Das Forum für das institutionelle deutsche Pensionswesen

Die Diskussion der Stunde:

17b

 

Der derzeit jedes Gespräch auf dem Parkett beherrschende Vorstoß des BMAS zu sozialpartnerschaftlich getragenen EbAV basiert auf einem Diskussionsvorschlag der Fachabteilung im BMAS in Form eines Paragrafenentwurfs. Dieser nun hier im Wortlaut.

 

Mit dem Interview des Hans Ludwig Flecken, Leiter der Abteilung 4 Sozialversicherung und Alterssicherung im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, fand die Diskussion am 23. Oktober Eingang in die Fachöffentlichkeit.

 

Gegenüber Arbeitgebern, Gewerkschaften und Verbänden hatten die Beamten am 6. Oktober bewusst darauf verzichtet, viele Worte zu machen, sondern an diesem Tag einen Entwurf eines Paragrafen vorgelegt. Dabei legen sie Wert auf die Feststellung, dass es sich nicht um einen von der Leitung im BMAS gebilligten oder gar in die Ressortabstimmung gegebenen Regelungsvorschlag handelt, sondern um einen Diskussionsvorschlag der Fachabteilung 4 im BMAS.

 

Seitdem firmiert die Diskussion auf dem Parkett unter dem Schlagwort „17b“. Dieser Paragraf 17b BetrAVG (sowie der zu ändernde Paragraf 17 und ein ebenfalls neu einzufügender Paragraf 17a) hier nun im Wortlaut (Bild anklicken).

 

Diskussionsvorschlag 17b (anklicken)
Diskussionsvorschlag 17b (anklicken)

 

 

Für den 18. November hat das BMAS im Rahmen seines „Arbeitskreises bAV“ die relevanten Stakeholder zu einer Sitzung in seinen Dienstsitz eingeladen, um das Thema (sowie das Thema Opting-out) weiter zu erörtern.

 

Diskriminierungsfreie Sprache auf LEITERbAV

LEITERbAV bemüht sich um diskriminierungsfreie Sprache (bspw. durch den grundsätzlichen Verzicht auf Anreden wie „Herr“ und „Frau“ auch in Interviews). Dies muss jedoch im Einklang stehen mit der pragmatischen Anforderung der Lesbarkeit als auch der Tradition der althergerbachten Sprache. Gegenwärtig zu beobachtende, oft auf Satzzeichen („Mitarbeiter:innen“) oder Partizipkonstrukionen („Mitarbeitende“) basierende Hilfskonstruktionen, die sämtlich nicht ausgereift erscheinen und dann meist auch nur teilweise durchgehalten werden („Arbeitgeber“), finden entsprechend auf LEITERbAV nicht statt. Grundsätzlich gilt, dass sich durch LEITERbAV alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen fühlen sollen und der generische Maskulin aus pragmatischen Gründen genutzt wird, aber als geschlechterübergreifend verstanden werden soll. Auch hier folgt LEITERbAV also seiner übergeordneten Maxime „Form follows Function“, unter der LEITERbAV sein Layout, aber bspw. auch seine Interpunktion oder seinen Schreibstil (insb. „Stakkato“) pflegt. Denn „Form follows Function“ heißt auf Deutsch: "hässlich, aber funktioniert".

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