Jeden Freitag bringt Leiter-bAV.de eine kommentierte Presseschau zur bAV. Heute: Asozial!
ZDF HeuteShow (22. November): „Asoziale Drückerkolonne – Verarsche epochalen Ausmaßes – Opfer eines echten Verbrechens…“
Die freitägliche ZDF-Satireshow dürfte wohl jedem bekannt sein. Top-Thema letzte Woche (Show vom 21.11.): die Altersvorsorge, speziell die Riester-Rente. Die Show geht dabei nicht nur mit einer ungewöhnlichen Länge auf das Thema ein, sondern auch mit einer Respektlosigkeit, mit einer Härte, die man ansonsten im Staatsfunk nur noch sehr selten findet. Spektakulär ins Visier genommen: Gerhard Schröder, Walter Riester und vorneweg Carsten Maschmeyer. Prädikat: unbedingt sehenswert!
Hat das mit der bAV zu tun? Da es sich um Altersvorsorge handelt, schon. Vor allen Dingen aber sei betont: Auch auf dem Pensionsparkett gibt es starke Partikularinteressen, die bAV zu individualisieren und vertriebs- und versicherungsbasiert zu gestalten, also am „Vorbild“ der Riester-Rente auszurichten. Allen diesbezüglichen Vertretern – sei es in Politik, Verbänden oder Wirtschaft – sei das gesamtgesellschaftliche Scheitern der Riester-Rente eine Mahnung, der Umgang der HeuteShow mit Schröder, Riester und Maschmeyer eine Warnung.
An anderer Stelle in der Show wird übrigens auch eine dem Parkett wohlvertraute ehemalige Arbeitsministerin, die ihre Klugheit und Kompetenz derweil in die Sicherheitspolitik dieses Landes einbringt, mit der Kreativität der HeuteShow-Redaktion bedacht.
Focus.de (26. November): „Reaktionen auf Rente mit 63 – 'Riesige Verarsche' – Das halten die Menschen von Nahles’ Luxusrente.“
Nochmal derbe Sprache – der Focus dokumentiert Leser-Meinungen zur Nahlesschen Rentenreform. Die Arbeitsministerin, die in der bAV bisher noch keinen schlechten Eindruck gemacht hat, erfährt für ihr Eingreifen in der ersten Säule praktisch nur Kritik – und wenn sie direkt vom Bürger kommt, dann auch ungeschminkt.
Allgemeine Zeitung (27.11.): „CDU Rheinland-Pfalz wirft Regierung vor, Pensionsfonds für Landesbeamte zum Schuldenmachen zu missbrauchen.“
Die Vorwürfe der Union sind korrekt. Denn ein staatlicher Pensionsfonds für Beamte, der die eigenen Staatsschulden kauft, ist in dieser Höhe faktisch nicht gefundet, sondern umlagefinanziert. Die Problematik ist in vielen LbAV-Presseschauen bereits thematisiert worden, besonders am Beispiel Japans, wo das gleiche Spiel in größerem Stil gespielt wird. Der dortige Ministerpräsident Abe hat dem Fonds dabei nun einen Strategiewechsel hin zum Kauf von Aktien verordnet. Dies kann er, weil er die japanischen Staatsanleihen nun nicht mehr von dem Pensionsfonds, sondern von der Notenbank kaufen lässt – und die druckt das dafür nötige Geld praktischerweise gleich selbst.
Thüringen verfährt übrigens ähnlich wie Rheinland-Pfalz. Und es sei hier nochmal wiederholt, was wäre, wenn man die Beispiele der beiden Bundesländer auf die ganze Bundesrepublik überträgt: Deutschland könnte zur Deckung der deutschen Beamtenpensionen für – sagen wir – drei Billionen Euro Bunds emittieren, mit dem Emissionserlös eben diese Bunds wieder aufkaufen (am besten direkt beim KfW-Konsortium), in einen Pensionsfonds zur Deckung der Beamtenpensionen stecken und aller Welt erzählen, dass die deutschen Beamtenpensionen jetzt krisensicher und AAA-gefundet seien und man im übrigen nun über den größten Pensionsfonds der Welt verfüge.
