Alle Beiträge der Rubrik: RECHT & AUFSICHT

Eben in Erfurt – in Sachen Pensionskasse (III):

Noch mehr Geduld bitte!

von Pascal Bazzazi, Berlin, 20. Februar 2018

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Was dann? PSV? Obwohl doch Pensionskassen gar nicht der gesetzlichen Insolvenzsicherung unterliegen? Und weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Für heute hatte das BAG seine Entscheidung angekündigt – und die ist keine, zumindest keine finale. Eine Meinung hat der Dritte Senat gleichwohl. Außerdem ist zu jung nunmal zu jung.

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Heute 2x PSV in Erfurt:

Küss die Hand, junge Frau

von Pascal Bazzazi, Berlin, 20. Februar 2018

Heute entscheidet der Dritte Senat des BAG über die Wirksamkeit einer Abstandsklausel in einer betrieblichen Versorgungsordnung unter dem Gesichtspunkt der Benachteiligung wegen des Alters – und hat für heute noch ein viel wichtigeres Urteil angekündigt.

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Neuer Player im Sozialpartnermodell:

„Die Deutsche Betriebsrente“

von Pascal Bazzazi, Berlin, 19. Februar 2018

Talanx und Zurich wollen eine Konsortiallösung im Sozialpartnermodell anbieten und planen dazu eine entsprechende Kooperation. Das haben die beiden Unternehmen heute bekannt gegeben. Die Ziele sind ambitioniert.

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Wiesbadener Gespräche zur bAV 2018:

„Was nicht auf der Kapitalanlagenseite verdient wird…

von Dr. Nils Börner, Wiesbaden, 19. Februar 2018

…kann auf der Leistungsseite nicht ausgegeben werden.“ Am 7. Februar trafen sich Rechtsexperten in Wiesbaden und sprachen – über das BRSG, über das Sozialpartnermodell, über höchstrichterliche Entscheidungen und mehr. Nils Börner war dabei.

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Auftaktveranstaltung 2018 der Pensions-Akademie:

Zum Glück keine Ruhe für die bAV

von Frank Vogel, Frankfurt am Main, 16. Februar 2018

Nahezu 100 bAV-Experten tauschten sich bei der der Jahresauftaktveranstaltung „betriebliche Altersversorgung“ 2018 der Pensions-Akademie am 7. Februar 2018 in Frankfurt aus. Es ging um das Sozialpartnermodell ante portas – und mehr. Frank Vogel war dabei.

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Erster Ansatz für SPM in der Metallindustrie?

Ein zartes Pflänzchen namens bAV

von Detlef Pohl, Berlin, 15. Februar 2018

Die neuen Möglichkeiten durch das BRSG sind hinlänglich diskutiert, allein es fehlt marktweit bisher an konkreten Umsetzungen für die reine Beitragszusage im Sozialpartnermodell. Nach dem jüngsten Pilotabschluss der Metall- und Elektroindustrie im Südwesten – der die bAV noch aussparte – könnte sich dies aber ändern. Allerdings wohl erst im Jahre 2020. Für LEITERbAV berichtet Detlef Pohl.

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GDV, BVI, WTW – ein paar Zahlen:

41 Billionen und ein Airbus 380

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 8. Februar 2017

Zwei Verbände haben jüngst Zahlen vorgelegt, die mittel- oder unmittelbar die bAV betreffen. Und eine internationale, recht stattliche Größenordnung gibt es auch.

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3. Berliner bAV-Auftakt – Impressionen im Stakkato (II):

Wie Sozialpartnermodelle fliegen lernen oder nicht

von Detlef Pohl, Berlin, 7. Februar 2018

Kollektivmechanismus der bAV sollte wirken, einige denkbare Lösungswege – und eine hätte eigener Aussage zufolge die bAV nicht weiter verkompliziert. Zweiter und letzter Teil eines Impressionen-Beitrages der bAV-Auftakt-Fachtagung „Die bAV im Dialog – offene Fragen und Umsetzung des BRSG“ Ende Januar in Berlin-Dahlem von LbAV-Autor Detlef Pohl. Heute: CDU, AXA und der Moderator.

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3. Berliner bAV-Auftakt – Impressionen im Stakkato (I):

„30 Prozent vom Staat sind günstiger als alles andere“

von Detlef Pohl, Berlin, 6. Februar 2018

Die bAV-Reform steht schon seit einem halben Jahr als Gesetzestext fest; seit wenigen Wochen ist sie in Kraft. Was sich jetzt an neuen Möglichkeiten durch das BRSG auftut, wurde auf der turnusgemäßen bAV-Auftakt-Fachtagung „Die bAV im Dialog – offene Fragen und Umsetzung des BRSG“ Ende Januar in Berlin-Dahlem zusammengetragen. LbAV-Autor Detlef Pohl war dabei und gibt die wichtigsten Gedanken in Kurzform wieder. Heute: BMF, Nordmetall und ver.di.

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Run off in der bAV:

AXA verkauft Pensionskasse an Frankfurter Leben

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 30. Januar 2018

Jüngst gab es bis in die Politik hinein Unruhe angesichts vorgeblicher Pläne der Ergo, der Generali und auch der AXA, LV-Bestände an Run off-Gesellschaften abzugeben. In der bAV wird nun ein externer Run off offenbar Realität. Es geht um drei Milliarden Euro.

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Von Köln nach Karlsruhe (I):

Grundrechte, Gleichheit, Willkür und mehr

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 22. Januar 2018

Beizeiten wird sich das deutsche Verfassungsgericht erneut mit der bAV beschäftigen müssen. Wie berichtet wird ein Verfahren zum steuerlichen Rechnungszinsfuß in Karlsruhe landen. Nun sind weitere Einzelheiten zu dem Verfahren bekannt geworden: Streitgegenständlich sind Altlasten in überschaubarer Größe.

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Sperrfeuer-Kommentar – EIOPA Stresstest 2017 (IV):

Vom „Double Hit“ zum „Garbage Pit“

von Alfred E. Gohdes, Kronberg, 17. Januar 2017

Er findet den zweiten Pensions-Stresstest der europäischen Aufsichtsbehörde EIOPA auf technischer Ebene durchaus interessant und ausgewogen. Doch nütze das nichts bei einer ungeeigneten Methodik des Tests. Alf Gohdes erläutert, analysiert und kritisiert.

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Die Grünen wollen es wissen:

Kleine Anfrage ganz groß

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 15. Januar 2018

Eine Oppositionspartei verlangt von der Bundesregierung umfassend Auskunft in Sachen Finanzaufsicht. Betroffen ist auch die bAV, genaugenommen die Pensionskassen.

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Ein Rückblick in Headlines:

Das bAV-Jahr 2017

von Pascal Bazzazi, München, 8. Januar 2018

Ein für die deutsche bAV ereignisreiches Jahr ist vorbei. Mittels der wichtigsten Schlagzeilen blickt LEITERbAV zurück und beendet damit seine redaktionelle Weihnachts-Pause.

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Sperrfeuer-Kommentar – EIOPA Stresstest 2017 (III):

Von Bären und Diensten

von Dr. Georg Thurnes, München, 21. Dezember 2017

Besieht man sich Systematik und Ergebnisse des jüngsten Stresstests der europäischen Behörde sowie den Umgang mit diesen genauer, muss man fragen, ob angesichts der Wirkung auf die bAV und die Altersvorsorge insgesamt die Aufsicht überhaupt verantwortungsvoll handelt. Georg Thurnes nimmt Stellung.

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Meet the Manager Universal-Investment:

Passend für Pensionsinvestoren

von Universal-Investment, Frankfurt am Main, 18. Dezember 2017

Von Private Equity bis Debt Funds – Alternatives sind gefragt und bieten das, was besonders bAV-Einrichtungen suchen: Duration, Diversifikation, niedrige Vola und interessante Renditen. Der Umgang mit ihnen ist jedoch anspruchsvoll. Die richtige Struktur bringt Asset, Regulierung und Administration unter einen Hut. Sofia Harrschar erläutert.

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BMF-Schreiben zum BRSG:

Vier Klarstellungen und eine Frage

von Pascal Bazzazi, Berlin, 15. Dezember 2017

Sein Entwurf war mehrfach Gegenstand von Diskussionen auf LEITERbAV. Nun liegt das BMF-Schreiben zu Steuerfragen rund um die bAV-Reform vor. Erfreulich: Zwei Tretminen sind entschärft.

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EIOPA Stresstest 2017 (II):

Die Angst vor dem „Spill-over“

von Pascal Bazzazi, Posen, 14. Dezember 2017

Könnte in Europa manch ein Träger von Versorgungswerken über Nachschusspflichten in den Abgrund gerissen werden? Die europäische Aufsichtsbehörde schlägt jedenfalls Alarm. Geht es nach dem Amt, zeichnen sich am Horizont Dramen ab.

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Endlich:

Das Kapitalanlagerundschreiben ist da!

von Pascal Bazzazi, Posen, 13. Dezember 2017

Lang ersehnt von dem Parkett, das es nach Klarheit dürstete, hat die BaFin gestern das Kapitalanlagerundschreiben 11/2017 (VA) versendet. Neben Klarstellungen und Pragmatischem bringt das Schreiben aber auch Unerwartetes – und das ist nicht durchweg positiv, im Gegenteil.

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bAV-Prax Advertorial – Riester reloaded:

Zulagenförderung ist besser als ihr Ruf!

von Klaus Bednarz, Hamburg, 12. Dezember 2017

bAV-Riester mit Zulage oder 3.63 mit künftigem Arbeitgeberbeitrag von 15 Prozent – welche Variante ist für Geringverdiener lohnender, sei es in Anspar- oder Bezugsphase? Und wie ist das bei Gutverdienern und Matching-Versorgungen? Doch auch bei den Prozessen muss etwas passieren. Klaus Bednarz untersucht.

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FT COMMENT:

Wenn schon Wahnsinn, dann bitte mit Methode

von Pasca Bazzazi, Berlin, 11. Dezember 2017

Auf juristischem Wege wird sich die Finanzierung der Euro-Staaten mit der Notenpresse nicht stoppen lassen, weder in Luxemburg noch in Karlsruhe. Doch sollte das Bundesverfassungsgericht wenigstens so viel Rückgrat haben, ein paar wichtige Weichen richtig zu stellen, schreibt Pascal Bazzazi.

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BMF-Schreiben vom 30. November 2017:

Auf BFH folgt AIFM folgt BMF

von Dr. Günter Hainz, München, 7. Dezember 2017

Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen: Viele Einzelfragen zur steuerlichen Behandlung waren ungeklärt – bis jetzt. Für LEITERbAV analysiert und bewertet Günter Hainz.

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Serie zur Historie – 750 Jahre bAV:

Schwere Zeiten

von Nikolaus Bora, Berlin, 5. Dezember 2017

Mit dem Eintritt in das 20. Jahrhundert brach auch für die deutschen Einrichtungen der bAV ein neues Zeitalter an: das der Professionalisierung. Aber auch Kriege, Krisen und Erholung wechselten sich ab. Dann kam die Diktatur. In einer mehrteiligen Serie blickt Nikolaus Bora zurück. Teil II: Von der Jahrhundertwende bis zum Dritten Reich.

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Rückdeckungsversicherung:

Selbst machen statt PSV

von Pascal Bazzazi, PdM, 4. Dezember 2017

Wenn das BRSG Anfang Januar 2018 inkraft tritt, werden auch Neuerungen abseits des Sozialpartnermodells wirksam. Eine davon: Im Insolvenzfall des Arbeitgebers können Mitarbeiter Rückdeckungsversicherungen künftig selbst weiterführen. Jetzt hat sich der PSV der praktischen Umsetzung angenommen.

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Frist bis zum 29. Dezember:

Die Anstalt fragt die Aktuare

von Pascal Bazzazi, PdM, 1. Dezember 2017

Gestern hat die BaFin hat zwei überarbeitete Rundschreiben zur Konsultation gestellt: Die Hinweise für die Aufstellung versicherungsmathematischer Gutachten bei Pensionskassen R9/2008 (VA) sowie die entsprechenden Hinweise für Pensionsfonds R8/2008 (VA). Für Stellungnahmen bleibt Zeit bis nach Weihnachten.

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Ergebnisbericht von IVS und aba:

Die Ideen der Aktuare

von Pascal Bazzazi, PdM, 30. November 2017

Dass die operative Umsetzung des Sozialpartnermodells keine triviale Angelegenheit wird, ist mittlerweile Legion. Jetzt sind erste konkrete Optionen der möglichen Gestaltung ausgearbeitet worden. Vom Ansparmodell bis zur Kommunikation wird kaum ein Aspekt ausgelassen.

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Demnächst in München:

Ist danach davor oder danach?

von Pascal Bazzazi, Köln, 28. November 2017

Wenn neue Richttafeln erscheinen, müssen auch Rückstellungen neu berechnet werden. Unstrittig: Der Unterschiedsbetrag muss verteilt werden. Doch unklar ist die Lage, wenn es um Stichtage geht. Hier wird höchstrichterlich entschieden werden müssen.

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Faros Institutional Investors Forum:

In Deutschlands zweiter Säule…

von Pascal Bazzazi, Frankfurt; Köln, 23. November 2017

bAV? Hierzulande mit Nachholbedarf! Opting-out? Zentral! Ausblick? Von Zurückhaltung bis Zuversicht! Und ohne den Arbeitgeber als dritten Akteur geht nichts. In Frankfurt trafen sich Experten.

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Interview Roland Weber – ein bisschen Vorbild Schweden:

Mehr als Kaffeesatzleserei

von Nikolaus Bora, Berlin, 20. November 2017

Wie Sozialpartnermodelle im Einzelnen aussehen werden, ist noch unklar. Doch die grundsätzlichen Basics lassen sich über einen Prototypen sehr wohl schon vorbereiten. Mit Roland Weber, Dezernent für Krankenversicherung, Lebensversicherung und Pensionskasse der Debeka VVaG und daneben Vorsitzender der Deutschen Aktuarvereinigung e.V. (DAV), sprach Nikolaus Bora.

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PensionsEurope nimmt Stellung:

„one-stop-shop“-concept

von Pascal Bazzazi, Berlin, 13. November 2017

Bekanntlich droht bAV-Einrichtungen innerhalb der EU mit den geplanten Reportingpflichten von EZB und EIOPA eine neue Doppelbelastung. Zwischenzeitlich hat sich auch der europäische Pensionsverband zu Wort gemeldet.

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Vorgestern in Köln:

2,0 Promille

von Pascal Bazzazi, Köln; PdM, 9. November 2017

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben den Beitragssatz für das Jahr 2017 festgelegt. Überraschungen sind ausgeblieben, die Belastungen halten sich in den üblichen Grenzen.

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Entwurf des BMF-Schreibens zu Steuerfragen in bAV:

Der Entwurf kam. Fragen bleiben.

von Pascal Bazzazi, PdM, 8. November 2017

Zwischen Versicherungspflichtgrenze und Beitragsbemessungsgrenze sowie von Katastrophen, Beispielen und Bedeutungslosigkeit: Das BMF bereitet ein Schreiben vor, um offene Steuerfragen in der bAV klarzustellen. Und das BMAS stellt klar, dass es eine Sache nicht klarstellen wird.

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Neulich (nicht) in Erfurt:

Gekniffen

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln am Rhein, 2. November 2017

Dürfen geringfügig Beschäftigte von der bAV ausgenommen werden? Diese Frage sollte eigentlich höchstrichterlich entschieden werden. Wurde sie aber nicht. Dabei entbehrte der Fall nicht einer gewissen Ironie.

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aba-Tagung Mathematische Sachverständige (II):

Von Chancen und Hybriden.

Von HFA 30 und vier Vaus.

von André Geilenkothen, Mannheim, 27. Oktober 2017

IAS 19, Versorgungsausgleich, BMF-Schreiben: Auch abseits der rBZ gibt es für bAV-Aktuare genug zu besprechen, besonders wenn sie unter ihresgleichen sind. Gegen Ende der Tagung gab es noch einen Ausblick auf eine arbeitsreiche Zukunft. André Geilenkothen war dabei. Teil II eines zweiteiligen Berichts.

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aba-Tagung Mathematische Sachverständige (I):

Von Rätseln und Mega-Themen.

Von Püfferlis und Evergreens.

von André Geilenkothen, Mannheim, 26. Oktober 2017

Wenn die herbstliche Tagungssaison ihren Höhepunkt erreicht, sind auch die Mathematiker und Aktuare an der Reihe. André Geilenkothen war dabei. Teil I eines wegen der Masse an Komplexität zweiteiligen Berichts.

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40b und Beitragsfreiheit:

Vereinfacht und verbessert?

von Marco Herrmann und Michael Ries, Berlin; München, 25. Oktober 2017

Dass mit der bAV-Reform die Dinge auch in der Praxis nicht einfacher werden, ist bekannt. Umso wichtiger, auch Einzelfragen en Detail zu diskutieren. Marco Herrmann und Michael Ries analysieren deren zweie, die von dem in Überarbeitung befindlichen BMF-Schreiben tangiert werden.

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WTW-bAV-Konferenz – von 40 auf 65:

Von Beweisen und Instrumenten. Von Schwung und Schritten.

von Pascal Bazzazi, Berlin; Frankfurt am Main., 20. Oktober 2017

Wenn man 200 Unternehmensvertreter auf einer Konferenz hat, kann man aussagekräftige Meinungen erheben – zu Chancen und Grenzen des Sozialpartnermodells.

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BaFin enttäuscht über geringes Interesse am BRSG:

Zum Jagen tragen?

von Rita Lansch, Bonn, 19. Oktober 2017

Stell Dir vor, es gibt Tarifpartner, die wollen eine Zielrente einführen, und kaum einer geht hin – jedenfalls von den Versicherern. Laut Finanzaufsicht BaFin ist dieses Szenario gar nicht so realitätsfern. Für LEITERbAV berichtet Rita Lansch.

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aba-Tagung Fachvereinigung Pensionskassen:

Kein Strom aus der Steckdose

von Günter Hainz, Mannheim, 17. Oktober 2017

Wie ein roter Faden ziehen sich durch die diesjährige Mannheimer Tagung der aba-Fachvereinigung Pensionskassen die Themen Kommunikation und Information. Der hier gestiegene Bedarf, teilweise von entsprechenden gesetzlichen Informationspflichten begleitet, wird in der einen oder anderen Form in fast allen Vorträgen angesprochen. Doch auch zum BRSG gab es bemerkenswerte Einzelheiten zum BRSG. Für LEITERbAV berichtet Günter Hainz.

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10. Oktober – Großkampftag in Kassel (IV):

Keine rechtsgeschäftliche Surrogation

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 16. Oktober 2017

Einmalzahlung aus Direktversicherung, umgehend investiert in eine Sofortrente. Ob er beitragsrechtlich dann gleich zweimal mit Zitronen gehandelt habe, wollte ein Betriebsrentner in Kassel erfragen. Antwort: Ja, fast.

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10. Oktober – Großkampftag in Kassel (III):

Keine bAV der „eigenen Art“

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 11. Oktober 2017

Gestern hatte das Bundessozialgericht zunächst in zwei Verfahren betreffend das Versorgungswerk der Presse zu entscheiden, ob auf deren Versicherungsleistungen Beiträge zur gKV geleistet werden müssen. Die Urteile der vier Vorinstanzen waren nicht so recht einheitlich, das höchstrichterliche ist es durchaus.

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10. Oktober – Großkampftag in Kassel (II):

Kapitalleistung UND Sofortrente beitragspflichtig?

von Pascal Bazzazi, PdM, 10. Oktober 2017

Einmalzahlung aus Direktversicherung, umgehend investiert in eine Sofortrente. Ob ein Betriebsrentner beitragsrechtlich dann gleich zweimal mit Zitronen gehandelt hat, wird heute vor dem 12. Senat des Bundessozialgerichtes entschieden.

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10. Oktober – Großkampftag in Kassel (I):

Sind Sie Makler oder EbAV?

von Pascal Bazzazi, PdM, 9. Oktober 2017

In Sachen Beitragspflicht findet morgen vor dem Bundessozialgericht ein regelrechter Großkampftag statt. Zwei der fünf anstehenden Verfahren betreffen das Versorgungswerk der Presse. Hier haben die vier Vorinstanzen uneinheitlich entschieden. Eine will gar eine bAV „eigener Art“ entdeckt haben.

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aba-Aufsichtsrechtstagung (II):

Zumutung und Kostenbelastung

von Dr. Bettina Nürk, Frankfurt; Mannheim, 5. Oktober 2017

Ende September hat die erste aba-Aufsichtsrechtstagung stattgefunden. Das Programm war quantitativ wie qualitativ so dicht, dass die LbAV-Berichterstattung gestreckt werden muss. Heute: Kapitalanlagerundschreiben und die kommenden EZB-Berichtspflichten für EbAV. Für LEITERbAV berichtet Bettina Nürk. Teil II eines zweiteiligen Beitrages.

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aba-Aufsichtsrechtstagung (I):

„Künftig alle zwei Jahre EIOPA-Stresstest“

von Dr. Bettina Nürk, Frankfurt; Mannheim, 4. Oktober 2017

 

Ende September hat die erste aba-Aufsichtsrechtstagung stattgefunden. Das Programm war quantitativ wie qualitativ anspruchsvoll, einen großen Raum nahm Europa ein. Für LEITERbAV berichtet Bettina Nürk. Teil I eines zweiteiligen Beitrages.

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bAVPrax-Advertorial: 3. FAROS Institutional Investors Forum – 30 Top-Referenten, ein Ziel:

Die Professionalisierung der institutionellen Kapitalanlage

von Anette Walker, Frankfurt am Main, 29. September 2017

Ohne eine Änderung der Anlagepolitik kann rund jeder zweite institutionelle Investor seine Verpflichtungen nicht erfüllen. Dass Neujustierungen erforderlich sind, wissen inzwischen alle Investoren. Wie die institutionelle Kapitalanlage mit Blick auf die wachsende Regulation und die Kapitalmarktsituation konkret zu professionalisieren ist, darüber besteht großer Diskussionsbedarf. Im Vorfeld einer Tagung berichtet Anette Walker.

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Neues BMF-Schreiben:

Zwischen praktikabel und kompliziert

von Günter Hainz, München, 28. September 2017

In einem neuen Schreiben geht das BMF auf die steuerbilanzielle Behandlung von Versorgungszusagen ein, die kein Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis vor Leistungsbezug vorsehen. Ferner wird die Rückstellungsbildung für vererbliche Leistungsanwartschaften und Versorgungsleistungen geregelt, was insbesondere Ratenzahlungen betrifft. Günter Hainz erläutert.

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Gestern in Erfurt – in Sachen Pensionskasse (II):

Geduld bitte!

von Pascal Bazzazi, Berlin, 27. September 2017

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Was dann? PSV? Obwohl doch Pensionskassen gar nicht der gesetzlichen Insolvenzsicherung unterliegen? Und weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Gestern wurde vor dem BAG verhandelt, doch die Entscheidung lässt auf sich warten. Ein anders Urteil fiel dagegen sehr wohl.

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Morgen in Erfurt – in Sachen Pensionskasse:

Real existierende theoretische Rechtsfrage

von Pascal Bazzazi, Berlin, 25. September 2017

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Was dann? PSV? Obwohl doch Pensionskassen gar nicht der gesetzlichen Insolvenzsicherung unterliegen? Und weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Diese Frage, deren Beantwortung weitreichende politische Folgen haben kann, wird nun vom Bundesarbeitsgericht zu beantworten sein.

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Fachtagung der Pensions-Akademie:

„Da klingeln bei mir die Alarmglocken“

von Frank Vogel, Frankfurt am Main, 22. September 2017

Junge Leute, das BRSG und die bAV: Hier gibt es offenbar noch viel zu tun, so der Tenor auf einer neulichen Fachtagung. Digitalisierung kann unterstützen. Auch Mittelstand und Politik bezogen klar Stellung zur gegenwärtigen bAV-Reform. Frank Vogel war dabei.

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Die neue Pensionsfondsrichtlinie:

Mit Augenmaß zur Rechtssicherheit

von Christian Röhle, Frankfurt-Horchst, 21. September 2017

Der nächste Schritt in Sachen IORP II-Richtlinie ist die Umsetzung in nationales Recht. Damit rückt die Anwendung der Richtlinie in der Praxis näher. Christian Röhle erläutert.

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Hans Ludwig Flecken im Interview (II):

„Es gilt pay and forget“

von Nikolaus Bora, Berlin, 20. September 2017

Die Haftung des Arbeitgebers, der politische Wille und die Haltung der Tarifparteien – aus Sicht des BMAS. Teil II eines zweiteiligen Gesprächs von Nikolaus Bora und Hans Ludwig Flecken.

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Hans Ludwig Flecken im Interview (I):

Wenn die Politik ungeduldig wird…

von Nikolaus Bora, Berlin, 19. September 2017

dann weiß man nie. Mit der bAV-Reform hat das BMAS eine Herkulesaufgabe in Szene gesetzt, die nun der operativen Umsetzung harrt. Auch für das Ministerium gibt es hier noch genug klarzustellen. Doch das nächste Großprojekt zeichnet sich für die Beamten bereits ab. Teil I eines zweiteiligen Gesprächs mit einem von ihnen.

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Nahles:

„Doppelverbeitragung nicht nur bei Riester kippen“

von Manfred Brüss, Berlin, 18. September 2017

Vergangene Woche in Berlin, diverse Stakeholder äußern sich zum BRSG. Und keine zwei Wochen vor der Bundestagswahl nimmt die Arbeitsministerin eine überraschende Position ein. LbAV-Autor Manfred Brüss berichtet aus der Hauptstadt.

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Köln: Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des SPM (IV):

Für immer und ewig

von Pascal Bazzazi, Berlin; PdM, 12. September 2017

Vergangenen Mittwoch in Köln am Rhein. Euroforum-Tagung Die Zielrente – Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des Sozialpartnermodells. Mit insgesamt vier Beiträgen berichtet LEITERbAV von der inhaltsreichen Tagung. Heute Teil IV; dieser wegen der Fülle der Informationen erneut im Telegrammstil des Stakkato.

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Köln: Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des SPM (III):

15 Prozent und viele Fragen

von Rita Lansch, Köln am Rhein, 11. September 2017

Je mehr sich die Tarifpartner mit der neuen Zielrente beschäftigen, desto mehr Fragen tauchen auf, zumindest kann man den Eindruck haben. Eine der Fragen betrifft die Berechnung der vom Arbeitgeber auszugleichenden Sozialersparnis. Für LEITERbAV berichtet Rita Lansch.

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BGH zum Versorgungsausgleich:

Externe Teilung fondsgebundener Zusagen

von Günter Hainz, München, 7. September 2017

Was passiert, wenn nach dem Ehezeitende, aber vor dem Urteil die Fondsanteile einer Zusage zulegen? Mit einer Kehrtwende hat der BGH jüngst Klarheit geschaffen. Günter Hainz erläutert das Urteil.

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Köln: Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des SPM (II):

Tiger, Tank und BVB

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 6. September 2017

Vergangenen Mittwoch in Köln am Rhein. Euroforum-Tagung Die Zielrente – Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des Sozialpartnermodells. Mit insgesamt vier Beiträgen wird LEITERbAV von der inhaltsreichen Tagung berichten. Heute Teil II; dieser wegen der Fülle der Informationen im bewährten Telegrammstil des Stakkato.

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Köln: Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des SPM (I):

BaFin lädt zum Dialog ein

von Rita Lansch, Köln am Rhein, 4. September 2017

Nach Ende der Gesetzgebung nähert sich das Parkett schrittweise der Umsetzung von Sozialpartnermodell und Zielrente. Auf einer Konferenz in Köln tauschten Experten nun erneut Positionen und Standpunkte aus. Auf dem Podium Stellung bezog auch die Aufsicht. Rita Lansch war für LEITERbAV dabei.

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Die EbAV im Sozialpartnermodell (II):

Von der BZML zur rBZ

von Dirk Jargstorff und Hansjörg Müllerleile, Stuttgart, 31. August 2017

Dirk Jargstorff und Hansjörg Müllerleile sehen den Pensionsfonds als natürlichen Durchführungsweg zur Gestaltung der Zielrente mit reiner Beitragszusage und erläutern dies anhand bereits bestehender Strukturen. Teils II einer Analyse und Stellungnahme, die sich der praktischen Umsetzung widmet.

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Die EbAV im Sozialpartnermodell (I):

Am Pensionsfonds führt kein Weg vorbei

von Dirk Jargstorff und Hansjörg Müllerleile, Stuttgart, 30. August 2017

Anfang 2018 wird das BRSG in Kraft treten. Der nachhaltige Erfolg künftiger Einrichtungen unter Beteiligung und Steuerung der Sozialpartner wird auch von der Wahl des Durchführungsweges abhängen. Dirk Jargstorff und Hansjörg Müllerleile analysieren und beziehen Stellung, Teil I eines zweiteiligen Beitrags.

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A Global Guide to Retirement Plans & Schemes:

Sieben Seiten German bAV

von Pascal Bazzazi, Berlin, 24. August 2017

Das System der Altersvorsorge ist vermutlich in jedem Land der Welt eng mit lokalen Entwicklungen, Traditionen und vor allem verschiedenen Rechtsgebieten verästelt – und daher immer landestypisch individuell. Sucht man hier einen schnellen Überblick, kann man sich den nun mit wenigen Klicks verschaffen.

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BaFin-Stresstest 2016 (II):

Reichlich Zugeknöpft

von Detlef Pohl, Berlin, 22. August 2017

Mit Details zu ihren Stresstests hält sich die BaFin regelmäßig bedeckt. Einige wenige Angaben macht sie auf Nachfrage von LEITERbAV nun doch. Manch Kardinalfrage weigert die Anstalt sich aber zu beantworten. LbAV-Autor Detlef Pohl berichtet.

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German Pension Finance Watch 1. Halbjahr 2017:

Rechnungszins entlastet weiter

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 18. August 2017

Die Pensionsverpflichtungen der DAX-Konzerne haben zinsbedingt in den ersten sechs Monaten des Jahres etwas nachgegeben, bei den Plan Assets gab es nur wenig Bewegung. Entsprechend hat die Funding Ratio leicht zugelegt. Das hat eine turnusgemäße Studie ergeben.

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Die Kapitalanlagen der deutschen EbAV (II):

BaFin-Datenwerk

von Detlef Pohl, Berlin, 17. August 2017

Neben dem GDV sieht sich auch die deutsche Aufsicht Zahlen und Fakten in der zweiten und dritten Säule genau an. LbAV-Autor Detlef Pohl fasst zusammen.

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Am 20. Juli in Kassel (II):

Am 20. Juli in Kassel (II):

von Pascal Bazzazi, Berlin, 16. August 2017

Wie berichtet hatte der 12. Senat des Bundessozialgerichts am 20. Juli klargestellt, dass bestimmte „betriebliche Ruhegelder“ eines Arbeitgebers nicht der Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung unterfallen, solange die Zahlung Überbrückungsfunktion hat. Das Urteil liegt zwar noch nicht vor, doch hat das Gericht zwischenzeitlich einige weitere Details bekanntgemacht. mehr →

EU-Kommission mit PEPP oder:

Die EIOPA wächst mit ihren Aufgaben

von Thomas Hagemann, Frankfurt am Main, 10. August 2017

Derzeit scheint sich die ambitionierte EU-Aufsichtsbehörde mit ihrem Vorstoß zu einem einheitlichen europäischen Altersvorsorgeprodukt auf die dritte Säule zu fokussieren. Doch das muss nicht so bleiben. Thomas Hagemann erläutert.

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Zwei Mal neue Reportingpflichten:

Von Böcken und Gärtnern

von Pascal Bazzazi, Berlin, 9. August 2017

Gleich zwei europäische Behörden wollen die Einrichtungen der bAV mit neuen Reportingpflichten beglücken. Die eine ist ein alter Bekannter. Die andere hätte besser gleich geschwiegen.

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Die Kapitalanlagen der deutschen EbAV (I):

GDV-Datenwerk

von Detlef Pohl, Berlin, 8. August 2017

Die Assekuranz bewegt in der Altersvorsorge gewaltige Summen, und ein erklecklicher Teil hiervon entfällt auf das betriebliche Pensionswesen. LbAV-Autor Detlef Pohl hat sich die Zahlen angesehen.

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bAVPrax-Advertorial – Experten aus der Praxis erörtern an drei Terminen im September die Chancen und Herausforderungen der neuen Betriebsrente:

bAV-Reform: „Der Informationsbedarf ist hoch“

von Dr. Henriette Meissner, Stuttgart; Koblenz, 7. August 2017

Das Gesetz zur Reform der Betriebsrente ist verabschiedet. Nun stellt sich Unternehmen, Gewerkschaften und Versicherern die Aufgabe der praktischen Umsetzung. Welche ersten Schritte sind jetzt nötig? Wie kann die neue Betriebsrente genutzt werden, um Mitarbeiter und Mitglieder zu gewinnen und zu binden? Der Informationsbedarf ist hoch. Darum lädt Das Rentenwerk einen kleinen Kreis Sozialpartner zu Gesprächen mit Vorträgen ein. An drei Terminen im September beantworten renommierte Experten nun drängende Fragen zur Betriebsrente.

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Die Anstalt zum BRSG:

Die andere Rolle der Aufsicht

von Pascal Bazzazi, Berlin, 31. Juli 2017

Die bAV-Reform ist auf den Weg gebracht, das Sozialpartnermodell kommt. Die BaFin hat nun einige Aspekte des BRSG betont, die unter aufsichtsrechtlichen Gesichtspunkten von Bedeutung sind.

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bAV-Prax-Advertorial – Startschuss für die neue bAV …

… und neuer Schwung für die drei Akteure

von Michael Hennig, Kronberg im Taunus, 25. Juli 2017

Nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens wird sich nun zeigen, ob und wie die bAV-Reform Wirkung entfaltet. Trotz einiger offener Baustellen ist Michael Hennig optimistisch – und sieht Verantwortung ebenso wie Perspektiven.

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Vergangene Woche in Kassel:

Betriebliches Ruhegeld? Ist das beitragspflichtige bAV? Nein!

von Pascal Bazzazi, Berlin; Kassel, 24. Juli 2017

Bis vor ein Bundesgericht musste ein Kläger ziehen, um entgegen der Vorinstanz klarstellen zu lassen, dass bestimmte Leistungen seines Arbeitgebers nicht der Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung unterfallen.

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bAV-Prax-Advertorial – Am 21. September 2017 in Berlin:

Jahrestagung der IPV Akademie

von Alena Pazdzior, Berlin, 14. Juli 2017

 

Die IPV-Akademie hat sich zur Aufgabe gemacht, Klarheit in die steigende Komplexität gesetzlicher Regelungen zu bringen, vor allem bei den Themen Alters- und Gesundheitsvorsorge. Durch die Zusammenarbeit mit unseren Kooperationspartnern – den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft und Entscheidern aus Industrie und Politik – bietet die Jahrestagung der Akademie den Teilnehmern die Gelegenheit zu einem hochwertigen Informationsaustausch.

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Die älteste Sozialversicherung der Welt

750 Jahre bAV

von Nikolaus Bora, Berlin, 12. Juli 2017

Das, was wir heute in Deutschland als zweite Säule bezeichnen, ist um Jahrhunderte älter als die gesetzliche Rentenversicherung. Ihre Anfänge gehen auf das Mittelalter zurück, und ihre Verbreitung erreichte schon früh beachtliche Ausmaße. In einer dreiteiligen Serie blickt Nikolaus Bora zurück. Teil I: von Goslar bis Dresden.

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Heute in Köln: PSV-Mitgliederversammlung

„Circa 2,8 Promille“

von Pascal Bazzazi, Köln; Stockholm, 11. Juli 2017

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben heute wie üblich zur Jahresmitte eine erste grobe Schätzung für den Beitragssatz 2017 abgegeben.

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SONDERMELDUNG: Das Sozialpartnermodell im Bundesrat (IV):

Bundesrat stimmt BRSG zu

von Pascal Bazzazi, Berlin; PdM, 7. Juli 2017

In ihrer heutigen Sitzung hat die Länderkammer die bAV-Reform passieren lassen. Damit kann das Gesetz wie geplant Anfang 2018 in Kraft treten.

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Kölner Impressionen im Stakkato:

Bestinformierte Versorgungs-berechtigte der Geschichte

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein; PdM, 7. Juli 2017

Die bAV-Reform wird auch – vermutlich sogar zuvorderst – zahlreiche Rechtsfragen aufwerfen. Die Fachdiskussionen dazu laufen bereits auf Hochtouren. LEITERbAV hat bei einem Szenetreff zugehört.

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Förderbetrag, 40b, Doppelverbeitragung, Dokumentation:

Die Teufel in Details

von Andre Cera, Hamburg, 6. Juli 2017

Während der Diskussion um die bAV-Reform war eines praktisch unstrittig: Dass die Reform die deutsche bAV nicht einfacher macht. Ein halbes Jahr vor dem möglichen Inkrafttreten widmet sich Andre Cera auf LEITERbAV einigen Fragen der praktischen Umsetzung. Und die haben es in sich.

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Betriebsrentenstärkungsgesetz:

Vier Baustellen und viel Zurückhaltung

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main; PdM, 4. Juli 2017

Laut einer aktuellen Umfrage reagieren viele Pensionskassen zurückhaltend auf die bAV-Reform. Zwei Drittel erklären gar explizit, keine Tarife ohne Garantien zu planen. Europäische Regulierung, BaFin-Vorgaben und Niedrigzinsumfeld genießen dagegen mehr Aufmerksamkeit von den EbAV.

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Senior Round Table der Pensions-Akademie:

„Richtiger Schritt in richtige Richtung“

von Pascal Bazzazi, Köln; Frankfurt am Main, 30. Juni 2017

Donnerstag vergangener Woche in Frankfurt; ein deutscher Steuer- und ein dänischer Fondsexperte auf dem Podium. Auf der Agenda das Betriebsrentenstärkungs- und das Investmentsteuerreform-Gesetz.

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Das Sozialpartnermodell im Bundesrat (III):

Ausschuss rät Rat zur Zustimmung

von Pascal Bazzazi, Berlin, 28. Juni 2017

Im Februar hatte er noch vielfältige Änderungen angeregt, doch vergangene Woche hat der für das BRSG zuständige Ausschuss im Bundesrat der Kammer die Annahme des Gesetzes empfohlen.

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Zum Einsatz von Derivaten und strukturierten Produkten:

Das Rundschreiben R17/16

von Paul Wessling, Frankfurt am Main; Bochum, 26. Juni 2017

Das Rundschreiben zu Derivaten und strukturierten Produkte bei „altregulierten“, kleinen Versicherern, Pensions- und Sterbekassen stand bis Ende Januar zur Konsultation und dürfte in den nächsten Wochen veröffentlicht werden. Paul Wessling analysiert für LEITERbAV die komplexe Materie.

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BMF zum BRSG:

Detailfragen bitte zusenden!

von Manfred Brüss, Berlin, 20. Juni 2017

Ungeachtet zahlreicher offener Punkte durchläuft die bAV-Reform derzeit das parlamentarische Verfahren. Sobald das Gesetz den Bundesrat passiert hat, will das BMF beginnen, diese Detailfragen zu beantworten. Ein erstes BMF-Schreiben wird nicht lange auf sich warten lassen. Ein zweites nur wenig länger.

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Politik greift im Fall Soka ein (II):

Auch außerhalb des Baugewerbes

von Pascal Bazzazi, Berlin, 19. Juni 2017

Nachdem die Politik das Soka-Verfahren im Baugewerbe Anfang des Jahres auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt hat, legt sie nun nach, um auch in Nachbarbranchen Rechtssicherheit zu schaffen.

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FT COMMENT – lachen oder weinen?

Vabanque in unserer Zeit

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 14. Juni 2017

Wer die andauernde Notenbankpolitik des billigen Geldes unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten kritisiert, liegt richtig. Wer glaubt, dass es hiervon keine Exit-Strategie gebe, könnte aber zu kurz denken. Denn das Spiel aufs Ganze kann am Ende aufgehen, konstatiert Pascal Bazzazi.

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Noch mehr der Doppelverbeitragung:

„Widersinnig und blauäugig“

von Pascal Bazzazi, Berlin, 12. Juni 2017

Dass nicht alles Gold ist an der laufenden bAV-Reform, ist offenkundig. Doch gerade mit der lang diskutierten und oftmals geforderten Erhöhung des steuerfreien Förderrahmens hat sich die Politik möglicherweise keinen Gefallen getan. Kritik kommt auf.

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Entscheidung des 12. Senats:

Berlin obsiegt in Kassel

von Pascal Bazzazi, Berlin, 8. Juni 2017

Die Sozialversicherungsbeiträge auf VBL-Eigenanteile müssen an den Arbeitgeber zurückgezahlt werden, auch wenn der hierfür Lohnsteuer abgeführt hat. Das hat Ende Mai das Bundessozialgericht in einem Musterverfahren entschieden.

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Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:

Riesenerfolg oder Kuckucksei?

von Pascal Bazzazi, Berlin, 6. Juni 2017

So begrüßenswert es ist, dass die Politik die große bAV-Reform durchsetzt, sind gleichwohl zu den bestehenden Defiziten der Reform kurz vor Schluss weitere hinzugefügt worden – und die hätte man sich sparen können. Und wird ein kleines Wort vielleicht noch zum Problem werden?

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Angenommen mit den Stimmen der Koalition:

Bahn frei im Bundestag (III)

von Manfred Brüss und Pascal Bazzazi, Berlin, 2. Juni 2017

Erwartungsgemäß ist das BRSG in der Fassung des Ausschusses gestern vom Bundestag beschlossen worden. Erste Reaktionen gibt es bereits, darunter auch schon recht handfeste.

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BRSG-Beschluss im Ausschuss:

Bahn frei im Bundestag (II)

von Pascal Bazzazi, Berlin; Leipzig, 1. Juni 2017

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat gestern der bAV-Reform zugestimmt. Damit dürfte der heutigen Abstimmung im Bundestag endgültig nichts mehr entgegenstehen.

UPDATE 1. Juni 2017, 16.40: Entgegen einer ersten Verlautbarung des Deutschen Bundestages hat die Opposition im Ausschuss geschlossen dagegen gestimmt.

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Koalitionsabgeordnete zum BRSG:

Bahn frei im Bundestag

von Pascal Bazzazi, Berlin, 30. Mai 2017

Nachdem es vor kurzem noch nach einem Konflikt aussah, sind sich die drei Koalitionsparteien im Bundestag nun endgültig einig, den Regierungsentwurf zur bAV-Reform mitzutragen. In einigen Punkten satteln die Fraktionen drauf, doch substantiell ändert sich an der Reform nichts mehr.

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EIOPA Stresstest 2017:

Nicht genug dazu gelernt

von Frank Zagermann, Wiesbaden, 29. Mai 2017

Zumindest auf größere deutsche EbAV kommt mit dem jüngst gestarteten Stresstest der europäischen Aufsicht zusätzlicher Aufwand zu. Die Frage nach dem Gestaltungswillen der Behörde bleibt, ebenso wie die nach der Sinnhaftigkeit der Operation. Frank Zagermann erläutert.

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Einigung in Sachen BRSG:

„Garantieverbot bleibt unangetastet“

von Pascal Bazzazi, Berlin, 26. Mai 2017

Es ging am Mittwoch bereits via dpa durch den Blätterwald: Die Koalitionsparteien haben sich offenbar in den strittigen Punkten der anstehenden bAV-Reform geeinigt. LEITERbAV hat dort nachgefragt, wo der Widerstand herkam.

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BVV legt Jahresabschluss vor (II):

„Irgendeinen Tod muss man sterben“

von Pascal Bazzazi, London; Berlin, 24. Mai 2017

Über eine höhere Nettoverzinsung und über die Rolle von Alternatives, über Volatilitäten, Risikokennzahlen und Währungsexposure – und wo man bereits Gewehr bei Fuß steht. Mit dem Vorstand Kapitalanlage des BVV sprach Pascal Bazzazi.

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Pensionskassen und das BRSG:

Der Game Changer?

von Pascal Bazzazi, London; Frankfurt, 22. Mai 2017

Nach der Reform ist vor der Reform“ – so das Fazit des diesjährigen Pensionskassentags von Willis Towers Watson. Am 16. Mai haben mehr als 70 Unternehmensvertreter sowie Experten des Beraters unter dem Motto „Betriebsrentenstärkungsgesetz – neue Chancen für Pensionskassen?“ aktuelle und künftige Herausforderungen für Pensionskassen diskutiert. LEITERbAV gibt einen Überblick.

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bAV-Prax Advertorial – pünktlich zur Verabschiedung des Gesetzes:

„Kölner Tage Betriebsrente“

von Dr. Marco Arteaga, Köln; Frankfurt am Main, 19. Mai 2016

Tarifvertraglich im Sozialpartnermodell organisierte bAV, reine Beitragszusagen, Zielrenten, Haftungsbeschränkung, Auto-Enrolment in die Entgeltumwandlung und weitere Neuerungen werden nach der Verabschiedung des BRSG rasch große Bedeutung für die Praxis entfalten. Denn bereits zum 1. Januar 2018 soll das Gesetz in Kraft treten. Gestalter und Entscheider fragen schon jetzt, was rechtssicher möglich sein wird und was sinnvoll ist und was nicht. Ende Juni wird eine Fachkonferenz sich der Sache annehmen. Marco Arteaga berichtet.

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PSV-Jahresabschluss 2016:

Schadenvolumen bis dato auf niedrigem Niveau

von Pascal Bazzazi, Köln; London, 17. Mai 2017

Der PSV als gesetzlich bestimmter Träger der Insolvenzsicherung der bAV in Deutschland und Luxemburg hat gestern in Köln den Geschäftsbericht für sein 42. Geschäftsjahr vorgelegt – und eine Prognose gewagt. Die Aussicht bleibt angenehm unspektakulär.

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Betriebsrentenstärkungsprozedur:

Finaler Hürdenlauf?

von Rita Lansch; Pascal Bazzazi, Berlin; London, 16. Mai 2017

Auf den letzten Metern wird noch kräftig am BRSG geschraubt, um den „dritten Koalitionspartner“ wieder einzufangen. Wo die Kompromisslinien verlaufen könnten, hat Peter Görgen jetzt im Vorfeld der anstehenden Ausschuss- und Bundestagssitzungen aufgezeigt. Rita Lansch war für LEITERbAV dabei.

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79. aba-Jahrestagung (III):

Flankierende Aufsichtsregeln für reine Beitragszusage

von Detelf Pohl, Berlin, 15. Mai 2017

Auf der aba-Jahrestagung sprach Frank Grund, Chef der Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht bei der BaFin, über neue Entwicklungen im Aufsichtsrecht der bAV. Im Fokus stand das BRSG, an dessen Entwurf die BaFin als neutraler Berater beteiligt war. LbAV-Autor Detlef Pohl hat aufschlussreiche Details notiert.

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