Alle Beiträge der Rubrik: RECHT & AUFSICHT

Interview Roland Weber – ein bisschen Vorbild Schweden:

Mehr als Kaffeesatzleserei

von Nikolaus Bora, Berlin, 20. November 2017

Wie Sozialpartnermodelle im Einzelnen aussehen werden ist noch unklar. Doch die grundsätzliche Basics lassen sich über einen Prototypen sehr wohl schon vorbereiten. Mit Roland Weber, Dezernent für Krankenversicherung, Lebensversicherung und Pensionskasse der Debeka VVaG und daneben Vorsitzender der Deutschen Aktuarvereinigung e.V. (DAV), sprach Nikolaus Bora.

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PensionsEurope nimmt Stellung:

„one-stop-shop“-concept

von Pascal Bazzazi, Berlin, 13. November 2017

Bekanntlich droht bAV-Einrichtungen innerhalb der EU mit den geplanten Reportingpflichten von EZB und EIOPA eine neue Doppelbelastung. Zwischenzeitlich hat sich auch der europäische Pensionsverband zu Wort gemeldet.

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Vorgestern in Köln:

2,0 Promille

von Pascal Bazzazi, Köln; PdM, 9. November 2017

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben den Beitragssatz für das Jahr 2017 festgelegt. Überraschungen sind ausgeblieben, die Belastungen halten sich in den üblichen Grenzen.

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Entwurf des BMF-Schreibens zu Steuerfragen in bAV:

Der Entwurf kam. Fragen bleiben.

von Pascal Bazzazi, PdM, 8. November 2017

Zwischen Versicherungspflichtgrenze und Beitragsbemessungsgrenze sowie von Katastrophen, Beispielen und Bedeutungslosigkeit: Das BMF bereitet ein Schreiben vor, um offene Steuerfragen in der bAV klarzustellen. Und das BMAS stellt klar, dass es eine Sache nicht klarstellen wird.

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Neulich (nicht) in Erfurt:

Gekniffen

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln am Rhein, 2. November 2017

Dürfen geringfügig Beschäftigte von der bAV ausgenommen werden? Diese Frage sollte eigentlich höchstrichterlich entschieden werden. Wurde sie aber nicht. Dabei entbehrte der Fall nicht einer gewissen Ironie.

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aba-Tagung Mathematische Sachverständige (II):

Von Chancen und Hybriden.

Von HFA 30 und vier Vaus.

von André Geilenkothen, Mannheim, 27. Oktober 2017

IAS 19, Versorgungsausgleich, BMF-Schreiben: Auch abseits der rBZ gibt es für bAV-Aktuare genug zu besprechen, besonders wenn sie unter ihresgleichen sind. Gegen Ende der Tagung gab es noch einen Ausblick auf eine arbeitsreiche Zukunft. André Geilenkothen war dabei. Teil II eines zweiteiligen Berichts.

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aba-Tagung Mathematische Sachverständige (I):

Von Rätseln und Mega-Themen.

Von Püfferlis und Evergreens.

von André Geilenkothen, Mannheim, 26. Oktober 2017

Wenn die herbstliche Tagungssaison ihren Höhepunkt erreicht, sind auch die Mathematiker und Aktuare an der Reihe. André Geilenkothen war dabei. Teil I eines wegen der Masse an Komplexität zweiteiligen Berichts.

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40b und Beitragsfreiheit:

Vereinfacht und verbessert?

von Marco Herrmann und Michael Ries, Berlin; München, 25. Oktober 2017

Dass mit der bAV-Reform die Dinge auch in der Praxis nicht einfacher werden, ist bekannt. Umso wichtiger, auch Einzelfragen en Detail zu diskutieren. Marco Herrmann und Michael Ries analysieren deren zweie, die von dem in Überarbeitung befindlichen BMF-Schreiben tangiert werden.

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WTW-bAV-Konferenz – von 40 auf 65:

Von Beweisen und Instrumenten.

Von Schwung und Schritten.

von Pascal Bazzazi, Berlin; Frankfurt am Main., 20. Oktober 2017

Wenn man 200 Unternehmensvertreter auf einer Konferenz hat, kann man aussagekräftige Meinungen erheben – zu Chancen und Grenzen des Sozialpartnermodells.

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BaFin enttäuscht über geringes Interesse am BRSG:

Zum Jagen tragen?

von Rita Lansch, Bonn, 19. Oktober 2017

Stell Dir vor, es gibt Tarifpartner, die wollen eine Zielrente einführen, und kaum einer geht hin – jedenfalls von den Versicherern. Laut Finanzaufsicht BaFin ist dieses Szenario gar nicht so realitätsfern. Für LEITERbAV berichtet Rita Lansch.

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aba-Tagung Fachvereinigung Pensionskassen:

Kein Strom aus der Steckdose

von Günter Hainz, Mannheim, 17. Oktober 2017

Wie ein roter Faden ziehen sich durch die diesjährige Mannheimer Tagung der aba-Fachvereinigung Pensionskassen die Themen Kommunikation und Information. Der hier gestiegene Bedarf, teilweise von entsprechenden gesetzlichen Informationspflichten begleitet, wird in der einen oder anderen Form in fast allen Vorträgen angesprochen. Doch auch zum BRSG gab es bemerkenswerte Einzelheiten zum BRSG. Für LEITERbAV berichtet Günter Hainz.

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10. Oktober – Großkampftag in Kassel (IV):

Keine rechtsgeschäftliche Surrogation

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 16. Oktober 2017

Einmalzahlung aus Direktversicherung, umgehend investiert in eine Sofortrente. Ob er beitragsrechtlich dann gleich zweimal mit Zitronen gehandelt habe, wollte ein Betriebsrentner in Kassel erfragen. Antwort: Ja, fast.

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10. Oktober – Großkampftag in Kassel (III):

Keine bAV der „eigenen Art“

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 11. Oktober 2017

Gestern hatte das Bundessozialgericht zunächst in zwei Verfahren betreffend das Versorgungswerk der Presse zu entscheiden, ob auf deren Versicherungsleistungen Beiträge zur gKV geleistet werden müssen. Die Urteile der vier Vorinstanzen waren nicht so recht einheitlich, das höchstrichterliche ist es durchaus.

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10. Oktober – Großkampftag in Kassel (II):

Kapitalleistung UND Sofortrente beitragspflichtig?

von Pascal Bazzazi, PdM, 10. Oktober 2017

Einmalzahlung aus Direktversicherung, umgehend investiert in eine Sofortrente. Ob ein Betriebsrentner beitragsrechtlich dann gleich zweimal mit Zitronen gehandelt hat, wird heute vor dem 12. Senat des Bundessozialgerichtes entschieden.

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10. Oktober – Großkampftag in Kassel (I):

Sind Sie Makler oder EbAV?

von Pascal Bazzazi, PdM, 9. Oktober 2017

In Sachen Beitragspflicht findet morgen vor dem Bundessozialgericht ein regelrechter Großkampftag statt. Zwei der fünf anstehenden Verfahren betreffen das Versorgungswerk der Presse. Hier haben die vier Vorinstanzen uneinheitlich entschieden. Eine will gar eine bAV „eigener Art“ entdeckt haben.

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aba-Aufsichtsrechtstagung (II):

Zumutung und Kostenbelastung

von Dr. Bettina Nürk, Frankfurt; Mannheim, 5. Oktober 2017

Ende September hat die erste aba-Aufsichtsrechtstagung stattgefunden. Das Programm war quantitativ wie qualitativ so dicht, dass die LbAV-Berichterstattung gestreckt werden muss. Heute: Kapitalanlagerundschreiben und die kommenden EZB-Berichtspflichten für EbAV. Für LEITERbAV berichtet Bettina Nürk. Teil II eines zweiteiligen Beitrages.

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aba-Aufsichtsrechtstagung (I):

„Künftig alle zwei Jahre EIOPA-Stresstest“

von Dr. Bettina Nürk, Frankfurt; Mannheim, 4. Oktober 2017

 

Ende September hat die erste aba-Aufsichtsrechtstagung stattgefunden. Das Programm war quantitativ wie qualitativ anspruchsvoll, einen großen Raum nahm Europa ein. Für LEITERbAV berichtet Bettina Nürk. Teil I eines zweiteiligen Beitrages.

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bAVPrax-Advertorial: 3. FAROS Institutional Investors Forum – 30 Top-Referenten, ein Ziel:

Die Professionalisierung der institutionellen Kapitalanlage

von Anette Walker, Frankfurt am Main, 29. September 2017

Ohne eine Änderung der Anlagepolitik kann rund jeder zweite institutionelle Investor seine Verpflichtungen nicht erfüllen. Dass Neujustierungen erforderlich sind, wissen inzwischen alle Investoren. Wie die institutionelle Kapitalanlage mit Blick auf die wachsende Regulation und die Kapitalmarktsituation konkret zu professionalisieren ist, darüber besteht großer Diskussionsbedarf. Im Vorfeld einer Tagung berichtet Anette Walker.

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Neues BMF-Schreiben:

Zwischen praktikabel und kompliziert

von Günter Hainz, München, 28. September 2017

In einem neuen Schreiben geht das BMF auf die steuerbilanzielle Behandlung von Versorgungszusagen ein, die kein Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis vor Leistungsbezug vorsehen. Ferner wird die Rückstellungsbildung für vererbliche Leistungsanwartschaften und Versorgungsleistungen geregelt, was insbesondere Ratenzahlungen betrifft. Günter Hainz erläutert.

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Gestern in Erfurt – in Sachen Pensionskasse (II):

Geduld bitte!

von Pascal Bazzazi, Berlin, 27. September 2017

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Was dann? PSV? Obwohl doch Pensionskassen gar nicht der gesetzlichen Insolvenzsicherung unterliegen? Und weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Gestern wurde vor dem BAG verhandelt, doch die Entscheidung lässt auf sich warten. Ein anders Urteil fiel dagegen sehr wohl.

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Morgen in Erfurt – in Sachen Pensionskasse:

Real existierende theoretische Rechtsfrage

von Pascal Bazzazi, Berlin, 25. September 2017

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Was dann? PSV? Obwohl doch Pensionskassen gar nicht der gesetzlichen Insolvenzsicherung unterliegen? Und weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Diese Frage, deren Beantwortung weitreichende politische Folgen haben kann, wird nun vom Bundesarbeitsgericht zu beantworten sein.

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Fachtagung der Pensions-Akademie:

„Da klingeln bei mir die Alarmglocken“

von Frank Vogel, Frankfurt am Main, 22. September 2017

Junge Leute, das BRSG und die bAV: Hier gibt es offenbar noch viel zu tun, so der Tenor auf einer neulichen Fachtagung. Digitalisierung kann unterstützen. Auch Mittelstand und Politik bezogen klar Stellung zur gegenwärtigen bAV-Reform. Frank Vogel war dabei.

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Die neue Pensionsfondsrichtlinie:

Mit Augenmaß zur Rechtssicherheit

von Christian Röhle, Frankfurt-Horchst, 21. September 2017

Der nächste Schritt in Sachen IORP II-Richtlinie ist die Umsetzung in nationales Recht. Damit rückt die Anwendung der Richtlinie in der Praxis näher. Christian Röhle erläutert.

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Hans Ludwig Flecken im Interview (II):

„Es gilt pay and forget“

von Nikolaus Bora, Berlin, 20. September 2017

Die Haftung des Arbeitgebers, der politische Wille und die Haltung der Tarifparteien – aus Sicht des BMAS. Teil II eines zweiteiligen Gesprächs von Nikolaus Bora und Hans Ludwig Flecken.

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Hans Ludwig Flecken im Interview (I):

Wenn die Politik ungeduldig wird…

von Nikolaus Bora, Berlin, 19. September 2017

dann weiß man nie. Mit der bAV-Reform hat das BMAS eine Herkulesaufgabe in Szene gesetzt, die nun der operativen Umsetzung harrt. Auch für das Ministerium gibt es hier noch genug klarzustellen. Doch das nächste Großprojekt zeichnet sich für die Beamten bereits ab. Teil I eines zweiteiligen Gesprächs mit einem von ihnen.

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Nahles:

„Doppelverbeitragung nicht nur bei Riester kippen“

von Manfred Brüss, Berlin, 18. September 2017

Vergangene Woche in Berlin, diverse Stakeholder äußern sich zum BRSG. Und keine zwei Wochen vor der Bundestagswahl nimmt die Arbeitsministerin eine überraschende Position ein. LbAV-Autor Manfred Brüss berichtet aus der Hauptstadt.

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Köln: Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des SPM (IV):

Für immer und ewig

von Pascal Bazzazi, Berlin; PdM, 12. September 2017

Vergangenen Mittwoch in Köln am Rhein. Euroforum-Tagung Die Zielrente – Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des Sozialpartnermodells. Mit insgesamt vier Beiträgen berichtet LEITERbAV von der inhaltsreichen Tagung. Heute Teil IV; dieser wegen der Fülle der Informationen erneut im Telegrammstil des Stakkato.

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Köln: Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des SPM (III):

15 Prozent und viele Fragen

von Rita Lansch, Köln am Rhein, 11. September 2017

Je mehr sich die Tarifpartner mit der neuen Zielrente beschäftigen, desto mehr Fragen tauchen auf, zumindest kann man den Eindruck haben. Eine der Fragen betrifft die Berechnung der vom Arbeitgeber auszugleichenden Sozialersparnis. Für LEITERbAV berichtet Rita Lansch.

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BGH zum Versorgungsausgleich:

Externe Teilung fondsgebundener Zusagen

von Günter Hainz, München, 7. September 2017

Was passiert, wenn nach dem Ehezeitende, aber vor dem Urteil die Fondsanteile einer Zusage zulegen? Mit einer Kehrtwende hat der BGH jüngst Klarheit geschaffen. Günter Hainz erläutert das Urteil.

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Köln: Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des SPM (II):

Tiger, Tank und BVB

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 6. September 2017

Vergangenen Mittwoch in Köln am Rhein. Euroforum-Tagung Die Zielrente – Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des Sozialpartnermodells. Mit insgesamt vier Beiträgen wird LEITERbAV von der inhaltsreichen Tagung berichten. Heute Teil II; dieser wegen der Fülle der Informationen im bewährten Telegrammstil des Stakkato.

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Köln: Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des SPM (I):

BaFin lädt zum Dialog ein

von Rita Lansch, Köln am Rhein, 4. September 2017

Nach Ende der Gesetzgebung nähert sich das Parkett schrittweise der Umsetzung von Sozialpartnermodell und Zielrente. Auf einer Konferenz in Köln tauschten Experten nun erneut Positionen und Standpunkte aus. Auf dem Podium Stellung bezog auch die Aufsicht. Rita Lansch war für LEITERbAV dabei.

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Die EbAV im Sozialpartnermodell (II):

Von der BZML zur rBZ

von Dirk Jargstorff und Hansjörg Müllerleile, Stuttgart, 31. August 2017

Dirk Jargstorff und Hansjörg Müllerleile sehen den Pensionsfonds als natürlichen Durchführungsweg zur Gestaltung der Zielrente mit reiner Beitragszusage und erläutern dies anhand bereits bestehender Strukturen. Teils II einer Analyse und Stellungnahme, die sich der praktischen Umsetzung widmet.

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Die EbAV im Sozialpartnermodell (I):

Am Pensionsfonds führt kein Weg vorbei

von Dirk Jargstorff und Hansjörg Müllerleile, Stuttgart, 30. August 2017

Anfang 2018 wird das BRSG in Kraft treten. Der nachhaltige Erfolg künftiger Einrichtungen unter Beteiligung und Steuerung der Sozialpartner wird auch von der Wahl des Durchführungsweges abhängen. Dirk Jargstorff und Hansjörg Müllerleile analysieren und beziehen Stellung, Teil I eines zweiteiligen Beitrags.

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A Global Guide to Retirement Plans & Schemes:

Sieben Seiten German bAV

von Pascal Bazzazi, Berlin, 24. August 2017

Das System der Altersvorsorge ist vermutlich in jedem Land der Welt eng mit lokalen Entwicklungen, Traditionen und vor allem verschiedenen Rechtsgebieten verästelt – und daher immer landestypisch individuell. Sucht man hier einen schnellen Überblick, kann man sich den nun mit wenigen Klicks verschaffen.

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BaFin-Stresstest 2016 (II):

Reichlich Zugeknöpft

von Detlef Pohl, Berlin, 22. August 2017

Mit Details zu ihren Stresstests hält sich die BaFin regelmäßig bedeckt. Einige wenige Angaben macht sie auf Nachfrage von LEITERbAV nun doch. Manch Kardinalfrage weigert die Anstalt sich aber zu beantworten. LbAV-Autor Detlef Pohl berichtet.

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German Pension Finance Watch 1. Halbjahr 2017:

Rechnungszins entlastet weiter

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 18. August 2017

Die Pensionsverpflichtungen der DAX-Konzerne haben zinsbedingt in den ersten sechs Monaten des Jahres etwas nachgegeben, bei den Plan Assets gab es nur wenig Bewegung. Entsprechend hat die Funding Ratio leicht zugelegt. Das hat eine turnusgemäße Studie ergeben.

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Die Kapitalanlagen der deutschen EbAV (II):

BaFin-Datenwerk

von Detlef Pohl, Berlin, 17. August 2017

Neben dem GDV sieht sich auch die deutsche Aufsicht Zahlen und Fakten in der zweiten und dritten Säule genau an. LbAV-Autor Detlef Pohl fasst zusammen.

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Am 20. Juli in Kassel (II):

Am 20. Juli in Kassel (II):

von Pascal Bazzazi, Berlin, 16. August 2017

Wie berichtet hatte der 12. Senat des Bundessozialgerichts am 20. Juli klargestellt, dass bestimmte „betriebliche Ruhegelder“ eines Arbeitgebers nicht der Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung unterfallen, solange die Zahlung Überbrückungsfunktion hat. Das Urteil liegt zwar noch nicht vor, doch hat das Gericht zwischenzeitlich einige weitere Details bekanntgemacht. mehr →

EU-Kommission mit PEPP oder:

Die EIOPA wächst mit ihren Aufgaben

von Thomas Hagemann, Frankfurt am Main, 10. August 2017

Derzeit scheint sich die ambitionierte EU-Aufsichtsbehörde mit ihrem Vorstoß zu einem einheitlichen europäischen Altersvorsorgeprodukt auf die dritte Säule zu fokussieren. Doch das muss nicht so bleiben. Thomas Hagemann erläutert.

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Zwei Mal neue Reportingpflichten:

Von Böcken und Gärtnern

von Pascal Bazzazi, Berlin, 9. August 2017

Gleich zwei europäische Behörden wollen die Einrichtungen der bAV mit neuen Reportingpflichten beglücken. Die eine ist ein alter Bekannter. Die andere hätte besser gleich geschwiegen.

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Die Kapitalanlagen der deutschen EbAV (I):

GDV-Datenwerk

von Detlef Pohl, Berlin, 8. August 2017

Die Assekuranz bewegt in der Altersvorsorge gewaltige Summen, und ein erklecklicher Teil hiervon entfällt auf das betriebliche Pensionswesen. LbAV-Autor Detlef Pohl hat sich die Zahlen angesehen.

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bAVPrax-Advertorial – Experten aus der Praxis erörtern an drei Terminen im September die Chancen und Herausforderungen der neuen Betriebsrente:

bAV-Reform: „Der Informationsbedarf ist hoch“

von Dr. Henriette Meissner, Stuttgart; Koblenz, 7. August 2017

Das Gesetz zur Reform der Betriebsrente ist verabschiedet. Nun stellt sich Unternehmen, Gewerkschaften und Versicherern die Aufgabe der praktischen Umsetzung. Welche ersten Schritte sind jetzt nötig? Wie kann die neue Betriebsrente genutzt werden, um Mitarbeiter und Mitglieder zu gewinnen und zu binden? Der Informationsbedarf ist hoch. Darum lädt Das Rentenwerk einen kleinen Kreis Sozialpartner zu Gesprächen mit Vorträgen ein. An drei Terminen im September beantworten renommierte Experten nun drängende Fragen zur Betriebsrente.

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Die Anstalt zum BRSG:

Die andere Rolle der Aufsicht

von Pascal Bazzazi, Berlin, 31. Juli 2017

Die bAV-Reform ist auf den Weg gebracht, das Sozialpartnermodell kommt. Die BaFin hat nun einige Aspekte des BRSG betont, die unter aufsichtsrechtlichen Gesichtspunkten von Bedeutung sind.

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bAV-Prax-Advertorial – Startschuss für die neue bAV …

… und neuer Schwung für die drei Akteure

von Michael Hennig, Kronberg im Taunus, 25. Juli 2017

Nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens wird sich nun zeigen, ob und wie die bAV-Reform Wirkung entfaltet. Trotz einiger offener Baustellen ist Michael Hennig optimistisch – und sieht Verantwortung ebenso wie Perspektiven.

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Vergangene Woche in Kassel:

Betriebliches Ruhegeld? Ist das beitragspflichtige bAV? Nein!

von Pascal Bazzazi, Berlin; Kassel, 24. Juli 2017

Bis vor ein Bundesgericht musste ein Kläger ziehen, um entgegen der Vorinstanz klarstellen zu lassen, dass bestimmte Leistungen seines Arbeitgebers nicht der Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung unterfallen.

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bAV-Prax-Advertorial – Am 21. September 2017 in Berlin:

Jahrestagung der IPV Akademie

von Alena Pazdzior, Berlin, 14. Juli 2017

 

Die IPV-Akademie hat sich zur Aufgabe gemacht, Klarheit in die steigende Komplexität gesetzlicher Regelungen zu bringen, vor allem bei den Themen Alters- und Gesundheitsvorsorge. Durch die Zusammenarbeit mit unseren Kooperationspartnern – den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft und Entscheidern aus Industrie und Politik – bietet die Jahrestagung der Akademie den Teilnehmern die Gelegenheit zu einem hochwertigen Informationsaustausch.

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Die älteste Sozialversicherung der Welt

750 Jahre bAV

von Nikolaus Bora, Berlin, 12. Juli 2017

Das, was wir heute in Deutschland als zweite Säule bezeichnen, ist um Jahrhunderte älter als die gesetzliche Rentenversicherung. Ihre Anfänge gehen auf das Mittelalter zurück, und ihre Verbreitung erreichte schon früh beachtliche Ausmaße. In einer dreiteiligen Serie blickt Nikolaus Bora zurück. Teil I: von Goslar bis Dresden.

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Heute in Köln: PSV-Mitgliederversammlung

„Circa 2,8 Promille“

von Pascal Bazzazi, Köln; Stockholm, 11. Juli 2017

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben heute wie üblich zur Jahresmitte eine erste grobe Schätzung für den Beitragssatz 2017 abgegeben.

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SONDERMELDUNG: Das Sozialpartnermodell im Bundesrat (IV):

Bundesrat stimmt BRSG zu

von Pascal Bazzazi, Berlin; PdM, 7. Juli 2017

In ihrer heutigen Sitzung hat die Länderkammer die bAV-Reform passieren lassen. Damit kann das Gesetz wie geplant Anfang 2018 in Kraft treten.

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Kölner Impressionen im Stakkato:

Bestinformierte Versorgungs-berechtigte der Geschichte

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein; PdM, 7. Juli 2017

Die bAV-Reform wird auch – vermutlich sogar zuvorderst – zahlreiche Rechtsfragen aufwerfen. Die Fachdiskussionen dazu laufen bereits auf Hochtouren. LEITERbAV hat bei einem Szenetreff zugehört.

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Förderbetrag, 40b, Doppelverbeitragung, Dokumentation:

Die Teufel in Details

von Andre Cera, Hamburg, 6. Juli 2017

Während der Diskussion um die bAV-Reform war eines praktisch unstrittig: Dass die Reform die deutsche bAV nicht einfacher macht. Ein halbes Jahr vor dem möglichen Inkrafttreten widmet sich Andre Cera auf LEITERbAV einigen Fragen der praktischen Umsetzung. Und die haben es in sich.

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Betriebsrentenstärkungsgesetz:

Vier Baustellen und viel Zurückhaltung

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main; PdM, 4. Juli 2017

Laut einer aktuellen Umfrage reagieren viele Pensionskassen zurückhaltend auf die bAV-Reform. Zwei Drittel erklären gar explizit, keine Tarife ohne Garantien zu planen. Europäische Regulierung, BaFin-Vorgaben und Niedrigzinsumfeld genießen dagegen mehr Aufmerksamkeit von den EbAV.

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Senior Round Table der Pensions-Akademie:

„Richtiger Schritt in richtige Richtung“

von Pascal Bazzazi, Köln; Frankfurt am Main, 30. Juni 2017

Donnerstag vergangener Woche in Frankfurt; ein deutscher Steuer- und ein dänischer Fondsexperte auf dem Podium. Auf der Agenda das Betriebsrentenstärkungs- und das Investmentsteuerreform-Gesetz.

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Das Sozialpartnermodell im Bundesrat (III):

Ausschuss rät Rat zur Zustimmung

von Pascal Bazzazi, Berlin, 28. Juni 2017

Im Februar hatte er noch vielfältige Änderungen angeregt, doch vergangene Woche hat der für das BRSG zuständige Ausschuss im Bundesrat der Kammer die Annahme des Gesetzes empfohlen.

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Zum Einsatz von Derivaten und strukturierten Produkten:

Das Rundschreiben R17/16

von Paul Wessling, Frankfurt am Main; Bochum, 26. Juni 2017

Das Rundschreiben zu Derivaten und strukturierten Produkte bei „altregulierten“, kleinen Versicherern, Pensions- und Sterbekassen stand bis Ende Januar zur Konsultation und dürfte in den nächsten Wochen veröffentlicht werden. Paul Wessling analysiert für LEITERbAV die komplexe Materie.

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BMF zum BRSG:

Detailfragen bitte zusenden!

von Manfred Brüss, Berlin, 20. Juni 2017

Ungeachtet zahlreicher offener Punkte durchläuft die bAV-Reform derzeit das parlamentarische Verfahren. Sobald das Gesetz den Bundesrat passiert hat, will das BMF beginnen, diese Detailfragen zu beantworten. Ein erstes BMF-Schreiben wird nicht lange auf sich warten lassen. Ein zweites nur wenig länger.

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Politik greift im Fall Soka ein (II):

Auch außerhalb des Baugewerbes

von Pascal Bazzazi, Berlin, 19. Juni 2017

Nachdem die Politik das Soka-Verfahren im Baugewerbe Anfang des Jahres auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt hat, legt sie nun nach, um auch in Nachbarbranchen Rechtssicherheit zu schaffen.

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FT COMMENT – lachen oder weinen?

Vabanque in unserer Zeit

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 14. Juni 2017

Wer die andauernde Notenbankpolitik des billigen Geldes unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten kritisiert, liegt richtig. Wer glaubt, dass es hiervon keine Exit-Strategie gebe, könnte aber zu kurz denken. Denn das Spiel aufs Ganze kann am Ende aufgehen, konstatiert Pascal Bazzazi.

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Noch mehr der Doppelverbeitragung:

„Widersinnig und blauäugig“

von Pascal Bazzazi, Berlin, 12. Juni 2017

Dass nicht alles Gold ist an der laufenden bAV-Reform, ist offenkundig. Doch gerade mit der lang diskutierten und oftmals geforderten Erhöhung des steuerfreien Förderrahmens hat sich die Politik möglicherweise keinen Gefallen getan. Kritik kommt auf.

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Entscheidung des 12. Senats:

Berlin obsiegt in Kassel

von Pascal Bazzazi, Berlin, 8. Juni 2017

Die Sozialversicherungsbeiträge auf VBL-Eigenanteile müssen an den Arbeitgeber zurückgezahlt werden, auch wenn der hierfür Lohnsteuer abgeführt hat. Das hat Ende Mai das Bundessozialgericht in einem Musterverfahren entschieden.

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Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:

Riesenerfolg oder Kuckucksei?

von Pascal Bazzazi, Berlin, 6. Juni 2017

So begrüßenswert es ist, dass die Politik die große bAV-Reform durchsetzt, sind gleichwohl zu den bestehenden Defiziten der Reform kurz vor Schluss weitere hinzugefügt worden – und die hätte man sich sparen können. Und wird ein kleines Wort vielleicht noch zum Problem werden?

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Angenommen mit den Stimmen der Koalition:

Bahn frei im Bundestag (III)

von Manfred Brüss und Pascal Bazzazi, Berlin, 2. Juni 2017

Erwartungsgemäß ist das BRSG in der Fassung des Ausschusses gestern vom Bundestag beschlossen worden. Erste Reaktionen gibt es bereits, darunter auch schon recht handfeste.

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BRSG-Beschluss im Ausschuss:

Bahn frei im Bundestag (II)

von Pascal Bazzazi, Berlin; Leipzig, 1. Juni 2017

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat gestern der bAV-Reform zugestimmt. Damit dürfte der heutigen Abstimmung im Bundestag endgültig nichts mehr entgegenstehen.

UPDATE 1. Juni 2017, 16.40: Entgegen einer ersten Verlautbarung des Deutschen Bundestages hat die Opposition im Ausschuss geschlossen dagegen gestimmt.

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Koalitionsabgeordnete zum BRSG:

Bahn frei im Bundestag

von Pascal Bazzazi, Berlin, 30. Mai 2017

Nachdem es vor kurzem noch nach einem Konflikt aussah, sind sich die drei Koalitionsparteien im Bundestag nun endgültig einig, den Regierungsentwurf zur bAV-Reform mitzutragen. In einigen Punkten satteln die Fraktionen drauf, doch substantiell ändert sich an der Reform nichts mehr.

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EIOPA Stresstest 2017:

Nicht genug dazu gelernt

von Frank Zagermann, Wiesbaden, 29. Mai 2017

Zumindest auf größere deutsche EbAV kommt mit dem jüngst gestarteten Stresstest der europäischen Aufsicht zusätzlicher Aufwand zu. Die Frage nach dem Gestaltungswillen der Behörde bleibt, ebenso wie die nach der Sinnhaftigkeit der Operation. Frank Zagermann erläutert.

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Einigung in Sachen BRSG:

„Garantieverbot bleibt unangetastet“

von Pascal Bazzazi, Berlin, 26. Mai 2017

Es ging am Mittwoch bereits via dpa durch den Blätterwald: Die Koalitionsparteien haben sich offenbar in den strittigen Punkten der anstehenden bAV-Reform geeinigt. LEITERbAV hat dort nachgefragt, wo der Widerstand herkam.

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BVV legt Jahresabschluss vor (II):

„Irgendeinen Tod muss man sterben“

von Pascal Bazzazi, London; Berlin, 24. Mai 2017

Über eine höhere Nettoverzinsung und über die Rolle von Alternatives, über Volatilitäten, Risikokennzahlen und Währungsexposure – und wo man bereits Gewehr bei Fuß steht. Mit dem Vorstand Kapitalanlage des BVV sprach Pascal Bazzazi.

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Pensionskassen und das BRSG:

Der Game Changer?

von Pascal Bazzazi, London; Frankfurt, 22. Mai 2017

Nach der Reform ist vor der Reform“ – so das Fazit des diesjährigen Pensionskassentags von Willis Towers Watson. Am 16. Mai haben mehr als 70 Unternehmensvertreter sowie Experten des Beraters unter dem Motto „Betriebsrentenstärkungsgesetz – neue Chancen für Pensionskassen?“ aktuelle und künftige Herausforderungen für Pensionskassen diskutiert. LEITERbAV gibt einen Überblick.

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bAV-Prax Advertorial – pünktlich zur Verabschiedung des Gesetzes:

„Kölner Tage Betriebsrente“

von Dr. Marco Arteaga, Köln; Frankfurt am Main, 19. Mai 2016

Tarifvertraglich im Sozialpartnermodell organisierte bAV, reine Beitragszusagen, Zielrenten, Haftungsbeschränkung, Auto-Enrolment in die Entgeltumwandlung und weitere Neuerungen werden nach der Verabschiedung des BRSG rasch große Bedeutung für die Praxis entfalten. Denn bereits zum 1. Januar 2018 soll das Gesetz in Kraft treten. Gestalter und Entscheider fragen schon jetzt, was rechtssicher möglich sein wird und was sinnvoll ist und was nicht. Ende Juni wird eine Fachkonferenz sich der Sache annehmen. Marco Arteaga berichtet.

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PSV-Jahresabschluss 2016:

Schadenvolumen bis dato auf niedrigem Niveau

von Pascal Bazzazi, Köln; London, 17. Mai 2017

Der PSV als gesetzlich bestimmter Träger der Insolvenzsicherung der bAV in Deutschland und Luxemburg hat gestern in Köln den Geschäftsbericht für sein 42. Geschäftsjahr vorgelegt – und eine Prognose gewagt. Die Aussicht bleibt angenehm unspektakulär.

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Betriebsrentenstärkungsprozedur:

Finaler Hürdenlauf?

von Rita Lansch; Pascal Bazzazi, Berlin; London, 16. Mai 2017

Auf den letzten Metern wird noch kräftig am BRSG geschraubt, um den „dritten Koalitionspartner“ wieder einzufangen. Wo die Kompromisslinien verlaufen könnten, hat Peter Görgen jetzt im Vorfeld der anstehenden Ausschuss- und Bundestagssitzungen aufgezeigt. Rita Lansch war für LEITERbAV dabei.

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79. aba-Jahrestagung (III):

Flankierende Aufsichtsregeln für reine Beitragszusage

von Detelf Pohl, Berlin, 15. Mai 2017

Auf der aba-Jahrestagung sprach Frank Grund, Chef der Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht bei der BaFin, über neue Entwicklungen im Aufsichtsrecht der bAV. Im Fokus stand das BRSG, an dessen Entwurf die BaFin als neutraler Berater beteiligt war. LbAV-Autor Detlef Pohl hat aufschlussreiche Details notiert.

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79. aba-Jahrestagung (II):

Mikado-Spielchen

von Rita Lansch, Berlin, 12. Mai 2017

Wer sich zuerst bewegt, hat verloren. Dieser Mikado-Strategie wollten wohl auch die Vertreter der Tarifparteien in der Diskussionsrunde der aba-Jahrestagung folgen.Doch der Moderator agierte geschickt. Rita Lansch war für LEITERbAV dabei.

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79. aba-Jahrestagung (I):

Der Ministerin Zuversicht

von Detlef Pohl, Berlin, 11. Mai 2017

Die aba-Jahrestagung ganz im Zeichen des Sozialpartnermodells: Gestern Vormittag bezog die Arbeitsministerin persönlich kurz und knackig Stellung zur Lage der Reform. Von einer endgültigen Einigung bei strittigen Punkten kann dabei noch keine Rede sein. Für LEITERbAV berichtet Detlef Pohl.

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BaFin-Stresstest 2016:

Acht PK-Durchfaller

von Pascal Bazzazi, Berlin; Frankfurt, 10. Mai 2017

Bei dem jüngsten Stresstest der BaFin sind acht Pensionskassen durchgefallen, eine mehr als im Vorjahr. Das bestätigte die Anstalt gegenüber LEITERbAV.

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aba-Forum Steuerrecht:

Spannung jenseits des BRSG

von Thomas Hagemann, Mannheim, 9. Mai 2017

Die bAV-Reform wird auch zahlreiche steuerrechtliche Veränderungen mit sich bringen, die nach wie vor diskussionswürdig sind. Doch sorgt die bAV ob ihrer Komplexität auch abseits der Reform stets für ein dichtes Programm auf dem aba-Forum Steuerrecht. Thomas Hagemann berichtet.

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aba-Forum Arbeitsrecht:

Teilentschärfung

von Carsten Hölscher, Mannheim, 5. Mai 2017

26. April 2017, Mannheim, turnusgemäßes aba-Forum Arbeitsrecht: Der „gefühlte“ Stillstand des Gesetzgebungsverfahrens zum BRSG dämpfte etwas die Stimmung der Teilnehmer. Doch gab es höchstrichterliche Aufklärung in einer anderen Sache. Carsten Hölscher war dabei.

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Kleine Anfrage der Grünen zum BRSG (II):

Fast klare Kante

von Manfred Brüss, Berlin, 2. Mai 2017

Eigentlich liegt der Ball in Sachen BRSG bei den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD im Bundestag; formal leisten die Fachministerien nur noch über sogenannte Formulierungshilfen Zuarbeit, um die Änderungsanträge der Koalition vorbereiten zu helfen. Doch mit einer Antwort des BMAS auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen hat die Bundesregierung die Eckpunkte nochmals festgezurrt. Bis auf einen. LbAV-Autor Manfred Brüss berichtet.

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ver.di-Konferenz zum BRSG (II):

Sozialpartnermodell versus Drei-Stufen-Theorie

von Detlef Pohl, Berlin, 27. April 2017

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di veranstaltete kürzlich ein Fachgespräch zur betrieblichen Altersversorgung. Eine BAG-Richterin erläuterte die neueste Rechtsprechung zur Absenkung von bAV-Ansprüchen. LbAV-Autor Detlef Pohl war dabei.

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ver.di-Konferenz zum BRSG:

„Diese Chance kommt nie wieder“

von Detlef Pohl, Berlin, 26. April 2017

Vergangenen Freitag in Berlin: ver.di lädt zum bAV-Fachgespräch mit Einzelgewerkschaften und anderen Marktteilnehmern. Diskutiert werden die kritischen Punkte des Sozialpartnermodells. LbAV-Autor Detlef Pohl ist dabei. Und vernimmt so manche Klarstellung.

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Senior Round Table der Pensions-Akademie:

EZB-Meldepflichten kritisch für EbAV

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 25. April 2017

In Frankfurts heiligsten Hallen wird an Plänen gearbeitet, bAV-Einrichtungen neue, zusätzliche Meldepflichten aufzuerlegen, deren Auswirkungen besonders bei den IT-Kosten Relevanz entfalten dürften. Auf einer Tagung in Frankfurt gab es Prognosen, Kritik und Vorschläge.

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Kleine Anfrage der Grünen zum BRSG:

19 Fragen

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main; Berlin, 24. April 2015

Die Opposition im Bundestag verlangt von der Bundesregierung Auskunft zur gegenwärtigen bAV-Reform. Diese ist bekanntlich keine einfache, und die Fragen treffen in der Tat einige ihrer neuralgischen Punkte. Nur einen nicht.

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Zwei Pensionskassen zur Reform:

„Dann wären wir zurück bei Null.“

von Barbara Ottawa, Berlin; Wien, 19. April 2017

Pensionskassen und Unternehmen, die eine solche tragen, sehen in der reinen Beitragszusage die Möglichkeit, Flexibilität und Chancen einer langfristigen Kapitalanlage endlich verstärkt für die bAV zu nutzen. Für LEITERbAV berichtet Barbara Ottawa.

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Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:

Dass der Schwanz nicht mit dem Hund wackelt

von Peter Hadasch, Frankfurt am Main, 12. April 2017

Die Assekuranz setzt sich für eine Aufweichung des Garantieverbotes im BRSG ein. Als offenkundigen Versuch der Versicherungswirtschaft, den bAV-Markt vom Wettbewerb zu bereinigen, sieht dies Peter Hadasch, und er findet klare Worte.

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Interview mit Matthias W. Birkwald:

„Wir finden auch echte Betriebsrenten wirklich gut“

von Nikolaus Bora, Berlin, 11. April 2017

Betonung auf der ersten Säule und Ablehnung der Zielrente: Die Partei Die Linke hat sichtlich andere Vorstellungen von der künftigen Rolle der bAV als sie sich durch die Reform abzeichnet. Mit dem rentenpolitischen Sprecher ihrer Bundestagsfraktion sprach für LEITERbAV Nikolaus Bora.

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Sozialpartner im Modellversuch (II):

Nicht auf die Schnelle

von Detlef Pohl, Berlin, 10. April 2017

Dienstag vorvergangener Woche in Berlin, eine weitere Podiumsdiskussion auf der 18. Handelsblatt Tagung bAV: Der Moderator spricht mit Industrie, Arbeitgeberverband und Gewerkschaft. LbAV-Autor Detlef Pohl war dabei – und stellt fest, dass es offenbar niemand wirklich eilig hat.

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Die Verbände zur Reform (VIII):

Aufweichung der Forderung nach Aufweichung

von Pascal Bazzazi, Köln; Berlin, 7. April 2017

Nachdem das parlamentarische Verfahren läuft, hat sich die BDA Ende März veranlasst gesehen, ihre Stellungnahme vom November zu überarbeiten. Eine Kardinalfrage fasst die Bundesvereinigung dabei praktisch gar nicht mehr an, doch bei einer weniger prägnanten legt sie nach.

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Interview mit Markus Kurth:

„Nach derzeitigem Stand schließe ich eine Zustimmung aus.“

von Nikolaus Bora, Berlin, 6. April 2017

Für KMU fordert er einen bAV-Staatsfonds und schrittweise für alle ein Arbeitgeber-Obligatorium. Mit dem Sprecher für Rentenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Ausschuss Arbeit und Soziales sprach für LEITERbAV Nikolaus Bora.

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Sozialpartner im Modellversuch:

Schwierige Rollenfindung ohne echte Liebe

von Rita Lansch; Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 5. April 2017

Den Tarifpartnern ist vom Gesetzgeber die Hauptrolle im Sozialpartnermodell zugedacht. Die Akteure nehmen diese offenbar auch an – was fehlt ist Leidenschaft. In Berlin sah es kürzlich eher nach einem reinen Akt der Vernunft aus. Einfacher wird ohnehin nichts. Für LEITERbAV berichtet Rita Lansch.

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Öffentliche BRSG-Anhörung im A+S-Ausschuss:

Der Schwarm der Heringe

von Manfred Brüss, Berlin, 29. März 2017

Hinter den Kulissen suchen die Fachpolitiker nach Optimierung – und haben sich jüngst für einen Nachmittag Fachkompetenz vom Parkett ins Haus geholt. Für LEITERbAV hat Manfred Brüss zugehört.

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Die Ministerien zur bAV-Reform:

„Was wäre denn die Alternative?“

von Rita Lansch, Berlin, 28. März 2017

Im Zeichen des Sozialpartnermodells: Gestern Vormittag bezogen die Staatssekretäre der federführenden Ministerien Stellung zu ihren Reformplänen. Nachmittags hörten sie im Ausschuss für Arbeit und Soziales die betroffenen Verbände an. Für LEITERbAV berichtet Rita Lansch.

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Interview mit Frank Oliver Paschen:

„Das ist nicht der richtige Weg“

von Nikolaus Bora, Berlin, 27. März 2017

Zunehmende Komplexität und Garantieverzicht, Tarifexklusivität und Paralleluniversen: Nicht jeder blickt der bAV-Reform mit Optimismus entgegen. Mit dem Chef der Dresdener Pensionskasse sprach für LEITERbAV Nikolaus Bora.

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Interview mit Ralf Kapschack:

„Ginge es nach mir, gäbe es das Obligatorium schon“

von Nikolaus Bora, Berlin, 24. März 2017

Geringverdiener, Tarifexklusivität, Garantieverbot: In diesen Wochen entscheidet sich, ob und welche Änderungen das BRSG im Deutschen Bundestag erfahren wird. Mit dem Berichterstatter bAV in der SPD-Fraktion sprach für LEITERbAV Nikolaus Bora.

 

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bAV-Prax-Advertorial – Allem Anfang wohnt ein Zauber inne:

Eine neue Chance für die bAV in Deutschland

von Hans-Peter Bauder, Frankfurt am Main, 23. März 2017

Die Zeiten sind vorbei, in denen Themen wie „Pure DC“ sowie die Streichung von Garantien für Pensionszusagen in Deutschland nur hinter vorgehaltener Hand und mit wehmütigem Blick in die Niederlande, nach Großbritannien oder in die USA diskutiert worden sind. Mit dem BRSG steht dies alles nun auch in Deutschland auf der Agenda. Doch kann es die Erwartungen wirklich erfüllen? Hans-Peter Bauder analysiert.

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Sperrfeuer – der Kommentar auf LEITERbAV:

Das Garantieverbot – überzeugend begründet?

von Dr. Peter Schwark, Berlin, 21. März 2017

Die erste Lesung hat das BRSG im Bundestag hinter sich, morgen beginnen die Beratungen im A+S-Ausschuss. Abgesehen von den vielen positiven Elementen im Steuer- und Sozialrecht, die die bAV voranbringen werden, bleibt das Verbot jeglicher Arten von Garantien, selbst für Invaliditäts- oder Hinterbliebenenleistungen und in der Rentenphase, streitig. Peter Schwark nimmt Stellung.

 

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Das BRSG im Bundestag (II):

Zwischenspiel

von Pascal Bazzazi, Euskirchen; Berlin, 20. März 2017

Die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur bAV-Reform im Bundestag ist vorüber, und Ende März wird es eine öffentliche Anhörung im Bundestag geben. Teilnehmer wie Tagesordnung stehen bereits fest.

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Das BRSG im Bundestag:

Vom Kardinalfehler bis zur Poker-Rente

von Manfred Brüss, Berlin, 14. März 2017

Vergangenen Freitag in Berlin: Erste Lesung des Betriebsrentenstärkungsgesetzes im Deutschen Bundestag. Wurde zwar noch Korrekturbedarf angemeldet, erfreut sich die bAV-Reform offenbar gleichwohl fraktionsübergreifender Sympathie. Wirklich dagegen ist nur eine. Für LEITERbAV berichtet Manfred Brüss.

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Umfrage unter bAV-Verantwortlichen zur bAV-Reform:

Die alten Hasen und der neue Besen

von Pascal Bazzazi, Frankfurt a.M., 10. März 2017

Viel ist die Rede von KMU, doch was bedeutet das BRSG für diejenigen, die nicht im Fokus der Reform stehen? Wie werden Unternehmen, die bereits bAV-Strukturen aufgebaut haben, mit den neuen Möglichkeiten umgehen? Ein Consultant hat sich umgehört. Und warnt die Politik vor Ignoranz.

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Von DB auf DC auslagern:

BOLZ < BZML

von Pascal Bazzazi, Frakfurt a.M., 8. März 2017

Auslagerungen, bei denen Garantien abgebildet werden müssen, sind teuer, das gilt in Zeiten des anhaltenden Niedrigzinses umso mehr. Nun kommt ein Vorstoß auf das Parkett, der hier Milderung zu schaffen sucht. Nötig ist dazu eine bestimmte Sicht auf die Dinge.

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Neulich in Erfurt:

Unangemessen, aber damals rechtens

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 7. März 2017

In dem Themenkomplex „bAV und neue Ehefrau“ hat ein Kläger vergangene Woche ein höchstrichterliches Grundsatzurteil erstritten. Leer geht der Kläger – beziehungsweise seine Frau – trotzdem aus.

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