Finanzierungsverfahren in der öffentlich-rechtlichen Altersvorsorge:

Abschnitt, offen, ewig

Reinhard Dehlinger

München

2. Oktober 2023

Die deutsche bAV ist durch Vielfalt gekennzeichnet, da macht der öffentliche Dienst keine Ausnahme. Die Komplexität betrifft auch die Finanzierungsverfahren, von denen es dort ganze eigene gibt. Reinhard Dehlinger gibt einen systematischen Überblick.

aba-Aufsichtsrechtstagung (I):

Von Optimismus, Pferden und Apotheken

Pascal Bazzazi

Bonn

28. September 2023

Heute steht in Bonn das Aufsichtsrecht im Fokus des versammelten Parketts. Gleich zu Beginn gibt es ein Update aus der Berliner Wilhelmstraße – wo bekanntlich zwei der beteiligten Regierungsakteure ihren Sitz haben, die sich für die deutsche Altersvorsorge, namentlich für die bAV, viel vorgenommen haben.

Neuer Vorstoß des IDW zum HGB-Rechnungszinssatz:

Jetzt aber fix!

Thomas Hagemann

Düsseldorf

26. September 2023

Während das Parkett sich beim steuerlichen Rechnungszins wohl noch einige Jahre wird gedulden müssen, bis es zu einer Änderung kommt, könnte es beim HGB-Rechnungszins schneller gehen. Die aktuelle Zinsentwicklung legt ohnehin eine Gesetzesänderung nahe. Warum dann nicht gleich die Zinsberechnung reformieren? Thomas Hagemann berichtet über einen neuen Vorstoß des IDW.

BVV im Interview (II):

Von Herzen, Nieren und Teufeln

Pascal Bazzazi

Berlin

25. September 2023

Herausforderungen gibt es in der deutschen bAV stets satt, auch abseits der Kapitalanlage. Die BVV-Vorstände Marco Herrmann und Frank Egermann berichten, wie und in welche Richtung sie die Berliner EbAV steuern. Teil II eines zweiteiligen Interviews, heute rund um Neugeschäft, Gesetzgebung, Strategien, Recht, KI – und was man alles selber macht.

Das Parkett in Bewegung (LXXV):

Erfurter Rochaden …

Pascal Bazzazi

Frankfurt am Main

22. September 2023

… zwischen den Senaten: Am höchsten deutschen Arbeitsgericht gehen Altgediente in den Ruhestand, und Kompetenzen werden neu verteilt. Das erfasst auch den für die bAV zuständigen Dritten Senat, wo eine Pensionierung Erinnerungen weckt und eine Beförderung nötig macht – die entsprechend wieder eine Nachfolge nach sich zieht.

Gestern in Karlsruhe (III):

Von Treue, Massen und Härten

Pascal Bazzazi

Köln; Frankfurt

21. September 2023

Kollektives System, kollektive Regelung: So in etwa kann man ein Urteil des BGH kurz fassen, in dem dieser klarstellt, inwiefern die Ordnung hochkomplizierter Massenerscheinungen zu Ungleichbehandlungen führen kann, die hinzunehmen sind. Damit geht eine uralte Auseinandersetzung um die Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst wohl zu Ende.

Das Parkett in Bewegung (LXXIII):

Stabwechsel in Bonn und Frankfurt

Pascal Bazzazi

Frankfurt am Main

14. September 2023

Dass Bundesminister nicht immer so ganz vom Fach sind, kann man praktisch jederzeit, in der gegenwärtigen Regierung aber besonders gut beobachten. Dass das Kabinett auch anders kann, bewies es gestern mit der Berufung der neuen Chefin der deutschen Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht. Wie die Neue sich macht, wird man sehen. Dass sie vom Fach ist, und zwar so richtig, steht aber außer Frage.

Im September in Karlsruhe (II):

Schwierige Reform für neun Millionen …

Hagen Hügelschäffer

München

11. September 2023

… Menschen. Und zwar ohne dafür 40 Jahre zu brauchen. Das war die Herausforderung, als es hieß, das Gesamtversorgungssystem der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst in ein Punktemodell zu übertragen. Doch die Auseinandersetzung dauert seit langem an, und im Kern dreht sie sich um eine kleine Zahl. Hagen Hügelschäffer steigt in die Details ein.

Reform der EbAV-II-Richtlinie (II):

Der Wahnsinn hat Methode?

Michael Eder

Köln; Berlin

4. September 2023

In Sachen Regulierung steht mit der Reform der Pensionsfondsrichtlinie eine europäische Großbaustelle auf der Agenda – und das, obwohl sie erst seit wenigen Jahren in nationaler Praxis geübt wird. Mit der stellvertretenden aba-Geschäftsführerin und dem Chef der MetallRente spricht Michael Eder – und hört Worte, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lassen.

Heute in Bonn:

Zuversicht ohne Selbstgefälligkeit

Pascal Bazzazi

Matala

31. August 2023

Der Chef der deutschen Versicherungsaufsicht ergreift heute morgen das Wort. Frank Grund analysiert Lage und Perspektive von Assekuranz und bAV im Querschnitt. Er tut dies auch und vor allem unter dem Gesichtspunkt der Technologie, spricht die Treiber der Zukunft an, mahnt offen bestimmte Akteure, die Spielräume der prinzipienorientierten Aufsicht nicht überzustrapazieren – und: Es ist auch ein kleiner Abschied.

bAV-Prax Advertorial – bAV-Konferenz von WTW:

Attraktiv, effektiv, kompetitiv und …

Reiner Jung

Frankfurt am Main

30. August 2023

… mit der bAV einen Schritt voraus: Die Rahmenbedingungen für Unternehmen sind herausfordernd – Transformation, Inflation, Rezessionssorgen, Zinspolitik, die Bedeutung von Nachhaltigkeit sowie Resilienz und der Fachkräftemangel. Wie kann eine attraktive bAV in diesem Umfeld zukunftsfähig aufgestellt werden? Dies diskutieren Entscheider und bAV-Spezialisten Mitte Oktober in Frankfurt.

Von Köln nach Karlsruhe (II):

Unzulässig. Genügt nicht den Anforderungen.

Pascal Bazzazi

Pitsidia

28. August 2028

Einer der beiden umstrittensten Intensivtäter der deutschen bAV, der 6a EStG, musste sich nach langem Anlauf Ende Juli nun endlich vor dem deutschen Verfassungsgericht verantworten – und kam prompt ungeschoren davon. Mittelbar etwas zurechtgestutzt hat ihn dafür bekanntlich die Realität der vergangenen 24 Monate.

Neulich in München:

Beides zusammen geht (nicht)?

Pascal Bazzazi

München

23. August 2023

Ist der Bezug von Betriebsrente und Geschäftsführer-Vergütung gleichzeitig möglich? Ja, durchaus, entschied der BFH jüngst erneut, aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Dass die Alten weiter fleissig sind, ist dabei nur eine – aber häufige – Ausprägung eines steuerrechtlichen Komplexes, der ständig vor deutschen Finanzgerichten verhandelt werden muss.

Neulich in Nürnberg:

Wie ich dir, so ich mir?

Dr. Claudia Veh

Münchnen

21. August 2023

Der Komplex GGF – bAV – vGA beschäftigt immer wieder die deutschen Finanzgerichte, und solange es die betriebliche Altersversorgung gibt, wird das wohl auch so bleiben. Jüngst stand in Franken die Frage der Verzinsung von Versorgungskapital im inner- und außerbetrieblichen Fremdvergleich auf der Agenda. Claudia Veh erläutert die Entscheidung, die beizeiten vom BFH überprüft werden wird.

aba-Forum Arbeitsrecht 2023 (II):

Lieber beim Index bleiben

Jan Andersen und Roland Horbrügger

Mannheim; München, Mülheim a.d.R.

17. August 2023

Weiter geht es mit dem aba-Forum Arbeitsrecht. Heute: Was das StaRUG (nicht) für die bAV bedeutet, inwiefern Unklarheiten endlich geklärt sind, was passierte, wenn man bei dem 16er auf Nettolöhne umstellte – und warum bei der boLZ 75 Prozent reichen könnten. Jan Andersen und Roland Horbrügger dokumentieren in Teil II eines zweiteiligen Beitrages die wichtigsten Aussagen.

aba-Forum Steuerrecht (V):

Trendwende beim HGB-Zins

Stefanie Beyer, Joachim H. Kaiser und Sebastian Walthierer

Mannheim; Frankfurt; Düsseldorf

14. August 2023

In Teil V der mehrteiligen Berichterstattung dokumentieren Stefanie Beyer, Joachim H. Kaiser und Sebastian Walthierer detaillierte Ausführungen zu der Entwicklung der drei im Pensionswesen maßgeblichen Zinssätze, zu Zusagen mit befristeter Deckungsdauer sowie zu Steuerfragen in der Praxis und vor Gericht.

#womeninpensions-Kommentar – mit Wirkung auf die bAV (IV):

Zwischen Hard und Soft Law

Anja Mehrtens

Düsseldorf

11. August 2023

Für große Unternehmen gibt es bereits umfassende Nachhaltigkeitsregulierung, und sie zieht weiter an. Für kleine und mittlere ist diese lockerer – doch geben die großen ihre Regulierung nicht selten umstandslos an ihre kleinen Geschäftspartner weiter. Diese mittelbare Wirkung betrifft zuweilen auch die bAV, schreibt Anja Mehrtens.

aba-Forum Arbeitsrecht 2023 (I):

Der Ruf nach dem Gesetzgeber …

Roland Horbrügger und Jan Andersen

Mannheim; München, Mülheim a.d.R.

10. August 2023

… wurde in zahlreichen Vorträgen während des diesjährigen aba-Forums Arbeitsrecht laut. Angesichts der chronischen Vielfalt der offenen und dabei gern verästelten Baustellen in der deutschen bAV, aber auch in Nachbardisziplinen, tut Konkretisierung vielfach not. Roland Horbrügger und Jan Andersen waren dabei. Teil I eines zweiteiligen Beitrages.

aba-Forum-Steuerrecht (IV):

Nicht zu Lasten des Steuerpflichtigen

Prof. Reinhold Höfer

Luzern; Mannheim

8. August 2023

Wertgleichheit und Wertgleichheitsgebot sind Begriffe, die in der bAV, namentlich in der Entgeltumwandlung eine zentrale Rolle spielen, aber gleichwohl seit jeher einer klaren Definition harren. Jüngst war just dies Thema vor dem höchsten deutschen Finanzgericht – das aus eben dieser Unklarheit eine bemerkenswerte Schlussfolgerung gezogen hat. Reinhold Höfer kritisiert.

BaFin-Merkblatt zum Zuordnungsansatz:

Typisch deutsch

Pascal Bazzazi

Euskirchen

4. August 2023

Wenn man einen vielfältigen Kontinent wie Europa mit all seinen nationalen Besonderheiten meint vereinheitlichen zu müssen, stößt man zuweilen auf Schwierigkeiten. Das betrifft auch den Umgang mit der EU-Offenlegungsverordnung. Hier musste die deutsche Aufsicht nun punktuell einen eigenen Ansatz entwickeln.

Im September in Karlsruhe (I):

Nächste Runde Startgutschriften

Pascal Bazzazi

Köln

3. August 2023

Seit über zwei Jahrzehnten wird vor deutschen Gerichten gestritten, ob die 2002 erfolgte Umstellung der Zusatzversorgung für Angestellte und Arbeiter im Öffentlichen Dienst korrekt war. Mehrfach musste nachgebessert werden, doch noch immer wird geklagt – wie bisher unter Bezug auf das Grundgesetz.

aba-Forum Steuerrecht (III):

Die Liebe und die DBO …

Stefanie Beyer und Sebastian Walthierer

Mannheim; Frankfurt

2. August 2023

… die Wertgleichheit und ihre Unschärfe sowie durch Untreue zur Sittenwidrigkeit: Heute der III. Teil des LbAV-Berichts zu dem jüngsten Treffen der deutschen Steuerexperten des Pensionsparketts, in dem es um zwei steuerbilanzielle Fragen und darum geht, welche Rolle eine bAV im Angemessenheitserfordernis für gemeinnützige Organisationen spielt. Stefanie Beyer und Sebastian Walthierer dokumentieren.

Reform der EbAV-II-Richtlinie (I):

Von der verbindenden Klammer zum Schraubstock?

Michael Eder

Köln am Rhein

1. August 2023

Die EU-Regulierung für EbAV steht auf dem Prüfstand. Noch ist nichts entschieden. Doch erste Vorschläge zur Weiterentwicklung der EbAV-II-Richtlinie liegen auf dem Tisch – und werden auf dem Parkett kontrovers diskutiert. LbAV-Autor Michael Eder fasst heute den aktuellen Stand der Debatte knapp zusammen.

aba-Forum Steuerrecht (II):

Geben und Nehmen …

Gregor Hellkamp

Mannheim; Düsseldorf

31. Juli 2023

… und bilanzieren: Infolge höchstrichterlicher Rechtsprechung hat der Gesetzgeber die Aufwands-/Gewinnauswirkung im Falle einer Übertragung von Pensionsverpflichtungen in der Rechnungslegung geregelt. Zwei Beamte stellten die komplexe Materie auf dem aba-Forum vor. Gregor Hellkamp berichtet in Teil II eines mehrteiligen Beitrages zu der Tagung über die wichtigsten Details.

EbAV-ERB:

Verbessert mit Verbesserungsbedarf

Pascal Bazzazi

Berlin

27. Juli 2023

Pensionskassen und -fonds müssen ihre Risiken, Systeme und Organisation alle drei Jahre beurteilen und der Finanzaufsicht berichten. Hier gab es jüngst Fortschritte, berichtet die BaFin. Ganz zufrieden ist sie aber noch nicht. Und kündigt bereits mögliche Maßnahmen an.

Lurse Round Table „Frauen in der bAV“:

Update aus der Wilhelmstraße

Utta Kuckertz-Wockel

Berlin

26. Juli 2023

Auch legislativ ist derzeit wie immer viel los in der bAV. Jüngst gab eine BMAS-Beamtin Einblick in den Stand einiger Dinge: Der SPM-Hemmschuh der Einschlägigkeit soll angefasst werden, auch ohne Hinzuverdienstgrenzen bleiben Unklarheiten – und im PUEG zeichnet sich das digitale Verfahren ebenso ab wie bei der Digitalen Rentenübersicht die verpflichtende Anbindung. Utta Kuckertz-Wockel war dabei.

aba-Forum Steuerrecht (I):

Eine neue Weltsteuerordnung und …

Gregor Hellkamp

Mannheim; Düsseldorf

24. Juli 2023

… 16 Gesetze in 45 Minuten: Die nationale wie die europäische Gesetzgebung im Steuerrecht hat 2023 ein Ausmaß erreicht, das es schwer macht, den Überblick zu behalten – oder ihn erst einmal zu bekommen. Jüngst unternahm ein Experte einen bemerkenswerten Parforceritt. Gregor Hellkamp war dabei. Teil I eines mehrteiligen Beitrages zum aba-Forum Steuerrecht.

aba und BVI zur Fokusgruppe private Altersversorgung:

Danke, kein Bedarf …

Pascal Bazzazi

Berlin

19. Juli 2023

… in einem zentralen Punkt, aber Zustimmung in einigen anderen. Anfang der Woche hat die BMF-Gruppe ihren Bericht vorgelegt. Ein wenig ist die bAV auch direkt erfasst. Erste Reaktionen gibt es schon – die nur sehr eingeschränkt in die gleiche Richtung gehen. Und 20 Years after heißt: vergessen.

Im Gespräch: Sabine Peters

Von Augenmaß, Kämpfen und Mut zur …

Susanne Jungblut

München; Bonn

18. Juli 2023

… Lücke, von Nutzen und Kosten und keinem Free Lunch, von der abhanden gekommenen Grundidee der Einfachheit, den kommenden Kernaufgaben – und was man erreicht, wenn man es allen recht machen will. Nach zwei Jahrzehnten in der deutschen bAV unternimmt Sabine Peters mit LbAV-Autorin Susanne Jungblut einen Blick – nicht nur – zurück.

Neulich in Berlin – aba-Jahrestagung 2023 (IV):

Zurück zur Sieben?

Lisa Martin und Sven Scholz

Berlin; München

28. Juni 2023

Im zweiten Teil der Berichterstattung zum zweiten Tag der aba-Tagung geht es auf LEITERbAV um Nettolohnbegrenzung, Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen, Kapitalisierungsoptionen des Arbeitgebers, die Lage bei IAS 10 und HGB, ESG bei U-Kassen, die Technik im Uniper-SPM sowie um Steuern in der Praxis. Zweiter Teil eines zweiteiligen Beitrages von Sven Scholz und Lisa Martin.

DAV/DGVFM-Jahrestagung 2023 in Dresden (V):

Live in drei Tagen!

Dr. André Geilenkothen

Düsseldorf

27. Juni 2023

BMAS-StS Rolf Schmachtenberg hat es auf der aba-Jahrestagung angekündigt: Ab 30. Juni 2023 steht die Digitale Rentenübersicht der geneigten Öffentlichkeit zum Live-Test zur Verfügung – allzeit bereit für alle Bürgerinnen und Bürger. Anfangs wohl nur mit überschaubar wenigen Vorsorgeeinrichtungen wie der DRV Bund, aber die Zahl der angebundenen Einrichtungen dürfte zügig zunehmen. Das Parkett sollte also ebenfalls bereit sein, selbst ein wenig zu testen. André Geilenkothen erläutert, was man erwarten darf und wie es weitergeht.

bAVPrax-Advertorial – Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen: Was nun?

From nine to five till ninetyfive

Dr. Judith May, Dr. Katharina Meurs und Robin Leuprecht

München

26. Juni 2023

Es kommt selten vor, doch zuweilen eröffnet die Regulierung auch neue Möglichkeiten: Eine wichtige Lockerung der Regeln zum Bezug der gesetzlichen Rente zeitigt komplexe Folgewirkungen für die bAV. Das wirft Fragen auf, denen sich jedes Unternehmen jetzt stellen muss, um die Besten länger im Haus zu halten. Judith May, Katharina Meurs und Robin Leuprecht erläutern Lage, Perspektive und Fallstricke – und was keine Option ist.

Zum Sommeranfang Großkampftag in Erfurt (II):

Klipp und klar …

Pascal Bazzazi

Köln am Rhein

21. Juni 2023

… ist klipp und klar. Das gilt offenbar zumindest für den Fall, den das höchste deutsche Arbeitsgericht gestern zu verhandeln hatte. Eine Klägerin, welche in der Quotierungs-Regelung einer Versorgungsordnung verschiedene Formen der Diskriminierungen erkennen wollte, scheitere damit jedenfalls. Erneut.

Zum Sommeranfang Großkampftag in Erfurt (I):

Mikro-konkret gegen makro-allgemein

Pascal Bazzazi

Heidelberg; Mannheim

20. Juni 2023

Am heutigen 20. Juni wird der Dritte Senat des höchsten deutschen Arbeitsgerichts mal wieder einen vollgepackten Arbeitstag haben. Insgesamt drei Verhandlungen stehen auf der Tagesordnung. Ein altes Streitthema ist auch dabei: Teilzeit und die Folgen für die bAV.

Neulich in Berlin – aba-Jahrestagung 2023 (III):

Quo vadis, lebenslang?

Lisa Martin und Sven Scholz

Berlin; München

13. Juni 2023

Heute geht es auf LEITERbAV um Direktzusagen mit hoher Quote an Entgeltumwandlern, den Druck der Inflation sowie um die Rentenanpassung in voller Höhe unter Vorbehalt versus eine zeitlichen Verteilung des Anpassungsbedarfs. Erster Teil eines zweiteiligen Beitrages von Lisa Martin und Sven Scholz.

Neulich in Düsseldorf – GGF-bAV-vGA:

Alles anders bei der Entgeltumwandlung?

Elisabeth Lapp, Prof. Thomas Dommermuth und Jochen Prost

Frankfurt am Main

12. Juni 2023

Wenn der Solo-Chef von seiner eigenen Firma eine überaus großzügige Pensionszusage erhält, ist der Ärger mit dem Betriebsprüfer vorprogrammiert, und der Gang vor den Kadi auch. Doch was gilt, wenn der Berechtigte die Zusage aus Entgelt finanziert? Hier zog das Finanzamt jüngst den Kürzeren. Elisabeth Lapp, Prof. Thomas Dommermuth und Jochen Prost folgen der Argumentation des Gerichts – aber nicht uneingeschränkt.

Neulich in Münster:

Und sind so klug als wie zuvor

Dr. Claudia Veh

München

5. Juni 2023

Doppelt gemoppelt hält besser, denkt sich offenbar zuweilen die Finanzverwaltung, wenn sie die Abfindung auf eine GGF-Zusage zum einen als vGA interpretiert, zum anderen parallel einen Verzicht des GGF mit verdeckter Einlage diagnostiziert, sie also die Abfindung in zwei Vorgänge aufteilt. Dass es jedoch gute Gründe gibt, beides nicht getrennt voneinander zu betrachten, erläutert Claudia Veh, und bedauert, dass eine klarstellende Rechtsprechung erstmal weiter ausbleiben wird.

Nächste Runde im PUEG:

Unfinished Law und Massive Annoyance

Pascal Bazzazi

Köln am Rhein

30. Mai 2023

Das Verfassungsgerichtsurteil zu kinderzahlbezogenen Pflegeversicherungsbeiträgen ist nun in Gesetzesform gegossen worden. Zwischenfazit: Fast ein komplettes Jahr verschenkt, Folgenabschätzung weiter unrealistisch, bürokratischer Aufwand für Arbeitgeber und EbAV unabsehbar, digitale Lösung auch, aber dafür die in Rede stehenden Summen überschaubar.

Neulich in Berlin – aba-Jahrestagung 2023 (II):

Von fehlenden Wummsen …

Detlef Pohl

Berlin

23. Mai 2023

… ebensolchen Erkenntnissen, überflüssigen Staatsfonds, altbekannten Hintertüren, verschwiegenen Zwischenergebnissen und mehr. Außerdem macht die Aufsicht Hilfsangebote und ein Staatssekretär ein bemerkenswertes Versprechen. LbAV-Autor Detlef Pohl war dabei.

DAV/DGVFM-Jahrestagung 2023 in Dresden (III) – Erneuter DAV-Ergebnisbericht zu Garantien in der bAV:

Schließen sich Rendite und Garantien aus?

Peter Bredebusch

Münster in Westfalen

22. Mai 2023

Dem Bedürfnis bAV-Berechtigter nach Sicherheit und nach Rendite gleichermaßen gerecht zu werden, ist kein Hexenwerk. Das lässt sich auch mathematisch belegen. Doch dass bei der boLZ das Aktuarielle nur das eine ist, weiß Peter Bredebusch.

Gestern in Berlin – aba-Jahrestagung 2023 (I):

„Der Feind des Guten“

Pascal Bazzazi

Berlin

17. Mai 2023

Berlin-Mitte, erster Tag der diesjährigen aba-Tagung, die wie üblich an zwei Tagen stattfindet. Die Agenda wie stets prägnant, die Referenten standesgemäß, die Inhaltsdichte hoch. Heute zum Auftakt der mehrteiligen LbAV–Berichterstattung der „Bericht zur Lage“ des aba-Vorsitzenden. Und der hatte viel anzusprechen.

DAV/DGVFM-Jahrestagung 2023 (II):

Im Kollektiv wichtiger denn je

Detlef Pohl

Berlin; Dresden

15. Mai 2023

Von Unkraut, heißen Sommern, angeschmierten Jungen – und wer auf der Strecke bleibt: Im zweiten Teil der Berichterstattung zur neulichen Aktuarstagung dokumentiert LbAV-Autor Detlef Pohl Auszüge aus der Podiumsdiskussion, bei der Aktuare auf Polit-Akteure trafen.

Erste DGFP Jahrestagung bAV (II):

Fortsetzung folgt …

Jörn Manhart

Frankfurt am Main

11. Mai 2023

Wenn sich Arbeits- und Steuerrechtler mit der deutschen bAV befassen, wird die Agenda lang. Welche Fragen sind offen im Sozialpartnermodell, welche Möglichkeiten ergeben sich im Umgang mit der Nachhaltigkeit, inwiefern können CTAs mitbestimmungspflichtig werden, und sind die Vorgaben zur Ausstattung von Rentnergesellschaften noch zeitgemäß? Heute Teil II einer zweiteiligen Berichterstattung von Jörn Manhart.

BaFin-Stresstest 2022:

Fünfzehn mal gerissen

Pascal Bazzazi

Brünn

10. Mai 2023

Im Vergleich zum Vorjahr haben fast doppelt soviele Pensionskassen den aktuellen Stresstest der BaFin zum Jahresende 2022 nicht in allen Szenarien bestanden. Auch die Intensivstation ist weiter belegt; ganz anders sieht es dort bei den Lebensversicherern aus. Das erfuhr LEITERbAV im Zuge der gestrigen, diesjährigen Pressekonferenz der Aufsicht.

DAV/DGVFM-Jahrestagung 2023 (I):

Alterung, Teuerung, Wirbelsturm …

Detlef Pohl

Berlin; Dresden

9. Mai 2023

… und Stresstest: Neulich in Dresden, mehrtägiges Treffen der deutschen Aktuare. Das Beste – nämlich die Altersvorsorge – hoben sie sich für den Schluss auf. LbAV-Autor Detlef Pohldokumentiert Auszüge. Heute Teil I einer zweiteiligen Berichterstattung: die Wirkungen der Geldentwertung und der Demographie, innen und außen, mittel- und unmittelbar. Und was die Aufsicht sehen will.

Erste DGFP Jahrestagung bAV (I):

Einen Parforceritt …

Jörn Manhart

8. Mai 2023

… durch nahezu alle derzeit juristischen Baustellen in der bAV unternahmen jüngst namhafte deutsche Arbeits- und Steuerrechtler auf einer ersten Tagung ihrer Art. Jörn Manhart war dabei und hat für LbAV einige der Inhalte dokumentiert. Heute Teil I einer zweiteiligen Berichterstattung: mit Rechtsfragen rund um die Entgeltumwandlung, zeitlich befristete Zusagen, Anpassungen in der Inflation, das Nachweisgesetz und die verdeckte Gewinnausschüttung.

PSV-Geschäftsbericht 2022:

Lage weiter stabil

Pascal Bazzazi

Berlin; Köln

25. April 2023

Während freitags auf dieser Plattform eine gewisse Kassandra regelmäßig den baldigen Abgesang des Abendlandes beunkt, scheint zumindest die gegenwärtige Realität davon nicht viel wissen zu wollen. Jedenfalls zeigt das Insolvenz-Thermometer der deutschen Wirtschaft derzeit noch keinerlei Fieber an, wie gestern aus Köln vermeldet wurde. Im Gegenteil, es konnte gar ein Mini-Rekordwert vermeldet werden.

Neulich in Münster – Schuldbeitritt zu Pensionsverpflichtungen und der § 4f EStG:

Mütter, Töchter, vGA

Dr. Claudia Veh

München

24. April 2023

Innerhalb eines Konzerns kam es Umstrukturierungen bei den Pensionsverpflichtungen – in einer Phase, als der Zins schnell und massiv nachgab. Wie mit dem zusätzlichen Aufwand umzugehen sei, sahen Unternehmen und Betriebsprüfer unterschiedlich. Der Fall ging vor Gericht – und ist noch nicht abschließend geklärt, erläutert Claudia Veh.

#womeninpensions-Kommentar – Spätehenklauseln:

Die Arbeitgeber für ewig gefangen?

Alexandra Ziegler

Essen

18. April 2023

Wenn auf späte Liebe früher Tod folgt, gibt es oft Streit um die Hinterbliebenenrente – und somit für Gerichte viel zu tun. Besonders wenn Chefetagen betroffen sind, geht es meist um viel Geld, und gerade dort ist die Lage unklar. Alexandra Ziegler gibt einen Überblick – und teilt dem Gesetzgeber mit, dass er ohnehin nur eine Option hat.

Neulich in München – mit Blick nach Erfurt:

Leitplanken Made in Erfurt

Roland Horbrügger und Florian Große-Allermann

Mülheim a.d.R.

17. April 2023

Einer der berüchtigsten Intensivtäter des deutschen Pensionswesens, der 6a EStG, stand wieder vor Gericht: Steht ein Vorbehalt des Arbeitgebers, in Anwartschaften oder Leistungen einer Direktzusage frei einzugreifen, der Rückstellungsbildung entgegen? Roland Horbrügger und Florian Große-Allermann analysieren das BFH-Urteil – das BAG-Rechtsprechung bemüht und außerdem Fragen für die Finanzverwaltung selbst aufwirft.

Neulich in München:

Wenn Betriebsrente in drei Teilen …

Dr. Claudia Veh

München

3. April 2023

… dann Steuer in fünfen? Erneut musste der Komplex Betriebsrente/Fünftelungsregelung durch die Instanzen und ergo vor dem höchsten deutschen Finanzgericht entschieden werden. Dieser zeigte sich grundsätzlich hartleibig, schlug aber gleichzeitig einige Pflöcke für Ausnahmen ein. Claudia Veh analysiert das Urteil.

Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz (II):

Vier Ministerien und ein Termin

Pascal Bazzazi

Bad Gastein

31. März 2023

Das PUEG, der Aufreger dieser Woche, geht in die nächste Runde – wenn auch ein klein wenig anders als erwartet. Die Politik hat kurzfristig die Agenda angepasst – und sich viel vorgenommen. Außerdem wählt ein Arbeitgeberverband erfrischend klare Worte: zu dem Willen, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft weiter zu schwächen

Podiumsdiskussion auf der Fachtagung der Pensions-Akademie:

Von Sofas …

Andreas Fritz

Duisburg; Frankfurt

20. März 2023

… Übel und Wärme, von Fingern, Firmen und zuviel der Vielfalt – und mehr: Sie liegt zwar schon etwas zurück, soll hier aber gleichwohl nicht fehlen – die jüngste Fachtagung der Pensions-Akademie. Ihr fachliches Herzstück, die Podiumsdiskussion, fasst für LEITERbAV derjenige zusammen, der sie moderiert hat: Andreas Fritz.

Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz (I):

Mehr, mehr, mehr …

Pascal Bazzazi

München

27. März 2023

… Bürokratie: 15er-Zuschuss, Waldverordnung, Nachweisgesetz … nur die allerjüngste Liste der bereits bestehenden oder kommenden zusätzlichen Bürokratie, mit welcher der Gesetzgeber– mit oder ohne EU-Vorgaben – diejenigen überschüttet, die zur Altersvorsorge der Menschen im Land beitragen, ist abschreckend. Doch mehr geht immer, denkt man sich wohl in Berlin.

FG Hamburg:

Von wilden Pferden und bilanziellen Sprüngen

Dr. Claudia Veh

München

22. März 2023

Ein GmbH-Geschäftsführer erleidet einen Sportunfall und muss seine Arbeit danach anders gestalten – und die Gesellschaft will die Zusage prompt mit dem Leistungsbarwert bilanzieren. Der Betriebsprüfer lehnt ab, die Sache geht vor das Finanzgericht, und das Unternehmen unterliegt mit seiner Rechtsauffassung. Doch selbst wenn es mit dieser durchgekommen wäre, es hätte ihm nichts genutzt, wie Claudia Veh darlegt.

Vorgestern in Erfurt (IV):

Umsonst nach Thüringen

Pascal Bazzazi

Berlin

16. März 2023

Vergangenen Dienstag ging es vor dem Dritten Senat des BAG zweimal um eher kleine Kürzungen und einmal um eine größere Betriebsrente – rund um Einstandspflicht des Arbeitgebers und korrekte Ermittlung einer anzurechnenden Dienstzeit. In allen drei Fällen hätten sich die revisionistischen Arbeitgeber die Reise nach Erfurt sparen können.

Heute in Erfurt (II+III):

Sag mir, wo die Jahre sind

Pascal Bazzazi

Berlin

14. März 2023

Ein Betriebsrentner und seine Ex-Arbeitgeberin streiten um die richtige Berechnung der Dienstjahre, die der bAV zugrunde zu legen sind. Das Zeug zum Musterprozess hat der detailreiche Fall wohl eher nicht. Und sollte eigentlich gar nicht den Weg von Berlin nach Thüringen finden. Tut er aber doch.

#womeninpensions-Kommentar – mit Wirkung auf die bAV (III):

Die Elterngeldfalle

Dr. Henriette Meissner

Stuttgart

9. März 2023

Mutter sein ist schwer, mit bAV noch viel mehr … Dass viele Frauen sich schwerer mit der zusätzlichen Altersversorgung tun, ist bekannt. Dass in diesem Zusammenhang gerne wird vom Gender Pension Gap gesprochen wird, auch. Henriette Meissner betont einen anderen Aspekt.

Am 14. März in Erfurt (I):

Mit Chuzpe in die Revision

Pascal Bazzazi

Luxemburg

7. März 2023

Die Summen, um die es geht, sind überschaubar; die Rechtslage wirkt recht klar. Doch die Hartnäckigkeit und die Argumentation der in zwei Instanzen unterlegenen Arbeitgeberin sind – gelinde ausgedrückt – bemerkenswert. Doch könnte das Verfahren vor dem Dritten Senat um die Einstandspflicht nach Kürzung einer PK-Rente unter einem ganz bestimmten Gesichtspunkt doch wegweisend werden?

7. Berliner bAV-Auftakt:

Von Gold-Standards, Rückzugsgefechten, gescheiterten Bausteinchen und …

Detlef Pohl

Berlin

6. März 2023

… hohem Blutdruck: Niedrigzinsphase und Inflation, Beitragsgarantien und das Gegenteil im Sozialpartnermodell sowie der politische Fachdialog prägen die bAV in diesem Frühjahr. Auf der bAV-Auftakt-Fachtagung wird dies aus unterschiedlichen Perspektiven diskutiert. LbAV-Autor Detlef Pohl gibt die wesentlichen Aussagen komprimiert wieder.

#womeninpensions-Kommentar – mit Wirkung auf die bAV (II):

Von der Teilzeitfalle und …

Dr. Judith May

München

2. März 2023

… wie man ihr entkommt. Noch vor möglichen Gender Gaps in der Vergütung, die auf der bAV durchschlagen, könnte die Teilzeitarbeit erster Treiber der geringeren Altersversorgung von Frauen sein. Der Umgang mit dem Thema ist kein einfacher; so können auch gut gemeinte Abhilfen neue Probleme aufwerfen. Judith May erläutert und kommentiert.

Wenn schon nicht Aktienrente, dann Riester-Reform:

Leistungen und Verbreitungsgrad verdoppeln

Reinhard Dehlinger

München

27. Februar 2023

Wie zu erwarten, wird die Bundesregierung ihr Konzept von der Aktienrente nicht umsetzen (können), sondern sich auf eine einfache Aktienrücklage beschränken. Reinhard Dehlinger, erläutert, dass auch dieser der Ansatz Wirkung entfalten könnte, jedoch ebenfalls am fehlenden politischen Willen zur nötigen Dotierung krankt – und wie die Riester-Rente doch noch diese Lücke schließen könnte.

Urteil zum Versorgungsausgleich:

Bis dass der Tod euch ausgleicht

Vanessa Angel

Düsseldorf

22. Februar 2023

Ein Ehepaar ist schon geschieden, der Versorgungsausgleich hat aber noch keine Rechtskraft – und just dann schaltet sich der Tod ein. Was dann? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Karlsruhe zu beschäftigen – und klärte gleich beide denkbaren Konstellationen. Vanessa Angel erläutert das Urteil.

ver.di-Fachtagung zur bAV in Berlin-Mitte:

Von VW-Bussen, Talsperren, Gold …

Detlef Pohl

Berlin

9. Februar 2023

… und wer könnte das besser? Jüngst ist der Fachdialog zur bAV angelaufen. Kurz zuvor waren die ersten Sozialpartnermodelle gestartet. Zudem fordert die Fokusgruppe zur privaten Altersversorgung eine gewisse Aufmerksamkeit der bAV-Akteure. Vor diesem Hintergrund unternimmt die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di auf einer Fachtagung eine erste Bestandsaufnahme im neuen Jahr. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert Auszüge der Vorträge und Diskussionen.

Lurse Round Table „Frauen in der bAV“:

„Munter“ in das Jahr

Utta Kuckertz-Wockel

Hannover

6. Februar 2023

Ob Grundrente, DiGiRü, die Rentenpakete II und III: in der Altersversorgung ist immer viel zu tun, nicht zuletzt für die Politik. Die aktuelle Agenda der Ampelkoalition für die Altersversorgung umriss jüngst eine Verantwortliche auf einer Tagung. Utta Kuckertz-Wockel dokumentiert für LEITERbAVdie wichtigsten Inhalte.

Sechs Mal die private Altersvorsorge im Fokus:

Dass der Schiri nicht mitspiele

Pascal Bazzazi

Bad Gastein

31. Januar 2023

Nicht nur die bAV genießt derzeit in vertrauter Runde die fachliche Aufmerksamkeit von BMF und BMAS, sondern auch die dritte Säule der deutschen Vorsorge – wenn auch unter etwas anderer Federführung. Nun ist auch hier der Startschuss gefallen, und erste Akteure stellen sich auf.

Neulich in Kassel:

Kein Versehen …

Pascal Bazzazi

30. Januar 2023

… keine Gnade. Lange nichts gehört von der Doppelverbeitragung. Nun hatte sich der Zwölfte Senat des höchsten deutschen Sozialgerichtes mal wieder des Themas anzunehmen – in einem verwinkelten Sachverhalt rund um die Fragen nach Versicherungsnehmerschaft, eigenen Beiträgen und Selbständigkeit. Das Urteil selbst ist allerdings unzweideutig.

Anpassungen bei den RTS (II):

Nochmal nachbessern …

Pascal Bazzazi

Frankfurt am Main

25. Januar 2023

… muss die Europäische Kommission bei den Technischen Regulierungsstandards der EU-Offenlegungsverordnung. Denn erneut sind einige redaktionelle Versehen aufgetaucht, welche die BaFin der Fachöffentlichkeit gestern mitteilt hat

Die Effekte der Inflation außerhalb der Direktzusage:

Auch mittelbar teuer

Dr. Claudia Veh

München

23. Januar 2023

Die Geldentwertung hat in diesen Monaten lange nicht gesehene Stände erklommen. Dies hat Auswirkungen in der bAV auch dort, wo vermutlich nicht jeder Arbeitgeber sofort damit rechnet, namentlich in der rückgedeckten Unterstützungskasse. Claudia Veh erläutert das Zusammenwirken von Auslagerungen, nicht versicherten Escape-Klauseln und unerwarteter Bilanzberührung.

Großkampftag in Erfurt am 17. Januar (IV):

Nicht ohne weiteres Cash

Pascal Bazzazi

PMI

20. Januar 2023

Einmalzahlungen statt Renten sind bei Arbeitgebern beliebt, weil niemand gern Jahrzehnte dauernde, kerngeschäftsfremde Vorgänge in Haus und Büchern hat. Doch die Möglichkeiten, hier kurz vor Schluss einseitig die Regeln zu ändern, dürften überschaubar sein. Genaues weiß man aber noch nicht.

Anpassungen bei den RTS:

Von Kreuzchen und Doppelungen

Pascal Bazzazi

Palma de Mallorca

16. Januar 2023

Heute auf LEITERbAV etwas formales: Die Europäische Kommission hat wie erwartet einige redaktionelle Versehen bei den Technischen Regulierungsstandards der EU-Offenlegungsverordnung vorgenommen. Die BaFin sieht damit mehr Rechtssicherheit. Und hat für die Praxis direkt Mahnungen parat.

Großkampftag in Erfurt am 17. Januar (III und IV):

Nur echt ist echt

Pascal Bazzazi

Köln am Rhein

13. Januar 2023

Wie schon zweifach berichtet, wird der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts sich nächste Woche mit vier Revisionen zur bAV befassen müssen, und LEITERbAV vermeldet vorab einige Details zu den Fällen. Heute eine etwas formalere Angelegenheit, und das gleich zweimal.

Großkampftag in Erfurt am 17. Januar (II):

Nimm das! Nein!

Pascal Bazzazi

Köln am Rhein

12. Januar 2023

Wie berichtet, wird der neu geführte Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts Mitte des Monats vier Revisionen zur bAV zu verhandeln haben, und LEITERbAV vermeldet vorab einige Details zu den Fällen. Heute: Wenn die Betriebsrentnerin gute 100.000 Euro postwendend zurückschickt.

Großkampftag in Erfurt am 17. Januar (I):

Geld oder lebenslang?

Pascal Bazzazi

Köln am Rhein

11. Januar 2023

Gleich zu Jahresbeginn und frisch unter neuem Vorsitz wird sich der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts mit vier Revisionen zur bAV befassen müssen. LEITERbAV hat vorab einige Details zu den Fällen zusammengetragen. Heute: Wenn der Betriebsrentner Rente will – und keine Einmalzahlung.

Aktuelle Rechtsprechung zum Betriebsrentenrecht:

Von Bochum bis zum BAG

Anja Markworth und Tobias Neufeld

Düsseldorf

9. Januar 2023

Die bAV ist eine Kombination aus Finanz- und Sozialleistung, deren Weichen regelmäßig vor den deutschen Finanz-, vor allem aber vor den Arbeitsgerichten gestellt werden – mit entsprechender Vielfalt. Gleich zu Jahresbeginn unternehmen Anja Markworth und Tobias Neufeld für LEITERbAV einen Parforceritt durch einen Teil der jüngsten Rechtsprechung zur bAV – die jüngst aus erster Instanz einen starken Impuls erhalten hat.

Die Inflation und die bAV (I):

Something else matters

Susanne Jungblut

München

21. Dezember 2022

Dachte man viele Jahre, dass in diesen Zeiten nichts als der Diskontzins die einzige relevant wirksame Größe zur bilanziellen Abbildung von Pensionslasten der Direktzusage darstellt, hat sich seit circa zwölf Monaten ein anderer Parameter zurückgemeldet: die Geldentwertung. Größenordnungen der Folgen für die Bilanzen zu ermitteln ist hier naturgemäß nicht einfach. LbAV-Autorin Susanne Jungblut hat sich umgehört.

KöMoG, Personengesellschaften und die Direktzusage:

And Pensions for all

Ein Namensmonstrum macht es seit Jahresbeginn möglich: Auch Personengesellschaften können Direktzusagen an ihre Gesellschafter steuerlich geltend machen. Doch auch hier liegt der Teufel im Detail, nicht zuletzt in den Fristen. Und wie so oft in der bAV dürften viele Berechtigte um ihre Möglichkeiten kaum wissen. Ein Consultant nennt Einzelheiten.

aba-Aufsichtsrechtstagung (IV):

Mehrmandanter machen mehr Risiko

Cornelia Schmid und und Xaver Ketterl

Berlin; Bonn

16. Dezember 2022

Von steigendem Rechtsfertigungsdruck, von systemischen Risiken aus unerwarteter Richtung und davon, dass 90% der Versicherer und EbAV die Anforderungen einer bestimmten Regulierung nur teilweise oder gar nicht erfüllen, berichten erneut Cornelia Schmid und Xaver Ketterl..

aba-Aufsichtsrechtstagung (III):

Gleicher Grundinhalt, komplett andere Aufschlüsselung …

Dr. Cornelia Schmid und Xaver Ketterl

Berlin; Bonn

15. Dezember 2022

… und daher zwei EDV-Systeme nötig: Mitte Oktober 2022 fand am Rhein die 6. Auflage der aba-Tagung „Aufsichtsrecht für EbAV“ statt. Ihre Inhaltsdichte bestätigt jedes Jahr aufs Neue die Berechtigung der noch jungen Tagung. Heute Teil III der Berichterstattung: Von großzügigen Rückmeldefristen, von Herausforderungen für Kleine und von Mindestharmonie berichtet Cornelia Schmidt.

Erster Klima-Stresstest für EbAV:

Zwischen 4 und 14 Prozent

Pascal Bazzazi

Berlin

14. Dezember 2022

Gestern hat die EIOPA die Ergebnisse ihres jüngsten, völlig neu gestalteten Stresstests für fast 190 Pensionseinrichtungen, davon über 20 aus Deutschland, publiziert. Simuliert wurde ein ökonomisch ungeordneter Übergang ins Grüne. Die Behörde vermeidet Alarmismus. Auch die BaFin hat die Ergebnisse bereits kommentiert. Und im Beifang gibt es weitere Resultate.

BMF folgt BFH:

Vorzugsbehandlung

Pascal Bazzazi

Berlin

13. Dezember 2022

Die Anfang des Jahrhunderts eingeleitete, schrittweise Umstellung auf die nachgelagerte Besteuerung in der Altersvorsorge muss über einen langen Zeitraum erfolgen – und hat gleichwohl Fragen der Doppelbesteuerung aufgeworfen. Diese sind in München geklärt worden und werden von Berlin nun nachvollzogen. Betroffen sind auch die berufsständischen Versorgungswerke.

Neulich in München:

Because the Dividend belongs …

Pascal Bazzazi

München

9. Dezember 2022

… to the CTA? Weisungsbefugnis, Weisungsgebundenheit, Beherrschung und mehr – um in der Gemengelage einer Insolvenz die klare Einkünftezurechnung bei einer doppelten Treuhand sicherzustellen, sind einige Kernparameter notwendig. Welche und in welcher Form, das musste allerdings höchstrichterlich entschieden werden.

Zwei Stellungnahmen zum BMAS-Fachdialog:

Multi-Baustellen in Multi-Problemlage

Pascal Bazzazi

München

8. Dezember 2022

Dass die Politik angesichts einer ersten Säule, die nur durch übervolumige Steuerschüsse vor dem unmittelbaren Totalkollaps bewahrt werden kann, der weitestgehend störungsfreien zweiten Säule mehr Aufmerksamkeit und damit wohl auch mehr Bedeutung zubilligen will, ist grundsätzlich zu begrüßen. Nun haben zwei Verbände ihre umfangreichen Vorstellungen konkretisiert. Doch Grund zu Skepsis bleibt.

Die Reform des Nachweisgesetzes:

Irren ist nicht verboten

Brigitte Huber

München

7. Dezember 2022

Neue Regulierung und zusätzliche Bürokratie steht für die deutsche bAV auf der ständigen Tagesordnung. Nun kommen auch noch neue Dokumentationspflichten hinzu, die auch noch die Papierform und eigenhändige Unterschriften erfordern. Brigitte Huber erläutert die Möglichkeiten einer praktischen Umsetzung.

BaFin-Exekutivdirektor im Kurz-Interview:

Nicht im Gleichschritt unter Druck

Pascal Bazzazi

Bonn

5. Dezember 2022

Themen gibt es derzeit viele in der bAV, Aufsichtsthemen erst recht: Über Sehnsucht nach Zinsen, Kehrseiten von Medaillen, keinen Gleichschritten, verfrühten Überlegungen, angewiesenen Mitteln, nicht auszuschließenden Kürzungen und mehr spricht Pascal Bazzazi für LEITERbAV mit dem Chef der deutschen Versicherungsaufsicht Frank Grund.

23. Handelsblatt-Jahrestagung bAV (III):

It’s the Administration, Stupid

Detlef Pohl

Berlin

29. November 2022

Die bAV muss sich im Umfeld von Hoch-Inflation, Regulierungswellen und Gesetzgebung behaupten. LbAV-Autor Detlef Pohl war auch am zweiten Tag der neulichen HB-bAV-Tagung in Berlin dabei – und hörte von knackigen Rentenanpassungen, vielen Rechtsbaustellen, zu frühen Evaluierungen und Baby-Boomern, die wirklich kommen: Mit leichterer Kost für die bAV ist nicht zu rechnen.

23. Handelsblatt-Jahrestagung bAV (II):

Langsam ist zu langsam …

Detlef Pohl

Berlin

25. November 2022

… sechs Monate aber nicht, und bringen Sie bitte drei Millionen mit. Wenig überraschend nahm auf der diesjährigen bAV-Tagung des HB das Über-Thema Sozialpartnermodell breiten Raum ein. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert Auszüge einiger Referenten und Diskussionen aus Sicht von Wissenschaft, Anbietern und Tarifpartnern.

Heubeck-Kolloquium 2022:

Von langen Wegen, kurzen Läufern und Alleskönnern

Martin Knappstein und René Kublank

Köln am Rhein

22. November 2022

Über den Herbst-Marathon der bAV-Tagungen berichtet LEITERbAV heute aus Köln. Steuern, Compliance und schiere Existenz eines CTA stellten eines der Themen am Rhein, der Umgang der Versicherer mit Zusageformen und Garantien in der bAV ein anderes. Martin Knappstein und René Kublank fassen die Inhalte zusammen.

Weiter viel zu tun für deutsche EbAV:

DORA et labora …

Miriam Sautter, Thomas Obenberger und Tim Voetmann

Wiesbaden

21. November 2022

… doch mit welchem Sinn und Zweck? Deutsche EbAV sind weiter im Regulierungsland: mit viel Aufwand für unklaren Nutzen, noch höheren Anforderungen, praktisch kaum erfüllbaren Vorgaben – und dass etwas Wichtiges nicht untergehe und die 8 draussen vor der Tür bleibe. Miriam Sautter, Thomas Obenberger und Tim Voetmann müssen einen Überblick geben, der offenbar ungeeignet ist, bei Betroffenen Begeisterung auszulösen.

aba-Pensionskassentagung (III):

Mucksmäuschenstill …

Tanja Grunert und Ingo Budinger

München

18. November 2022

… wird es, wenn über BaFin-Sonderprüfungen referiert wird: Heute Teil II der Detail-Berichterstattung zur neulichen aba-Pensionkassentagung. Tanja Grunert und Ingo Budinger hörten Ausführungen zu schiefen Rechtslagen, bemerkenswerten Steuerstammbäumen, Dreifach-Herausforderungen, frühen Ausfahrten – und dass Teile genau soviel Arbeit machen können wie das Ganze.

Pensions-Sicherungs-Verein:

1,8 Promille

Pascal Bazzazi

Berlin; Köln

17. November 2022

Gestern hat der PSV in Köln turnusgemäß seinen Beitragssatz für 2022 festgelegt und sich mit seiner Entscheidung im Rahmen der eigenen Erwartungen vom Sommer bewegt. Es bleibt dabei: Für Alarmismus besteht ebensowenig Anlass wie für Entwarnung.

23. Handelsblatt-Jahrestagung bAV (I):

4-Re, Riester, eigene Steine …

Detlef Pohl

Berlin

29. November 2023

… und einer soll nicht selbst zum Anleger werden. Die Entwicklungen in der bAV vollziehen sich noch immer mit minderer Priorität, denn das politische Berlin ist weiter im Krisenmodus. Trotzdem zeichnen sich weitere Verbesserungen bei Betriebsrenten ab. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert Auszüge einiger Referenten vom ersten Tag aus Industrie und Politik.

aba-Pensionskassentagung (II):

Von Staatsfonds und Stresstest …

Andreas Kopf und Rainer Goldbach

München

14. November 2022

… von Insolvenzsicherung und Nutzer-Authentisierung. Neulich am Rhein, proppenvolle Agenda bei der diesjährigen aba-PK-Tagung. Wegen der Informationsdichte findet die Detail-Berichterstattung auf LEITERbAV in zwei Teilen statt: Heute Teil I: Andreas Kopf und Rainer Goldbach berichten über den Fachdialog des BMAS, über BaFin-Vorhaben, die ersten PK-Fälle im PSV und den Zeitplan der digitalen Rentenübersicht.

Fachdialog Betriebsrente des BMAS:

Die Liste der Baustellen!

Pascal Bazzazi

Frankfurt

4. November 2022

Das Ministerium will reden. Über die bAV. Diejenigen, die gemeint und (ein-)geladen sind, wissen längst Bescheid, worum es geht. Doch soll die Fachöffentlichkeit auch nicht darben. Daher heute auf LEITERbAV die Inhalte, die Heil & Co diskutiert – und hoffentlich auch angefasst – sehen wollen.

Schlag auf Schlag beim SPM?

Deutschlands erstes Branchen-Sozialpartnermodell

Pascal Bazzazi

Frankfurt-Sossenheim

3. November 2022

Die Chemie-Tarifparteien und die R+V Versicherung konnten gestern Vollzug melden: Das bundesweit erste auf einem Flächentarifvertrag basierende Sozialpartnermodell hat alle notwendigen Hürden genommen. Es ist damit das zweite SPM überhaupt. Doch ungeachtet des Erfolges stellen sich nun unmittelbar neue Fragen.

Erstes Sozialpartnermodell amtlich:

Endlich, nun aber wirklich…

Detlef Pohl

Berlin

27. Oktober 2022

… ist es da, hat nicht weniger als fünf zentrale Stakeholder und startet nun mit dem Segen der BaFin: Zwei Gewerkschaften, zwei Arbeitgeberverbände und der Gasversorger Uniper haben einen gemeinsamen Tarifvertrag zur Umsetzung der reinen Beitragszusage vorgelegt. Die ersten Details zu diesem Sozialpartnermodell nennt LbAV-Autor Detlef Pohl.

aba-Pensionskassentagung (I):

„Das kann man doch niemandem vermitteln!“

Pascal Bazzazi

Bonn

25. Oktober 2022

Dass die Regulierung – europäische wie nationale, ökologische wie steuerliche – selten aus einem Guss ist, überraschend angesichts der vielfältigen Komplexität und Wechselwirkungen zeitgenössischer Industriestaaten nicht. Zuweilen droht gar genau das Gegenteil der von dem Regulierer beabsichtigten Lenkungswirkung. Das gilt viel zu häufig auch für die bAV.

aba-Tagung Mathematische Sachverständige:

Kostenlose Vertragsprüfung von Amts wegen

Günter Hainz und Caroline Braun

Köln; München

24. Oktober 2022

Die aba liess sich dieses Jahr von Covid nicht mehr davon abhalten, auch die Tagung der Fachvereinigung Mathematische Sachverständige vor Ort und gleichzeitig hybrid abzuhalten. Der Themen gab es satt und genug: Rechtsberatung, SPM, Rechnungslegung und Rechnungslegungs-Wiki, DigiRü … und wie man ein paar Rückstellungen los wird. Für LEITERbAV berichten Caroline Braun und Günter Hainz.

aba-Aufsichtsrechtstagung (II):

Bedeckung ja …

Pascal Bazzazi

Bonn

20. Oktober 2022

… aber nicht dauernd. Mehr ist weniger, zumindest wenn es um die Wahrscheinlichkeiten von Pensionskassen geht, ihre Leistungen stets im Fälligkeitszeitpunkt erfüllen zu können. Hier fordert ein Fachverband mehr Spielräume. Nicht zum ersten Mal.

aba-Aufsichtsrechtstagung (I):

Regulierung sollte kein Eisberg sein

Pascal Bazzazi

Bonn

19. Oktober 2022

Die deutsche und europäische Pensions-Regulierung geniesst seit wenigen Jahren die zweifelhafte Ehre, dass sich eine eigene aba-Tagung für sie etabliert hat. Gestern gab es dort wieder Themen bis unters Dach – und eine kleine Überraschung eines Teilnehmers, der keinen weiten Anreiseweg hatte.