Die Leitlinien der Europäischen Aufsichtsbehörde EIOPA zur Vorbereitung auf das neue Aufsichtsregime Solvency II liegen nun in allen Amtssprachen der EU und somit auch auf Deutsch vor. Das kann auch für die bAV eine Rolle spielen.
Die BaFin hat zudem die drei Erläuterungstexte ins Deutsche übersetzen lassen und zusammen mit den Leitlinien auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Sie betreffen die Anforderungen an die Geschäftsorganisation und das Risikomanagement, die vorausschauende Prüfung der unternehmenseigenen Risiken und die Vorantragsphase für interne Modelle. Der Annex II zu den Leitlinien zum Berichtswesen, der die einzelnen Eingabezellen erklärt, steht derzeit aber weiterhin nur auf Englisch zur Verfügung.
Betrifft das auch die bAV? Derzeit nicht, und es ist unklar, inwieweit sich Elemente von Solvency II in Säule II und III einer neuen Pensionsfondsrichtlinie wiederfinden werden. Doch eben eine Art Copy-Paste zumindest der Säule II hat Thomas Steffen, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, auf der „EIOPA Conference 2013“ am 20. November in Frankfurt deutlich ins Spiel gebracht:
„Wir können heute offen die Pros und Cons diskutieren, einige Elemente von Solvency II auf Pensions zu übertragen. Ich denke, das Ziel der Kommission ist klar, und ich unterstütze das: die mögliche Anpassung von Solvency II auf die Pensionsfondsrichtlinie.“
In diesem Zusammenhang sagte Steffen zwar, wohl alle seien sich einig, dass die quantitativen Elemente der Säule I von Solvency II die Eigenheiten des Pensionswesens nicht adäquat abbilden würden. Doch er erklärte auch:
„Das Übertragen und Kopieren von qualitativen Anforderungen wie Risikomanagement entspricht von Anbeginn der Diskussionen dem deutschen Standpunkt – nicht Säule I zu kopieren, aber die meisten Elemente der Säule II dort wo angebracht.“
Insofern könnte es sich lohnen, in die frisch übersetzen Leitlinien zumindest bezüglich der Governance schon mal einen Blick zu werfen.
Zu den Dokumenten geht es via BaFin hier.
In eigener Sache: Von Mitte Dezember bis Mitte Januar wird Leiter-bAV.de nur fallweise erscheinen.
