Kommission bestätigt:

Vorschlag der IORP-RL kommt im Herbst

Pascal Bazzazi

Berlin

6. August 2013

Die Europäische Kommission wird ihren Vorschlag zur neuen Pensionsfondsrichtlinie im Herbst vorlegen. Das hat das Binnenmarkt-Kommissariat gegenüber Leiter-bAV.de bestätigt. Ursprünglich wollte die Kommission ihren Vorschlag bereits Ende Juli vorgelegt haben.

Allerdings hat die Interservice Consultation innerhalb der beteiligten Kommissariate Binnenmarkt (Michel Barnier), Arbeit und Soziales (László Andor) sowie Wirtschaft und Währung (Olli Rehn) – technisch am ehesten vergleichbar mit der Ressortabstimmung in der deutschen Gesetzgebung – offenbar noch nicht begonnen. Beobachter meinen, dass damit auch vor September nicht zu rechnen ist.

 

Erst Ende Mai hatte Binnenmarkt-Kommissar Barnier verkündet, dass mit der Säule I der Kern des geplanten Eigenkapitalregimes und damit auch der wesentliche Streitpunkt – die Frage der risikoorientierten, quantitativen Eigenkapitalanforderungen – aus der Entwicklung der neuen Pensionsfondsrichtlinie ausgeklammert bleibt.

Diskriminierungsfreie Sprache auf LEITERbAV

LEITERbAV bemüht sich um diskriminierungsfreie Sprache (bspw. durch den grundsätzlichen Verzicht auf Anreden wie „Herr“ und „Frau“ auch in Interviews). Dies muss jedoch im Einklang stehen mit der pragmatischen Anforderung der Lesbarkeit als auch der Tradition der althergerbachten Sprache. Gegenwärtig zu beobachtende, oft auf Satzzeichen („Mitarbeiter:innen“) oder Partizipkonstrukionen („Mitarbeitende“) basierende Hilfskonstruktionen, die sämtlich nicht ausgereift erscheinen und dann meist auch nur teilweise durchgehalten werden („Arbeitgeber“), finden entsprechend auf LEITERbAV nicht statt. Grundsätzlich gilt, dass sich durch LEITERbAV alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen fühlen sollen und der generische Maskulin aus pragmatischen Gründen genutzt wird, aber als geschlechterübergreifend verstanden werden soll. Auch hier folgt LEITERbAV also seiner übergeordneten Maxime „Form follows Function“, unter der LEITERbAV sein Layout, aber bspw. auch seine Interpunktion oder seinen Schreibstil (insb. „Stakkato“) pflegt. Denn „Form follows Function“ heißt auf Deutsch: "hässlich, aber funktioniert".

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