INSIGHT INVESTMENT (27.1.22): Zentralbanken reagieren auf Inflation – ein Kommentar von Sabrina Jacobs, Senior Investment Spezialist bei Insight Investment…
Alle Beiträge der Rubrik: RECHT & AUFSICHT
Neulich von Köln nach München und zurück:
Take 5 oder not to take 5…
von Dr. Claudia Veh, München, 28. Januar 2022
Immer wieder Fünftelungsregelung: In zwei Durchführungswegen ist sie möglich, in dreien nicht – wenn es nach der Finanzverwaltung geht. Wechselhaft ist die Lage dagegen, wenn es nach den Finanzgerichten geht. Wichtig sind hier stets die zwei Prädikate „außerordentlich“ und „mehrjährig“. Eines davon wurde in München geregelt, bei dem anderen scheiden sich die Geister weiter. Claudia Veh beobachtet die unklare Entwicklung.
„Pension Risk und Anlage von Pensionsvermögen 2021“:
Zwischen make or buy‘ und ‚make and buy‘
von Pascal Bazzazi, PMI, 13. Dezember 2021
Pensionskassen, Versorgungswerke & Co kommen mit Masse offenbar weitere recht gut durch die turbulenten Zeiten. Doch könnten sie sich durchaus besser aufstellen? Über erreichte Ziele, nicht ausgeschöpfte Spielräume, verschenkte Renditepotenziale, First-Mover- Advantages und mehr …
bAV-Prax Advertorial:
Von Wettbewerb, Zugzwang und Regulierung
von Jan Rabe, Frankfurt am Main, 9. Dezember 2021
Mit nachhaltiger und widerspruchsfreier Kapitalanlage können Unternehmen der Regulierung vorbeugen, Reputationsrisiken senken und Bewertungen verbessern. Das betrifft namentlich Pensionsvermögen, bei denen die Regulierung derzeit noch hinterherhinkt. Doch eben dies wird nicht so bleiben, schreibt Jan Rabe.
Thurnes kommentiert Koalitionsvertrag:
Von Worten und Taten
von Pascal Bazzazi, PMI, 7. Dezember 2021
Die Altersvorsorge im Allgemeinen und die bAV im Speziellen kommen auch im Koalitionsvertrag vor. Der Vorstandsvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung hat das Papier einer kritischen Würdigung unterzogen. Die Spannbreite seines Kommentars reicht von Mut bis zu Daumenschrauben.
Neulich in Erfurt:
Drum zahle, wer sich unklar ausdrückt
von Pascal Bazzazi, PMI, 6. Dezember 2021
Wohl kaum ein Phänomen steht so oft auf der Agenda des Dritten Senats des Bundesarbeitsgerichts wie die Liebe – genauer: wer ihrer wegen was wann wieviel an wen zahlen muss. Unzweideutig pocht das höchste deutsche Arbeitsgericht darauf, dass Arbeitgeber sich in ihren Versorgungsordnungen klar ausdrücken müssen. Nicht zum ersten Mal übrigens.
Erneut Erfurt zu Teilzeit und bAV:
Zeit um Zeit
von Dr. Judith May und Thomas Bader, München, 1. Dezember 2021
Zum dritten Mal innerhalb weniger Monate hat des Bundesarbeitsgericht mit einer Entscheidung zur Ermittlung betriebsrentenrechtlicher Ansprüche bei Teilzeitarbeit für Aufsehen gesorgt. Der Sachverhalt war außergewöhnlich, die Ableitungen des Gerichts sind naheliegend, die Grenzen der Entscheidung aber – und das mag beunruhigen – möglicherweise unklar. Judith May und Thomas Bader analysieren.
BGH, GGF, Insolvenz und Pfändung:
Hätten Sie gewusst …
von Vanessa Angel, Düsseldorf, 29. November 2021
…, ob die Kapitalleistung aus einer zur Sicherung seiner Pensionszusage verpfändeten Lebensversicherung bei Privat-Insolvenz des ehemaligen GGF geschützt ist? Vanessa Angel gibt Antwort.
aba-Tagung Aufsichtsrecht (III):
Whishing well Überarbeitung
von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Bonn, 21. November 2021
Der herbstliche Tagungs-Marathon im Pensionswesen ist auf LEITERbAV noch lange nicht zu Ende. Heute geht es erneut weiter mit der neulichen Fachtagung zum Aufsichtsrecht. Cornelia Schmid und Verena Menne dokumentieren in zwei Teilen für LEITERbAV die wichtigsten Inhalte. Heute Teil II:Nachhaltigkeit und mehr – der Blick des BMF, der BaFin, der EbAV, der WP und der Industrie.
aba-Tagung Aufsichtsrecht (II):
Come together am Rhein…
von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Bonn; Berlin, 16. November 2021
… hieß es jüngst in Bonn, zumindest für diejenigen der Teilnehmer, die vor Ort sein konnten. Verena Menne und Cornelia Schmid dokumentieren in zwei Teilen für LEITERbAV die wichtigsten Inhalte der aba-Tagung Aufsichtsrecht. Heute Teil I: die informellen Kontakte der EbAV-Staaten sowie die MaGo in der Praxis eines Pensionsfonds.
aba-Pensionskassentagung (II):
Zwischen 3V, VAIT und Großer Koalition
von Matthias Lang, Andreas Kopf und Ingo Budinger, München, 11. November 2021
Erneut berichten Matthias Lang, Andreas Kopf und Ingo Budinger für LEITERbAV von der neulichen aba-PK-Tagung. Heute Teil II: DigiRÜ schreitet in Theorie, Praxis und Technik voran, Gerichte haben viele bAV-Fragen klar gestellt, die dafür wiederum bei einer anderen – grundsätzlich endlich geklärten – Sache immer noch offen sind.
SONDERMELDUNG – Gute Nachrichten aus Köln:
0,6 Promille
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 10. November 2021
Die deutsche Wirtschaft scheint – warum auch immer – stabiler als häufig gedacht. Jedenfalls konnte der PSV heute in Köln für 2021 einen Wert nahe dem Rekordminimum festlegen. Dabei waren die Aussichten eigentlich nicht durchgängig rosig.
aba-Pensionskassentagung (I):
Zwischen zweifelhaft, nicht durchdacht und Kannibalen
von Ingo Budinger, Andreas Kopf und Matthias Lang, München, 8. November 2021
Der übliche herbstliche Tagungsmarathon auf LEITERbAV ist noch lange nicht vorbei. Heute berichten Ingo Budinger, Andreas Kopf und Matthias Lang für LEITERbAV von der neulichen aba-PK-Tagung – wegen der Inhaltsdichte in zwei Teilen. Teil I: die Lage der Gesetzlichen, warum die bAV vieles kann, der Aufwand der ERB und wie das Geld nach Köln kommt.
15. IVS-Forum:
Von Widerspruch, Politik und Passgenauigkeit
von Dr. Christoph Poplutz und Daniel Fröhn, Köln; Frankfurt, 4. November 2021
Weiter geht es auf LEITERbAV mit dem herbstüblichen Tagungs-Marathon des deutschen Pensionswesens, und weiter mit den Aktuaren – denn heute mit der Berichterstattung zum turnusgemäßen Treffen des Instituts der Versicherungsmathematischen Sachverständigen. Es berichten für LbAV Christoph Poplutz und Daniel Fröhn.
22. HB-Jahrestagung bAV (I):
Wieviele Wohnzimmer braucht Deutschland?
von Detlef Pohl, Berlin, 28. Oktober 2021
In den Herbst-Tagungsmarathon dieses Jahres hat sich vorgestern außer der Reihe auch die Handelsblatt-Tagung zur bAV eingereiht, deren heutige Berichterstattung auf LEITERbAV sich chronologisch ein klein wenig vordrängelt. LbAV-Autor Detlef Pohl hat zugehört – und dokumentiert Auszüge einiger Referenten aus Aufsicht, Industrie und Beratung.
Absenkung der BBG ab 2022 – Willkommen im Dschungel (III):
„Keine Rechtsgrundlage, geringe Auswirkungen“
von Michael Hoppstädter, Düsseldorf, 26. Oktober 2021
Die mahnenden Stimmen der Verbände sind nicht erhört worden, und wenn die Renten-BBG abgesenkt wird, wie das Gesetz es befiehlt, dann wird es für die bAV keine Ausnahmeregelung geben. Das ist nun amtlich. Michael Hoppstädter gibt ein kurzes Update.
GGF-Pensionszusage, 6a und vGA:
Indizienprozess in Düsseldorf
von Dr. Claudia Veh, München, 25. Oktober
In einer Pensionszusage soll sich ein Unternehmen zu unklar ausgedrückt haben, Finanzverwaltung und Finanzgericht reagierten drakonisch. Von einem Einzelfall dürfte angesichts der Üblichkeit der verwendeten Klauseln kaum auszugehen sein. Claudia Veh bewertet das Urteil – und fragt sich, wohin einen derartige Rechtsprechung noch führen soll. Jedenfalls erstmal nach München.
Deutschland im Herbst – aba-Mathetagung (III):
Von DRÜ und doppelten Steuern, von Wiki und IAS 19 …
von Dr. Günter Hainz und Caroline Braun, München, 21. Oktober 2021
… und viel mehr. Zum Beispiel, welche Fragen sich Arbeitgeber mit Blick auf die Digitale Rentenübersicht stellen. Dritter und letzter Teil der Berichterstattung zu der aba-Mathetagung von Günter Hainz und Caroline Braun auf LEITERbAV.
Deutschland im Herbst – aba-Mathetagung (II):
De-Risking mit und ohne EBIT-Power
von Caroline Braun und Dr. Günter Hainz, München, 19. Oktober 2021
Weiter geht es auf LEITERbAV mit der enorm inhaltsdichten aba-Tagung der Mathematiker. Heute berichten Caroline Braun und Günter Hainz über Regulierung und Unregulierung im De-Risking. Und kann man als Arbeitgeber die bAV in ein Profitcenter wandeln? Indem man sie los wird?
Neulich in Erfurt:
I want it alles …
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 18. Oktober 2021
… sagte sich offenbar ein Ex-Ehemann, als er das Einkommen seiner Verflossenen pfänden ließ. Doch hat er die Rechnung ohne die Tücken des deutschen Betriebsrentenrechts gemacht. Das Bundesarbeitsgericht maß der bAV jedenfalls eine höhere Bedeutung zu – und das, obwohl diese erst nach dem Pfändungsbeschluss entstand. Übrigens war es trotz bAV nicht der Dritte Senat, der mit dem Fall befasst war.
Deutschland im Herbst – aba-Mathetagung (I):
Alte Welten, neue Welten, dritte Quartale
von Caroline Braun und Dr. Günter Hainz, München, 15. Oktober 2021
Der herbstübliche Tagungsmarathon der bAV ist in vollem Gang, ein fachliches Highlight hier stets die Treffen der Aktuare. Für LEITERbAV berichten Caroline Braun und Günter Hainz über die Tagung der Pensions-Rechner – wegen der enormen Inhaltsdichte in mehreren Teilen.
Absenkung der BBG ab 2022 – Willkommen im Dschungel (II):
Kein Erfüllungsaufwand?
von Michael Hoppstädter, Düsseldorf, 14. Oktober 2021
Die zum Jahreswechsel anstehende Absenkung der Beitragsbemessungsgrenze West zieht in der bAV einen ganzen Rattenschwanz an Folgewirkungen mit entsprechendem Aufwand für alle Beteiligten nach sich. Umso rätselhafter, warum das zuständige Ministerium dies offenbar übersieht. Die Versicherer schlagen derweil Pragmatismus vor. Michael Hoppstädter erläutert.
aba-Pensionskassen-Tagung (I):
bAV kann das schon heute!
von Pascal Bazzazi, Bonn am Rhein, 7. Oktober 2021
Gestern Morgen in Bonn am Rhein, auf die aba-Tagung Aufsichtsrecht folgt turnusgemäß die aba-Pensionskassen-Tagung – ebenfalls hybrid, also in Teilpräsenz. LEITERbAV wird von beiden Tagungen beizeiten ausführlich berichteten, gibt aber schon heute einige der Aussagen eines der wichtigsten Redner wieder.
aba-Tagung Aufsichtsrecht (I):
Aktuelles aus der Aufsicht
von Pascal Bazzazi, Bonn, 5. Oktober 2021
Heute Morgen in Bonn, ein klein bisschen kämpft sich die Normalität auch in der bAV zurück: Die aba-Tagung Aufsichtsrecht findet – wie die morgige aba-Pensionskassen-Tagung – hybrid statt, also in Teilpräsenz. LEITERbAV wird von beiden Tagungen beizeiten ausführlich berichteten, gibt aber schon hier und heute einige der Aussagen eines der wichtigsten Redner wieder.
Das Parkett in Bewegung (XLI):
Kontinuität Zwischen Bonn und Frankfurt
von Pascal Bazzazi, PMI, 30. September 2021
Ein auf Pensionsinvestoren spezialisierter Asset Manager setzt bei der etwas überraschend schnell nötig gewordenen Neubesetzung seiner Deutschland-Spitze auf eine interne Lösung. Und ein deutscher Aufseher hat – erneut – ein Auge auf die europäische Aufsicht.
CTA-Webinar am 7. Oktober zu Anforderungen an eine handlungsfähige Sicherungstreuhand (I):
Im Ernstfall Yes we can?
von Pascal Bazzazi, Berlin, 28. September 2021
Im Fall einer Unternehmensinsolvenz ist das CTA-Vermögen bei sachgerechter Gestaltung vor dem Zugriff der Gläubiger geschützt. Im Zuge der Abwicklung des Treugebers muss jedoch die operative Handlungsfähigkeit der Sicherungstreuhand gegeben sein – im Umfeld der Gemengelage rund um die Insolvenz des Trägerunternehmens keine triviale Angelegenheit. Wie man sich hier im Vorfeld aufstellt, darüber diskutieren berufene Fachleute mit Lurse und LEITERbAV.
Die deutsche Altersvorsorge vor und nach der Wahl:
Reförmchen im System
von Nikolaus Bora, Berlin, 24. September 2021
Konsequent angefasst wurden die Geburtsfehler besonders der ersten Säule der deutschen Altersvorsorge nie. Das dürfte nach der Bundestagswahl nicht besser werden – im Gegenteil. Ein Kommentar von Nikolaus Bora.
Gestern in Erfurt:
Too old to bAV …
von Pascal Bazzazi, PMI, 22. September 2021
Am Dienstag hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit der Wirksamkeit einer Altersklausel in einer bAV-Versorgungsordnung zu befassen, und das nicht zum ersten Mal. Das Gericht blieb seiner Rechtssprechung im wesentlichen treu – auch wenn diese unter Umständen vom üblichen Pfad abweichen kann.
Konkretisierungen aus der Wilhelmstraße:
Klar, unklar, Vorfreude
von Martin Knappstein, Köln am Rhein, 21. September 2021
Das Bundesfinanzministerium hat das Thema Steuern in der bAV neu angefasst: Folgeauslagerungen, AG-Zuschuss, Beitragsschuldner, Novationen und viel mehr … die Liste des Angefassten ist lang. Einiges wird klargestellt, doch offene Fragen bleiben nach wie vor. Martin Knappstein hat das jüngste BMF-Schreiben zur bAV analysiert – und freut sich schon.
Absenkung der BBG ab 2022:
Willkommen im Dschungel
von Andre Cera, Hamburg, 20. September 2021
Dass der Gesetzgeber sich im über Jahrzehnte selbstgeschaffenen Dickicht der Verästelungen des Pensionswesens zuweilen verheddert, ist schon Legion. Nun droht erneut eine an sich unspektakuläre Kleinigkeit in der bekannt rattenschwänzigen deutschen bAV unabsehbare Folgen nach sich zu ziehen. Selbst die ewigen Untoten Doppelverbeitragung und 15-Prozent-Zuschuss sind wieder mit an Bord. Für LEITERbAV kommentiert Andre Cera.
Im Gespräch – Johannes Vogel (II):
„Das wäre doch eine tolle Errungenschaft …“
von Susanne Jungblut, München; Berlin, 14. September 2021
Gesetzlich Aktienrente, volle Portabilität Übrigens müssten auch unter FDP Selbständige mit neuen Pflichten rechnen. Susanne Jungblut sprach kurz vor der Bundestagswahl mit dem arbeitsmarkt- und rentenpolitischen Sprecher der FDP im Bundestag, Johannes Vogel. Teil II eines zweiteiligen Interviews.
Im Gespräch – Johannes Vogel (I):
Von Aktien, Opting-out und 401k
von Susanne Jungblut, München; Berlin, 13. September 2021
Deutschland, September 2021: Wahlkampf in der heißen Phase. Themenvielfalt: Überschwemmungen, vierte Wellen und Corona, Afghanistan und Bundeswehr, Haushaltsdefizit und Steuern, Mindestlohn und Mietendeckel … Doch man vergesse nicht die Altersversorgung, und erst recht nicht die bAV: Wohl als Thema nicht wahlentscheidend, gleichwohl zentral für die weitere Entwicklung des Landes. Darüber sprach Susanne Jungblut mit dem arbeitsmarkt- und rentenpolitischen Sprecher der FDP im Bundestag, Johannes Vogel. Teil I eines zweiteiligen Interviews.
BaFin:
ORSA! HERA! ORA?
von Pascal Bazzazi, Berlin, 3. September 2021
Die Regulierung trifft alle. Nicht nur EbAV, Aktuare und Consultants können sich über zusätzlichen Aufwand nicht beklagen, sondern auch die Aufgaben für die Aufsichtsbehörden selbst nehmen ständig zu. Doch hier schafft sich die BaFin etwas Erleichterung.
boLZ ohne Mindestleistung und der 6a:
Garantie geb ich zwar gar keine …
von Pascal Bazzazi, Berlin, 31. August 2021
… aber eine eine 6a-Rückstellung bilde ich trotzdem. Das sagte sich ein Arbeitgeber im Westfälischen und stieß damit auf den Widerstand seines Betriebsprüfers. Vor Gericht unterlag die Beamtenschaft zwar im Wesentlichen, doch findet sich diese damit nicht ab – so geht die Sache beizeiten in die nächste Runde.
Vergangenen Februar in Erfurt:
Nicht immer was du willst …
von Pascal Bazzazi, Berlin, 30. August 2021
Gewerkschaften sind nicht nur Gewerkschaften, sondern auch Arbeitgeber. Als solche führen sie die bAV durch – und die dabei auftretenden Konflikte sind die üblichen. So ging es jüngst vor dem Bundesarbeitsgericht mal wieder um Anpassungsprüfung und drei Stufen. Doch hier gelten für eine Gewerkschaft besondere Bedingungen.
IDW zur Karlsruhe und 6a:
„Gelegenheit nutzen“
von Pascal Bazzazi, Berlin, 24. August 2021
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Unvereinbarkeit der Regelung zur Höhe von Nachzahlungszinsen mit dem Grundgesetz werden Stimmen laut, auch die artverwandte Regelung zur Steuerbilanzierung von Pensionsverbindlichkeiten entsprechend anzupassen. Doch man darf skeptisch sein.
Forum „bAV“ der VVB:
My sweet fifteen
von Michael Ries, Dr. Judith May, Klaus Bednarz und Markus Klinger, München; Hamburg, 16. August 2021
Zum Jahreswechsel tritt eine der operativ kompliziertesten Verpflichtungen, die Arbeitgeber in ihren Versorgungswerken umzusetzen haben, in ihre finale Phase: Der 15-prozentige Zuschuss zu Entgeltumwandlungen wird auch im Bestand verpflichtend. Michael Ries, Judith May, Klaus Bednarz und Markus Klinger haben das Thema auf einer Tagung seziert.
Branchentreff Industrie und Pensionskassen (II):
Von Regulatorik, Teilsanierung, PSV und RentÜG
von Dr. Rafael Krönung, München, 12. August 2021
Der Durchführungsweg der Pensionskassen steht in diesen Zeiten vor besonderen Herausforderungen. Einige davon waren Thema dem turnusgemäßen Pensionskassentag von Willis Towers Watson, der im Frühsommer stattgefunden hat. Rafael Krönung skizziert die wesentlichen Ergebnisse für LEITERbAV.
Zahlungsströme aus RDV und Zusage:
Künftig kongruent
von Dr. Claudia Veh und Andreas Johannleweling, München, Köln, 11. August 2021
Der neue IDW-Rechnungslegungshinweis IDW RH FAB 1.021 „Handelsrechtliche Bewertung von Rückstellungen für Altersversorgungsverpflichtungen aus rückgedeckten Direktzusagen“ dürfte spürbare Wirkung auf die Handelsbilanzen von Arbeitgebern haben, welche Rückdeckungsversicherungen einsetzen. Die neue Regelung ist spätestens für Stichtage ab 31. Dezember 2022 anzuwenden. Claudia Veh und Andreas Johannleweling rechnen vor.
Nachhaltige Investmentvermögen – und ein Amtsantritt:
Hoffentlich kein Déjà vu …
von Pascal Bazzazi, Stockholm, 3. August 2021
… und Kampf dem Greenwashing! Gestern Aufsicht und Nachhaltigkeit auf LEITERbAV, heute Aufsicht und Nachhaltigkeit auf LEITERbAV: Die BaFin konsultiert eine Richtlinie zu nachhaltigen Investmentvermögen; und der neue Anstalts-Chef hat sein Amt angetreten. Er dürfte sich auskennen.
RTS der Offenlegungs-VO:
Neuneinhalb Monate …
von Pascal Bazzazi, Stockholm, 2. August 2021
… sind nicht genug, denn nun kommen nochmals deren sechse hinzu: Die offizielle Verabschiedung der Technischen Regulierungsstandards zur Offenlegungsverordnung verzögert sich weiter, wie die BaFin unter Verweis auf die Europäische Kommission mitteilt. Berücksichtigen sollen die Markteilnehmer sie wie gehabt gleichwohl.
Der Versorgungsausgleich in der bAV-Realität (V):
Teurer, komplizierter, aufwändiger
von Dr. Michael Karst und Dr. Andreas Hufer, Reutlingen; Wiesbaden, 30. Juli 2021
Das Gesetz zur Änderung des Versorgungsausgleichs tritt übermorgen in Kraft. Die ohnehin komplexe Thematik verkompliziert sich damit weiter, nicht zuletzt betreffend die externe Teilung. Förderlich für die bAV ist das nicht. Michael Karst und Andreas Hufer bewerten die Lage.
bAV-Prax Advertorial:
An einer Rentenreform führt kein Weg vorbei
von Holger Schwarze, Kronberg im Taunus, 28. Juli 2021
Wie auch immer die politischen Verhältnisse nach der anstehenden Wahl aussehen werden, in der kommenden Legislaturperiode muss auf der Agenda der Regierung neben dem Klimaschutz auch die Altersvorsorge weit oben stehen. Beides ließe sich sogar verknüpfen, insbesondere in der bAV – siehe ESG. Ein Blick auf drei Vorreiter in der bAV ist dabei hilfreich, um auch hierzulande neue Perspektiven zu schaffen beziehungsweise für mehr Tempo und Nachhaltigkeit zu sorgen, schreibt Holger Schwarze.
Endlich Sommer:
Tactical Advantage Vol. 7
von Pascal Bazzazi, Stockholm, 21. Juli 2021
Zwischen Hochwassern und Delta: Die siebente Ausgabe der Tactical Advantage wird Anfang August auf Ihrem Tisch liegen. Themen diesmal: die boLZ und ihre Kernfrage und wie sie von Theorie, Praxis und Politik beantwortet wird – oder auch nicht. Außerdem Gesundheit als Asset-Klasse, das Inflationsgespenst, Kölner Einblicke, 750 Jahre bAV und mehr …
Zinsen senken ohne Nebenwirkungen?
Der finale Schnitt
von Von Dr. René Döring, Frankfurt am Main, 19. Juli 2021
Eingriffe in den Future Service gehören für deutsche Pensionskassen in den Zeiten des Nullzinses schon beinahe zum guten Ton – zumindest dem des Risikomanagements. Warum die Senkung des Tarifzinses aber nicht zwingend zur Einstandspflicht des Arbeitgebers führen muss und inwiefern unterschiedliche Tarifgenerationen mit divergierenden Zinssätzen eine Rolle spielen, erläutert René Döring.
Gestern in Erfurt (II):
Bitte Bezug bedenken
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 14. Juli 2021
Auch wenn ein Arbeitgeber sich in einer Versorgungsordnung an sich klar ausdrückt, muss er aufpassen, dass Gerichte nicht eine Bezugnahme auf bloße Verfahrensvorschriften erkennen – so wie es gestern das höchste deutsche Arbeitsgericht unternahm. Könnte das Folgen haben?
Neulich in Wien (II):
Staatsfonds oder bAV? Wer kann es besser?
von Pascal Bazzazi, Irgendwo im ICE, 13. Juli 2021
Anfang Juni hat in Wien Barbara Bertolinis Institutioneller Altersvorsorge- und Investorengipfel stattgefunden, der sich wie stets mit dem österreichischen wie deutschen Pensionswesen beschäftigte. Dabei eine politische Runde, die eine Frage diskutierte, die – obwohl Dauerthema – beklemmend aktuell ist.
Nächste Woche in Erfurt (I):
Wenn schon nicht für immer, dann wenigstens für „voraussichtlich dauernd“…
von Pascal Bazzazi, Achensee, 9. Juli 2021
Ein Arbeitnehmer erhielt eine gesetzliche Rente wegen voller Erwerbsminderung, allerdings befristet – wie das Gesetz es befiehlt. Grund genug für den Arbeitgeber, die Voraussetzungen nicht erkennen zu können. Die Vorinstanzen hatten unterschiedlich geurteilt.
Erfurt, Teilzeit und die bAV:
Kein Taschenrechner in Eigenregie
von Dr. Judith May, München, 8. Juli 2021
Schon mehrfach hatte sich das höchste deutsche Arbeitsgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob und wie Teilzeitbeschäftigungen und Versorgungsordnungen in Einklang gebracht werden können – oder eben nicht. Judith May analysiert für LEITERbAV die Lage anhand der jüngsten Rechtsprechung des BAG.
Jahresabschluss 2020 der Kölner Pensionskasse:
Unauffällig solide
von Pascal Bazzazi, München; Köln am Rhein, 7. Juli 2021
Wie ihre größere Schwester kann auch die Kölner Pensionskasse – die anders als diese wegen ihres offenen Mitgliederkreises allerdings rechtlich ein großer Verein ist – sich aus ihrer Schieflage weiter herausarbeiten. Vor allem konnte die Solva weiter gestärkt werden. Billig ist so einen Sanierung übrigens nicht zu haben.
REthinking Pensions (II) – zwischen Politik und Assekuranz:
Von Spielern und Schiedsrichtern, endlosen Prozessionen und weißen Flecken …
von Pascal Bazzazi, Düsseldorf, 5. Juli 2021
… und mehr: Jüngst hat ein Consultant seine turnusgemäße Veranstaltung durchgeführt, in der vor allem Versicherer ihre Positionen gegenüber der Politik diskutieren. Doch zuvor gab es einen Blick genau auf diese. Und nach England auch. LEITERbAV dokumentiert Auszüge.
Gestern in Köln:
Nicka goes PSV
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 30. Juni 2021
Ja, die Rede ist vom Pensionschef der BASF. Und nein, der Vorstand des PSV wird nicht erneut umgebaut, sondern Richard Nicka tritt in den Aufsichtsrat des Vereins ein. Dies und zahlreiche weitere Informationen und Neuigkeiten rund um die deutsche bAV-Insolvenzsicherung gab es gestern auf der virtuellen Mitgliederversammlung 2021, darunter erstaunlich gute.
Neues aus Stuttgart – hinter der Kurve:
Das Ende der BZML?!
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 25. Juni 2021
Lange wurde von verschiedenen Seiten – vor allem von Verbänden und Aktuaren – gewarnt, dass infolge der Zinslage die Versicherer sich aus Riester und der Beitragszusage mit Mindestleistung zurückziehen könnten, wenn die Politik nicht die Problematik der Beitragsgarantie anfasst. Doch diese reagierte nicht. Die Anbieterseite nun schon.
Jahresabschluss 2020 der Caritas Pensionskasse:
Kurs normal
von Pascal Bazzazi, Köln; Euskirchen, 24. Jui 2021
In Köln gehen die Dinge ihren geplanten Gang – zumindest wenn man sich die in Sanierung befindliche Pensionskasse der Caritas ansieht. Jüngst hat die Vertreterversammlung die Jahresbilanz 2020 verabschiedet, und im ersten Pandemiejahr könnte sich die EbAV weiter stabilisieren. Und „Teilungspläne“ hat man in Köln auch.
Neulich in Wien (I):
Impressionen aus Köln
von Pascal Bazzazi, Wien; Berlin, 21. Juni 2021
Anfang Juni hat in Wien Barbara Bertolinis Institutioneller Altersvorsorge- und Investorengipfel stattgefunden, der sich wie stets mit dem österreichischen wie deutschen Pensionswesen beschäftigte. Auf der Tagung gab es auch tiefe Einblicke, wie in Schieflagen geratene Pensionskassen saniert werden können – im Video dokumentiert auf LEITERbAV.
Branchentreff Industrie und Pensionskassen:
Für den Fall der Fälle … und Ernüchterung
von Pascal Bazzazi, Berlin, 16. Juni 2021
Bei zwei virtuellen Tagungen traf sich jüngst das Parkett: Zum einen Industrievertreter, um zu diskutieren, wie CTAs für den Insolvenz-Ernstfall wetterfest aufgestellt werden – zum anderen Chefs von Pensionskassen, um sich über die nicht einfache Gesamtlage auszutauschen. LEITERbAV dokumentiert einige Auszüge.
Versorgungsausgleich:
Karlsruhe konkretisiert Karlsruhe …
von Jan Hartloff, München, 14. Juni 2021
… und das bemerkenswert zügig und klar. Mit seinem Beschluss hat der BGH im März die Weichen zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur externen Teilung von Versorgungsanwartschaften gestellt. Für LEITERbAV unternimmt Jan Hartloff eine Analyse und erwartet bei der Mehrzahl der zu teilenden Anrechte eine unkomplizierte Anwendbarkeit des Urteils – aber nicht bei allen.
bAV bei Banken und Finanzdienstleistern – virtueller Branchentreff:
Chancen in Krisen
von Mirko Buchwald, Berlin, 11. Juni 2021
Über regulatorische Anforderungen, Auswirkungen der aktuellen Zinslandschaft und Klimaneutralität: Alles, was die bAV-Welt ingesamt bewegt, ist auch für Arbeitgeber in der Finanzdienstleistung deutlich spürbar. In einer dreistündigen digitalen Veranstaltung trafen sich am 20. Mai die Verantwortlichen für Personal, Finanzen sowie Compensation and Benefit von über 100 Banken. Eingeladen hatte wieder der BVV. Mirko Buchwald dokumentiert für LEITERbAV einige der Inhalte.
Round Table Frauen in der bAV (I):
Zwischen Eis und Pipeline
von Utta Kuckertz-Wockel und Isabel Noe, Frankfurt am Main, 8. Juni 2021
Die Legislaturperiode geht nun schnell dem Ende entgegen, die Politik schaltet in den Wahlkampfmodus. Jedoch gibt es bAV-relevante Projekte, welche noch vor der Wahl die Gesetzgebung durchlaufen haben werden. Umgekehrt gilt, dass so manch brandaktuelle Frage von durchaus strategischer Bedeutung von dem derzeitigen Gesetzgeber nicht mehr angefasst werden wird. Eine Fachfrau das BMAS gab jüngst einen Überblick, den Utta Kuckertz-Wockel und Isabel Noe für LEITERbAV dokumentieren.
Das Parkett in Bewegung (XXXVI):
Vier Mal viel zu tun – mit großem Herzen?
von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 7. Juni 2021
Die Führung der europäischen Aufsichtsbehörde wird neu besetzt; das Ergebnis dürfte für die LbAV-Leserschaft wenig überraschend sein – und eher positiv. Außerdem geht mit dem Blick auf den Pensions-Megatrend De-Risking das personelle Aufrüsten der Akteure weiter, und auch im Bereich Fixed Income und im Versicherungswesen werden Spitzenposten neu besetzt.
KPMG-Webcast in Kooperation mit LEITERbAV vom 11. Mai (II):
Von Optimismus und Radikalität, von Enthaftung und Freiräumen
von Pascal Bazzazi, Wien, 31. Mai 2021
Die Frage nach dem Umgang mit Pensionsrisiken wird die gesamte deutsche Wirtschaft in den kommenden Jahren sichtlich intensiver beschäftigen. Jüngst haben Experten das Thema in einem Webcast auf LEITERbAV diskutiert, rund um die Aspekte Insolvenzsicherung, Rentnergesellschaft, IAS 19 und BetrAVG 16 – und mehr …
Wertguthabenkonten bei Arbeitnehmer-Ehegatten im Fremdvergleich:
Chancen nur auf einer Seite?
von Michael Gerhard, Düsseldorf, 25. Mai 2021
Bei steuerlich relevanten Verträgen innerhalb von Familien sieht das Finanzamt bekanntlich stets genau hin – bAV und Wertguthaben machen da keine Ausnahme. Im Zuge einer Revision, in der er die Vorinstanz korrigierte, hat der BFH nun klargestellt, dass der Begriff des Fremdvergleichs breit anzuwenden ist. Michael Gerhard berichtet.
Vorgestern in Erfurt:
Du kannst nicht immer 253 sein!
von Pascal Bazzazi, PMI, 20. Mai 2021
Der PSV ist oft zu Gast in Erfurt, so auch am vergangenen Dienstag. Strittig: Wie sollen Betriebsrentenansprüche abgezinst werden, wenn sie zur Insolvenztabelle angemeldet werden? Nach zwei Siegen in der Vorinstanz zogen die Kölner in der letzten Runde den Kürzeren.
SONDERMELDUNG – BaFin-Stresstest 2020 (I):
Fünf Durchfaller
von Pascal Bazzazi, PMI, 18. Mai 2021
Wie im Vorjahr hat eine Handvoll deutscher Pensionskassen den aktuellen Stresstest der BaFin zum Jahresende 2020 nicht in allen Szenarien bestanden. Das erfuhr LEITERbAV im Zuge der heutigen, diesjährigen Pressekonferenz der Aufsicht.
Neulich in München:
Wenn der Chef einfach weitermacht …
von Dr. Claudia Veh, München, 17. Mai 2021
Der Komplex GGF–bAV–vGA ist häufiger Gast vor dem Bundesfinanzhof – und damit auch auf LEITERbAV. Dabei sollten viele Fragen infolge einschlägiger BMF-Schreiben geklärt sein – unter anderem die nach dem Umgang mit Betriebsrenten, wenn der Gesellschafter-Geschäftsführer als Pensionist weiter im Unternehmen tätig ist. Eigentlich jedenfalls. Claudia Veh analysiert die gegenwärtige, höchstrichterliche Rechtssprechung.
Digitale aba-Jahrestagung 2021 (II):
Am besten bAV?
von Detlef Pohl, Berlin, 6. Mai 2021
Zumindest als Ergänzung? Oder doch alles in die gesetzliche, von Aktien bis zu Riester-Geldern? Die gestrige E-Jahrestagung der aba befasste sich mit Lage und Perspektive der deutschen Altersversorgung mit der bAV als einer Säule unter dreien. Dazu wurden neben dem Minister auch Rentenpolitiker von fünf Parteien zugeschaltet und deren Antworten vom aba-Vorstand bewertet. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert Auszüge der Debatte.
Digitale aba-Jahrestagung 2021 (I):
Herbe Schläge und Wasser auf Mühlen …
von Pascal Bazzazi, PMI, 5. Mai 2021
… könnten dem deutschen Pensionswesen drohen. Doch auch die Haben-Seite der bAV ist derzeit nicht leer. In diesen Minuten hat die diesjährige aba-Jahrestagung begonnen. Zum Auftakt gibt der Vorsitzende einen Bericht zur Lage.
Heute Morgen in Köln:
So viele Sicherungsfälle …
von Pascal Bazzazi, PMI, 4. Mai 2021
… wie seit 2009 nicht mehr: Der Pensions-Sicherungs-Verein hat heute seine endgültigen Zahlen für das Geschäftsjahr 2020 vorgelegt, die partiell ein klein wenig optimistischer ausfielen als noch im November zu erwarten war. Das, was man am Rhein bei aller Unklarheit der Lage für dieses Jahr erwartet, kann man ebenfalls als gedämpft optimistisch interpretieren.
DIA-Webinar:
Von Waldbränden, Nebenwirkungen, unterlassener Hilfeleistung …
von Detlef Pohl, Berlin, 3. Mai 2021
… und dem Ausschluss ganzer Bevölkerungsgruppen: Wie jüngst schon die Aktuare, legen nun weitere Experten in der Kommunikation nach, warum am Abbau der 100-Prozent-Beitragsgarantie bei Riester und BZML kein Weg vorbeiführt. Im virtuellen Gespräch wird die BMF-Spitze erneut zu schnellem Handeln aufgefordert. Detlef Pohl verfolgt für LEITERbAV den Diskurs.
aba-Forum Arbeitsrecht 2021:
Die Operation am offenen Herzen …
von Carsten Hölscher, Alexandra Steffens und Roland Horbrügger, Wiesbaden; München; Mülheim an der Ruhr, 30. April 2021
… lässt offenbar weiter auf sich warten – und warum Garantien für garantiefreie Sicherheit widersinnig wären: Beim diesjährigen aba-Forum Arbeitsecht traten nicht nur ein Ministerium, eine Gewerkschaft und ein Bundesgericht an das digitale Rednerpult. Carsten Hölscher, Alexandra Steffens und Roland Horbrügger fassen für LEITERbAV die Tagung zusammen.
aba-Forum Steuerrecht 2021:
Alles außer Schaumweinsteuer
von Thomas Hagemann, Düsseldorf, 26. April 2021
Beim diesjährigen aba-Forum Steuerrecht konnte man den Eindruck gewinnen, dass die bAV mittlerweile von jeder nur denkbaren Steuerart betroffen ist; Körperschaftsteuer, Einkommensteuer, Umwandlungsteuer, Investmentsteuer, Umsatzsteuer, Versicherungssteuer – für jeden war etwas dabei. Lediglich die Schaumweinsteuer hatte keinen Raum. Thomas Hagemann fasst für LEITERbAV Teile der Tagung zusammen.
BaFin-Jahreskonferenz Versicherungsaufsicht 2021:
Von Tauch- und Intensivstation …
von Detlef Pohl, Berlin, 22. April 2021
… und von viel Geld. Die BaFin stellt in ihrer zehnten Versicherungsaufsichtskonferenz, die erstmals rein digital stattfindet, Regulierung und Aufsichtspraxis in den Mittelpunkt. Detlef Pohl war dabei und dokumentiert dort, wo die bAV auf der Agenda stand, für LEITERbAV Impressionen im indikativen Telegrammstil – und muss sich zuweilen etwas wundern.
Risiken für die bAV durch das Gesetz für faire Verbraucherverträge:
Am seidenen Faden des Verbraucherschutzes
von Theodor B. Cisch und Dr. Nils Börner, Wiesbaden, 19. April 2021
Der von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Entwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge enthält eine Regelung, nach der Bestimmungen, die die Abtretbarkeit von Ansprüchen ausschließen, grundsätzlich unwirksam sind. Dies verletzt in mehrfacher Hinsicht die Grundsätze des Rechts der bAV und gefährdet die grundlegenden Entscheidungen, auf denen diese als zweite Säule der Altersversorgung beruht. Deshalb darf dieser Entwurf, ungeachtet der übrigen vorgeschlagenen Vorschriften, insoweit nicht inkrafttreten, warnen Theodor B. Cisch und Nils Börner und befürchten schwersten Schaden für die bAV.
Offenlegungs-Verordnung:
Quantifizierte Methodik wanted
von Prof. Christina E. Bannier und Christoph Otten, Gießen; Frankfurt am Main, 9. April 2021
Am 10. März war es soweit: Die Offenlegungs-Verordnung ist in Kraft getreten. Aber ist es nun der erwartet große Meilenstein, hin zu sozialer und nachhaltiger Finanzwirtschaft? Oder nur ein weiterer Klotz am Bein auf dem immer schwieriger werdenden Weg zu ausreichender Rendite? Prof. Christina E. Bannier und Christoph Otten werfen einen Blick auf die Rahmenbedingungen, unter welchen diese junge Regulierung ihre ersten Schritte geht. Ist es überhaupt möglich, dass sie die erhofften Effekte bringt?
Gegenwart und Zukunft von BOLZ und BZML:
Zwischen Historie und Unmöglichkeit
von Professor Reinhold Höfer, Luzern, 7. April 2021
Die Diskussion um das Garantieniveau, welches Beitragszusage mit Mindestleistung und Beitragsorientierte Leistungszusage halten müssen beziehungsweise sollten, nimmt weiter Fahrt auf. Professor Reinhold Höfer erläutert die Problematik sowie den Stand der Rechtsprechung und bezieht bei beiden Zusagearten Position.
Morgen in Siegburg (I):
Der Fall Heinen
von Pascal Bazzazi, Berlin, 29. März 2021
Vor knapp zwei Jahren, Anfang April 2019, ist einer der renommiertesten Aktuare des Landes von einem Raser aus dem Leben gerissen worden. Nun wird der Fall vor dem Amtsgericht Siegburg juristisch „aufgearbeitet“. Allzu viel Hoffnung auf Gerechtigkeit sollte man sich – entgegen eines an sich klaren Trends in Deutschland – aber nicht machen.
Kürzlich in Erfurt (II):
Das ist nicht vergleichbar
von Pascal Bazzazi, Berlin, 25. März 2021
Vergangenen Dienstag hatte das höchste deutsche Arbeitsgericht zu entscheiden, ob und wie sich eine Teilzeitbeschäftigung auf die Höhe einer bAV auswirken kann. Seinen Tenor machte der Dritte Senat unzweideutig klar: Wenn der Arbeitgeber das Altersruhegeld verhältnismäßig kürzt, so ist das weder eine Benachteiligung noch unzulässig.
Heute in Erfurt (I):
Verhältnis oder nicht?
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 23. März 2021
Eine Betriebsrentnerin, die teils in Teilzeit gearbeitet hat, will ihre Betriebsrente nicht dementsprechend gekürzt sehen.
Die Vorinstanzen haben differenziert geurteilt, beide Parteien suchten die Revision.
Mal wieder Handlungsbedarf bei Zusagen mit Beschränkung der Hinterbliebenenversorgung:
Wenn alte Liebe rostet …
von Nadine Wolters und Elisabeth Lapp, Frankfurt am Main, 22. März 2021
… muss der Arbeitgeber das respektieren. Vor gut einem Jahr hatte der Erfurter Dritte Senat die Wirkung von AGB in einer Versorgungszusage zu beurteilen, die sich mit den berechtigten Hinterbliebenen befassen – und auf unangemessene Benachteiligung erkannt. Nadine Wolters und Elisabeth Lapp geben eine kurzen Überblick zu den Folgen des Urteils für Unternehmen, EbAV und Versicherer.
LEITERbAV-SONDERMELDUNG:
Jetzt aber – das erste SPM!
von Pascal Bazzazi, Köln, 11. März 2021
Nun scheint es wirklich vollbracht: Das schon vor längerem angekündigte erste Sozialpartnermodell geht nun offenbar endgültig an den Start. Die Beteiligten nennen technische Details, den konkreten Starttermin und sprechen von Meilenstein und Zukunftspotenzial, von Blaupause und Schwung.
Aktuare zur BOLZ und BZML:
Grauzone im Unklaren
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 11. März 2021
Die Diskussion um die Darstellbarkeit von Garantien in der bAV nimmt weiter Fahrt auf. Nun ist in Köln ein Bericht aus berufenem Munde veröffentlicht worden, der darlegt, wie es in der BOLZ weitergehen und in der BZML gerade nicht weitergehen kann.
bAV aus Sicht der Lebensversicherer (II):
Kreativer Umgang mit Garantien
von Detlef Pohl, Berlin; Zürich, 9. März 2021
Die Lebensversicherer haben in Beständen wie im Neugeschäft mit den niedrigen Zinsen zu kämpfen. Das betrifft auch den bAV-Part, wo die Garantieanforderungen noch härter sind als in der privaten Vorsorge. LbAV-Autor Detlef Pohl hat sich bei Allianz, Ergo und der LV 1871 umgehört und deren Herangehen bei einigen Reizthemen in Erfahrung gebracht.
Draußen steht eine DigiRÜ:
Sollen wir sie reinlassen?
von Dr. Dietmar Droste, Essen, 5. März 2021
Zeitgleich mit dem Ende der dieses Jahr ohnehin ausgefallenen fünften Jahreszeit am Rhein hat das Projekt Digitale Rentenübersicht den nächsten, legislativen Entwicklungsschritt getan. Dietmar Droste wägt die in der Überschrift gestellte Frage aus Sicht eines Industrievertreters ab.
Warnung des IVS:
Träum weiter, Jugend …
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 4. März 2021
… und rausholen, was geht: Die Niedrigzinsen führen in der bAV zu einer deutlichen Umverteilung zu Lasten der jüngeren Generationen, wurde vor allem die Politik gestern von berufener Seite gewarnt – und zum Handeln gemahnt. Nicht zum ersten Mal.
EbAV im Abschlussbericht:
Das Regime und die Sustainability
von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 2. März 2021
Im jüngst vorgelegten Abschlussbericht des Sustainable Finance-Beirats der Bundesregierung dürften sich Versorgungswerke aller Art an zahlreichen Stellen zumindest indirekt in ihrem Alltag einbezogen fühlen. Doch sind sie auch ganz konkret Gegenstand der Empfehlungen des Gremiums – und zwar im Aufsichtsrecht.
Vergangenen Herbst in Erfurt (II):
CTA auf dem Prüfstand
von Dr. Michael Karst, Reutlingen, 25. Februar 2021
Das höchste deutsche Arbeitsgericht hatte im September zu verhandeln, wie weit Insolvenzfestigkeit und Sicherungsumfang von Treuhandeinrichtungen reichen, konkret betreffend die 16er-Anpassung. Jedoch holte der Dritte Senat weiter aus. Sind CTAs auch im betriebsverfassungsrechtlichen Sinn betriebliche Sozialeinrichtungen? Michael Karst interpretiert das Urteil.
5. Berliner bAV-Auftakt:
Von den letzten Metern auf die letzten Zentimeter?
von Detlef Pohl, Berlin, 23. Februar 2021
Aktuelle Fragen des Pensionswesens wurden auf der bAV-Auftakt-Fachtagung aus unterschiedlichen Perspektiven diskutiert. Herausgekommen ist eine Bestandsaufnahme, die teils neues, teils bekanntes, jedenfalls zahlreiche Ansätze bot, um brachliegendes Potenzial künftig besser zu nutzen. LbAV-Autor Detlef Pohl war dabei und gibt die wesentlichen Aussagen komprimiert wieder.
Morgen in Kassel (I):
Cross-Border-Verbeitragung …
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 22. Februar 2021
… auf dem Prüfstand. Dass die Unterwerfung von Betriebsrenten unter die Beitragspflicht zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung nachhaltig Ärger verursacht, ist im deutschen Pensionswesen hinreichend bekannt. Morgen wird vor dem Zwölften Senat des höchsten deutschen Sozialgerichtes eine Variante der Problematik verhandelt – und zwar betreffend eine Betriebsrente, die ein deutscher Rentner aus der Schweiz bezieht.
Nachhaltigkeit in der bAV – der zweite ESG Pensions Award:
Von der Pflicht zur Kür …
von Frank G. Vogel, Frankfurt am Main; Münster in Westfalen, 17. Februar 2021
… von Parallelwelten und exponentieller Zunahme, von Bürden und Basis – und mehr: Auch die Pensions-Akademie präsentierte sich auf ihrer jüngsten Fachtagung virtuell und band die Online-Gäste mit interaktiven TED-Umfragen aktiv ein. Mit dem ESG Pensions Award 2021 wurde außerdem eine Pensionskasse gekürt, die sich der Nachhaltigkeit lange verpflichtet fühlt. Frank G. Vogel berichtet.
Insolvenzverwalter versus PSV:
Und immer lockt die GGF-Pensionszusage …
von Dr. Claudia Veh, München, 11. Januar 2021
Das Spannungsverhältnis zwischen Insolvenzverwalter und Pensions-Sicherungs-Verein ist regelmäßig Gegenstand von Gerichtsverfahren. Jüngst ging es in Karlsruhe in letzter Instanz um das Schicksal einer Rückdeckungsversicherung betreffend die Direktzusage des Chefs einer bankrott gegangenen Kapitalgesellschaft. Claudia Veh analysiert das Urteil.
Gestern in Erfurt:
Come as you are
von Pascal Bazzazi, Berlin, 27. Januar 2021
Arbeitnehmer eines insolventen Unternehmens, die mit diesem zu einem Käufer wechseln, können nicht damit rechnen, dass ihre bAV-Anwartschaften sie vollumfänglich begleiten werden. Das hat gestern das BAG in knapp zwei Dutzend Fällen entschieden – und sich dabei am europäischen Recht orientiert. Dem deutschen Gesetzgeber bleibt damit vermutlich erspart, die bAV im großen Stil wieder anfassen zu müssen.
Heute in Erfurt:
23 mal Insolvenzschutz …
von Pascal Bazzazi, Berlin, 26. Januar 2021
… unter europäischen Vorzeichen. Nicht nur in Sachen Pensionskassen-Insolvenzschutz, sondern auch in der Frage der Betriebsrenten bei Verkauf eines Unternehmens während des Insolvenzverfahren hatte das Bundesarbeitsgericht die nationale Rechtssprechung am EU-Recht prüfen lassen – und will das Ergebnis nun heute in insgesamt 23 Verfahren umsetzen. Droht eine neue gesetzgeberische Baustelle?
Die Industrie trägt vor:
Die bAV in den Zeiten von Corona
von Dr. Heinke Conrads, Frankfurt am Main, 21. Januar 2021
Nach wie vor reicht der Tagungsmarathon des Pensionswesens vom vergangenen Herbst in die LbAV–Berichterstattung des Jahresanfangs hinein. Heute berichtet Heinke Conrads von einer Konferenz, bei der zahlreiche Industrievertreter sich über den Umgang mit den vielfältigen Herausforderungen austauschten, die an ihre Versorgungswerke gestellt werden, nicht zuletzt unter Pandemie-Bedingungen.
Chemie-Pflegerente:
Stottern vor dem Start?
von Detlef Pohl, Berlin, 18. Januar 2021
In diesen Tagen beginnt der Vertrieb für die bundesweit erste tarifvertragliche Pflegeabsicherung einer ganzen Industriebranche. Zur Unzeit kommt dabei der Rückzieher des Ideengebers DFV aus dem Erstversicherer-Konsortium. Hat man sich verrechnet? LbAV-Autor Detlef Pohl hat sich nach Hintergründen bei den Konsorten der „CareFlex Chemie“ erkundigt.
Kölner und Caritas Pensionskasse:
Schlussstrich
von Pascal Bazzazi, Hannover, 14. Januar 2021
Die beiden in der Sanierung befindlichen Pensionskassen aus der Domstadt kommen auf dem Weg ihrer Sanierung voran. Bezüglich des Neugeschäfts ist nun auch formaljuristisch ein Schlussstrich gezogen worden. Die in Personalunion agierenden Vorstände beider Kassen begrüßen die Entwicklung – und dürfen sich ab sofort bei einer der beiden EbAV nun gar nicht mehr als solche bezeichnen.
Neulich in Hannover:
Vergissmeinnicht …
von Detlef Pohl, Berlin, 11. Januar 2021
Mit einem skurrilen Fall hatte sich kürzlich das Arbeitsgericht Hannover zu befassen, nachdem ein Ruheständler offenbar schlicht vergessen hatte, sich seine Betriebsrente von einem früheren Arbeitgeber auszahlen zu lassen. Haben die Erben nun Anspruch auf das Geld? Welche Verjährungsfristen sind zu beachten? Und welche Rolle spielt der Versorgungsausgleich? Den komplexen Fall beleuchtet LbAV-Autor Detlef Pohl.
REthinking Pensions (I):
„… auch außerhalb eines Sozialpartnermodells“
von Utta Kuckertz-Wockel und Matthias Edelmann, Frankfurt am Main, 8. Januar 2021
Selbst Anfang des neues Jahres blickt LEITERbAV noch auf den dichten Tagungsmarathon des Pensionswesens im vergangenen Herbst zurück. Heute einige Kerngedanken einer Tagung, bei der sich Versicherer zu der Zukunft der Garantien in der bAV und zu dem ersehnten Durchbruch des Sozialpartnermodells austauschten. Utta Kuckertz-Wockel und Matthias Edelmann berichten.
BaFin mit pünktlicher Allgemeinverfügung:
Brexit amtlich auch für EbAV
von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 6. Januar 2020
Nun gibt es endgültig kein Zurück mehr – Großbritannien ist nicht mehr Mitglied der Europäischen Union und nun auch nicht mehr von Binnenmarkt und Zollunion. Das hat Folgen auch für das Pensions- und mehr noch das Versicherungswesen: Zum Jahresende haben britische EbAV und Versicherer ihre Rechte aus dem Europäischem Pass verloren. Das hat die deutsche Aufsicht auf den Punkt verfügt. mehr →
SONDERMELDUNG – Handlungsbedarf ab heute:
MaGo und ERB für EbAV veröffentlicht
von Pascal Bazzazi, Bonn, 30. Dezember 2020
Heute Vormittag hat die Aufsicht zwei maßgebliche Regulierungsvorhaben für die deutsche bAV abgeschlossen. Ein Handlungsbedarf für Pensionskassen und Pensionsfonds ergibt sich in gewisser Weise ab sofort. Doch besonders Einrichtungen, die auf der Intensivstation liegen, müssen nun schneller handeln als manch andere.
ESG Offenlegung – proportional, wesentlich, rechtssicher und mit verfügbaren Daten:
Mehr Zeit für Wesentliches
von Dr. Cornelia Schmid, Verena Menne und Dr. Roberto Cruccolini, Berlin; München, 15. Dezember 2020
Seit Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie und dem BaFin-Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken vom Dezember 2019 beschäftigen sich immer mehr Altersversorgungseinrichtungen mit ESG. Dieser Trend sollte durch gute Regulierung unterstützt werden – die Arbeit der EU-Aufsichtsbehörden an den technischen Regulierungsstandards zur Offenlegungsverordnung lassen allerdings Gegenteiliges befürchten, wie im Positionspapier von aba und AKA zu lesen ist und Roberto Cruccolini, Verena Menne und Cornelia Schmid hier erläutern.
aba-Aufsichtsrechtstagung (II):
Eine To-Do-Liste nicht nur für EbAV …
von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 11. Dezember 2020
… betreffend VAIT, EZB, EIOPA, SIPP, ESG und einer möglichen neuen Dauerbaustelle: In diesen Zeiten ist es kein Wunder, dass die EbAV-Aufsichtsrechtstagung der aba übervoll war mit Inhalten. Cornelia Schmid und Verena Menne dokumentieren für LEITERbAV die wichtigsten Inhalte. Teil II eines zweiteiligen Beitrags.
