Alle Beiträge der Rubrik: RECHT & AUFSICHT

Nachhaltige Investmentvermögen – und ein Amtsantritt:

Hoffentlich kein Déjà vu …

von Pascal Bazzazi, Stockholm, 3. August 2021

und Kampf dem Greenwashing! Gestern Aufsicht und Nachhaltigkeit auf LEITERbAV, heute Aufsicht und Nachhaltigkeit auf LEITERbAV: Die BaFin konsultiert eine Richtlinie zu nachhaltigen Investmentvermögen; und der neue Anstalts-Chef hat sein Amt angetreten. Er dürfte sich auskennen.

 

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RTS der Offenlegungs-VO:

Neuneinhalb Monate …

von Pascal Bazzazi, Stockholm, 2. August 2021

sind nicht genug, denn nun kommen nochmals deren sechse hinzu: Die offizielle Verabschiedung der Technischen Regulierungsstandards zur Offenlegungsverordnung verzögert sich weiter, wie die BaFin unter Verweis auf die Europäische Kommission mitteilt. Berücksichtigen sollen die Markteilnehmer sie wie gehabt gleichwohl.

 

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Der Versorgungsausgleich in der bAV-Realität (V):

Teurer, komplizierter, aufwändiger

von Dr. Michael Karst und Dr. Andreas Hufer, Reutlingen; Wiesbaden, 30. Juli 2021

Das Gesetz zur Änderung des Versorgungsausgleichs tritt übermorgen in Kraft. Die ohnehin komplexe Thematik verkompliziert sich damit weiter, nicht zuletzt betreffend die externe Teilung. Förderlich für die bAV ist das nicht. Michael Karst und Andreas Hufer bewerten die Lage.

 

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bAV-Prax Advertorial:

An einer Rentenreform führt kein Weg vorbei

von Holger Schwarze, Kronberg im Taunus, 28. Juli 2021

Wie auch immer die politischen Verhältnisse nach der anstehenden Wahl aussehen werden, in der kommenden Legislaturperiode muss auf der Agenda der Regierung neben dem Klimaschutz auch die Altersvorsorge weit oben stehen. Beides ließe sich sogar verknüpfen, insbesondere in der bAV – siehe ESG. Ein Blick auf drei Vorreiter in der bAV ist dabei hilfreich, um auch hierzulande neue Perspektiven zu schaffen beziehungsweise für mehr Tempo und Nachhaltigkeit zu sorgen, schreibt Holger Schwarze.

 

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Endlich Sommer:

Tactical Advantage Vol. 7

von Pascal Bazzazi, Stockholm, 21. Juli 2021

Zwischen Hochwassern und Delta: Die siebente Ausgabe der Tactical Advantage wird Anfang August auf Ihrem Tisch liegen. Themen diesmal: die boLZ und ihre Kernfrage und wie sie von Theorie, Praxis und Politik beantwortet wird – oder auch nicht. Außerdem Gesundheit als Asset-Klasse, das Inflationsgespenst, Kölner Einblicke, 750 Jahre bAV und mehr …

 

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Zinsen senken ohne Nebenwirkungen?

The Final Cut

von Von Dr. René Döring, Frankfurt am Main, 19. Juli 2021

Eingriffe in den Future Service gehören für deutsche Pensionskassen in den Zeiten des Nullzinses schon beinahe zum guten Ton – zumindest dem des Risikomanagements. Warum die Senkung des Tarifzinses aber nicht zwingend zur Einstandspflicht des Arbeitgebers führen muss und inwiefern unterschiedliche Tarifgenerationen mit divergierenden Zinssätzen eine Rolle spielen, erläutert René Döring.

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Gestern in Erfurt (II):

Bitte Bezug bedenken

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 14. Juli 2021

Auch wenn ein Arbeitgeber sich in einer Versorgungsordnung an sich klar ausdrückt, muss er aufpassen, dass Gerichte nicht eine Bezugnahme auf bloße Verfahrensvorschriften erkennen – so wie es gestern das höchste deutsche Arbeitsgericht unternahm. Könnte das Folgen haben?

 

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Neulich in Wien (II):

Staatsfonds oder bAV? Wer kann es besser?

von Pascal Bazzazi, Irgendwo im ICE, 13. Juli 2021

Anfang Juni hat in Wien Barbara Bertolinis Institutioneller Altersvorsorge- und Investorengipfel stattgefunden, der sich wie stets mit dem österreichischen wie deutschen Pensionswesen beschäftigte. Dabei eine politische Runde, die eine Frage diskutierte, die – obwohl Dauerthema – beklemmend aktuell ist.

 

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Nächste Woche in Erfurt (I):

Wenn schon nicht für immer, dann wenigstens für ewig…

von Pascal Bazzazi, Achensee, 9. Juli 2021

Ein Arbeitnehmer erhielt eine gesetzliche Rente wegen voller Erwerbsminderung, allerdings befristet – wie das Gesetz es befiehlt. Grund genug für den Arbeitgeber, die Voraussetzungen nicht erkennen zu können. Die Vorinstanzen hatten unterschiedlich geurteilt.

 

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Erfurt, Teilzeit und die bAV:

Kein Taschenrechner in Eigenregie

von Dr. Judith May, München, 8. Juli 2021

Schon mehrfach hatte sich das höchste deutsche Arbeitsgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob und wie Teilzeitbeschäftigungen und Versorgungsordnungen in Einklang gebracht werden können – oder eben nicht. Judith May analysiert für LEITERbAV die Lage anhand der jüngsten Rechtsprechung des BAG.

 

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Jahresabschluss 2020 der Kölner Pensionskasse:

Unauffällig solide

von Pascal Bazzazi, München; Köln am Rhein, 7. Juli 2021

 Wie ihre größere Schwester kann auch die Kölner Pensionskasse – die anders als diese wegen ihres offenen Mitgliederkreises allerdings rechtlich ein großer Verein ist – sich aus ihrer Schieflage weiter herausarbeiten. Vor allem konnte die Solva weiter gestärkt werden. Billig ist so einen Sanierung übrigens nicht zu haben.

 

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REthinking Pensions (II) – zwischen Politik und Assekuranz:

Von Spielern und Schiedsrichtern, endlosen Prozessionen und weißen Flecken …

von Pascal Bazzazi, Düsseldorf, 5. Juli 2021

und mehr: Jüngst hat ein Consultant seine turnusgemäße Veranstaltung durchgeführt, in der vor allem Versicherer ihre Positionen gegenüber der Politik diskutieren. Doch zuvor gab es einen Blick genau auf diese. Und nach England auch. LEITERbAV dokumentiert Auszüge.

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Gestern in Köln:

Nicka goes PSV

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 30. Juni 2021

Ja, die Rede ist vom Pensionschef der BASF. Und nein, der Vorstand des PSV wird nicht erneut umgebaut, sondern Richard Nicka tritt in den Aufsichtsrat des Vereins ein. Dies und zahlreiche weitere Informationen und Neuigkeiten rund um die deutsche bAV-Insolvenzsicherung gab es gestern auf der virtuellen Mitgliederversammlung 2021, darunter erstaunlich gute.

 

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Neues aus Stuttgart – hinter der Kurve:

Das Ende der BZML?!

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 25. Juni 2021

Lange wurde von verschiedenen Seiten – vor allem von Verbänden und Aktuaren – gewarnt, dass infolge der Zinslage die Versicherer sich aus Riester und der Beitragszusage mit Mindestleistung zurückziehen könnten, wenn die Politik nicht die Problematik der Beitragsgarantie anfasst. Doch diese reagierte nicht. Die Anbieterseite nun schon.

 

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Jahresabschluss 2020 der Caritas Pensionskasse:

Kurs normal

von Pascal Bazzazi, Köln; Euskirchen, 24. Jui 2021

In Köln gehen die Dinge ihren geplanten Gang – zumindest wenn man sich die in Sanierung befindliche Pensionskasse der Caritas ansieht. Jüngst hat die Vertreterversammlung die Jahresbilanz 2020 verabschiedet, und im ersten Pandemiejahr könnte sich die EbAV weiter stabilisieren. Und „Teilungspläne“ hat man in Köln auch.

 

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Neulich in Wien (I):

Impressionen aus Köln

von Pascal Bazzazi, Wien; Berlin, 21. Juni 2021

Anfang Juni hat in Wien Barbara Bertolinis Institutioneller Altersvorsorge- und Investorengipfel stattgefunden, der sich wie stets mit dem österreichischen wie deutschen Pensionswesen beschäftigte. Auf der Tagung gab es auch tiefe Einblicke, wie in Schieflagen geratene Pensionskassen saniert werden können – im Video dokumentiert auf LEITERbAV.

 

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Branchentreff Industrie und Pensionskassen:

Für den Fall der Fälle … und Ernüchterung

von Pascal Bazzazi, Berlin, 16. Juni 2021

Bei zwei virtuellen Tagungen traf sich jüngst das Parkett: Zum einen Industrievertreter, um zu diskutieren, wie CTAs für den Insolvenz-Ernstfall wetterfest aufgestellt werden – zum anderen Chefs von Pensionskassen, um sich über die nicht einfache Gesamtlage auszutauschen. LEITERbAV dokumentiert einige Auszüge.

 

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Versorgungsausgleich:

Karlsruhe konkretisiert Karlsruhe …

von Jan Hartloff, München, 14. Juni 2021

… und das bemerkenswert zügig und klar. Mit seinem Beschluss hat der BGH im März die Weichen zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur externen Teilung von Versorgungsanwartschaften gestellt. Für LEITERbAV unternimmt Jan Hartloff eine Analyse und erwartet bei der Mehrzahl der zu teilenden Anrechte eine unkomplizierte Anwendbarkeit des Urteils – aber nicht bei allen.

 

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bAV bei Banken und Finanzdienstleistern – virtueller Branchentreff:

Chancen in Krisen

von Mirko Buchwald, Berlin, 11. Juni 2021

Über regulatorische Anforderungen, Auswirkungen der aktuellen Zinslandschaft und Klimaneutralität: Alles, was die bAV-Welt ingesamt bewegt, ist auch für Arbeitgeber in der Finanzdienstleistung deutlich spürbar. In einer dreistündigen digitalen Veranstaltung trafen sich am 20. Mai die Verantwortlichen für Personal, Finanzen sowie Compensation and Benefit von über 100 Banken. Eingeladen hatte wieder der BVV. Mirko Buchwald dokumentiert für LEITERbAV einige der Inhalte.

 

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Round Table Frauen in der bAV (I):

Zwischen Eis und Pipeline

von Utta Kuckertz-Wockel und Isabel Noe, Frankfurt am Main, 8. Juni 2021

Die Legislaturperiode geht nun schnell dem Ende entgegen, die Politik schaltet in den Wahlkampfmodus. Jedoch gibt es bAV-relevante Projekte, welche noch vor der Wahl die Gesetzgebung durchlaufen haben werden. Umgekehrt gilt, dass so manch brandaktuelle Frage von durchaus strategischer Bedeutung von dem derzeitigen Gesetzgeber nicht mehr angefasst werden wird. Eine Fachfrau das BMAS gab jüngst einen Überblick, den Utta Kuckertz-Wockel und Isabel Noe für LEITERbAV dokumentieren.

 

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Das Parkett in Bewegung (XXXVI):

Vier Mal viel zu tun – mit großem Herzen?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 7. Juni 2021

Die Führung der europäischen Aufsichtsbehörde wird neu besetzt; das Ergebnis dürfte für die LbAV-Leserschaft wenig überraschend sein – und eher positiv. Außerdem geht mit dem Blick auf den Pensions-Megatrend De-Risking das personelle Aufrüsten der Akteure weiter, und auch im Bereich Fixed Income und im Versicherungswesen werden Spitzenposten neu besetzt.

 

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KPMG-Webcast in Kooperation mit LEITERbAV vom 11. Mai (II):

Von Optimismus und Radikalität, von Enthaftung und Freiräumen

von Pascal Bazzazi, Wien, 31. Mai 2021

Die Frage nach dem Umgang mit Pensionsrisiken wird die gesamte deutsche Wirtschaft in den kommenden Jahren sichtlich intensiver beschäftigen. Jüngst haben Experten das Thema in einem Webcast auf LEITERbAV diskutiert, rund um die Aspekte Insolvenzsicherung, Rentnergesellschaft, IAS 19 und BetrAVG 16 – und mehr …

 

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Wertguthabenkonten bei Arbeitnehmer-Ehegatten im Fremdvergleich:

Chancen nur auf einer Seite?

von Michael Gerhard, Düsseldorf, 25. Mai 2021

Bei steuerlich relevanten Verträgen innerhalb von Familien sieht das Finanzamt bekanntlich stets genau hin – bAV und Wertguthaben machen da keine Ausnahme. Im Zuge einer Revision, in der er die Vorinstanz korrigierte, hat der BFH nun klargestellt, dass der Begriff des Fremdvergleichs breit anzuwenden ist. Michael Gerhard berichtet.

 

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Vorgestern in Erfurt:

Du kannst nicht immer 253 sein!

von Pascal Bazzazi, PMI, 20. Mai 2021

Der PSV ist oft zu Gast in Erfurt, so auch am vergangenen Dienstag. Strittig: Wie sollen Betriebsrentenansprüche abgezinst werden, wenn sie zur Insolvenztabelle angemeldet werden? Nach zwei Siegen in der Vorinstanz zogen die Kölner in der letzten Runde den Kürzeren.

 

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SONDERMELDUNG – BaFin-Stresstest 2020 (I):

Fünf Durchfaller

von Pascal Bazzazi, PMI, 18. Mai 2021

Wie im Vorjahr hat eine Handvoll deutscher Pensionskassen den aktuellen Stresstest der BaFin zum Jahresende 2020 nicht in allen Szenarien bestanden. Das erfuhr LEITERbAV im Zuge der heutigen, diesjährigen Pressekonferenz der Aufsicht.

 

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Neulich in München:

Wenn der Chef einfach weitermacht …

von Dr. Claudia Veh, München, 17. Mai 2021

Der Komplex GGF–bAV–vGA ist häufiger Gast vor dem Bundesfinanzhof – und damit auch auf LEITERbAV. Dabei sollten viele Fragen infolge einschlägiger BMF-Schreiben geklärt sein – unter anderem die nach dem Umgang mit Betriebsrenten, wenn der Gesellschafter-Geschäftsführer als Pensionist weiter im Unternehmen tätig ist. Eigentlich jedenfalls. Claudia Veh analysiert die gegenwärtige, höchstrichterliche Rechtssprechung.

 

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Digitale aba-Jahrestagung 2021 (II):

Am besten bAV?

von Detlef Pohl, Berlin, 6. Mai 2021

Zumindest als Ergänzung? Oder doch alles in die gesetzliche, von Aktien bis zu Riester-Geldern? Die gestrige E-Jahrestagung der aba befasste sich mit Lage und Perspektive der deutschen Altersversorgung mit der bAV als einer Säule unter dreien. Dazu wurden neben dem Minister auch Rentenpolitiker von fünf Parteien zugeschaltet und deren Antworten vom aba-Vorstand bewertet. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert Auszüge der Debatte.

 

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Digitale aba-Jahrestagung 2021 (I):

Herbe Schläge und Wasser auf Mühlen …

von Pascal Bazzazi, PMI, 5. Mai 2021

 

könnten dem deutschen Pensionswesen drohen. Doch auch die Haben-Seite der bAV ist derzeit nicht leer. In diesen Minuten hat die diesjährige aba-Jahrestagung begonnen. Zum Auftakt gibt der Vorsitzende einen Bericht zur Lage.

 

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Heute Morgen in Köln:

So viele Sicherungsfälle …

von Pascal Bazzazi, PMI, 4. Mai 2021

wie seit 2009 nicht mehr: Der Pensions-Sicherungs-Verein hat heute seine endgültigen Zahlen für das Geschäftsjahr 2020 vorgelegt, die partiell ein klein wenig optimistischer ausfielen als noch im November zu erwarten war. Das, was man am Rhein bei aller Unklarheit der Lage für dieses Jahr erwartet, kann man ebenfalls als gedämpft optimistisch interpretieren.

 

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DIA-Webinar:

Von Waldbränden, Nebenwirkungen, unterlassener Hilfeleistung …

von Detlef Pohl, Berlin, 3. Mai 2021

und dem Ausschluss ganzer Bevölkerungsgruppen: Wie jüngst schon die Aktuare, legen nun weitere Experten in der Kommunikation nach, warum am Abbau der 100-Prozent-Beitragsgarantie bei Riester und BZML kein Weg vorbeiführt. Im virtuellen Gespräch wird die BMF-Spitze erneut zu schnellem Handeln aufgefordert. Detlef Pohl verfolgt für LEITERbAV den Diskurs.

 

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aba-Forum Arbeitsrecht 2021:

Die Operation am offenen Herzen …

von Carsten Hölscher, Alexandra Steffens und Roland Horbrügger, Wiesbaden; München; Mülheim an der Ruhr, 30. April 2021

lässt offenbar weiter auf sich warten – und warum Garantien für garantiefreie Sicherheit widersinnig wären: Beim diesjährigen aba-Forum Arbeitsecht traten nicht nur ein Ministerium, eine Gewerkschaft und ein Bundesgericht an das digitale Rednerpult. Carsten Hölscher, Alexandra Steffens und Roland Horbrügger fassen für LEITERbAV die Tagung zusammen.

 

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aba-Forum Steuerrecht 2021:

Alles außer Schaumweinsteuer

von Thomas Hagemann, Düsseldorf, 26. April 2021

Beim diesjährigen aba-Forum Steuerrecht konnte man den Eindruck gewinnen, dass die bAV mittlerweile von jeder nur denkbaren Steuerart betroffen ist; Körperschaftsteuer, Einkommensteuer, Umwandlungsteuer, Investmentsteuer, Umsatzsteuer, Versicherungssteuer – für jeden war etwas dabei. Lediglich die Schaumweinsteuer hatte keinen Raum. Thomas Hagemann fasst für LEITERbAV Teile der Tagung zusammen.

 

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BaFin-Jahreskonferenz Versicherungsaufsicht 2021:

Von Tauch- und Intensivstation …

von Detlef Pohl, Berlin, 22. April 2021

und von viel Geld. Die BaFin stellt in ihrer zehnten Versicherungsaufsichtskonferenz, die erstmals rein digital stattfindet, Regulierung und Aufsichtspraxis in den Mittelpunkt. Detlef Pohl war dabei und dokumentiert dort, wo die bAV auf der Agenda stand, für LEITERbAV Impressionen im indikativen Telegrammstil – und muss sich zuweilen etwas wundern.

 

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Risiken für die bAV durch das Gesetz für faire Verbraucherverträge:

Am seidenen Faden des Verbraucherschutzes

von Theodor B. Cisch und Dr. Nils Börner, Wiesbaden, 19. April 2021

Der von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Entwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge enthält eine Regelung, nach der Bestimmungen, die die Abtretbarkeit von Ansprüchen ausschließen, grundsätzlich unwirksam sind. Dies verletzt in mehrfacher Hinsicht die Grundsätze des Rechts der bAV und gefährdet die grundlegenden Entscheidungen, auf denen diese als zweite Säule der Altersversorgung beruht. Deshalb darf dieser Entwurf, ungeachtet der übrigen vorgeschlagenen Vorschriften, insoweit nicht inkrafttreten, warnen Theodor B. Cisch und Nils Börner und befürchten schwersten Schaden für die bAV.

 

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Offenlegungs-Verordnung:

Quantifizierte Methodik wanted

von Prof. Christina E. Bannier und Christoph Otten, Gießen; Frankfurt am Main, 9. April 2021

Am 10. März war es soweit: Die Offenlegungs-Verordnung ist in Kraft getreten. Aber ist es nun der erwartet große Meilenstein, hin zu sozialer und nachhaltiger Finanzwirtschaft? Oder nur ein weiterer Klotz am Bein auf dem immer schwieriger werdenden Weg zu ausreichender Rendite? Prof. Christina E. Bannier und Christoph Otten werfen einen Blick auf die Rahmenbedingungen, unter welchen diese junge Regulierung ihre ersten Schritte geht. Ist es überhaupt möglich, dass sie die erhofften Effekte bringt?

 

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Gegenwart und Zukunft von BOLZ und BZML:

Zwischen Historie und Unmöglichkeit

von Professor Reinhold Höfer, Luzern, 7. April 2021

Die Diskussion um das Garantieniveau, welches Beitragszusage mit Mindestleistung und Beitragsorientierte Leistungszusage halten müssen beziehungsweise sollten, nimmt weiter Fahrt auf. Professor Reinhold Höfer erläutert die Problematik sowie den Stand der Rechtsprechung und bezieht bei beiden Zusagearten Position.

 

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Morgen in Siegburg (I):

Der Fall Heinen

von Pascal Bazzazi, Berlin, 29. März 2021

Vor knapp zwei Jahren, Anfang April 2019, ist einer der renommiertesten Aktuare des Landes von einem Raser aus dem Leben gerissen worden. Nun wird der Fall vor dem Amtsgericht Siegburg juristisch „aufgearbeitet“. Allzu viel Hoffnung auf Gerechtigkeit sollte man sich – entgegen eines an sich klaren Trends in Deutschland – aber nicht machen.

 

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Kürzlich in Erfurt (II):

Das ist nicht vergleichbar

von Pascal Bazzazi, Berlin, 25. März 2021

Vergangenen Dienstag hatte das höchste deutsche Arbeitsgericht zu entscheiden, ob und wie sich eine Teilzeitbeschäftigung auf die Höhe einer bAV auswirken kann. Seinen Tenor machte der Dritte Senat unzweideutig klar: Wenn der Arbeitgeber das Altersruhegeld verhältnismäßig kürzt, so ist das weder eine Benachteiligung noch unzulässig.

 

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Heute in Erfurt (I):

Verhältnis oder nicht?

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 23. März 2021

Eine Betriebsrentnerin, die teils in Teilzeit gearbeitet hat, will ihre Betriebsrente nicht dementsprechend gekürzt sehen.

Die Vorinstanzen haben differenziert geurteilt, beide Parteien suchten die Revision.

 

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Mal wieder Handlungsbedarf bei Zusagen mit Beschränkung der Hinterbliebenenversorgung:

Wenn alte Liebe rostet …

von Nadine Wolters und Elisabeth Lapp, Frankfurt am Main, 22. März 2021

muss der Arbeitgeber das respektieren. Vor gut einem Jahr hatte der Erfurter Dritte Senat die Wirkung von AGB in einer Versorgungszusage zu beurteilen, die sich mit den berechtigten Hinterbliebenen befassen – und auf unangemessene Benachteiligung erkannt. Nadine Wolters und Elisabeth Lapp geben eine kurzen Überblick zu den Folgen des Urteils für Unternehmen, EbAV und Versicherer.

 

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LEITERbAV-SONDERMELDUNG:

Jetzt aber – das erste SPM!

von Pascal Bazzazi, Köln, 11. März 2021

Nun scheint es wirklich vollbracht: Das schon vor längerem angekündigte erste Sozialpartnermodell geht nun offenbar endgültig an den Start. Die Beteiligten nennen technische Details, den konkreten Starttermin und sprechen von Meilenstein und Zukunftspotenzial, von Blaupause und Schwung.

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Aktuare zur BOLZ und BZML:

Grauzone im Unklaren

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 11. März 2021

Die Diskussion um die Darstellbarkeit von Garantien in der bAV nimmt weiter Fahrt auf. Nun ist in Köln ein Bericht aus berufenem Munde veröffentlicht worden, der darlegt, wie es in der BOLZ weitergehen und in der BZML gerade nicht weitergehen kann.

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bAV aus Sicht der Lebensversicherer (II):

Kreativer Umgang mit Garantien

von Detlef Pohl, Berlin; Zürich, 9. März 2021

Die Lebensversicherer haben in Beständen wie im Neugeschäft mit den niedrigen Zinsen zu kämpfen. Das betrifft auch den bAV-Part, wo die Garantieanforderungen noch härter sind als in der privaten Vorsorge. LbAV-Autor Detlef Pohl hat sich bei Allianz, Ergo und der LV 1871 umgehört und deren Herangehen bei einigen Reizthemen in Erfahrung gebracht.

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Draußen steht eine DigiRÜ:

Sollen wir sie reinlassen?

von Dr. Dietmar Droste, Essen, 5. März 2021

Zeitgleich mit dem Ende der dieses Jahr ohnehin ausgefallenen fünften Jahreszeit am Rhein hat das Projekt Digitale Rentenübersicht den nächsten, legislativen Entwicklungsschritt getan. Dietmar Droste wägt die in der Überschrift gestellte Frage aus Sicht eines Industrievertreters ab.

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Warnung des IVS:

Träum weiter, Jugend …

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 4. März 2021

und rausholen, was geht: Die Niedrigzinsen führen in der bAV zu einer deutlichen Umverteilung zu Lasten der jüngeren Generationen, wurde vor allem die Politik gestern von berufener Seite gewarnt – und zum Handeln gemahnt. Nicht zum ersten Mal.

 

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EbAV im Abschlussbericht:

Das Regime und die Sustainability

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 2. März 2021

Im jüngst vorgelegten Abschlussbericht des Sustainable Finance-Beirats der Bundesregierung dürften sich Versorgungswerke aller Art an zahlreichen Stellen zumindest indirekt in ihrem Alltag einbezogen fühlen. Doch sind sie auch ganz konkret Gegenstand der Empfehlungen des Gremiums – und zwar im Aufsichtsrecht.

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Vergangenen Herbst in Erfurt (II):

CTA auf dem Prüfstand

von Dr. Michael Karst, Reutlingen, 25. Februar 2021

Das höchste deutsche Arbeitsgericht hatte im September zu verhandeln, wie weit Insolvenzfestigkeit und Sicherungsumfang von Treuhandeinrichtungen reichen, konkret betreffend die 16er-Anpassung. Jedoch holte der Dritte Senat weiter aus. Sind CTAs auch im betriebsverfassungsrechtlichen Sinn betriebliche Sozialeinrichtungen? Michael Karst interpretiert das Urteil.

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5. Berliner bAV-Auftakt:

Von den letzten Metern auf die letzten Zentimeter?

von Detlef Pohl, Berlin, 23. Februar 2021

Aktuelle Fragen des Pensionswesens wurden auf der bAV-Auftakt-Fachtagung aus unterschiedlichen Perspektiven diskutiert. Herausgekommen ist eine Bestandsaufnahme, die teils neues, teils bekanntes, jedenfalls zahlreiche Ansätze bot, um brachliegendes Potenzial künftig besser zu nutzen. LbAV-Autor Detlef Pohl war dabei und gibt die wesentlichen Aussagen komprimiert wieder.

 

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Morgen in Kassel (I):

Cross-Border-Verbeitragung …

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 22. Februar 2021

auf dem Prüfstand. Dass die Unterwerfung von Betriebsrenten unter die Beitragspflicht zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung nachhaltig Ärger verursacht, ist im deutschen Pensionswesen hinreichend bekannt. Morgen wird vor dem Zwölften Senat des höchsten deutschen Sozialgerichtes eine Variante der Problematik verhandelt – und zwar betreffend eine Betriebsrente, die ein deutscher Rentner aus der Schweiz bezieht.

 

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Nachhaltigkeit in der bAV – der zweite ESG Pensions Award:

Von der Pflicht zur Kür …

von Frank G. Vogel, Frankfurt am Main; Münster in Westfalen, 17. Februar 2021

von Parallelwelten und exponentieller Zunahme, von Bürden und Basis – und mehr: Auch die Pensions-Akademie präsentierte sich auf ihrer jüngsten Fachtagung virtuell und band die Online-Gäste mit interaktiven TED-Umfragen aktiv ein. Mit dem ESG Pensions Award 2021 wurde außerdem eine Pensionskasse gekürt, die sich der Nachhaltigkeit lange verpflichtet fühlt. Frank G. Vogel berichtet.

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Insolvenzverwalter versus PSV:

Und immer lockt die GGF-Pensionszusage …

von Dr. Claudia Veh, München, 11. Januar 2021

Das Spannungsverhältnis zwischen Insolvenzverwalter und Pensions-Sicherungs-Verein ist regelmäßig Gegenstand von Gerichtsverfahren. Jüngst ging es in Karlsruhe in letzter Instanz um das Schicksal einer Rückdeckungsversicherung betreffend die Direktzusage des Chefs einer bankrott gegangenen Kapitalgesellschaft. Claudia Veh analysiert das Urteil.

 

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Gestern in Erfurt:

Come as you are

von Pascal Bazzazi, Berlin, 27. Januar 2021

Arbeitnehmer eines insolventen Unternehmens, die mit diesem zu einem Käufer wechseln, können nicht damit rechnen, dass ihre bAV-Anwartschaften sie vollumfänglich begleiten werden. Das hat gestern das BAG in knapp zwei Dutzend Fällen entschieden – und sich dabei am europäischen Recht orientiert. Dem deutschen Gesetzgeber bleibt damit vermutlich erspart, die bAV im großen Stil wieder anfassen zu müssen.

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Heute in Erfurt:

23 mal Insolvenzschutz …

von Pascal Bazzazi, Berlin, 26. Januar 2021

unter europäischen Vorzeichen. Nicht nur in Sachen Pensionskassen-Insolvenzschutz, sondern auch in der Frage der Betriebsrenten bei Verkauf eines Unternehmens während des Insolvenzverfahren hatte das Bundesarbeitsgericht die nationale Rechtssprechung am EU-Recht prüfen lassen – und will das Ergebnis nun heute in insgesamt 23 Verfahren umsetzen. Droht eine neue gesetzgeberische Baustelle?

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Die Industrie trägt vor:

Die bAV in den Zeiten von Corona

von Dr. Heinke Conrads, Frankfurt am Main, 21. Januar 2021

Nach wie vor reicht der Tagungsmarathon des Pensionswesens vom vergangenen Herbst in die LbAVBerichterstattung des Jahresanfangs hinein. Heute berichtet Heinke Conrads von einer Konferenz, bei der zahlreiche Industrievertreter sich über den Umgang mit den vielfältigen Herausforderungen austauschten, die an ihre Versorgungswerke gestellt werden, nicht zuletzt unter Pandemie-Bedingungen.

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Chemie-Pflegerente:

Stottern vor dem Start?

von Detlef Pohl, Berlin, 18. Januar 2021

In diesen Tagen beginnt der Vertrieb für die bundesweit erste tarifvertragliche Pflegeabsicherung einer ganzen Industriebranche. Zur Unzeit kommt dabei der Rückzieher des Ideengebers DFV aus dem Erstversicherer-Konsortium. Hat man sich verrechnet? LbAV-Autor Detlef Pohl hat sich nach Hintergründen bei den Konsorten der „CareFlex Chemie“ erkundigt.

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Kölner und Caritas Pensionskasse:

Schlussstrich

von Pascal Bazzazi, Hannover, 14. Januar 2021

Die beiden in der Sanierung befindlichen Pensionskassen aus der Domstadt kommen auf dem Weg ihrer Sanierung voran. Bezüglich des Neugeschäfts ist nun auch formaljuristisch ein Schlussstrich gezogen worden. Die in Personalunion agierenden Vorstände beider Kassen begrüßen die Entwicklung – und dürfen sich ab sofort bei einer der beiden EbAV nun gar nicht mehr als solche bezeichnen.

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Neulich in Hannover:

Vergissmeinnicht …

von Detlef Pohl, Berlin, 11. Januar 2021

Mit einem skurrilen Fall hatte sich kürzlich das Arbeitsgericht Hannover zu befassen, nachdem ein Ruheständler offenbar schlicht vergessen hatte, sich seine Betriebsrente von einem früheren Arbeitgeber auszahlen zu lassen. Haben die Erben nun Anspruch auf das Geld? Welche Verjährungsfristen sind zu beachten? Und welche Rolle spielt der Versorgungsausgleich? Den komplexen Fall beleuchtet LbAV-Autor Detlef Pohl.

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REthinking Pensions (I):

„… auch außerhalb eines Sozialpartnermodells“

von Utta Kuckertz-Wockel und Matthias Edelmann, Frankfurt am Main, 8. Januar 2021

Selbst Anfang des neues Jahres blickt LEITERbAV noch auf den dichten Tagungsmarathon des Pensionswesens im vergangenen Herbst zurück. Heute einige Kerngedanken einer Tagung, bei der sich Versicherer zu der Zukunft der Garantien in der bAV und zu dem ersehnten Durchbruch des Sozialpartnermodells austauschten. Utta Kuckertz-Wockel und Matthias Edelmann berichten.

 

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BaFin mit pünktlicher Allgemeinverfügung:

Brexit amtlich auch für EbAV

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 6. Januar 2020

Nun gibt es endgültig kein Zurück mehr – Großbritannien ist nicht mehr Mitglied der Europäischen Union und nun auch nicht mehr von Binnenmarkt und Zollunion. Das hat Folgen auch für das Pensions- und mehr noch das Versicherungswesen: Zum Jahresende haben britische EbAV und Versicherer ihre Rechte aus dem Europäischem Pass verloren. Das hat die deutsche Aufsicht auf den Punkt verfügt. mehr →

SONDERMELDUNG – Handlungsbedarf ab heute:

MaGo und ERB für EbAV veröffentlicht

von Pascal Bazzazi, Bonn, 30. Dezember 2020

Heute Vormittag hat die Aufsicht zwei maßgebliche Regulierungsvorhaben für die deutsche bAV abgeschlossen. Ein Handlungsbedarf für Pensionskassen und Pensionsfonds ergibt sich in gewisser Weise ab sofort. Doch besonders Einrichtungen, die auf der Intensivstation liegen, müssen nun schneller handeln als manch andere.

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ESG Offenlegung – proportional, wesentlich, rechtssicher und mit verfügbaren Daten:

Mehr Zeit für Wesentliches

von Dr. Cornelia Schmid, Verena Menne und Dr. Roberto Cruccolini, Berlin; München, 15. Dezember 2020

Seit Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie und dem BaFin-Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken vom Dezember 2019 beschäftigen sich immer mehr Altersversorgungseinrichtungen mit ESG. Dieser Trend sollte durch gute Regulierung unterstützt werden – die Arbeit der EU-Aufsichtsbehörden an den technischen Regulierungsstandards zur Offenlegungsverordnung lassen allerdings Gegenteiliges befürchten, wie im Positionspapier von aba und AKA zu lesen ist und Roberto Cruccolini, Verena Menne und Cornelia Schmid hier erläutern.

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aba-Aufsichtsrechtstagung (II):

Eine To-Do-Liste nicht nur für EbAV …

von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 11. Dezember 2020

betreffend VAIT, EZB, EIOPA, SIPP, ESG und einer möglichen neuen Dauerbaustelle: In diesen Zeiten ist es kein Wunder, dass die EbAV-Aufsichtsrechtstagung der aba übervoll war mit Inhalten. Cornelia Schmid und Verena Menne dokumentieren für LEITERbAV die wichtigsten Inhalte. Teil II eines zweiteiligen Beitrags.

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aba-Aufsichtsrechtstagung (I):

Vom Sechsklang der Hoffnung …

von Dr. Cornelia Schmid und Verena Menne, Berlin, 9. Dezember 2020

von der versicherungsmathematischen Funktion, der Ma-Risk für EbAV und der Ausgliederungsleitlinie: Weiter geht es mit der Berichterstattung zum bAV-Tagungsmarathon dieses Herbstes, heute mit dem Fokus auf der Regulierung. Verena Menne und Cornelia Schmid dokumentieren für LEITERbAV die wichtigsten Inhalte der neulichen, diesbezüglichen aba-Tagung. Teil I eines zweiteiligen Beitrags. mehr →

SONDERMELDUNG – Heute in Erfurt (II):

Von wegen

von Pascal Bazzazi, MHH, 8. Dezember 2020

Nichts ist mit Störung der Geschäftsgrundlage infolge des fatalen Zusammenwirkens von Niedrigzins und Bilanzrecht! Obwohl er die Vokabel von der Störung der Geschäftsgrundlage just erst im Mund geführt hatte, sieht der Dritte Senat des BAG eben eine solche in einem aktuellen Fall nicht vorliegen. Das hat er heute Nachmittag entschieden.

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Heute in Erfurt (I):

Störung der Geschäftsgrundlage?

von Pascal Bazzazi, Hannover, MHH, 8. Dezember 2020

Kann ein Ex-Arbeitgeber die Anpassung einer Betriebsrente verweigern, wenn er eine Störung der Geschäftsgrundlage sieht? Der Fall ist in den unteren Instanzen widersprüchlich beurteilt worden. Einzelheiten verrät das BAG nicht. Die Vorinstanz schon. Und dann wird klar, dass es hier in einer Melange aus Niedrigzins und Bilanzrecht um einen Meilenstein der deutschen bAV gehen könnte. Unvorbereitet trifft der Fall den Dritten Senat jedenfalls nicht.

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Empfehlung an die Politik:

Von HRZ, BZML, Riester und DAV

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 4. Dezember 2020

Deutschlands Aktuare empfehlen die Senkung des Höchstrechnungszinses für Neuverträge auf 0,25 Prozent – und außerdem eine Abkehr von der 100-Prozent-Beitragsgarantie in der bAV und bei Riester. Vor einem Jahr blieb ihre HRZ-Empfehlung von der Politik ungehört. Doch diesmal ist die DAV nicht allein, denn die Stimmen, die ein Handeln einfordern, werden immer zahlreicher. Die Sache nimmt weiter Fahrt auf.

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PSV-Mitgliederversammlung:

Zwerge werfen lange Schatten

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 1. Dezember 2020

Verdoppelt und nochmal verdoppelt … und die neuste Mode: Lage und Perspektive des PSV sind so wenig rosig wie die der deutschen Wirtschaft ingesamt. Das wurde gestern in Köln deutlich. Die Großschäden entwickelten sich schon in diesem Jahr äußerst dynamisch – und werden es wohl im nächsten weiter tun. Ernste Sorgen macht eine mögliche Regelungslücke, von der zu Lasten der Gemeinschaft zunehmend Gebrauch gemacht wird. Die strategischen Folgen könnten fatal sein – bis hin zum Systemzwang. mehr →

Ein einzig Wort:

„Keiner“

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 27. November 2020

Wenn ein Ministerium neue Bürokratie schafft, ist das das eine. Wenn es dann noch trotz Mahnungen behauptet, es gebe für die betroffenen Arbeitgeber keinen zusätzlichen Aufwand, muss das ernsthaft zu denken geben. So geschehen gestern in Berlin, betreffend den Erfüllungsaufwand durch den absehbar neuen Versorgungsausgleich.

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Webinar vom 6. November – Rückübertragung von Treuhandvermögen aus dem CTA (II):

Sag niemals nie – der Film

von Pascal Bazzazi, Hannover, 23. November 2020

Vor zwei Wochen haben vier Experten kontrovers und live in einem Webinar diskutiert – über ein Thema, das auch in Zukunft viel Stoff hierzu liefern und Wirkung bis hin zur deutschen Wirtschaft als Ganzes entfalten wird. LEITERbAV war Mitveranstalter und -moderator des Webinars und dokumentiert die Veranstaltung nun im Nachgang.

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21. Handelsblatt Jahrestagung bAV (V):

Von Entmündigung, Ironie, Galopp…

von Pascal Bazzazi, Berlin, 20. November 2020

und Angst handelt die finale Berichterstattung zu der neulichen, virtuellen Tagung. Und zur Altersvorsorge von Bundestagsabgeordneten gab es einen besonders sympathischen Vorschlag. LEITERbAV dokumentiert, heute wieder im schnellen Stakkato.

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bAV-Prax Advertorial – Arbeitskraftabsicherung im Rahmen der bAV:

Mit HDI den bAV-Nettojoker ziehen

von Fabian von Löbbecke, Köln am Rhein, 19. November 2020

Die Arbeitswelt ist durch die Corona-Zeit radikal im Wandel. Die Erfahrungen, die Berufstätige in der Pandemie gemacht haben, haben ihre Einstellung deutlich verändert. „Sicherheit in Krisenfällen, wie etwa durch Corona“, wird zum Top-Kriterium im Beruf: Von drei Viertel der Berufstätigen wird dies jetzt als wichtig eingeschätzt, so eines der Kernergebnisse einer repräsentativen bundesweiten HDI Berufe-Studie, die Fabian von Löbbecke erläutert.

 

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21. Handelsblatt Jahrestagung bAV (IV):

14 Prozent

von Detlef Pohl, Berlin, 18. November 2020

Die Unterwerfung der Firmenpensionskassen in den PSV-Schutz ist inzwischen Gesetz. Auf der HB-bAV-Tagung skizzieren zwei maßgeblich Beteiligte Lage und Perspektive – der eine blickt zurück und nach vorn, der andere ordnet die Größenordnungen der neuen PSV-Mitglieder ein. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert die Diskussion.

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21. Handelsblatt Jahrestagung bAV (III): das erste Sozialpartnermodell endlich …

… auf der Zielgeraden?

von Detlef Pohl, Berlin, 16. November 2020

Der erste SPM-Pilot lässt weiter auf sich warten. Aber vielleicht nur noch zwei Monate? Auf der HB-bAV-Tagung skizzierten Experten den aktuellen Stand. LbAV-Autor Detlef Pohl beobachtete Optimismus wie Pessimismus in der Diskussion – rund um die Kompensationen für die Enthaftung, um fehlende Verfügungsrahmen und um gute Gefühle.

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21. Handelsblatt Jahrestagung bAV (II):

„Die Rolle der bAV muss stärker werden, nicht schwächer“

von Detlef Pohl, Berlin, 13. November 2020

Die Aufsicht über EbAV konzentriert sich aktuell vor allem auf Pensionskassen – kennt aber weitere Felder. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert Auszüge aus der inhaltsreichen Rede von Frank Grund auf dem virtuellen Forum, mit welcher der BaFin-Exekutivdirektor über Lage und Perspektive der Aufsicht über EbAV informierte.

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Ewald Stephan im Interview (II):

„Spreadausweitungen aktiv genutzt“

von Detlef Pohl, Berlin, 12. November 2020

Nachhaltiges Investieren in einer volatilen Niedrigzins-Umwelt ist Herausforderung und Chance zugleich. Über Anlagestrategien und nachhaltige Asset-Klassen, über Aufsicht, ZZR, Future Service – und über sterbende Hoffnung – sprach LbAVAutor Detlef Pohl mit Ewald Stephan, Vorstand der Verka-Einrichtungen. Teil II eines Interviews.

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21. Handelsblatt Jahrestagung bAV (I):

Von Grundrente, Garantien, Geschäftsmodellen …

von Detlef Pohl, Berlin, 11. November 2020

und mehr: Die Alterssicherung soll solide und nachhaltig angekurbelt werden. Auf der HB-bAV-eTagung bezogen auch zwei Spitzenbeamte Stellung zum nötigen Feinjustieren. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert Ideen zweier Staatssekretäre, die auf dem virtuellen Forum geäußert wurden.

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Ewald Stephan im Interview (I):

„Wertvolles Tafelsilber …

von Detlef Pohl, Berlin, 10. November 2020

wird nicht veräußert“: Die Diskussion über die Risikotragfähigkeit von Lebensversicherungen und Pensionskassen in der Niedrigzins-Ära hat schon lange Fahrt aufgenommen. Über Auswege aus dem Anlagenotstand sprach LbAVAutor Detlef Pohl mit Ewald Stephan, Vorstand der Verka VK Kirchliche Vorsorge VVaG (VK) und Verka PK Kirchliche Pensionskasse AG (PK), dort zuständig für Kapitalanlagen, Rechnungswesen, IT und Betriebsorganisation. Teil I eines Interviews.

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SONDERMELDUNG – PSV-Beitrag zieht weiter an:

4,2 Promille

von Pascal Bazzazi, Berlin, 6. November 2020

 

Heute Morgen hat der Pensions-Sicherungs-Verein in Köln den Beitragssatz für das Jahr 2020 bekanntgegeben. Der verhältnismäßig hohe Wert kommt nicht überraschend, die Dynamik der Entwicklung passt zur gesamtwirtschaftlichen Lage in Deutschland.

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Deutschland im Herbst – aba-Pensionskassentagung (III):

Bier ist bAV…

von Detlef Coßmann, Matthias Lang und Jan Andersen, München, 6. November 2020

aber Sterbegeld nicht? Im dritten und letztenTeil zur Berichterstattung auf LEITERbAV zu der diesjährigen aba-Pensionskassentagung geht es um die aktuellen Rechtsentwicklungen im Durchführungsweg Pensionskasse. Und dass bitte künftig die Zuordnung der Überschüsse substantiiert vortragen werde. Für LbAV berichten wieder Detlef Coßmann, Matthias Lang und Jan Andersen.

 

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Das Parkett in Bewegung (XXIX) zwischen Berlin, Hamburg und Münster in Westfalen:

Auch Stetigkeit und Ehre …

von Pascal Bazzazi, Berlin, 5. November 2020

sind zuweilen eine Meldung wert. Schon wieder gibt es im Führungspersonal bei Akteuren des Pensionswesens Berichtenswertes zu notieren; heute geht es zweimal um zweite Amtszeiten, um etwas Ruhm und nur einmal um Bewegung – in Form eines (Teil-)Abschieds. Außerdem eingreifen bitte!

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Deutschland im Herbst – aba-Pensionskassentagung (II):

How to do Insolvenzschutz

von Detlef Coßmann, Matthias Lang und Jan Andersen, München, 3. November 2020

Heute der nächste Nachrichten-Block auf LEITERbAV zu der diesjährigen, wie stets inhaltsdichten aba-Pensionskassentagung. In Teil II geht es nur um die neue PSV-Pflicht und damit um Dinge wie Kurztestate, vereinfachte Verfahren, Bemessungsgrundlagen oder (Teil-)Verträge. Für LbAV berichten erneut Detlef Coßmann, Matthias Lang und Jan Andersen.

 

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Deutschland im Herbst – aba-Pensionskassentagung (I):

„Das ist nicht hausgemacht“

von Detlef Coßmann, Matthias Lang und Jan Andersen, München, 2. November 2020

Heute geht es weiter auf LEITERbAV mit der Berichterstattung zum derzeitigen Herbsttagungs-Marathon im deutschen Pensionswesen; nun zu der diesjährigen aba-Pensionskassentagung – infolge der Inhaltsdichte erneut in mehreren Folgen. Heute Teil I: von Wirtschaftslage über Wirtschaftsprüfung bis zu Aufsichtsfragen. Für LbAV berichten Detlef Coßmann, Matthias Lang und Jan Andersen.

 

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Webinar am 6. November – Rückübertragung von Treuhandvermögen aus dem CTA:

Sag niemals nie!

von Pascal Bazzazi, Berlin, 30. Oktober 2020

Viele Dutzend Milliarden Euro liegen in Treuhandlösungen deutscher Industrieunternehmen, um Pensionslasten zu decken – für immer und ewig. Für immer und ewig? Zumindest ein Unternehmen sieht das anders – und könnte Nachahmer finden. Über Rechtslage, Trends und Folgen, Volumina, Wechselwirkungen und mehr diskutieren kommende Woche Beteiligte und Betroffene auf LEITERbAV.

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Wertgleiche Teilung beim Versorgungsausgleich?

Nicht für den beherrschenden GGF

von Dr. Claudia Veh, München, 28. Oktober 2020

Erstens gibt es bei GGF-Zusagen praktisch keinen Ausgleich im Kollektiv, und zweitens können die Volumina zuweilen sehr groß sein. Umso betrüblicher, dass explizit für Unternehmer der Bundesgerichtshof jüngst im Widerspruch zu den Vorinstanzen einer praktikablen Regelung des Versorgungsausgleichsgesetzes eine Absage erteilt hat, erläutert Claudia Veh.

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Deutschland im Herbst – aba-Mathetagung (IV):

Rückwirkende Disqualifikation?

von Caroline Braun und Dr. Günter Hainz, München, 26. Oktober 2020

Und the more the merrier: Heute folgt auf LEITERbAV der vierte und letzte Teil der Berichterstattung von Caroline Braun und Günter Hainz zu der diesjährigen aba-Mathetagung: die Aktuelle Stunde zum Rückgriff auf den CTA, zum Fortgang bei dem abaWiki und zu zahlreichen höchstrichterlichen Urteilen.

 

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Aufklärungspflichten in der Entgeltumwandlung:

Fürsorgepflicht und Informationsgefälle …

von Christian Betz-Rehm, München,

Opting out und Außenauftritt, Nachinformation und Nebenpflichten und und und: Der Revision gegen das Urteil des LAG Hamm, das den beklagten Arbeitgeber zu Schadensersatz infolge der späteren Doppelverbeitragung verurteilt hatte, hat das Bundesarbeitsgericht zwar stattgegeben. Doch die Vielfalt des Falles und der Entscheidung beantwortet nicht nur bedeutende Fragen, sondern wirft auch neue auf, erläutert Christian Betz-Rehm.

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Deutschland im Herbst – aba-Mathetagung (III):

Live and let die…

von Caroline Braun und Dr. Günter Hainz, München, 21. Oktober 2020

mit eigenen Sterbetafeln: Heute geht es weiter auf LEITERbAV mit der Berichterstattung zum derzeitigen Tagungs-Marathon im deutschen Pensionswesen; immer noch zu der diesjährigen aba-Mathetagung – infolge der Inhaltsdichte in mehreren Folgen. Heute Teil III: von Siemensscher Demographie bis zur Erfurter Störung der Geschäftsgrundlage berichten für LEITERbAV Caroline Braun und Günter Hainz.

 

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Deutschland im Herbst – aba-Mathetagung (II):

Aktuare pandemiefest

von Caroline Braun und Dr. Günter Hainz, München, 16. Oktober 2020

und mehr: Weiter geht es auf LEITERbAV mit der Berichterstattung zum Tagungs-Herbst im deutschen Pensionswesen; heute erneut zu der diesjährigen aba-Mathetagung – infolge der Inhaltsdichte in mehreren Folgen. Heute Teil II: moderne Fondsrenten, Geduld mit der Erfüllungsübernahme beim Insolvenzschutz und die Frage, ob reine Beitragszusage kommt – oder nicht. Caroline Braun und Günter Hainz dokumentieren weiter die wichtigsten Inhalte.

 

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Deutschland im Herbst – aba-Mathetagung (I):

Von 79 Milliarden, Optimisten, Pessimisten …

von Caroline Braun und Dr. Günter Hainz, München, 15. Oktober 2020

und mehr: Weiter geht es auf LEITERbAV mit der Berichterstattung zum Tagungs-Herbst im deutschen Pensionswesen. Ab heute folgen in mehreren Teilen Auszüge aus der diesjährigen, inhaltsreichen aba-Mathetagung. Heute Teil I: Fahrplan zur Digitalen Rentenübersicht und die Haltung der Stakeholder, die fatale Wirkung von Corona auf die deutschen Pensionslasten. Caroline Braun und Günter Hainz waren dabei.

 

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Konsultation der Aufsicht:

Thema Solvabilität

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 13. Oktober 2020

Gestern hat die BaFin den Entwurf eines Rundschreibens betreffend kleine Versicherer, Sterbekassen, Pensionskassen und Pensionsfonds zur Konsultation gestellt. Das Thema ist stets brisant – und galt eigentlich als geklärt.

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Der Versorgungsausgleich in der bAV-Realität (IV):

Der Aufwand legt weiter zu …

von Dr. Michael Karst und Dr. Andreas Hufer, Reutlingen; Wiesbaden, 9. Oktober 2020

doch ist das wirklich nötig? Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst im Versorgungsausgleich den Schutz vor Übervorteilung weiter verbessert. Vor diesem Hintergrund mahnen Michael Karst und Andreas Hufer die Politik, die Versorgungsträger im Zuge der anstehenden Gesetzesänderung nicht zusätzlich und damit über Gebühr zu belasten.

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SONDERMELDUNG – nun also doch:

Allianz schickt Pensionskasse in den Run off

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 6. Oktober 2020

Vor kurzem preschte das Presse-Versorgungswerk als Bestandteil vor, nun zieht die Allianz für die ganze EbAV nach: Ab übernächstem Jahr wird die Allianz Pensionskasse für das Neugeschäft geschlossen. Zwei andere Durchführungswege sollen die Lücke füllen. Auch in der dritten Säule sieht der Konzern offenbar massiven Handlungsbedarf. Und die Berechtigten können derweil weiter träumen.

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Tactical Advantage Vol 5 – Frank Grund im Interview:

„Der BaFin kann nicht an insolventen Trägerunternehmen gelegen sein“

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 5. Oktober 2020

Pensionskassen auf der Intensivstation, prekäre Zinslage und ausufernde Geldpolitik, die Trägerunternehmen und Nachschüsse in der Corona-Krise, Eingriffe in den Future Service als Risikomanagement und das mediale Echo, Kritik am Aufsichtshandeln… sowie eine allseits beliebte Asset-Klasse, bei der manche Experten eine Blase sehen: Pascal Bazzazi sprach in Bonn für die Tactical Advantage mit Frank Grund, dem Chef der deutschen Versicherungsaufsicht.

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bAV-Prax Advertorial – Auslagerung von Pensionsverpflichtungen:

Bilanzieller Befreiungsschlag

von Fabian von Löbbecke, Köln am Rhein, 1. Oktober 2020

Die Bilanzen vieler Arbeitgeber drohen unter der Last von Pensionsverpflichtungen zu kollabieren. Mitverantwortlich dafür: Das anhaltende Niedrigzinsumfeld, das durch die Corona-Krise weiter befeuert wird. Der Handlungsdruck für Unternehmen ist hoch und viele suchen nach Auswegen, um ihre Bilanzen mit sofortiger Wirkung zu entlasten. Fabian von Löbbecke erläutert eine Lösung für Past und Future Service gleichermaßen.

 

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Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:

Nichts Genaues …

von Dr. Henriette Meissner, Stuttgart, 29. September 2020

weiß man nicht – zumindest in Sachen Grundrente. Diese tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. Abwicklung und Zahlung kommen zwar mit Verzögerung, aber schon heute ist es für die Planung der Altersvorsorge und speziell der bAV wichtig, die Auswirkungen zu berücksichtigen. Doch dafür fehlt es an wichtigen Eckdaten auch für die Beschäftigten, damit sie ihre Eigenvorsorge wirklich planen können. Henriette Meissner weiss zu kritisieren, zu appellieren – und zu erläutern, welche Rolle die bAV spielen kann.

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Neulich in Erfurt:

Dabei ist dabei …

von Pascal Bazzazi, Elounda, 25. September 2020

das gilt auch für Befristete: Vergangenen Dienstag in Erfurt, Bundesarbeitsgericht, Dritter Senat: Ein Arbeitnehmer verlangt Zutritt zu einem Versorgungswerk, doch sein Arbeitgeber hält ihn für zu alt. Der wiederum findet sich jung genug respektive sieht sich ausreichend lange im Unternehmen – wenn man die anfängliche Befristung des Arbeitsverhältnisses außer Acht lässt. Der Arbeitgeber scheiterte in allen Instanzen. Das kann man kritisch sehen.

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Öffentliche IVS-Gedanken:

Schluss mit der Garantiefixierung!

von Detlef Pohl, Berlin, 24. September 2020

Weil die EZB die tiefen Zinsen nachhaltig zementiert, sind der Verzicht auf Garantien oder neue Garantiekonzepte nötig. Wie die aussehen könnten und warum der HGB-Rechnungszins endlich reformiert werden muss, erklärt der DAV-Zweigverein IVS gestern in einem Web-Pressegespräch – und mahnte grundsätzliche Reformen an. LbAV-Autor Detlef Pohl war dabei.

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BFH-Urteil vom Mai:

Allein-GGF ist nicht Arbeitnehmer …

von Pascal Bazzazi, Pitsidia, 22. September 2020

deshalb gilt das Betriebsrentengesetz für ihn nicht, er hat daher keinen Anspruch auf Entgeltumwandlung – und bekommt er doch eine, dann müssen Rückstellungen zurückhaltender gebildet werden. Das steht in einem in der bAV berühmt-berüchtigten Steuer-Paragraphen ausdrücklich so drin, und auch das Grundgesetz wird dadurch nicht verletzt. Zumindest hat dies das höchste Finanzgericht vor vier Monaten entschieden, und das Urteil liegt nun vor.

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Die BaFin und die EIOPA-Datenerhebung (III):

„Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung“

von Pascal Bazzazi, Pitsidia, 21. September 2020

Die BaFin aktualisiert die Allgemeinverfügung zur Erhebung von Pensionsdaten vom 30. September 2019, nachdem das EIOPA-Board of Supervisors jüngst Fehler in der zugrundeliegenden BoS-Entscheidung korrigiert hat. Bis zum 16. Oktober kann das Parkett hierzu Stellung nehmen.

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bAV-Prax Advertorial – Soli-Wegfall als Chance für die bAV:

Im Osten geht die Sonne auf

von Fabian von Löbbecke, Köln am Rhein, 16. September 2020

Ab Anfang 2021 haben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr Geld in den Taschen. Dann fällt für die meisten Steuerpflichtigen der Solidaritätszuschlag (Soli) weg. Zugleich stellt sich die Frage: Was tun mit dem Einkommensplus? Für den Konsum ausgeben? Oder in die Altersvorsorge investieren, zum Beispiel in eine Betriebsrente? Inwiefern die bAV für Arbeitnehmer den größeren Mehrwert bietet, rechnet Fabian von Löbbecke in einem Brutto-Netto-Vergleich vor.

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