Alle Beiträge der Rubrik: RECHT & AUFSICHT

6a mal anders:

„Unklarheit der Abfindungsoption“

von Pascal Bazzazi, Frankfurt, 16. Oktober 2019

Das höchste deutsche Finanzgericht hat zu einem der für die bAV wichtigsten Paragrafen des Steuerrechts entschieden. Allerdings ging es nicht um die Höhe einer Pensionsrückstellung, sondern darum, ob dieses gänzlich zu verwerfen ist. Ist sie im vorliegenden Fall. Das fragwürdige Urteil könnte weitreichende Folgen haben, die der deutschen bAV weiteren Schaden zufügen. Es ist nicht das erste mal, dass das Gericht mit ganz eigenen Gedanken auffällt. mehr →

Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:

Tone at the Top

von Silke Stremlau, Hannover, Oktober 2019

Das neue Merkblatt der BaFin zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken hat bei manchen auf dem Pensions-Parkett Kritik hervorgerufen. Silke Stremlau dagegen attestiert der Aufsicht, dass sie ihren grundlegenden Aufgaben nachkommt, der Frage des nachhaltigen Investierens die ihr zustehende Bedeutung verschafft, die Akteure zu selbständigem Denken und Handeln veranlasst und dabei mit Augenmaß vorgeht. mehr →

Neulich in Kassel:

Rechtsprechung zu einem Relikt

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 14. Oktober 2019

Die Altersversorgung eines Seelotsen: So richtig bAV ist es nicht, aber was ist es dann? Weiss es jemand? Was man nun aber weiss: Ihre Leistungen sind beitragspflichtig. Da hilft die Nähe zur bAV jedenfalls nicht. Das hat jüngst das höchste deutsche Sozialgericht entschieden.

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aba-Pensionskassentagung in Bonn (II):

Auch rückwirkend Schluss mit Privilegien …

von Caroline Braun und Günter Hainz, München; Bonn, 10. Oktober 2019

nur wie? Die Vorträge am Nachmittag der Tagung drehten sich um Revision im Asset Management, um die ganz eigenen Ansprüche von Real Assets, um aufwändige Aufgaben nach einem Urteil des Verfassungsgerichtes und um Änderungen in der Haftungskaskade. Für LEITERbAV berichten erneut Caroline Braun und Günter Hainz. Teil II eines zweiteiligen Beitrags.

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PSV meldet anziehendes Insolvenzgeschehen:

3,0 bis 3,5 Promille

von Pascal Bazzazi, Luzern, 7. Oktober 2019

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG mussten dieser Tage ihre erst wenige Monate alte Schätzung für den Beitragssatz 2019 spürbar nach oben anheben. Das könnte ein weiteres Indiz für eine sich ankündigende Rezession in Deutschland sein. Und eine weitere Großbaustelle steht ohnehin weiter ante portas. mehr →

Entwurf zur Konsultation:

Zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 1. Oktober 2019

Etwas überraschend für das Parkett hat die BaFin Mitte vergangener Woche ihren Entwurf des Merkblattes zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken zur Konsultation gestellt. Auch vom Inhalt ist nicht jeder begeistert. mehr →

SONDERMELDUNG – die BaFin und die EIOPA-Datenerhebung (II):

Der Hinweis auf der vorletzten Seite

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 30. September 2019

Soeben hat die BaFin ihre bindende Allgemeinverfügung zur EIOPA-Datenerhebung veröffentlicht. Diese gilt ab sofort. Und was sie ganz am Ende beinhaltet, klingt erstmal gut. mehr →

Fünf Kleine Anfragen der AfD (IV):

Ab jetzt sAVI!

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 30. September 2019

Zeitplan, Kosten, Finanzierung, Datenschutz, Identifikation und stufenweise Einführung sind Punkte, zu denen die Opposition im Bundestag von der Bundesregierung in Sachen säulenübergreifende Altersvorsorgeinformation mehr wissen wollte. Die Ergebnisse sind mau, deshalb ergreift wenigstens LEITERbAV eine Maßnahme. mehr →

Heute in Köln (I):

„50 Milliarden Euro Steuern auf Scheingewinne seit 2010…“

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 26. September 2019

und der Betrag könnte sich in wenigen Jahren auch noch verdoppeln. In diesen Stunden läuft in der Domstadt die diesjährige aba-Herbsttagung der Mathematischen Sachverständigen, und der Verbands-Chef hat den Anlass genutzt, auf ein altes Problem mit ständig neuer, schärferer Dynamik hinzuweisen. Die Dimensionen seien mittlerweile erheblich, der Handlungsbedarf dringend. mehr →

Steuerberater-Pensionskasse – Nichts Genaues weiß man nicht (III):

Haircut in Bonn

von Pascal Bazzazi, Berlin, 23. September 2019

Die in Schieflage geratene Bonner Kasse schickt die Bondholder ihrer Nachrangdarlehen zum Friseur. Das geht in vielerlei Hinsicht auch die Aufsicht an, besonders infolge eines gegenwärtigen, eigenen Vorstoßes. mehr →

Kleine Anfrage der FDP (I):

Fleißarbeit und Eingemachtes

von Pascal Bazzazi, Berlin, 17. September 2019

Die Liberalen im Deutschen Bundestag verlangen von der Bundesregierung Auskunft zu Exchange Traded Funds und wollen viel wissen – über Zahlen und Assets, über Kosten und Rendite und über Regulierung und Risiken. mehr →

Fünf Kleine Anfragen der AfD (III):

Frage 5, Antwort 2

von Pascal Bazzazi, Berlin, 16. September 2019

Erneut und damit zum fünften Mal in kurzer Zeit hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag das parlamentarische Instrument der Kleinen Anfrage genutzt, um von der Bundesregierung Auskunft betreffend die Altersvorsorge zu erhalten. Diese hat zwischenzeitlich eine weitere der AfD-Anfragen beantwortet. mehr →

15 Prozent und kein Ende:

Ist Schweigen visionäre Ablehnung?

von Uwe Langohr-Lato und Michael Ries, Köln; Hamburg, 12. September 2019

Die Anforderungen an die Tarifdispositivität, um den technisch aufwändigen Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung abzubedingen, sind strittig. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries erläutern die komplexe Rechtslage betreffend ältere Tarifverträge.

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Die BaFin und die EIOPA-Datenerhebung:

Bitte den Entwurf kommentieren, und bitte zeitnah

von Pascal Bazzazi, Bonn am Rhein, 9. September 2019

Langsam wird es ernst mit der EbAV-Datenerhebung durch die europäischen Behörden. Nun hat die BaFin den Entwurf einer bindenden Allgemeinverfügung veröffentlicht – und erwartet umgehend Feedback von den betroffenen Stakeholdern. Die Zeit drängt. Und droht doch der befürchtete Doppelaufwand? mehr →

Tagungen noch in diesem Jahr:

Heißer bAV-Herbst

von Pascal Bazzazi, Minden (Westf.), 6. September 2019

Jedes Jahr um diese Zeit knubbeln sich die Veranstaltungen rund um die bAV. Als Veranstalter treten Verbände, Behörden, Anbieter, Asset Mananger, Consultants und mehr auf. LEITERbAV gibt erneut einen Überblick.

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Tagung des Eberbacher Kreises:

„Einkommen verstehen sie, Kapital nicht“

von Dr. Marco Arteaga, Berlin; Frankfurt am Main, 5. September 2019

6. Juni, Berlin: Unter dem Motto „Ausgewählte Themen des Kapitalmarkts und der Kapitalanlage“ tagt in der Hauptstadt ein Zusammenschlusses von bAV-Juristen. Marco Arteaga dokumentiert für LEITERbAV einige Kernaussagen einiger der Redner in aller Kürze. mehr →

Neulich in München:

Gib mir mein Geld zurück!

von Pascal Bazzazi, Berlin, 4. September 2019

Das kann der Staat vom Riesterrentensparer fordern, wenn Zulagen unberechtigt gezahlt worden sind. Ob der Sparer etwas dafür kann oder nicht, spielt dabei keine Rolle, und eine Schutzwürdigkeit gibt es auch nicht. Das ist nun höchstrichterlich entschieden. mehr →

Vier Kleine Anfragen der AfD (II):

Mehr säulenübergreifende Klarheit bitte

von Pascal Bazzazi, Berlin, 27. August 2019

Erst gestern hat LEITERbAV über drei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion im deutschen Bundestag berichtet, die Bezug zur bAV haben. Prompt folgte gestern eine vierte.

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Drei Kleine Anfragen der AfD (I):

Von Deutscher Welle, VBL und Versorgungsausgleich

von Pascal Bazzazi, Berlin, 26. August 2019

Dieses Jahr hat es noch nicht viele Auskunftsersuchen der Opposition im Bundestag zu bAV-Themen gegeben. Eine der Fraktionen hat nun innerhalb weniger Tage gleich deren dreie gestellt.

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Neues Fachressort im VDT:

„… insbesondere des Pension Asset Managements“

von Pascal Bazzazi, PMI, 23. August 2019

Wachsende Volumina auf Aktiv- und Passivseite, Niedrigzins, Asset Inflation, schwierige Kapitalmärkte, anziehende Regulierung: Pensionsverbindlichkeiten und die dazugehörigen Planvermögen der deutschen Industrie haben für die meisten Großkonzerne längst strategische Bedeutung – qualitativ wie quantitativ. Ein Verband reagiert nun darauf. mehr →

BMF-Schreiben zu Paragraf 100 und mehr:

VWL erhöht den bAV-Förderbetrag nicht

von Detlef Pohl, Berlin, 20. August 2019

Tücken bei der Umsetzung des BRSG gibt es bekanntlich viele. Nun hat das BMF ein kurzes Schreiben verfasst, offenbar um einer bestimmten unerwünschten Gestaltung vorzubeugen, die den bAV-Förderbetrag nach Paragraf 100 EStG künstlich aufblähen würde. LEITERbAV-Autor Detlef Pohl hat sich umgehört. mehr →

Am 2. Oktober in Bonn:

Über neue Berichtspflichten für EbAV…

von Pascal Bazzazi, Leipzig, 15. August 2019

will die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht sprechen und informieren und lädt deshalb zu einer Veranstaltung zu sich an den Rhein ein – einen Tag vor dem Tag der deutschen Einheit. Es ist nicht der einzige interessante Pensions-Event in diesem Herbst – im Gegenteil. mehr →

bAV-Prax Advertorial – Einladung:

Powertag zum Sozialpartnermodell

von Fabian von Löbbecke und Lars Golatka, Köln, 14. August 2019

Am 16. September laden Fabian von Löbbecke (Vorstandsvorsitzender der HDI Pensionsmanagement AG) und Lars Golatka (Vorstandsvorsitzender Deutscher Pensionsfonds AG) zu einem „Powertag“ in Berlin ein. Gemeinsam schauen namenhafte Experten mit ausgewählten Unternehmern sowie Vertretern von Verbänden und Gewerkschaften hinter die Kulissen des Sozialpartnermodells. mehr →

Anforderungen der Offenlegungsverordnung für EbAV (II):

„Some more Q and A“

von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 13. August 2019

In der Causa ESG gibt es viele regulatorische Baustellen, die auch die Einrichtungen der bAV betreffen werden. Eine aktuelle davon ist die EU-Offenlegungsverordnung. Hier ist vieles noch unklar, doch lassen sich erste Einschätzungen vornehmen. Teil II eines zweiteiligen Beitrags von Cornelia Schmid und Verena Menne. mehr →

Anforderungen der Offenlegungsverordnung für EbAV (I):

„Q and some A“

von Verena Menne und Dr. Cornelia Schmid, Berlin, 12. August 2019

Das Thema Nachhaltigkeit ist momentan in aller Munde. Auch für Einrichtungen der bAV wird es weitere Änderungen geben, und zwar über die Umsetzung der EbAV-II-RL hinaus. Verena Menne und Cornelia Schmid fragen, was die EU-Offenlegungsverordnung für EbAV bringen wird – und geben in ihren „questions and some answers“ einige Antworten. Teil I eines zweiteiligen Beitrags.

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Auslagerung von Pensionszusagen auf Pensionsfonds:

Soweit so klar. Oder doch nicht?

von Dr. Claudia Veh, München, 7. August 2019

Dass bei Auslagerung auf einen Pensionsfonds der die Rückstellungen überschreitende Aufwand steuerlich über zehn Jahre verteilt werden muss, ist bekannt. Dass das BMF nur die Auslagerung des Past Service steuerlich akzeptiert, auch. Das Ministerium dehnt dabei diese Sichtweise auf die Frage der für die sofortige Betriebsausgabenwirksamkeit anzusetzenden Rückstellungen aus. Doch manch Finanzgericht sieht das völlig anders. Claudia Veh berichtet – und rechnet die Relevanz der Angelegenheit vor. mehr →

Mittelbare Pensionszusagen:

Wer nicht nachschießen darf …

von Pascal Bazzazi, Stockholm; Köln, 25. Juli 2019

der muss bilanzieren. Und wer auf Zahlungen in Anspruch genommen wird, der auch. Gemeint sind Arbeitgeber, die ihre bAV via Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfonds oder U-Kasse durchführen. Das haben die Mathematiker jüngst stringent durchdekliniert. Was aber nicht heißt, dass dies von langer Halbwertszeit sein muss. mehr →

Die versicherungsmathematische Funktion bei EbAV:

Ein neuer Spieler auf der Passivseite?

von Dr. Andreas Jurk, Wuppertal, 23. Juli 2019

Mit der jüngsten Umsetzung europäischer Regulierung in nationales Recht wurden für Einrichtungen der bAV neue Schlüsselfunktionen obligatorisch. Dazu zählt auch eine, die es zumindest partiell schon gibt. Andreas Jurk erläutert. mehr →

EIOPA zur Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie (II):

Gut gemeinte Ratschläge…

von Pascal Bazzazi, München, 17. Juli 2019

aus dem Frankfurter Westhafen stoßen auf dem Pensions-Parkett wenig überraschend selten auf Begeisterung. Das ist auch bei dem jüngsten Vorstoß der europäischen Aufsichtsbehörde, eine Richtlinie von 50 Seiten Umfang nun auf 200 Seiten zu erläutern, nicht anders. Die Verbände der betroffenen Einrichtungen in Berlin und Brüssel reagieren ablehnend. mehr →

EIOPA zur Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie (I):

Von Governance, Risiko und ESG

von Pascal Bazzazi, PMI; München, 16. Juli 2019

Die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung EIOPA hat Ende vergangener Woche vier Stellungnahmen bzw. Meinungen („Opinions“) veröffentlicht, um, wie sie schreibt, die zuständigen nationalen Behörden bei der Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie zu unterstützen“.

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PEPP-Experten gesucht (II):

… und gefunden

von Pascal Bazzazi, PMI, 15. Juli 2019

Anfang Mai hatte die europäische Aufsichtsbehörde EIOPA eine Ausschreibung gestartet, um ihre PEPP-Experten-Gruppe zu besetzen. Dies ist nun gelungen. Unter den Mitgliedern sind auch nicht drei, sondern vier Deutsche. Wie weit der Gestaltungsspielraum des Gremiums reicht, bleibt abzuwarten. mehr →

Gestern in Köln, PSV-Mitgliederversammlung:

„Unter zwei Promille“

von Pascal Bazzazi, München; Köln, 9. Juli 2019

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben gestern wie üblich zur Jahresmitte eine erste grobe Schätzung für den Beitragssatz 2019 abgegeben. Diese bewegt sich im Rahmen. mehr →

ETF-Studie:

Auch passiv Einsatz zeigen!

von Pascal Bazzazi, Düsseldorf, 3. Juli 2019

Der Begriff Stewardship meint, dass Aktionäre ein langfristiges strategisches Interesse haben, die Unternehmen, in die sie investiert sind, durch aktives Engagement zu führen, beispielsweise durch Abstimmungen in Hauptversammlungen. Nicht zuletzt für EbAV scheint das Thema an Bedeutung zu gewinnen. mehr →

dpn-Sonderausgabe Pensions – Kommentar:

Lernen durch Schmerzen

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main; Berlin, 1. Juli 2019

Zeit für Klartext: Die Sozialpartnermodelle kommen nicht vom Fleck, und die bAV an sich auch nicht mehr so recht. Dafür gibt es Gründe, und die sind nicht vom Himmel gefallen. Leisten kann sich Deutschland das nicht. Doch ist der Leidensdruck offenbar schlicht noch zu gering. Da hilft der Politik auch bluffen nicht. Pascal Bazzazi kommentiert.

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Steuerberater-Pensionskasse:

Nichts Genaues weiß man nicht (II)

von Pascal Bazzazi, Berlin; Frankfurt am Main, 28. Juni 2019

Während in Köln die Aufräumarbeiten in Sachen unterdeckte Pensionskassen noch laufen, steht man ein paar Kilometer flussaufwärts offenbar erst am Anfang. Entsprechend vieles ist noch unklar, entsprechend viele Fragen stellen sich. Und die werden nur teilweise beantwortet, teilweise muss man sich selber helfen.

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DAI-Studie offenbart für Deutschland:

Schwach auf der Brust bei Kapitaldeckung

von Detlef Pohl, Berlin, 27. Juni 2019

Eine neue Studie beschäftigt sich mit der Kapitaldeckung von Renten und präferiert eine höheren Aktienanteil. Wie Deutschland hier im Vergleich zu westlichen Industrienationen abschneidet, zeigt nicht zuletzt Optionen auch für die hiesige bAV. Detlef Pohl berichtet.

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Alarmierende Stichprobe zu GGF-Zusagen:

Und immer droht die vGA

von Detlef Pohl, Berlin, 24. Juni 2019

Dass die deutsche bAV komplex ist, das ist bekannt. Dass sie vielfältige Stolperfallen bereithält, vor allem steuerlicher Natur, auch. Nun hat das DIA ein Dossier mit den diesbezüglichen Erfahrungen eines Rentenberaters veröffentlicht, die zu denken geben. Detlef Pohl berichtet. mehr →

TEG legt Berichte vor:

Von Taxonomie, Green Bonds und Indizes

von Pascal Bazzazi, Berlin, 19. Juni 2019

Die gegenwärtige EU-Kommission schreitet zum Ende ihrer Amtszeit mit ihrem Aktionsplan für nachhaltige Finanzen weiter voran. Nun haben ihre Experten umfassende Vorschläge gemacht. Freiwillig oder nicht? Greenwashing oder nicht? Das sind die Fragen, die sich künftig stellen werden.

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BMAS will es wissen:

In allen drei Säulen

von Manfred Brüss, Berlin, 18. Juni 2019

Erneut eine Umfrage zur Altersvorsorge, diesmal betreffend alle drei Säulen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales will über 10.000 sozialversicherungspflichtige Personen zwischen 25 und 65 Jahre schriftlich zum Stand ihrer Altersvorsorge befragen lassen. Manfred Brüss berichtet. mehr →

Umsetzung des Arbeitgeberzuschusses bei der LVM:

Pauschal, für alle und schon ab 2019

von Peter Bredebusch, Münster in Westfalen, 17. Juni 2019

Die seit Anfang des Jahres neu bestehende Verpflichtung der Arbeitgeber, die Ersparnis der Sozialversicherung bei Entgeltumwandlung bis zur Höhe von 15 Prozent in die bAV des Arbeitnehmers zuzuschießen, wirft eine Unmenge unerwarteter Detailfragen auf. Über einen Fall aus der Praxis berichtet Peter Bredebusch. mehr →

Aktuelle Analyse:

Den EU-Standard für grüne Bonds …

von Pascal Bazzazi, Berlin, 13. Juni 2019

nicht verpflichtend einführen und auch nicht durch die Hintertür. Daher bitte nicht mit der Nachhaltigkeits-Taxonomie verknüpfen. Das fordert der Freiburger Thinktank cep. mehr →

81. aba-Jahrestagung in Bonn (III):

Wenn best practices Druck machen…

von Günter Hainz, Bonn; München, 11. Juni 2019

Weiter geht es mit der Berichterstattung zur neulichen aba-Jahrestagung, deren zweiter Tag mit einer neuen Struktur abgehalten wurde. Auch heute dokumentiert LEITERbAV viele der Inhalte. Mit Blick auf die Direktversicherungen, öffentlich-rechtlichen Versorgungseinrichtungen, Pensionsfonds und Pensionskassen übernimmt das Günther Hainz. mehr →

WTW-Pensionskassentag 2019:

Ein Risiko namens Regulierung

von Pascal Bazzazi, PMI, 31. Mai 2019

Auf der turnusgemäßen Veranstaltung des Consultants neulich in Frankfurt wurden zahlreiche Pensionskassen-Vertreter zu Lage und Perspektive der Pensions-Regulierung befragt. Die Ergebnisse sind nicht wirklich überraschend, aber gleichwohl bezeichnend.

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81. aba-Jahrestagung in Bonn (II):

„Kaum mehr zu bewerkstelligen“

von Sven Scholz, Bonn; München, 28. Mai 2019

Wie gewohnt war sie hoch, die Informationsdichte auf der neulichen aba-Jahrestagung. Angesichts der ständig anziehenden Regulierung kein Wunder. Auszugsweise und ohne Anspruch auf Vollständigkeit dokumentiert LEITERbAV viele der Inhalte. Für die Mathematischen Sachverständigen, die Direktzusagen und die U-Kassen unternimmt das heute Sven Scholz. mehr →

Von Erfurt nach Luxemburg (III):

Anderer Fokus

von Theodor Cisch und Philipp Lämpe, Wiesbaden, 21. Mai 2019

In der EuGH-Causa unterdeckte Pensionskasse bei insolventem Arbeitgeber hat jüngst der Generalanwalt seinen Schlussantrag gestellt. Theodor Cisch und Philipp Lämpe sehen eine klare Tendenz: Der PSV ist europarechtlich nicht verpflichtet, bei einer Pensionskassenversorgung die Einstandsverpflichtung gegen die Folgen der Insolvenz des Arbeitgebers zu sichern. Einen möglichen Handlungsbedarf sehen sie gleichwohl: Es liege in den Händen des Gesetzgebers, ob er zur Abwendung von Staatshaftungsansprüchen tätig werde. mehr →

Kölner PK und Caritas PK:

Aufräumarbeiten am Rhein

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 17. Mai 2019

Die beiden in Schieflage geratenen Pensionskassen aus Köln haben gestern und vorgestern in nahezu paralleler Weise weitreichende Maßnahmen zu ihrer Sanierung beschlossen. Dies erfolgt wie erwartet nicht ohne Einschnitte selbst beim Past Service.

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Gestern in Erfurt (I):

Rückwirkend oder nicht rückwirkend?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 15. Mai 2019

Der Dritte Senat hatte gestern zu verhandeln, unter welchen Bedingungen ein Arbeitnehmer, dem rückwirkend eine Erwerbsminderungsrente bewilligt wird, auch seine Betriebsrente rückwirkend erhält. Es geht um Antragserfordernis, AGB-Kontrolle und unangemessene Benachteiligung. Verklagt hat der Betriebsrentner gleich zwei Akteure, die für seine bAV verantwortlich sind. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht veröffentlicht. mehr →

Kleine Anfrage der Grünen (II):

Vage Hoffnung?

von Manfred Brüss, Berlin, 13. Mai 2019

Die Opposition wollte von der Bundesregierung eine Zwischenbilanz in Sachen BRSG gezogen sehen. Die Antworten sind wie erwartet – und rufen ebenso wie erwartet Kritik der Fragesteller hervor. Manfred Brüss berichtet.

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SAMSTAGS-SONDERMELDUNG: Von Erfurt nach Luxemburg (II):

Vier Antworten und ein Sprengstoff

von Pascal Bazzazi, Berlin, 11. Mai 2019

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Muss der PSV einstehen, obwohl weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Das BAG hatte den EuGH um eine Vorabentscheidung ersucht, und nun hat der Generalanwalt seinen Schlussantrag gestellt. Dieser könnte für die deutsche bAV Explosionskraft entfalten. mehr →

81. aba-Jahrestagung in Bonn (I):

Von Lichtjahren, Mut und Herzblut … und mehr

von Pascal Bazzazi, Bonn; Berlin, 10. Mai 2019

Die Berichterstattung auf LEITERbAV zu den aba-Foren Arbeits- und Steuerrecht ist gerade abgeschlossen, die zu der bAV-Handelsblatt-Tagung noch nicht komplett, da folgt mit der Jahrestagung der aba der schon der nächste Veranstaltungsbrocken. Nur einige der Vorträge des ersten Konferenztages dokumentiert LEITERbAV – wegen der Dichte der Informationen im schnellen Stakkato-Stil. mehr →

BaFin-Stresstest 2018:

Mehr Durchfaller – aber weniger auf der Intensivstation

von Pascal Bazzazi, Berlin; Bonn, 9. Mai 2019

LEITERbAV hatte es schon per Sondermeldung berichtet: Nach derzeitigem Stand haben elf Pensionskassen den aktuellen Stresstest der BaFin zum Jahresende 2018 nicht in allen Szenarien bestanden. Dabei handelt es sich ausschließlich um kleinere Kassen. Im Vorjahr waren neun Kassen durchgefallen. Die Aufsicht scheint jedenfalls zufrieden. mehr →

aba-Forum Steuerrecht 2019:

Was heißt hier „lediglich“?

von Thomas Hagemann, Düsseldorf; Wiesbaden, 8. Mai 2019

Gestern fand in Bonn die 81. aba-Jahrestagung statt. Doch alles schön der Reihe nach. Bevor also die diesbezügliche Berichterstattung auf LEITERbAV erfolgt, muss erst noch das aba-Forum Steuerrecht dokumentiert werden. Thomas Hagemann unternimmt dies – mit Sozialabgaben und dem doppeltem Höfer.

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PEPP-Experten gesucht (I):

EIOPA wants you – für zwölf Monate

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 3. Mai 2019

Gestern EIOPA auf LEITERbAV, heute EIOPA auf LEITERbAV … Die europäische Aufsicht hat noch nie unter einem Mangel an Agilität gelitten – und es sieht nicht danach aus, als ändere sich daran etwas. Gestern nun hat sie das Parkett aufgefordert, sich bei ihr zu engagieren – zumindest für eine bestimmte Zeit.

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EIOPA versus BaFin:

Zwei Empfehlungen und ein Statement

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 2. Mai 2019

Die EIOPA hat sich die Arbeit gemacht, 27 nationale Aufsichten und deren Umgang mit EbAV zu analysieren, zu klassifizieren und zu bewerten. Die BaFin nimmt die sie betreffenden Ergebnisse nicht ohne weiteres hin. mehr →

aba-Forum Arbeitsrecht:

Von klein-klein, Textform, Vernachlässigung und mehr…

von Thomas Obenberger, Christine Gessner und Sophia Alfen, München; Mannheim, 30. April 2019

Auch in diesem Jahr dominierte das BRSG wieder die Vorträge des aba-Forums Arbeitsrecht. Gleich mehrere Vortragende widmeten sich der Frage, wie die Regelungen des BRSG in Einklang mit der „alten“ bAV-Welt gebracht werden können. Thomas Obenberger, Christine Gessner und Sophia Alfen waren dabei.

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Erneuter Großkampftag in Kassel (II):

Alles auf Reset beim Wertguthaben?

von Judith May, München, 23. April 2019

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hatte Anfang April zur Beitragspflicht betreffend Direktversicherung als auch Wertguthaben zu urteilen. Während die Entscheidung zur Direktversicherung wenig überrascht, bleiben bei den Wertguthaben Fragen offen. Judith May analysiert.

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Einigung im Trilog:

PEPP auf der Zielgeraden

von Pascal Bazzazi, PMI, 18. April 2019

Das europäische Altersvorsorgeprodukt, vor dem Brexit zuweilen als 29. und danach als 2. Regime bezeichnet, scheint unter Dach und Fach. Unmittelbarer Schaden für die bAV steht nicht zu befürchten, doch die Frage nach dem Sinn der Übung bleibt. mehr →

EMIR-Verordnung im Trilog:

Befreit für zwei weitere Jahre

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 11. April 2019

EMIR ist ein Spezialistenthema im Pensionswesen und betrifft EbAV infolge von Ausnahmeregelungen ohnehin nur partiell. Gleichwohl ist EMIR eine Regulierung, die dort, wo sie auf EbAV wirkt, dies imperativ tut. Insofern sind Entwicklungen in dieser Regulierung relevant. Nun sind hier Dinge in Bewegung geraten, die auch EbAV betreffen.

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20. Handelsblatt-Jahrestagung bAV (III):

Spitz heißt nicht rund

von Detlef Pohl, Berlin, 8. April 2019

15 Prozent ja, aber wovon, wann und wie? Diese Frage, und nicht nur die, stellt sich im Umgang mit den Tücken, die das BRSG in der praktischen Umsetzung für Arbeitgeber mit sich bringt. Ein solcher hat diese nun erneut öffentlich seziert – und LbAV-Autor Detlef dokumentiert.

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20. Handelsblatt-Jahrestagung bAV (II):

Sieben Mal nachjustieren

von Detlef Pohl, Berlin, 4. April 2019

Das BRSG soll die bAV stärker ankurbeln. Auf der HB-bAV-Tagung bezogen Experten Stellung zum nötigen Feinjustieren bei Arbeitsrecht, Steuern und Sozialversicherung. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert einige der Ideen, die in Berlin geäußert wurden, und die ersten Reaktionen der Ministerien.

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20. Handelsblatt-Jahrestagung bAV (I):

Von „Wir schaffen das“ bis „Kompliziert, aber machbar“

von Manfred Brüss und Pascal Bazzazi, Berlin, 3. April 2019

Wie stets waren auch dieses Jahr die zentralen Stakeholder der bAV auf der Jahrestagung zahlreich versammelt. Nicht minder zahlreich die Themen, die hier nur ausschnittsweise behandelt werden können. Heute: Doppelverbeitragung, Sozialpartnermodell und säulenübergreifende Renteninformation. mehr →

EIOPA:

Dritter europäischer EbAV-Stresstest am Start

von Pascal Bazzazi, Berlin, 2. April 2019

Die europäische Behörde hat heute gemeinsam mit den nationalen Aufsichten zum dritten Mal ihren umstrittenen Stresstest für Einrichtungen der bAV gelauncht. Das Szenario simuliert fallende Marktwerte der Kapitalanlagen bei steigenden risikolosen Zinssätzen.

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Heute erneuter Großkampftag in Kassel:

Rund um die Beitragsbemessungsgrenze

von Pascal Bazzazi, Berlin, 1. April 2019

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts wird heute wieder in drei Fällen zur Frage von Verbeitragung in der Altersvorsorge entscheiden. Zweimal geht es um Wertguthaben, einmal um die Direktversicherung. Bei einem der Fälle ist man fast geneigt, das Urteil vorwegzunehmen. mehr →

Jahresauftaktveranstaltung 2019 der Pensions-Akademie:

Vor welchen Perspektiven steht die bAV?

von Frank Vogel, Frankfurt am Main, 26. März 2019

Nicht zuletzt die Regulatorik stand im Zentrum der Agenda der ersten Veranstaltung der Pensions-Akademie in diesem Jahr. Eine Behörde und ein Verband referierten. Frank Vogel war dabei. mehr →

Der Arbeitgeberzuschuss ab 2019 (II):

Pauschal ist immer noch nicht immer pauschal. Und spitz noch immer nicht wirklich spitz.

von Marco Herrmann und Branko Kovač, Berlin, 25. März 2019

Anfang Januar sind die Regelungen zum neuen verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss bei Entgeltumwandlung in Kraft getreten. Ein kurz zuvor erschienenes Rundschreiben sollte für mehr Klarheit sorgen. Da es dieses Ziel verfehlt, sondern das Gegenteil erreicht hat, haben Marco Herrmann und Branko Kovač für LEITERbAV ihre Analyse vom November 2018 aktualisiert. mehr →

Die Regulierung reagiert (II):

Von Anlageverordnung, EMIR und 21 Monaten

von Pascal Bazzazi, Weilheim, 18. März 2019

Ob harter, ungeordneter Brexit, ob Fristverlängerung: Doch bei allen Unwägbarkeiten gibt es auf der Ebene der Regulatorik auch Maßnahmen zu vermelden, die Stabilität verleihen sollten. Die Anpassungen sind äußert vielfältig, der Zeitplan eng.

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Die Regulierung reagiert (I):

Der Brexit, der Drittstaat und die Pfandbriefe

von Pascal Bazzazi, Bad Gastein, 15. März 2019

In diesen Tagen steht ein ungeordneter Brexit wieder ganz oben auf der Tagesordnung. So erratisch und unklar die Entwicklung auch ist, doch scheint die bundesdeutsche Regulierung auf mancher Ebene immerhin auf den Tag X vorbereitet zu werden – betreffend zum Beispiel die Finanzmärkte. Bei den Anpassungen für Pfandbriefe bleiben die Kosten im Rahmen. mehr →

Wiesbadener Gespräche zur betrieblichen Altersversorgung 2019:

Wenn einer eine Reise tut …

von Philipp A. Lämpe, Wiesbaden, 13. März 2019

… dann kann er was erleben und stellt sich häufig einige Fragen: Braucht die Rente mehr Flexibilisierung? Wer darf arm sein? Was geschieht mit der bAV nach dem BRSG? Wie stellt sich die juristische Sicht auf nachehezeitliche Entwicklungen im Versorgungsausgleich dar? Und: Was gibt es eigentlich Neues in der Rechtsprechung? Philipp A. Lämpe gibt einen Reisebericht.

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Das Parkett in Bewegung (X):

Von Hüten und Country Heads – und mehr

von Pascal Bazzazi, Bad Gastein, 12. März 2019

In der bAV und ihren Nachbardisziplinen hat es erneut vielfältige Bewegung unter dem Personalbestand gegeben, die zu vermelden lohnt. Betroffen sind Asset Manager, eine Kanzlei und ein Pensionsfonds.

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ESG-Regulierung für EbAV:

Steigend in der Schwebe

von Dr. Roberto Cruccolini, München, 11. März 2019

Das Thema Nachhaltigkeit nimmt für Pensionskassen und Pensionsfonds seit einiger Zeit auch regulatorisch Fahrt auf, zuletzt durch die Umsetzung der Pensionsfondsrichtlinie in nationales Recht. Das Ende der Fahnenstange ist das jedoch noch lange nicht. Roberto Cruccolini gibt einen Überblick. mehr →

Gestern in Berlin:

Geht es los? Los geht’s!

von Detlef Pohl und Pascal Bazzazi, Berlin, 8. März 2019

Der Minister hatte seine Aufwartung gemacht, der Chef der Aufsicht auch, und ebenso waren viele Tarifparteien und Industrievertreter vor Ort. Anlass war ein Kongress, der sich nur einem Thema gewidmet hat: dem Sozialpartnermodell. Doch die eigentliche Neuigkeit des Tages, die gab es erst am Abend. mehr →

Bei privater Fortführung:

Pensionsfonds wie Pensionskassen?

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 5. März 2019

Als einziger der dreien im Bunde von Pensionskasse, Direktversicherung und Pensionsfonds war bei letzterem ungeregelt, wie mit der Frage der Verbeitragung privat fortgeführter Versorgungen umzugehen ist. Nun scheint ein Verband Klarheit geschaffen zu haben. Fragen bleiben.

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Großkampftag in Kassel (II):

Zu zwei Dritteln hartleibig

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 28. Februar 2019

Wenn es um die Beitragspflicht von bAV-Renten geht, ist das höchste deutsche Sozialgericht bekannt für seine hartleibige Rechtsprechung – die ja bereits mehrfach vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden musste. Nun hat man in zwei von drei Sachen auf Beitragspflicht erkannt. mehr →

Hubertus Heil:

Chefsache bAV?

von Manfred Brüss, Berlin, 27. Februar 2019

Der Arbeitsminister persönlich scheint sich der bAV anzunehmen: Nach einem Spitzentreffen will er neue Strukturen in Sachen Sozialpartnermodell schaffen und außerdem weiterhin die Doppelverbeitragung abschaffen. Eine Idee, wo das Geld für die Finanzierung herkommen könnte, hat er auch schon. Manfred Brüss gibt einen Zwischenstand zu der Debatte.

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Großkampftag in Kassel:

Die Krux mit der Kapitalleistung

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 25. Februar 2019

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hat morgen über gleich vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden, drei davon betreffen die bAV, genaugenommen Direktversicherungen. mehr →

Vorgestern in Erfurt:

BAG, EuGH und wieder späte Liebe

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 21. Februar 2019

Erneut musste sich der Erfurter Dritte Senat der Frage der Späteheklausel befassen. Und erneut erkennt er auf Altersdiskriminierung. Dabei lässt das europäische Recht und in der Folge auch dessen nationale Umsetzung derartige Klauseln durchaus zu. mehr →

dpn-Sonderausgabe Pensions – Standpunkt:

Von Wahrheiten, Flüchen und bösen Taten. Und Einstein ist anders.

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 15. Februar 2019

In die Zins-, Euro-, Währungskrise – oder wie auch immer man sie nennen mag – kommt regelmäßig neue Dynamik, die im Zweifel mit frischem Zentralbankgeld unter der Decke gehalten werden muss. Zeit daher, ein paar einfache und grundsätzliche, gleichwohl bei vielen Verantwortlichen offenbar nicht stets oder gar nie präsente Wahrheiten in Erinnerung zu rufen. Pascal Bazzazi kommentiert. mehr →

Der Bundestag wolle beschließen:

Von Basis, Grund und Heil

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 14. Februar 2019

Die SPD hat mit einem taktisch nicht ungeschickten Schachzug, den man ihr in ihrer Agonie kaum noch zugetraut hätte, die Idee der Grundrente in die politische Diskussion eingebracht. Sich dagegen zu positionieren, könnte beim Wahlvolk als knausrig und kalt empfunden werden. Die FDP hat es vorgestern daher statt mit blanker Ablehnung mit einem Alternativvorschlag versucht. Auch die Wirkung auf die bAV wäre eine andere. mehr →

Britische Limited und deutsche bAV:

Was tun mit der Directors-Versorgung?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main; Köln, 13. Februar 2019

Der Brexit, der möglicherweise in unkoordinierter Form wird erfolgen müssen, beherrscht gegenwärtig die Schlagzeilen. Dass er auch in der bAV in vielfältiger Weise Wirkung haben wird, ist klar. Einem von vielen denkbaren Problemen hat sich ein Consultant nun konkret gewidmet. mehr →

Nationale Aufsicht 2019:

Kapitalanlage und der Search for Yield

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 11. Februar 2019

Erstmals hat die BaFin die Schwerpunkte ihres geplanten Aufsichtshandelns veröffentlicht. Sie will damit für Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Priorisierung ihrer Themen sorgen. Das betrifft auch die bAV – und zwar ganz aktuell. mehr →

4. Berliner bAV-Auftakt – Impressionen im Stakkato (II):

Schneller Ritt über das Rechtsparkett

von Detlef Pohl, Berlin, 5. Februar 2019

Neben der jüngsten Reform wurden auf der bAV-Auftakt-Fachtagung Ende Januar in Berlin-Dahlem auch die Rechtsthemen Renteninformation, bAV-Urteile und DSGVO diskutiert. LbAV-Autor Detlef Pohl war gibt die wichtigsten Aussagen der Experten im Telegrammstil wieder. Heute: Redner von BMAS, BAG und Kanzlei BLD. mehr →

4. Berliner bAV-Auftakt – Impressionen im Stakkato (I):

Nach der Reform ist vor der Reform

von Detlef Pohl, Berlin, 1. Februar 2019

Die bAV-Reform ist seit einem Jahr in Kraft. Aktuelle Fragen der Umsetzung sowie neue Themen, die die bAV beeinflussen, wurden auf der bAV-Auftakt-Fachtagung Ende Januar in Berlin-Dahlem diskutiert. LbAV-Autor Detlef Pohl war dabei und hat die wichtigsten Gedanken der Experten in Kurzform wiedergegeben. Heute: BDA, ver.di, aba und GDV. mehr →

Referentenentwurf zur Halbierung der Doppelverbeitragung:

Koalition will das Drama endlich beenden, aber…

von Manfred Brüss, Berlin, 31. Januar 2019

so wirklich konkret scheint immer noch nichts. Vor allem die Finanzierung bleibt weiter unklar. Und der zuständige Ausschuss hat sich diesbezüglich – erneut – vertagt. Andere sprechen vom „größten Rentenklau der Geschichte“. Manfred Brüss berichtetet, auch mit Blick auf die gegenwärtige Berichterstattung. mehr →

dpn-Sonderausgabe Pensions – Redezeit mit Frank Grund:

„Wir wahren die deutschen Interessen“

von Pascal Bazzazi, Bonn am Rhein, 23. Januar 2019

Das hartnäckige Niedrigzinsumfeld sowie die Dichte der nationalen wie der europäischen Regulierung schaffen in ihrem Zusammenwirken eine Gemengelage, die das Pensions-Parkett zunehmend in Atem hält. Umso wichtiger ist daher die Rolle des Exekutivdirektors der deutschen Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht. Mit Frank Grund sprach Pascal Bazzazi. mehr →

Am 9. Mai in Berlin – die Aufsicht lädt zur Diskussion ein:

„Nachhaltige Finanzwirtschaft“

von Pascal Bazzazi, PMI, 21. Januar 2019

Im Frühling wird die BaFin in der Hauptstadt eine Konferenz abhalten, die sich mit einem in diesen Zeiten auch regulatorisch sehr dynamischen Thema beschäftigt. Wer dabei sein will, sollte nicht zu lange zögern. mehr →

Gestern Abend in Frankfurt:

Nicht überstehen heißt nicht verschwinden

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 16. Januar 2019

Vor den Kürzungen im Past Service, die seit Ende letzten Jahres bei drei deutschen Pensionskassen im Raum stehen, hatte die Aufsicht nicht konkret, aber in allgemeiner Form gewarnt. Grund genug, ihr genau zuzuhören. Jüngst gab es hierzu erneut Gelegenheit. mehr →

FTT-Pläne in Spanien und Brüssel:

Espana va bien?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 14. Januar 2019

Der spanische bAV-Verband kritisiert den nationalen Entwurf zu einer Finanztransaktionssteuer scharf – und der europäische nutzt die Gelegenheit, vor den neu erwachten EU-Plänen zu einer FTT zu warnen. mehr →

aba-Mathetagung:

Mathe fast schon magisch

von André Geilenkothen, Mülheim an der Ruhr; Düsseldorf, 18. Dezember 2018

Ende September hat in Düsseldorf die Herbsttagung der aba-Fachvereinigung Mathematische Sachverständige stattgefunden, die einmal mehr eine Tour d‘Horizon über vieles bot, was aktuell das Parkett beschäftigt. Im Reigen der Reportagen über die alljährlichen Herbsttagungen zur bAV darf die Berichterstattung hierzu ungeachtet der seitdem bereits vergangenen Zeit daher nicht fehlen. André Geilenkothen unternimmt dies.

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Steuerberater-Pensionskasse:

Nichts Genaues weiß man nicht

von Detlef Pohl, Berlin, 17. Dezember 2018

Erneut muss eine Einrichtung der bAV Nichtbedeckung vermelden. Doch Einzelheiten von den Beteiligten zu erfahren ist nicht einfach. Detlef Pohl berichtet.

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Morgen in Berlin:

Nummer 13 per Paket

von Manfred Brüss; Pascal Bazzazi, Berlin, 13. Dezember 2018

Jetzt wird's amtlich: Die Umsetzung der neuen Pensionsfonds-Richtlinie lässt nun auch die Zielgerade hinter sich. Morgen dürfte die Gesetzgebung mit der Zustimmung der zweiten Kammer die letzte Hürde nehmen.

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Gestern in Erfurt (II):

Elf Jahre sind keine Regel

von Pascal Bazzazi, Berlin, 12. Dezember 2018

Eine – im vorliegenden Fall nur relativ junge – Witwe muss Kürzungen der Hinterbliebenenversorgung hinnehmen. Eine entsprechende Altersabstandsklausel stelle keine Altersdiskriminierung dar, denn der gemeinsame Lebenszuschnitt sei entsprechend angelegt.

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Auch das noch (II):

Informationsbedürfnis versus zumutbare Beratung

von Gregor Hellkamp und Aida Saip, Mülheim an der Ruhr; München, 11. Dezember 2018

Die Hinweis- und Aufklärungspflichten des Arbeitgebers bei Entgeltumwandlung sind vor einem Landesarbeitsgericht festgezurrt worden – mit möglicherweise weitreichenden Folgen. Gregor Hellkamp und Aida Saip erläutern das Urteil.

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EU-Agenda zur Nachhaltigkeit:

„Not a Silver Bullet“

von Pascal Bazzazi, Berlin; PMI, 10. Dezember 2018

PensionsEurope spricht sich gegen die EU-Pläne zur Einführung verpflichtender ESG-Vorschriften aus, steht der EU-Agenda zu nachhaltigem Investieren grundsätzlich aber aufgeschlossen gegenüber. Zugleich fordert der europäische Pensionsverband, dass jede regulatorische Intervention der vorrangigen Rolle von EbAV Rechnung trägt: den Berechtigten ein gutes Alterseinkommen zu bieten.

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Am Dienstag in Erfurt (I):

Die Leiden der jungen Witwe…

von Pascal Bazzazi, Leipzig, 7. Dezember 2018

die so jung gar nicht mehr ist. Doch laut Versorgungsordnungen soll ihr eben wegen ihrer relativen Jugend die Hinterbliebenenrente gekürzt werden. Das will sie sich nicht gefallen lassen und klagt wegen vorgeblicher Altersdiskriminierung.

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Am 7. März in Berlin:

„Sozialpartnermodelle jetzt!“

von Pascal Bazzazi, Weimar, 5. Dezember 2018

 

Ein Wettrennen um das erste Sozialpartnermodell liefern sich die Tarifpartner der verschiedenen Branchen derzeit nicht gerade, eher im Gegenteil. Offenbar bedarf es neuer Impulse. Im März soll in Berlin Tacheles geredet werden – und das auf höchster Ebene.

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Zwei Mal Köln:

Kürzungen im Past Service

von Pascal Bazzazi, Köln; Weimar, 4. Dezember 2018

+++ Kölner Pensionskasse und Caritas Pensionskasse betroffen +++ Größenordnungen noch unklar +++ Nachschüsse nicht möglich +++ Technischen Geschäftsplan fehlerhaft umgesetzt +++ Heinrich geht +++ Keese übernimmt beide Vorstandvorsitze +++ Sander behält Ämter +++ Neugeschäft eingestellt +++ Temporäre Solvenzunterschreitung schon 2016 +++ BaFin im Boot +++

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RT 2018 G (VI):

Der Segen der Aktuare

von Pascal Bazzazi, Köln; Frankfurt am Main, 3. Dezember 2018

Im Sommer kamen die neuen Heubeck-Richttafeln, mussten im Herbst überarbeitet werden und wurden anschließend vom Bundesfinanzministerium anerkannt. Nun haben sich die Aktuare die Tafeln zur Brust genommen.

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Heute Abend in Berlin:

Bundestag verabschiedet EbAV-II-RL

von Manfred Brüss, Berlin, 29. November 2018

Die nationale Umsetzung des zentralen europäischen Regelwerks für Pensionseinrichtungen geht auf die bundesdeutsche Zielgerade. Heute wird der Regierungsentwurf die erste Kammer passieren. Manfred Brüss berichtet.

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Der Arbeitgeberzuschuss im Abrechnungssystem:

Fünf vor Zwölf!

von Andre Cera, Hamburg, 28. November 2018

Die Arbeitgeber haben mal gerade noch einen Monat Zeit, um sich auf die konkrete Umsetzung des im Rahmen des BRSG eingeführten Arbeitgeberzuschusses zur Entgeltumwandlung vorzubereiten. Die Theorie der Berechnung ist eine Sache. Doch äußerst ungewiss ist in vielen Fällen auch, wie die technische Umsetzung in der Abrechnung erfolgt und welche diesbezüglichen Probleme auf die Arbeitgeber zukommen. Andre Cera berichtet für LEITERbAVaus der Praxis.

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Neulich ein Erfurt:

Rechtens und verfassungskonform

von Pascal Bazzazi, Berlin, 26. November 2018

Diesmal hat es wieder geklappt: Der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat die Allgemeinverbindlicherklärung über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe auch für 2016 für rechtes erklärt. Das war schon mal anders. Und auch eine Grundsatzentscheidung hat der Senat getroffen.

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