspannung – zumindest vorübergehend. Doch es ist nicht nur der Zins, der bAV-betreibenden Unternehmen etwas Luft verschafft. mehr →

Jahresauftaktveranstaltung der Pensions-Akademie:

Von Keilen, Cashflow und Karbon…

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 18. März 2020

und Dreiklangsdimensionen. Neulich in Frankfurt, noch vor der Corona-Krise: Jahresauftaktveranstaltung der Pensions-Akademie. Im Fokus das, was die bAV derzeit bewegt. LEITERbAV dokumentiert einige der Inhalte – wegen der Fülle der Informationen im komprimierten Stakkato-Stil.

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Wiesbadener Gespräche zur bAV 2020:

Angebots-Obligatorium, Markttrends und …

von Dr. Nils Börner, Wiebaden, 12. März 2020

…viel Diskussionsbedarf: Schon traditionell finden kurz vor Karneval die Wiesbadener Gespräche der Kanzlei Förster & Cisch zur bAV statt. Nils Börner dokumentiert für LEITERbAV einige der Inhalte und damit beginnt auf LEITERbAV eine kurze Serie zu denjenigen bAV-Veranstaltungen, die vor den Zeiten von Corona stattgefunden haben.

 

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Das Parkett in Bewegung (XXIII):

Schon wieder 3 x Chefs

von Pascal Bazzazi, Berlin, 9. März 2020

Erneut sind auf LEITERbAV einige Personalwechsel zu vermelden, die derzeit im institutionellen deutschen Pensionswesen stattfinden. Heute geht es erneut drei Mal um Chefs – einer geht, zwei sind es neu geworden. mehr →

WTW Pensionsfonds übernimmt von MAN:

Abschied eines Veterans

von Pascal Bazzazi, Berlin, 5. März 2020

Im deutschen Pensionsfondswesen ist derzeit Bewegung. Jetzt wurden einige Einzelheiten und Hintergründe auch zu der Motivlage des Fahrzeug- und Maschinenbauers bekannt gemacht, sich von seinem Bestand zu trennen. Für den Consultant war die Übernahme nicht das erste Mal. Und das zweite Mal auch nicht. mehr →

Antwort auf Kleine Anfrage der FDP:

Der Weg zum Krypto-Verwahrgeschäft

von Pascal Bazzazi, Berlin, 2. März 2020

Über 40 Custodians haben bisher gegenüber der BaFin eine formlose Interessenbekundung für eine Erlaubnis für das Krypto-Verwahrgeschäft abgegeben, hat die Bundesregierung jüngst berichtet. Soeben hat die BaFin den nächsten Schritt unternommen. Die Entwicklung könnte den Umgang mit Wertpapieren völlig umkrempeln. mehr →

2. EU-Aktionärsrechterichtlinie:

Wie hilfreich doch eine Gesetzesbegründung sein kann …

von Roberto Cruccolini und Marco Suty, München, 3. März 2020

Sie trägt das Wort „Rechte“ im Namen, bringt jedoch für institutionelle Investoren auch neue Pflichten mit sich, die sich jüngst in der nationalen Umsetzung materialisiert haben. Besonders auf diese und deren praktische Handhabung konzentrieren sich in ihrem Beitrag für LEITERbAV Marco Suty und Roberto Cruccolini. mehr →

Praktisches Problem in der Anlageverordnung:

Liebesgrüße aus Bonn

von Detlef Mackewicz, München, 26. Februar 2020

 

Pensionskassen kommen derzeit von mehreren Seiten unter Druck. In einer Welt, in der über ein Drittel aller Staatsanleihen negativ rentiert, lassen sich die in der bAV immer noch nötigten Renditen mit Rentenanlagen kaum noch verdienen. Unterdessen steigen die Ansprüche der Aufseher und Stakeholder an Umfang, Aussagekraft und Qualität des Reportings sowie an Dokumentation und Rechtfertigung der Prozesse. Doch ist die Regulierung nicht immer konsistent. Detlef Mackewicz greift einen Beispielfall heraus. mehr →

Gestern in Erfurt:

Wenn schon…

von Pascal Bazzazi, München, 19. Februar 2020

denn schon. Wenn ein Arbeitgeber seine Mitarbeiter über die Maßen aufklärt, dann muss dies fehlerfrei geschehen. Sonst ist er zu Schadenersatz verpflichtet. Das hat gestern das höchste deutsche Arbeitsgericht entschieden – und die Forderung eines Betriebsrentners prompt verworfen. mehr →

Die Bafin und das Alter:

Time waits for no one …

von Pascal Bazzazi, München, 18. Februar 2020

hieß es weiland in einem heute vergessenen Stück der Rolling Stones, das nur noch Insider im Schallplattenschrank haben. Doch der Titel trägt Wahrheit in sich. So unterliegen auch – kaum zu fassen – Beamte der deutschen Finanzaufsicht den eisernen Gesetzen des biologischen Alterns; und sie brauchen irgendwann eine Altersversorgung. Ein paar allgemeine Größenordnungen wurden nun auf parlamentarischem Wege publik gemacht. mehr →

Morgen in Erfurt:

Mädchen für alles…

von Pascal Bazzazi, Flintsbach, 17. Februar 2020

muss alles wissen. Nicht vor dem Bundessozialgericht, sondern vor dem Bundesarbeitsgericht wird morgen die Causa Doppelverbeitragung behandelt. Beklagt ist auch keine Krankenkasse, sondern ein Arbeitgeber – weil er, als das seinerzeitige Gesetzgebungsverfahren lief, nicht über dessen Folgen aufgeklärt hat bzw. aufklären ließ. Der Fall dürfte für die Bereitschaft der Arbeitgeber, sich in der bAV zu engagieren, Gewicht haben. mehr →

Gerhard Kieseheuer im Interview (II):

„Da fehlen 18 bis 19 Prozent Rente“

von Detelf Pohl, Berlin, 6. Februar 2020

Die Diskussion über die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten ist nicht zu Ende, da für manche große Ungerechtigkeiten fortbestehen. Das hat auch mit der Vorgeschichte zu tun. Gerhard Kieseheuer, Bundesvorsitzender von Direktversicherungsgeschädigte e.V., erklärt die Zusammenhänge aus seiner Sicht erneut im Interview mit Detlef Pohl – und wählt drastische Worte.

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Absenkung der Bruttobeitragsgarantie:

GDV will 80 Prozent!

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 4. Februar 2020

Die Versicherer machen eine Großbaustelle auf: Abschaffung der Garantie der eingezahlten Beiträge bei BZML und Riester. Der Bund der Versicherten hat bereits mit schärfster Kritik reagiert – ohne selber eine Lösung zu haben. Ohnehin geht die Sache viel tiefer. Und dann vermeldet der Verband noch eine Personalie, die schmunzeln lässt. mehr →

BaFin-Merkblatt:

Selbst nicht nachhaltig?

von Andreas Kopfmüller, Frankfurt am Main, 30. Januar 2020

Wie können beaufsichtigte Unternehmen Nachhaltigkeitsrisiken managen? Die Aufsicht hat jüngst eine Orientierungshilfe gegeben und geht dort prinzipienorientiert vor. Doch muss das im Aufsichtsalltag nicht so bleiben. Darüber hinaus stellen sich weitere Fragen. Andreas Kopfmüller unterzieht das Dokument einer kritisch-konstruktiven Würdigung. mehr →

Gestern in Erfurt:

Mit Entgelt oder ohne? Mit!

von Pascal Bazzazi, München, 22. Januar 2020

Der Verweis im Abrechnungsverband Ost der VBL auf die Satzung der Anstalt ist zulässig. In der Folge muss ein Mitarbeiter einer Krankenkasse im Sächsischen es sich gefallen lassen, dass seine Arbeitgeberin seinen Eigenanteil zur bAV vom Gehalt einbehält. Der Dritte Senat folgte damit den Vorinstanzen. So recht überraschend kommt das nicht. mehr →

Morgen in Erfurt:

Mit Entgelt oder ohne?

von Pascal Bazzazi, Bayerischzell, 20. Januar 2019

Ein Mitarbeiter einer Krankenkasse im Sächsischen will sich keinen Eigenanteil zur bAV vom Gehalt abziehen lassen. Seine Arbeitgeberin verweist dagegen auf die VBL-Satzung betreffend den Abrechnungsverband Ost. Die Vorinstanzen sprachen eine klare Sprache. Morgen entscheidet nun der Dritte Senat. mehr →

Sustainable Finance – Überblick über den aktuellen EU-Stand:

Löwenanteil geschafft?

von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 14. Januar 2020

 

Am 24. Mai 2018 hatte die EU-Kommission in Zusammenhang mit dem Aktionsplan „Finanzierung nachhaltigen Wachstums“ drei Verordnungsvorschläge vorlegt, die auch für EbAV neue Anforderungen bringen werden. Wo steht die EU mit diesem Dreier-Paket zu Sustainable Finance gut anderthalb Jahre später? Und was bringt 2020? Verena Menne und Cornelia Schmid geben auf LEITERbAV einen Überblick über den aktuellen Stand.

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Nach München nun Berlin:

Dritteln oder nicht Dritteln …

von Pascal Bazzazi, Euskirchen; Berlin, 8. Januar 2020

ist keine juristische Frage mehr, sondern nur noch eine der Effizienz. Nachdem der BFH entschieden hatte, dass im Jahr des Richttafelwechsels für Neuzusagen keine Vergleichsberechnung und Drittelung vorzunehmen ist, passt das Bundesfinanzministerium seine Verwaltungspraxis nun an. Die neue Freiheit in der Bilanzierung kann man nutzen – muss es aber nicht.

 

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Aon EbAV-Konferenz 2019:

Von MaGo, ORA, SIPP und mehr…

von Detlef Coßmann, München, 6. Januar 2020

Die Berichterstattung zu den zahlreichen Herbsttagungen auf LEITERbAV ist auch im Januar des Folgejahres noch nicht abgeschlossen. Thema heute: die Aon EbAV-Konferenz 2019. Detlef Coßmann dokumentiert für LbAV einige der Kernaussagen – und aktualisiert auf den Stand von heute. mehr →

SONDERMELDUNG:

BaFin veröffentlicht Merkblatt zu Nachhaltigkeitsrisiken

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 20. Dezember 2019

Der Entwurf der BaFin kam seinerzeit sehr plötzlich, und nun präsentiert die Anstalt kurz vor Weihnachten ihr fertiges ESG-Merkblatt. Jüngst also erst Fortschritte bei der EU-Taxonomie, nun das Bafin-Merkblatt – fest steht, dass die ESG-Regulierung offenbar nicht an Fahrt verliert, im Gegenteil. mehr →

EIOPA-Stresstest 2019 (III):

„Keine praktische Relevanz…“

von Pascal Bazzazi, Münster in Westfalen, 19. Dezember 2019

und rechtliche auch nicht. Und keine voreiligen Schlüsse bitte. Vorgestern Abend hat die EIOPA die Ergebnisse ihres diesjährigen EbAV-Stresstests veröffentlicht, über die LEITERbAV gestern berichtet hat. Heute ein Blick auf die ersten Reaktionen von Medien und Verbänden – während die EIOPA schon weiterzieht. mehr →

EIOPA-Stresstest 2019 (II):

Zwischen 180 und 216 Milliarden Euro

von Pascal Bazzazi, Münster in Westfalen, 18. Dezember 2019

Gestern Abend gegen 19 Uhr hat die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung die Ergebnisse des diesjährigen EbAV-Stresstests vorgelegt. Die IORPs eines bestimmten Mitgliedstaates machten übrigens gar nicht mehr mit. LEITERbAV hat einen ersten Blick auf die Ergebnisse geworfen. mehr →

Endspiel in Bonn:

Sanierungskonzept abgesegnet, aber…

von Detlef Pohl, Berlin, 17. Dezember 2019

wie es mit der Deutschen Steuerberater-Versicherung, Pensionskasse des steuerberatenden Berufs (DSV), weitergeht, scheint offen. Die Kasse kämpft seit längerem mit massiven Unterdeckungen beim Mindestkapital und muss nun Leistungen kürzen. LbAV-Autor Detlef Pohl fasst erneut nach. mehr →

Vergangene Woche in Erfurt:

Zurück an das LAG

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 16. Dezember 2019

Erneut ging es vor dem Dritten Senat um die Frage der Pflicht zur Anpassungsprüfung bei Pensionskassenrenten mit Überschussbeteiligung. Eine endgültige Entscheidung zu fällen sah sich das Gericht infolge unklarer Faktenlage außerstande – und verkniff sich darüber hinaus eine Nebenfrage anzureißen nicht.

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IVS-Aktuare fordern stärkere Berücksichtigung der bAV-Spezifika im deutschen Aufsichtsrecht:

„Wo ist der Arbeitgeber?“

von Dr. Friedemann Lucius und Stefan Oecking, Köln, 12. Dezember 2019

 

Deutschlands Aktuare stehen auch in der bAV vor Herausforderungen. Die größte ist dabei zweifellos, die Auswirkungen der anhaltenden Niedrigzinsen auf Arbeitgeber und EbAV zu bewältigen. Daneben sorgen die Umsetzung des BRSG, die geplante Einführung der säulenübergreifenden Renteninformation und nicht zuletzt neue Regulierungsvorgaben für viel Arbeit in Aktuariaten und Beratungshäusern. Die zahlreichen Baustellen eröffnen aber auch neue Gestaltungsspielräume. Friedemann Lucius und Stefan Oecking nehmen für das IVS Stellung.


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Am Freitag in Berlin:

Zweimal heiße Nadel

von Detlef Pohl, Berlin, 9. Dezember 2019

Die aba redete am Nikolaustag bei einem Fachgespräch in Berlin Tacheles zu zwei politischen Großbaustellen der bAV, welche die Politik in bemerkenswerter Eile umsetzen will: Die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten und die PSV-Pflicht für Pensionskassen. Detlef Pohl war für LEITERbAV dabei. mehr →

Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:

Von fehlender Nachvollziehbarkeit, Angst, Wettbewerbsverzerrung und mehr…

von Cornelia Rütters, Ina Niebur, Andreas Fritz, Duisburg, 4. Dezember 2019

Das Bundesarbeitsministerium hat jüngst in bemerkenswerter Kurzfristigkeit einen Referentenentwurf zu einem Einbezug von Pensionskassenzusagen in den PSV-Insolvenzschutz vorgelegt. Cornelia Rütters, Ina Niebur und Andreas Fritz kommentieren den Regierungsvorstoß. mehr →

Im September in Köln (III) – aba-Mathetagung 2019:

Weniger als Null wird es nicht

von Björn Ricken und Dr. André Geilenkothen, , 28. November 2019

Schweizerische Sorgen, ein Gap von 186 Milliarden Euro, der Spot Rate Approach und mehr: Heute dokumentieren André Geilenkothen und Björn Ricken auf LEITERbAV den Nachmittag der inhaltlich vollgepackten, turnusgemäßen jährlichen Herbsttagung der aba-Fachvereinigung der Mathematischen Sachverständigen, die am 26. September in Köln stattgefunden hat. Teil II einer zweiteiligen Berichterstattung. mehr →

Jahresabschluss bei Kölner und Caritas-PK:

Nach harten Einschnitten …

von Detlef Pohl, Berlin, 26. November 2019

geht es nun weiter. Die beiden sanierungsbedürftigen Schwesterkassen vom Rhein hatten bereits im Mai die Sanierung aufgenommen. Nun liegen auch die Jahresabschlüsse 2018 vor. Detlef Pohl hat einen Blick hineingeworfen. mehr →

Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:

Im devoten Abwehrkampf gegen die Staatsfonds

von Detlef Pohl, Berlin, 25. November 2019

Fünf-Punkte-Plan der Finanzwirtschaft, um zu retten, was zu retten ist; CDU-Parteitag, der einen Aufschub gewährt; und zahlreiche Modelle, die immer noch auf dem Tisch liegen. Detlef Pohl kommentiert die dynamische Gemengelage – und kann ihr wenig Positives abgewinnen.

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Steuerberater-Pensionskasse (V):

Endspiel in Bonn, nächste Stufe

von Pascal Bazzazi, Bonn, 20. November 2019

In der Kaskade der Agonie der Deutsche Steuerberater-Versicherung – Pensionskasse des steuerberatenden Berufs VVaG hat es erneut einen aufsichtsrechtlichen Zwischenschritt gegeben. Vermutlich wird das nicht der letzte sein. mehr →

Im September in Köln (II) – aba-Mathetagung 2019:

Ein flüchtiges Wesen namens Zins

von Dr. André Geilenkothen und Björn Ricken, Köln; Mülheim an der Ruhr, 19. November 2019

Leere Mengen, Deutschlandrenten, PEPP und EuGH: Wie so viele Tagungen zum Pensionswesen fand auch die turnusgemäße jährliche Tagung der aba-Fachvereinigung der Mathematischen Sachverständigen im Herbst statt. Björn Ricken und André Geilenkothen waren dabei und dokumentieren einige der wichtigsten Aussagen. Teil I einer infolge des inhaltlichen Umfangs der Tagung zweiteiligen Berichterstattung. mehr →

Steuerberater-Pensionskasse – Nichts Genaues weiß man nicht (IV):

Endspiel in Bonn

von Pascal Bazzazi, Berlin; in der Charité, 14. November 2019

Nächste Runde in der Agonie der Steuerberater-Pensionskasse, von dem die Öffentlichkeit einige Details praktisch nur erfährt, weil die Kasse infolge der Ausgabe notierter Nachrangdarlehen der AdHoc-Publizität unterliegt. Nun ist ein weiterer Meilenstein gesetzt worden.

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6a mal anders (II):

Steuerschädlichkeit von Abfindungsklauseln in Pensionszusagen

von Dr. Claudia Veh, München, 11. November 2019

Müssen Abfindungsklauseln in Pensionszusagen die genauen Rechnungsgrundlagen für die Ermittlung der Abfindungszahlung beinhalten? Es kommt drauf an, so der Schluss aus zwei aktuellen BFH-Entscheidungen. Claudia Veh analysiert die Lage Schritt für Schritt. mehr →

Gestern in Köln:

3,1 Promille

von Pascal Bazzazi, Köln, 8. November 2019

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG hatten erst jüngst Schätzung für den Beitragssatz 2019 spürbar nach oben anheben müssen. Die angepasste Schätzung hat sich nun bestätigt. mehr →

Heubeck-Kolloquium 2019:

bAV 2019 – Herausforderungen annehmen und aktiv gestalten

von Niclas Bamberg, Hannover; Köln, 5. November 2019

Weiter geht es auf LEITERbAV mit der Berichterstattung zu einigen der zahlreichen Herbsttagungen zum Pensionswesen. Traditionell im September des Jahres lädt Heubeck zum Kolloquium nach Köln ein, um über aktuelle Themen und Entwicklungen in der bAV zu berichten und zu diskutieren. Niclas Bamberg war dabei und dokumentiert einige der Inhalte. mehr →

13. IVS-Forum:

„Grundsätzliche Machbarkeit steht außer Frage“

von Pascal Bazzazi, Köln; Bonn, 31. Oktober 2019

Nicht zuletzt für die Aktuare der bAV-Einrichtungen nimmt die Regulierungsdichte in vielfältiger Weise zu – ORA, VMF, sAVI, MaGo, VAG-InfoV – davon zeugen schon allen die gängigen Abkürzungen. Neulich traf man sich in Köln, und zu besprechen gab es genug. mehr →

Heute in Bonn:

„Harmonisierung statt Gleichmacherei“

von Pascal Bazzazi, Bonn, 29. Oktober 2019

Derzeit geht die Jahreskonferenz der Versicherungsaufsicht 2019, veranstaltet von der BaFin und mit 450 Teilnehmern, zu Ende. LEITERbAV ist dabei und dokumentiert unmittelbar die wichtigsten Aussagen betreffend die bAV – angesichts der Schnelle und Dichte der Informationen im Stakkato-Stil. PS: Nicht das wichtigste, aber das griffigste Zitat des Tages betrifft gar nicht das Pensionswesen, sondern die Versicherungstechnik. mehr →

Vorgestern in Erfurt:

3-Stufen gilt auch bei Betriebsübergang…

von Pascal Bazzazi, München, 24. Oktober 2019

…und der Tarifvertrag genießt ohnehin Vorrang. Betriebsparteien sind bei Eingriffen in Versorgungsrechte an die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit gebunden. Das heißt, dass auch bei einem Betriebsübergang das Spannungsverhältnis zwischen alter und neuer Versorgungsordnung dreistufig geprüft werden muss. Das hat der Dritte Senat des BAG entschieden. mehr →

EbAV-Aufsichtsrechttagung der aba in Bonn:

Nachhaltigkeit, Informationsanforderungen, aktuelle anderthalb Stunden und mehr…

von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Bonn; Berlin, 23. Oktober 2019

Parallel zur allgemein dichten Nachrichtenlage geht es heute auf LEITERbAV weiter mit der Berichterstattung zu den Herbsttagungen in der bAV. Heute: die EbAV-Aufsichtsrechttagung der aba, die im September in Bonn stattgefunden hat. Verena Menne und Cornelia Schmid waren dabei. mehr →

bAV-Prax Advertorial:

„Kölner Tage Betriebsrente“

von Dr. Marco Arteaga, Eberbacher Kreis, Stuttgart, 22. Oktober 2019

Governance und Merger & Acquisitions, Anpassungsprüfung und Massenverfahren, Informationspflichten und De-Risking, Schuldbeitritte und Datenschutz – die Herausforderungen in der deutschen bAV werden auch im kommenden Jahr nicht weniger. Im Januar wird sich eine Fachkonferenz der Dinge annehmen. Der Eberbacher Kreis nennt Einzelheiten.

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6a mal anders:

„Unklarheit der Abfindungsoption“

von Pascal Bazzazi, Frankfurt, 16. Oktober 2019

Das höchste deutsche Finanzgericht hat zu einem der für die bAV wichtigsten Paragrafen des Steuerrechts entschieden. Allerdings ging es nicht um die Höhe einer Pensionsrückstellung, sondern darum, ob dieses gänzlich zu verwerfen ist. Ist sie im vorliegenden Fall. Das fragwürdige Urteil könnte weitreichende Folgen haben, die der deutschen bAV weiteren Schaden zufügen. Es ist nicht das erste mal, dass das Gericht mit ganz eigenen Gedanken auffällt. mehr →

Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:

Tone at the Top

von Silke Stremlau, Hannover, 15. Oktober 2019

Das neue Merkblatt der BaFin zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken hat bei manchen auf dem Pensions-Parkett Kritik hervorgerufen. Silke Stremlau dagegen attestiert der Aufsicht, dass sie ihren grundlegenden Aufgaben nachkommt, der Frage des nachhaltigen Investierens die ihr zustehende Bedeutung verschafft, die Akteure zu selbständigem Denken und Handeln veranlasst und dabei mit Augenmaß vorgeht. mehr →

Neulich in Kassel:

Rechtsprechung zu einem Relikt

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 14. Oktober 2019

Die Altersversorgung eines Seelotsen: So richtig bAV ist es nicht, aber was ist es dann? Weiss es jemand? Was man nun aber weiss: Ihre Leistungen sind beitragspflichtig. Da hilft die Nähe zur bAV jedenfalls nicht. Das hat jüngst das höchste deutsche Sozialgericht entschieden.

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aba-Pensionskassentagung in Bonn (II):

Auch rückwirkend Schluss mit Privilegien …

von Caroline Braun und Dr. Günter Hainz, München; Bonn, 10. Oktober 2019

nur wie? Die Vorträge am Nachmittag der Tagung drehten sich um Revision im Asset Management, um die ganz eigenen Ansprüche von Real Assets, um aufwändige Aufgaben nach einem Urteil des Verfassungsgerichtes und um Änderungen in der Haftungskaskade. Für LEITERbAV berichten erneut Caroline Braun und Günter Hainz. Teil II eines zweiteiligen Beitrags.

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PSV meldet anziehendes Insolvenzgeschehen:

3,0 bis 3,5 Promille

von Pascal Bazzazi, Luzern, 7. Oktober 2019

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG mussten dieser Tage ihre erst wenige Monate alte Schätzung für den Beitragssatz 2019 spürbar nach oben anheben. Das könnte ein weiteres Indiz für eine sich ankündigende Rezession in Deutschland sein. Und eine weitere Großbaustelle steht ohnehin weiter ante portas. mehr →

Entwurf zur Konsultation:

Zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 1. Oktober 2019

Etwas überraschend für das Parkett hat die BaFin Mitte vergangener Woche ihren Entwurf des Merkblattes zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken zur Konsultation gestellt. Auch vom Inhalt ist nicht jeder begeistert. mehr →

SONDERMELDUNG – die BaFin und die EIOPA-Datenerhebung (II):

Der Hinweis auf der vorletzten Seite

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 30. September 2019

Soeben hat die BaFin ihre bindende Allgemeinverfügung zur EIOPA-Datenerhebung veröffentlicht. Diese gilt ab sofort. Und was sie ganz am Ende beinhaltet, klingt erstmal gut. mehr →

Fünf Kleine Anfragen der AfD (IV):

Ab jetzt sAVI!

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 30. September 2019

Zeitplan, Kosten, Finanzierung, Datenschutz, Identifikation und stufenweise Einführung sind Punkte, zu denen die Opposition im Bundestag von der Bundesregierung in Sachen säulenübergreifende Altersvorsorgeinformation mehr wissen wollte. Die Ergebnisse sind mau, deshalb ergreift wenigstens LEITERbAV eine Maßnahme. mehr →

Heute in Köln (I):

„50 Milliarden Euro Steuern auf Scheingewinne seit 2010…“

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 26. September 2019

und der Betrag könnte sich in wenigen Jahren auch noch verdoppeln. In diesen Stunden läuft in der Domstadt die diesjährige aba-Herbsttagung der Mathematischen Sachverständigen, und der Verbands-Chef hat den Anlass genutzt, auf ein altes Problem mit ständig neuer, schärferer Dynamik hinzuweisen. Die Dimensionen seien mittlerweile erheblich, der Handlungsbedarf dringend. mehr →

Steuerberater-Pensionskasse – Nichts Genaues weiß man nicht (III):

Haircut in Bonn

von Pascal Bazzazi, Berlin, 23. September 2019

Die in Schieflage geratene Bonner Kasse schickt die Bondholder ihrer Nachrangdarlehen zum Friseur. Das geht in vielerlei Hinsicht auch die Aufsicht an, besonders infolge eines gegenwärtigen, eigenen Vorstoßes. mehr →

Kleine Anfrage der FDP (I):

Fleißarbeit und Eingemachtes

von Pascal Bazzazi, Berlin, 17. September 2019

Die Liberalen im Deutschen Bundestag verlangen von der Bundesregierung Auskunft zu Exchange Traded Funds und wollen viel wissen – über Zahlen und Assets, über Kosten und Rendite und über Regulierung und Risiken. mehr →

Fünf Kleine Anfragen der AfD (III):

Frage 5, Antwort 2

von Pascal Bazzazi, Berlin, 16. September 2019

Erneut und damit zum fünften Mal in kurzer Zeit hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag das parlamentarische Instrument der Kleinen Anfrage genutzt, um von der Bundesregierung Auskunft betreffend die Altersvorsorge zu erhalten. Diese hat zwischenzeitlich eine weitere der AfD-Anfragen beantwortet. mehr →

15 Prozent und kein Ende:

Ist Schweigen visionäre Ablehnung?

von Uwe Langohr-Lato und Michael Ries, Köln; Hamburg, 12. September 2019

Die Anforderungen an die Tarifdispositivität, um den technisch aufwändigen Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung abzubedingen, sind strittig. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries erläutern die komplexe Rechtslage betreffend ältere Tarifverträge.

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Die BaFin und die EIOPA-Datenerhebung:

Bitte den Entwurf kommentieren, und bitte zeitnah

von Pascal Bazzazi, Bonn am Rhein, 9. September 2019

Langsam wird es ernst mit der EbAV-Datenerhebung durch die europäischen Behörden. Nun hat die BaFin den Entwurf einer bindenden Allgemeinverfügung veröffentlicht – und erwartet umgehend Feedback von den betroffenen Stakeholdern. Die Zeit drängt. Und droht doch der befürchtete Doppelaufwand? mehr →

Tagungen noch in diesem Jahr:

Heißer bAV-Herbst

von Pascal Bazzazi, Minden (Westf.), 6. September 2019

Jedes Jahr um diese Zeit knubbeln sich die Veranstaltungen rund um die bAV. Als Veranstalter treten Verbände, Behörden, Anbieter, Asset Mananger, Consultants und mehr auf. LEITERbAV gibt erneut einen Überblick.

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Tagung des Eberbacher Kreises:

„Einkommen verstehen sie, Kapital nicht“

von Dr. Marco Arteaga, Berlin; Frankfurt am Main, 5. September 2019

6. Juni, Berlin: Unter dem Motto „Ausgewählte Themen des Kapitalmarkts und der Kapitalanlage“ tagt in der Hauptstadt ein Zusammenschlusses von bAV-Juristen. Marco Arteaga dokumentiert für LEITERbAV einige Kernaussagen einiger der Redner in aller Kürze. mehr →

Neulich in München:

Gib mir mein Geld zurück!

von Pascal Bazzazi, Berlin, 4. September 2019

Das kann der Staat vom Riesterrentensparer fordern, wenn Zulagen unberechtigt gezahlt worden sind. Ob der Sparer etwas dafür kann oder nicht, spielt dabei keine Rolle, und eine Schutzwürdigkeit gibt es auch nicht. Das ist nun höchstrichterlich entschieden. mehr →

Vier Kleine Anfragen der AfD (II):

Mehr säulenübergreifende Klarheit bitte

von Pascal Bazzazi, Berlin, 27. August 2019

Erst gestern hat LEITERbAV über drei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion im deutschen Bundestag berichtet, die Bezug zur bAV haben. Prompt folgte gestern eine vierte.

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Drei Kleine Anfragen der AfD (I):

Von Deutscher Welle, VBL und Versorgungsausgleich

von Pascal Bazzazi, Berlin, 26. August 2019

Dieses Jahr hat es noch nicht viele Auskunftsersuchen der Opposition im Bundestag zu bAV-Themen gegeben. Eine der Fraktionen hat nun innerhalb weniger Tage gleich deren dreie gestellt.

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Neues Fachressort im VDT:

„… insbesondere des Pension Asset Managements“

von Pascal Bazzazi, PMI, 23. August 2019

Wachsende Volumina auf Aktiv- und Passivseite, Niedrigzins, Asset Inflation, schwierige Kapitalmärkte, anziehende Regulierung: Pensionsverbindlichkeiten und die dazugehörigen Planvermögen der deutschen Industrie haben für die meisten Großkonzerne längst strategische Bedeutung – qualitativ wie quantitativ. Ein Verband reagiert nun darauf. mehr →

BMF-Schreiben zu Paragraf 100 und mehr:

VWL erhöht den bAV-Förderbetrag nicht

von Detlef Pohl, Berlin, 20. August 2019

Tücken bei der Umsetzung des BRSG gibt es bekanntlich viele. Nun hat das BMF ein kurzes Schreiben verfasst, offenbar um einer bestimmten unerwünschten Gestaltung vorzubeugen, die den bAV-Förderbetrag nach Paragraf 100 EStG künstlich aufblähen würde. LEITERbAV-Autor Detlef Pohl hat sich umgehört. mehr →

Am 2. Oktober in Bonn:

Über neue Berichtspflichten für EbAV…

von Pascal Bazzazi, Leipzig, 15. August 2019

will die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht sprechen und informieren und lädt deshalb zu einer Veranstaltung zu sich an den Rhein ein – einen Tag vor dem Tag der deutschen Einheit. Es ist nicht der einzige interessante Pensions-Event in diesem Herbst – im Gegenteil. mehr →

bAV-Prax Advertorial – Einladung:

Powertag zum Sozialpartnermodell

von Fabian von Löbbecke und Lars Golatka, Köln, 14. August 2019

Am 16. September laden Fabian von Löbbecke (Vorstandsvorsitzender der HDI Pensionsmanagement AG) und Lars Golatka (Vorstandsvorsitzender Deutscher Pensionsfonds AG) zu einem „Powertag“ in Berlin ein. Gemeinsam schauen namenhafte Experten mit ausgewählten Unternehmern sowie Vertretern von Verbänden und Gewerkschaften hinter die Kulissen des Sozialpartnermodells. mehr →

Anforderungen der Offenlegungsverordnung für EbAV (II):

„Some more Q and A“

von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 13. August 2019

In der Causa ESG gibt es viele regulatorische Baustellen, die auch die Einrichtungen der bAV betreffen werden. Eine aktuelle davon ist die EU-Offenlegungsverordnung. Hier ist vieles noch unklar, doch lassen sich erste Einschätzungen vornehmen. Teil II eines zweiteiligen Beitrags von Cornelia Schmid und Verena Menne. mehr →

Anforderungen der Offenlegungsverordnung für EbAV (I):

„Q and some A“

von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 12. August 2019

Das Thema Nachhaltigkeit ist momentan in aller Munde. Auch für Einrichtungen der bAV wird es weitere Änderungen geben, und zwar über die Umsetzung der EbAV-II-RL hinaus. Verena Menne und Cornelia Schmid fragen, was die EU-Offenlegungsverordnung für EbAV bringen wird – und geben in ihren „questions and some answers“ einige Antworten. Teil I eines zweiteiligen Beitrags.

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Auslagerung von Pensionszusagen auf Pensionsfonds:

Soweit so klar. Oder doch nicht?

von Dr. Claudia Veh, München, 7. August 2019

Dass bei Auslagerung auf einen Pensionsfonds der die Rückstellungen überschreitende Aufwand steuerlich über zehn Jahre verteilt werden muss, ist bekannt. Dass das BMF nur die Auslagerung des Past Service steuerlich akzeptiert, auch. Das Ministerium dehnt dabei diese Sichtweise auf die Frage der für die sofortige Betriebsausgabenwirksamkeit anzusetzenden Rückstellungen aus. Doch manch Finanzgericht sieht das völlig anders. Claudia Veh berichtet – und rechnet die Relevanz der Angelegenheit vor. mehr →

Mittelbare Pensionszusagen:

Wer nicht nachschießen darf …

von Pascal Bazzazi, Stockholm; Köln, 25. Juli 2019

der muss bilanzieren. Und wer auf Zahlungen in Anspruch genommen wird, der auch. Gemeint sind Arbeitgeber, die ihre bAV via Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfonds oder U-Kasse durchführen. Das haben die Mathematiker jüngst stringent durchdekliniert. Was aber nicht heißt, dass dies von langer Halbwertszeit sein muss. mehr →

Die versicherungsmathematische Funktion bei EbAV:

Ein neuer Spieler auf der Passivseite?

von Dr. Andreas Jurk, Wuppertal, 23. Juli 2019

Mit der jüngsten Umsetzung europäischer Regulierung in nationales Recht wurden für Einrichtungen der bAV neue Schlüsselfunktionen obligatorisch. Dazu zählt auch eine, die es zumindest partiell schon gibt. Andreas Jurk erläutert. mehr →

EIOPA zur Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie (II):

Gut gemeinte Ratschläge…

von Pascal Bazzazi, München, 17. Juli 2019

aus dem Frankfurter Westhafen stoßen auf dem Pensions-Parkett wenig überraschend selten auf Begeisterung. Das ist auch bei dem jüngsten Vorstoß der europäischen Aufsichtsbehörde, eine Richtlinie von 50 Seiten Umfang nun auf 200 Seiten zu erläutern, nicht anders. Die Verbände der betroffenen Einrichtungen in Berlin und Brüssel reagieren ablehnend. mehr →

EIOPA zur Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie (I):

Von Governance, Risiko und ESG

von Pascal Bazzazi, PMI; München, 16. Juli 2019

Die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung EIOPA hat Ende vergangener Woche vier Stellungnahmen bzw. Meinungen („Opinions“) veröffentlicht, um, wie sie schreibt, die zuständigen nationalen Behörden bei der Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie zu unterstützen“.

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PEPP-Experten gesucht (II):

… und gefunden

von Pascal Bazzazi, PMI, 15. Juli 2019

Anfang Mai hatte die europäische Aufsichtsbehörde EIOPA eine Ausschreibung gestartet, um ihre PEPP-Experten-Gruppe zu besetzen. Dies ist nun gelungen. Unter den Mitgliedern sind auch nicht drei, sondern vier Deutsche. Wie weit der Gestaltungsspielraum des Gremiums reicht, bleibt abzuwarten. mehr →

Gestern in Köln, PSV-Mitgliederversammlung:

„Unter zwei Promille“

von Pascal Bazzazi, München; Köln, 9. Juli 2019

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben gestern wie üblich zur Jahresmitte eine erste grobe Schätzung für den Beitragssatz 2019 abgegeben. Diese bewegt sich im Rahmen. mehr →

ETF-Studie:

Auch passiv Einsatz zeigen!

von Pascal Bazzazi, Düsseldorf, 3. Juli 2019

Der Begriff Stewardship meint, dass Aktionäre ein langfristiges strategisches Interesse haben, die Unternehmen, in die sie investiert sind, durch aktives Engagement zu führen, beispielsweise durch Abstimmungen in Hauptversammlungen. Nicht zuletzt für EbAV scheint das Thema an Bedeutung zu gewinnen. mehr →

dpn-Sonderausgabe Pensions – Kommentar:

Lernen durch Schmerzen

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main; Berlin, 1. Juli 2019

Zeit für Klartext: Die Sozialpartnermodelle kommen nicht vom Fleck, und die bAV an sich auch nicht mehr so recht. Dafür gibt es Gründe, und die sind nicht vom Himmel gefallen. Leisten kann sich Deutschland das nicht. Doch ist der Leidensdruck offenbar schlicht noch zu gering. Da hilft der Politik auch bluffen nicht. Pascal Bazzazi kommentiert.

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Steuerberater-Pensionskasse:

Nichts Genaues weiß man nicht (II)

von Pascal Bazzazi, Berlin; Frankfurt am Main, 28. Juni 2019

Während in Köln die Aufräumarbeiten in Sachen unterdeckte Pensionskassen noch laufen, steht man ein paar Kilometer flussaufwärts offenbar erst am Anfang. Entsprechend vieles ist noch unklar, entsprechend viele Fragen stellen sich. Und die werden nur teilweise beantwortet, teilweise muss man sich selber helfen.

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DAI-Studie offenbart für Deutschland:

Schwach auf der Brust bei Kapitaldeckung

von Detlef Pohl, Berlin, 27. Juni 2019

Eine neue Studie beschäftigt sich mit der Kapitaldeckung von Renten und präferiert eine höheren Aktienanteil. Wie Deutschland hier im Vergleich zu westlichen Industrienationen abschneidet, zeigt nicht zuletzt Optionen auch für die hiesige bAV. Detlef Pohl berichtet.

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Alarmierende Stichprobe zu GGF-Zusagen:

Und immer droht die vGA

von Detlef Pohl, Berlin, 24. Juni 2019

Dass die deutsche bAV komplex ist, das ist bekannt. Dass sie vielfältige Stolperfallen bereithält, vor allem steuerlicher Natur, auch. Nun hat das DIA ein Dossier mit den diesbezüglichen Erfahrungen eines Rentenberaters veröffentlicht, die zu denken geben. Detlef Pohl berichtet. mehr →

TEG legt Berichte vor:

Von Taxonomie, Green Bonds und Indizes

von Pascal Bazzazi, Berlin, 19. Juni 2019

Die gegenwärtige EU-Kommission schreitet zum Ende ihrer Amtszeit mit ihrem Aktionsplan für nachhaltige Finanzen weiter voran. Nun haben ihre Experten umfassende Vorschläge gemacht. Freiwillig oder nicht? Greenwashing oder nicht? Das sind die Fragen, die sich künftig stellen werden.

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BMAS will es wissen:

In allen drei Säulen

von Manfred Brüss, Berlin, 18. Juni 2019

Erneut eine Umfrage zur Altersvorsorge, diesmal betreffend alle drei Säulen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales will über 10.000 sozialversicherungspflichtige Personen zwischen 25 und 65 Jahre schriftlich zum Stand ihrer Altersvorsorge befragen lassen. Manfred Brüss berichtet. mehr →

Umsetzung des Arbeitgeberzuschusses bei der LVM:

Pauschal, für alle und schon ab 2019

von Peter Bredebusch, Münster in Westfalen, 17. Juni 2019

Die seit Anfang des Jahres neu bestehende Verpflichtung der Arbeitgeber, die Ersparnis der Sozialversicherung bei Entgeltumwandlung bis zur Höhe von 15 Prozent in die bAV des Arbeitnehmers zuzuschießen, wirft eine Unmenge unerwarteter Detailfragen auf. Über einen Fall aus der Praxis berichtet Peter Bredebusch. mehr →

Aktuelle Analyse:

Den EU-Standard für grüne Bonds …

von Pascal Bazzazi, Berlin, 13. Juni 2019

nicht verpflichtend einführen und auch nicht durch die Hintertür. Daher bitte nicht mit der Nachhaltigkeits-Taxonomie verknüpfen. Das fordert der Freiburger Thinktank cep. mehr →

81. aba-Jahrestagung in Bonn (III):

Wenn best practices Druck machen…

von Günter Hainz, Bonn; München, 11. Juni 2019

Weiter geht es mit der Berichterstattung zur neulichen aba-Jahrestagung, deren zweiter Tag mit einer neuen Struktur abgehalten wurde. Auch heute dokumentiert LEITERbAV viele der Inhalte. Mit Blick auf die Direktversicherungen, öffentlich-rechtlichen Versorgungseinrichtungen, Pensionsfonds und Pensionskassen übernimmt das Günther Hainz. mehr →

WTW-Pensionskassentag 2019:

Ein Risiko namens Regulierung

von Pascal Bazzazi, PMI, 31. Mai 2019

Auf der turnusgemäßen Veranstaltung des Consultants neulich in Frankfurt wurden zahlreiche Pensionskassen-Vertreter zu Lage und Perspektive der Pensions-Regulierung befragt. Die Ergebnisse sind nicht wirklich überraschend, aber gleichwohl bezeichnend.

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81. aba-Jahrestagung in Bonn (II):

„Kaum mehr zu bewerkstelligen“

von Sven Scholz, Bonn; München, 28. Mai 2019

Wie gewohnt war sie hoch, die Informationsdichte auf der neulichen aba-Jahrestagung. Angesichts der ständig anziehenden Regulierung kein Wunder. Auszugsweise und ohne Anspruch auf Vollständigkeit dokumentiert LEITERbAV viele der Inhalte. Für die Mathematischen Sachverständigen, die Direktzusagen und die U-Kassen unternimmt das heute Sven Scholz. mehr →

Von Erfurt nach Luxemburg (III):

Anderer Fokus

von Theodor Cisch und Philipp Lämpe, Wiesbaden, 21. Mai 2019

In der EuGH-Causa unterdeckte Pensionskasse bei insolventem Arbeitgeber hat jüngst der Generalanwalt seinen Schlussantrag gestellt. Theodor Cisch und Philipp Lämpe sehen eine klare Tendenz: Der PSV ist europarechtlich nicht verpflichtet, bei einer Pensionskassenversorgung die Einstandsverpflichtung gegen die Folgen der Insolvenz des Arbeitgebers zu sichern. Einen möglichen Handlungsbedarf sehen sie gleichwohl: Es liege in den Händen des Gesetzgebers, ob er zur Abwendung von Staatshaftungsansprüchen tätig werde. mehr →

Kölner PK und Caritas PK:

Aufräumarbeiten am Rhein

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 17. Mai 2019

Die beiden in Schieflage geratenen Pensionskassen aus Köln haben gestern und vorgestern in nahezu paralleler Weise weitreichende Maßnahmen zu ihrer Sanierung beschlossen. Dies erfolgt wie erwartet nicht ohne Einschnitte selbst beim Past Service.

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Gestern in Erfurt (I):

Rückwirkend oder nicht rückwirkend?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 15. Mai 2019

Der Dritte Senat hatte gestern zu verhandeln, unter welchen Bedingungen ein Arbeitnehmer, dem rückwirkend eine Erwerbsminderungsrente bewilligt wird, auch seine Betriebsrente rückwirkend erhält. Es geht um Antragserfordernis, AGB-Kontrolle und unangemessene Benachteiligung. Verklagt hat der Betriebsrentner gleich zwei Akteure, die für seine bAV verantwortlich sind. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht veröffentlicht. mehr →

Kleine Anfrage der Grünen (II):

Vage Hoffnung?

von Manfred Brüss, Berlin, 13. Mai 2019

Die Opposition wollte von der Bundesregierung eine Zwischenbilanz in Sachen BRSG gezogen sehen. Die Antworten sind wie erwartet – und rufen ebenso wie erwartet Kritik der Fragesteller hervor. Manfred Brüss berichtet.

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SAMSTAGS-SONDERMELDUNG: Von Erfurt nach Luxemburg (II):

Vier Antworten und ein Sprengstoff

von Pascal Bazzazi, Berlin, 11. Mai 2019

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Muss der PSV einstehen, obwohl weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Das BAG hatte den EuGH um eine Vorabentscheidung ersucht, und nun hat der Generalanwalt seinen Schlussantrag gestellt. Dieser könnte für die deutsche bAV Explosionskraft entfalten. mehr →

81. aba-Jahrestagung in Bonn (I):

Von Lichtjahren, Mut und Herzblut … und mehr

von Pascal Bazzazi, Bonn; Berlin, 10. Mai 2019

Die Berichterstattung auf LEITERbAV zu den aba-Foren Arbeits- und Steuerrecht ist gerade abgeschlossen, die zu der bAV-Handelsblatt-Tagung noch nicht komplett, da folgt mit der Jahrestagung der aba der schon der nächste Veranstaltungsbrocken. Nur einige der Vorträge des ersten Konferenztages dokumentiert LEITERbAV – wegen der Dichte der Informationen im schnellen Stakkato-Stil. mehr →

BaFin-Stresstest 2018:

Mehr Durchfaller – aber weniger auf der Intensivstation

von Pascal Bazzazi, Berlin; Bonn, 9. Mai 2019

LEITERbAV hatte es schon per Sondermeldung berichtet: Nach derzeitigem Stand haben elf Pensionskassen den aktuellen Stresstest der BaFin zum Jahresende 2018 nicht in allen Szenarien bestanden. Dabei handelt es sich ausschließlich um kleinere Kassen. Im Vorjahr waren neun Kassen durchgefallen. Die Aufsicht scheint jedenfalls zufrieden. mehr →

aba-Forum Steuerrecht 2019:

Was heißt hier „lediglich“?

von Thomas Hagemann, Düsseldorf; Wiesbaden, 8. Mai 2019

Gestern fand in Bonn die 81. aba-Jahrestagung statt. Doch alles schön der Reihe nach. Bevor also die diesbezügliche Berichterstattung auf LEITERbAV erfolgt, muss erst noch das aba-Forum Steuerrecht dokumentiert werden. Thomas Hagemann unternimmt dies – mit Sozialabgaben und dem doppeltem Höfer.

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PEPP-Experten gesucht (I):

EIOPA wants you – für zwölf Monate

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 3. Mai 2019

Gestern EIOPA auf LEITERbAV, heute EIOPA auf LEITERbAV … Die europäische Aufsicht hat noch nie unter einem Mangel an Agilität gelitten – und es sieht nicht danach aus, als ändere sich daran etwas. Gestern nun hat sie das Parkett aufgefordert, sich bei ihr zu engagieren – zumindest für eine bestimmte Zeit.

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EIOPA versus BaFin:

Zwei Empfehlungen und ein Statement

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 2. Mai 2019

Die EIOPA hat sich die Arbeit gemacht, 27 nationale Aufsichten und deren Umgang mit EbAV zu analysieren, zu klassifizieren und zu bewerten. Die BaFin nimmt die sie betreffenden Ergebnisse nicht ohne weiteres hin. mehr →

aba-Forum Arbeitsrecht:

Von klein-klein, Textform, Vernachlässigung und mehr…

von Thomas Obenberger, Christine Gessner und Sophia Alfen, München; Mannheim, 30. April 2019

Auch in diesem Jahr dominierte das BRSG wieder die Vorträge des aba-Forums Arbeitsrecht. Gleich mehrere Vortragende widmeten sich der Frage, wie die Regelungen des BRSG in Einklang mit der „alten“ bAV-Welt gebracht werden können. Thomas Obenberger, Christine Gessner und Sophia Alfen waren dabei.

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Erneuter Großkampftag in Kassel (II):

Alles auf Reset beim Wertguthaben?

von Judith May, München, 23. April 2019

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hatte Anfang April zur Beitragspflicht betreffend Direktversicherung als auch Wertguthaben zu urteilen. Während die Entscheidung zur Direktversicherung wenig überrascht, bleiben bei den Wertguthaben Fragen offen. Judith May analysiert.

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