Alle Beiträge der Rubrik: RECHT & AUFSICHT

Am 3. und 4. Mai – 80. aba-Jahrestagung 2018 (I):

Szene trifft sich in Berlin

von Pascal Bazzazi, Heidelberg, 26. April 2018

Anfang Mai findet die turnusgemäße aba-Jahrestagung statt. Das Programm ist wie üblich standesgemäß. Sozialpartnermodell, reine Beitragszusage und Zielrente nehmen breiten Raum ein. Doch wer glaubt, dass sich die Tagung damit erschöpft, der irrt.

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aba-Forum Steuerrecht (I):

Der Zwang zum zinslosen Darlehen

von Pascal Bazzazi, Heidelberg, 25. April 2018

Die Direktzusage als der bedeutendste Durchführungsweg in der deutschen bAV ist – ebenso wie die U-Kasse – vom BRSG praktisch nicht bedacht worden. Dass es aber auch dort drängenden Handlungsbedarf gibt, hat nun die aba erneut in Erinnerung gerufen. Im Zentrum steht der 6a.

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Übermorgen in Erfurt (I):

Bitte Rücksicht nehmen!

von Pascal Bazzazi, Heidelberg, 24. April 2018

Kann ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber, der auch der Versicherungsnehmer ist, verlangen, der Versilberung der bestehenden Direktversicherung zuzustimmen? Ein Kläger, der offenbar nicht mehr ganz jung ist, aber das das Geld trotzdem braucht, will das auch entgegen zweier Vorinstanzen nun höchstrichterlich geklärt wissen.

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Am 25. April in Berlin (II):

Stehen die Zeichen auf halbe Verbeitragung?

von Manfred Brüss, Berlin, 23. April 2018

Zur Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zur Doppelverbeitragung von Betriebsrentnern am kommenden Mittwoch liegen erste Stellungnahmen von Spitzenverbänden vor. Vor allem die Tarifpartner – Arbeitgeber und Gewerkschaften – wollen eine pragmatische Lösung. Der Zugzwang für die Bundesregierung könnte wachsen. Manfred Brüss beobachtet.

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19. Handelsblatt Jahrestagung bAV (VII):

Entgeltumwandlung neu denken

von Detlef Pohl, Berlin, 20. April 2018

Das BRSG bringt nicht nur eine neue Zusageart, sondern stärkt auch die Brutto-Entgeltumwandlung, insbesondere über die externen Durchführungswege. Es eröffnet so neue Chancen, die arbeitnehmerfinanzierte bAV anzukurbeln. Was sich ändert und wie sich Arbeitgeber dazu positionieren, machte Volkswagen kürzlich deutlich. LbAV-Autor Detlef Pohl hat dazu an der Quelle recherchiert.

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Am 25. April in Berlin (I):

Anhörung zur Doppelverbeitragung

von Manfred Brüss, Berlin, 18. April 2018

Auch wenn SPD, Grüne und Union bei dem leidigen Thema Doppelverbeitragung von Betriebsrenten gern auf Tauchstation gehen, die Linksfraktion beißt sich am Thema fest. Nun hat der Gesundheitsausschuss für den 25. April zu einer Expertenanhörung geladen. Es geht um viel Geld, das durch die Doppelverbeitragung in die Kassen der gesetzlichen Krankenkassen gespült wird. Gesundheitsminister Jens Spahn drängt unterdessen auf Beitragssenkungen der GKV-Kassen, die über reichlich Reserven verfügten. Manfred Brüss berichtet.

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Sperrfeuer – Der Kommentar auf LEITERbAV – Deutschland-Rente im Bundesrat (II):

Pay and Forget meets Race to the Bottom

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 17. April 2018

Der erneute hessische Vorstoß zu einer Deutschland-Rente geht nicht nur fachlich fehl, sondern kommt auch zur Unzeit. Kritik kann man unter zahlreichen Gesichtspunkten äußern – bis hin zum Vorwurf der Sabotage. Ein Kommentar.

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EU-Verordnung ante portas:

Ein Schreckgespenst namens DSGVO

von Andre Cera, Hamburg, 16. April 2018

Spätestens zum 25. Mai 2018 ist die europäische Datenschutzgrundverordnung umzusetzen – auch in der bAV. Was bedeutet das für die Unternehmenspraxis und wo liegen Fallstricke? Andre Cera erläutert.

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Die Grünen wollen es wissen (II):

27 Fälle

von Pascal Bazzazi, Bonn, 13. April 2018

Eine Oppositionspartei hatte die Bundesregierung nach dem Ausmaß der Kürzungen im Future Service von Pensionskassen gefragt. Die Fallzahl ist sichtlich größer, als es in der Öffentlichkeit bis dato bekannt war.

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Studie der Lurse AG:

Zurückhaltung

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 12. April 2018

Erneut eine Studie zum BRSG: Der Consultant Lurse hat 66 Unternehmen befragt und ein plakatives Ergebnis erhalten: Die Notwendigkeit für Veränderungen wird kaum infrage gestellt, jedoch kritisieren 80 Prozent der Teilnehmer den konkreten Inhalt des Gesetzes.

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bAV-Prax-Advertorial – Aus Kosten werden Werte:

Kostentransparenz als integraler Bestandteil der Governance – Was bringt sie wem?

von Frank Vogel, Frankfurt am Main, 11. April

Das Thema Governance beinhaltet ein vielschichtiges Spektrum von Faktoren, Kriterien und Sichtweisen und ist derzeit aus der modernen bAV nicht wegzudenken. Zudem rückt es im Zuge regulatorischer Eingriffe europäischer Behörden und strukturell schärferer Sicherungsmechanismen stärker in den Fokus aller EbAV. Für alle Marktteilnehmer wird es deshalb immer wichtiger, zu wissen, wo sie mit ihrem jeweiligen Versorgungskonzept stehen. Dazu zählt auch zu ermitteln, was das Vorsorge-Engagement überhaupt kostet. Frank Vogel analysiert.

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Aon Hewitt Studie zeigt bAV-Potenzial:

Firmenchefs kämen Geringverdienern entgegen

von Detlef Pohl, Berlin, 9. April 2018

Mehrere bAV-Berater und andere Marktteilnehmer haben in den letzten Wochen Studien zum Potenzial der Betriebsrente in Folge des BRSG vorgelegt. Die meisten vernachlässigen dabei zuweilen die Hauptzielgruppe des Gesetzes, nämlich Geringverdiener und Kleinbetriebe. Aon Hewitt hat diese Gruppe nun einbezogen, die Ergebnisse können optimistisch stimmen. LbAV-Autor Detlef Pohl hat sich die Studie angesehen.

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Deutschland-Rente im Bundesrat (I):

Hessen will’s weiter wissen

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 6. April 2018

Wer meint, dass derzeit für alle, die in der bAV irgendeine Verantwortung tragen, am Vorabend der Umsetzung der bAV-Reform genug zu tun sei und daher Ruhe an der politischen Front not tue, darf sich enttäuscht sehen. Eine Idee, die zwischenzeitlich fast etwas in Vergessenheit geraten schien, wird von ihren Urhebern weiter befeuert.

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19. Handelsblatt Jahrestagung bAV (VI):

Internationale Konzerne bleiben in Deckung

von Detlef Pohl, Berlin, 4. April 2018

Das BRSG soll zwar die bAV vorwiegend in nationalen KMU ankurbeln, doch auf der HB-bAV-Tagung bezogen auch Pensionsverantwortliche von internationalen Großkonzernen Stellung. LbAVAutor Detlef Pohl dokumentiert Auszüge aus der Podiumsdiskussion.

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Zweiter Streich:

Frankfurter Leben erwirbt Prudentia-PK

von Pascal Bazzazi, Berlin, 3. April 2018

Erneut geht eine Pensionskasse, diesmal eine unternehmenseigene, an eine Run-off-Plattform. Es geht um 50.000 Verträge und 1,8 Milliarden Euro Kapitalanlagen.

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Neulich in Düsseldorf:

Unangemessene Benachteiligung

von Pascal Bazzazi, PdM, 27. März 2018

Eine Betriebsrente wegen Erwerbsminderung ist auf Antrag rückwirkend zu gewähren. Pikant: Besonders bei Nachweisen der Erwerbsminderung sollten EbAV und Arbeitgeber gegenüber dem Betriebsrentner halblang machen, zumindest wenn deren Vorlage mit Stichtagen verbunden wird.

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19. Handelsblatt Jahrestagung bAV (V):

Kollektive Reserve nach dem Talsperren-Prinzip

von Detlef Pohl, Berlin, 26. März 2018

Jüngst loteten auf HB-bAV-Tagung mehrere Fachleute Chancen und Risiken für Kapitalanlagemodelle rund um die Zielrente für das Sozialpartnermodell aus. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert Auszüge aus der Podiumsdiskussion.

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Gestern in Erfurt:

bAV mit (Versorgungs-)Charakter

von Pascal Bazzazi, Euskirchen, 21. März 2018

Das Thema Insolvenzsicherung von Betriebsrenten ist kein triviales. Erneut musste das oberste Arbeitsgericht in einem Streitfall entscheiden. Strittig war, ob ein Übergangszuschuss eine Leistung der bAV darstellt.

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19. Handelsblatt Jahrestagung bAV (IV):

Von Leitplanken, Bündelungen und Renaissancen

von Pascal Bazzazi, Berlin; Bonn, 20. März 2018

Nicht nur Podium, sondern auch Publikum hat und macht Meinung. Die Aufgabe, ebendiese zu evaluieren, hat auf der Tagung ein bAV-Consultant übernommen. Im Mittelpunkt naturgemäß das Sozialpartnermodell. Doch die Antworten zeigen wenig überraschend: Handlungsbedarf gibt es auch außerhalb des BRSG.

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19. Handelsblatt Jahrestagung bAV (III):

Take-off für den Take-off

von Detlef Pohl, Berlin, 19. März 2018

Vergangene Woche in Berlin, HB-Tagung zur bAV: Auf dem Podium mehrere Produktgeber und die Versorgungswerke BVV und Metall-Rente, die das Angebotsspektrum für das Sozialpartnermodell ausloten und sich sukzessive aufstellen. LEITERbAV dokumentiert Auszüge aus der Diskussion, sein Autor Detlef Pohl war dabei.

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19. Handelsblatt Jahrestagung bAV (II):

PEPP mit Blick auf die bAV

von Pascal Bazzazi, Berlin, 14. März 2017

Montag in Berlin, erster Tag der HB-bAV-Tagung: Auf dem Podium EIOPA-Präsident Gabriel Bernardino: Seine Rede: „Sustainable finance – sustainable pensions?“. Dort stellt der Portugiese eine interessante Verbindung her. LEITERbAV dokumentiert Auszüge.

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19. Handelsblatt Jahrestagung bAV (I):

„Die Linie ist nicht zu halten“

von Manfred Brüss, Berlin, 13. März 2018

Gestern in Berlin, Auftakt der der diesjährigen Handelsblatt Jahrestagung bAV. Die neuen alten Koalitionäre von Union und SPD probten schon einmal den Schulterschluss in der Rentenpolitik. Manfred Brüss war dabei.

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Umfrage zum Sozialpartnermodell (III):

„Der Wettbewerb schreckt uns seit 16 Jahren nicht“

von Detlef Pohl, Berlin, 12. März 2018

Die Installation von Sozialpartnermodellen läuft nur über entsprechende Tarifverträge. Doch die gibt es bislang nicht. Dennoch arbeiten die Akteure an ersten Ideen zur Umsetzung des SPM. LEITERbAV befragte dazu die relevanten unter ihnen. LbAV-Autor Detlef Pohl berichtet in Teil III der Auswertung von den Plänen ausgewählter tarifvertraglich orientierter Versorgungswerke.

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Umfrage zum Sozialpartnermodell (II):

Über die alte Welt, die neue Welt, und wem die Zukunft gehört

von Detlef Pohl, Berlin, 8. März 2018

Nicht nur die Tarifparteien, auch die Versorgungswerke unterhaltende Industrie hält sich mit öffentlichen Aussagen zur möglichen Umsetzung der bAV-Reform zurück. Doch das, was die Redaktion an Rückmeldung erhielt, lässt Abschätzungen gleichwohl zu.

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Gezillmert oder nicht gezillmert…

…das ist hier die Frage!

von Andre Cera, Hamburg, 7. März 2018

Diese oder ähnliche Gedanken könnten dem einen oder anderen Personalleiter nach Veröffentlichung und Durchsicht des Nikolaus-BMF-Schreibens zur steuerlichen Förderung der betrieblichen Altersversorgung vom 6. Dezember 2017 durch den Kopf gegangen sein. Andre Cera auch.

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EZB-Meldewesen für Altersvorsorgeeinrichtungen:

Verordnung veröffentlicht, Meldebeginn verschoben

von Dr. Roberto Cruccolini und Dr. Cornelia Schmid, München; Berlin, 6. März 2018

Der europäische Gesetzgebungsprozess ist abgeschlossen, nun steht die nationale Umsetzung der Verordnung vor der Tür. Roberto Cruccolini und Cornelia Schmid erläutern die Lage und geben einen Ausblick.

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Neubesetzung der OPSG 2018 (I):

Zum Vierten: EIOPA WANTS YOU!

von Pascal Bazzazi, München, 5. März 2018

Time flies. And waits for no one. Auch nicht auf bAV-Experten. Denn schon wieder sind zweieinhalb Jahre vorüber: Entsprechend muss die europäische Aufsichtsbehörde EIOPA erneut das Parkett aufrufen, ihre Bewerbungen für eine Mitgliedschaft in ihren beiden Stakeholder Groups abzugeben.

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Umfrage zu Sozialpartnermodell (I):

Volle Deckung

von Detlef Pohl, Berlin, 2. März 2018

Nach Verabschiedung des BRSG hielt sich LEITERbAV nicht lange mit der Vorrede auf und bat die Tarifpartner und andere Marktakteure schon im Spätsommer 2017 zu Meinungen und ersten Umsetzungsideen. Die Resonanz war seinerzeit jedoch arg zurückhaltend. Auch eine hartnäckige Nachfrage zu Jahresbeginn brachte keine wirkliche Aufklärung, interessante Einzelmeinungen aber durchaus. LbAV-Autor Detlef Pohl berichtet in Teil I der Auswertung von den Reaktionen durch Arbeitgeber und Gewerkschaften. Ergebnisse ausgewählter EbAV und Versorgungswerke folgen.

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BFH versus IDW:

„Wir brauchen dringend eine Reform“

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 28. Februar 2018

Gestern in München, Bundesfinanzhof, das Verfahren III R 10/16 zur Höhe der Nachzahlungszinsen von 6 Prozent p.a., die das Finanzamt verlangt, konkret im Jahr 2013. Urteil: rechtmäßig und nicht verfassungswidrig. Nun haben Nachzahlungszinsen auf Steuerschulden zwar nicht unmittelbar mit 6a-Rückstellungen nach EStG für Pensionslasten zu tun, doch das Institut der Wirtschaftsprüfer nutzt die Gelegenheit zu einer Klarstellung.

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Die Genossen und das Sozialpartnermodell:

Erstes Produkt zur Zielrente einsatzbereit?

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 27. Februar 2018

Nachdem die Akteure sich im Zuge der bAV-Reform zunehmend positionieren und aufstellen, ist heute für Anfang nächster Woche die Vorstellung des ersten Zielrentenproduktes angekündigt worden – mit umfassendem Anspruch.

UPDATE 6. März 2018: Nun stehen die ersten Durchführungswege der Modelle fest.

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Zukunftsmarkt Altersvorsorge 2018 (II):

Der parteiübergreifende Reformwille

von Rita Lansch, Berlin, 23. Februar 2018

Noch bevor die neue Regierung steht, haben die politischen Parteien sich in ihre rentenpolitischen Karten sehen lassen, darunter erstmals auch die zuständigen Fachleute von AfD und FDP. Es ging um Riester, bAV, Selbständige und mehr. Rita Lansch war für LEITERbAV dabei.

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Zukunftsmarkt Altersvorsorge 2018 (I):

BRSG – Wunsch und Wirklichkeit

von Detlef Pohl, Berlin, 22. Februar 2018

Diese Woche diskutierten Fachleute in Berlin aktuelle Entwicklungen in der gesetzlichen, privaten und vor allem betrieblichen Altersversorgung. Auf dem Podium auch eine Runde mit Verbandsvertretern. Alle wollen Opting-out auf betrieblicher Ebene, fast alle.LbAV-Autor Detlef Pohl war dabei.

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Eben in Erfurt – in Sachen Pensionskasse (III):

Noch mehr Geduld bitte!

von Pascal Bazzazi, Berlin, 20. Februar 2018

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Was dann? PSV? Obwohl doch Pensionskassen gar nicht der gesetzlichen Insolvenzsicherung unterliegen? Und weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Für heute hatte das BAG seine Entscheidung angekündigt – und die ist keine, zumindest keine finale. Eine Meinung hat der Dritte Senat gleichwohl. Außerdem ist zu jung nunmal zu jung.

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Heute 2x PSV in Erfurt:

Küss die Hand, junge Frau

von Pascal Bazzazi, Berlin, 20. Februar 2018

Heute entscheidet der Dritte Senat des BAG über die Wirksamkeit einer Abstandsklausel in einer betrieblichen Versorgungsordnung unter dem Gesichtspunkt der Benachteiligung wegen des Alters – und hat für heute noch ein viel wichtigeres Urteil angekündigt.

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Neuer Player im Sozialpartnermodell:

„Die Deutsche Betriebsrente“

von Pascal Bazzazi, Berlin, 19. Februar 2018

Talanx und Zurich wollen eine Konsortiallösung im Sozialpartnermodell anbieten und planen dazu eine entsprechende Kooperation. Das haben die beiden Unternehmen heute bekannt gegeben. Die Ziele sind ambitioniert.

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Wiesbadener Gespräche zur bAV 2018:

„Was nicht auf der Kapitalanlagenseite verdient wird…

von Dr. Nils Börner, Wiesbaden, 19. Februar 2018

…kann auf der Leistungsseite nicht ausgegeben werden.“ Am 7. Februar trafen sich Rechtsexperten in Wiesbaden und sprachen – über das BRSG, über das Sozialpartnermodell, über höchstrichterliche Entscheidungen und mehr. Nils Börner war dabei.

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Auftaktveranstaltung 2018 der Pensions-Akademie:

Zum Glück keine Ruhe für die bAV

von Frank Vogel, Frankfurt am Main, 16. Februar 2018

Nahezu 100 bAV-Experten tauschten sich bei der der Jahresauftaktveranstaltung „betriebliche Altersversorgung“ 2018 der Pensions-Akademie am 7. Februar 2018 in Frankfurt aus. Es ging um das Sozialpartnermodell ante portas – und mehr. Frank Vogel war dabei.

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Erster Ansatz für SPM in der Metallindustrie?

Ein zartes Pflänzchen namens bAV

von Detlef Pohl, Berlin, 15. Februar 2018

Die neuen Möglichkeiten durch das BRSG sind hinlänglich diskutiert, allein es fehlt marktweit bisher an konkreten Umsetzungen für die reine Beitragszusage im Sozialpartnermodell. Nach dem jüngsten Pilotabschluss der Metall- und Elektroindustrie im Südwesten – der die bAV noch aussparte – könnte sich dies aber ändern. Allerdings wohl erst im Jahre 2020. Für LEITERbAV berichtet Detlef Pohl.

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GDV, BVI, WTW – ein paar Zahlen:

41 Billionen und ein Airbus 380

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 8. Februar 2017

Zwei Verbände haben jüngst Zahlen vorgelegt, die mittel- oder unmittelbar die bAV betreffen. Und eine internationale, recht stattliche Größenordnung gibt es auch.

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3. Berliner bAV-Auftakt – Impressionen im Stakkato (II):

Wie Sozialpartnermodelle fliegen lernen oder nicht

von Detlef Pohl, Berlin, 7. Februar 2018

Kollektivmechanismus der bAV sollte wirken, einige denkbare Lösungswege – und eine hätte eigener Aussage zufolge die bAV nicht weiter verkompliziert. Zweiter und letzter Teil eines Impressionen-Beitrages der bAV-Auftakt-Fachtagung „Die bAV im Dialog – offene Fragen und Umsetzung des BRSG“ Ende Januar in Berlin-Dahlem von LbAV-Autor Detlef Pohl. Heute: CDU, AXA und der Moderator.

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3. Berliner bAV-Auftakt – Impressionen im Stakkato (I):

„30 Prozent vom Staat sind günstiger als alles andere“

von Detlef Pohl, Berlin, 6. Februar 2018

Die bAV-Reform steht schon seit einem halben Jahr als Gesetzestext fest; seit wenigen Wochen ist sie in Kraft. Was sich jetzt an neuen Möglichkeiten durch das BRSG auftut, wurde auf der turnusgemäßen bAV-Auftakt-Fachtagung „Die bAV im Dialog – offene Fragen und Umsetzung des BRSG“ Ende Januar in Berlin-Dahlem zusammengetragen. LbAV-Autor Detlef Pohl war dabei und gibt die wichtigsten Gedanken in Kurzform wieder. Heute: BMF, Nordmetall und ver.di.

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Run off in der bAV:

AXA verkauft Pensionskasse an Frankfurter Leben

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln, 30. Januar 2018

Jüngst gab es bis in die Politik hinein Unruhe angesichts vorgeblicher Pläne der Ergo, der Generali und auch der AXA, LV-Bestände an Run off-Gesellschaften abzugeben. In der bAV wird nun ein externer Run off offenbar Realität. Es geht um drei Milliarden Euro.

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Von Köln nach Karlsruhe (I):

Grundrechte, Gleichheit, Willkür und mehr

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 22. Januar 2018

Beizeiten wird sich das deutsche Verfassungsgericht erneut mit der bAV beschäftigen müssen. Wie berichtet wird ein Verfahren zum steuerlichen Rechnungszinsfuß in Karlsruhe landen. Nun sind weitere Einzelheiten zu dem Verfahren bekannt geworden: Streitgegenständlich sind Altlasten in überschaubarer Größe.

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Sperrfeuer-Kommentar – EIOPA Stresstest 2017 (IV):

Vom „Double Hit“ zum „Garbage Pit“

von Alfred E. Gohdes, Kronberg, 17. Januar 2017

Er findet den zweiten Pensions-Stresstest der europäischen Aufsichtsbehörde EIOPA auf technischer Ebene durchaus interessant und ausgewogen. Doch nütze das nichts bei einer ungeeigneten Methodik des Tests. Alf Gohdes erläutert, analysiert und kritisiert.

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Die Grünen wollen es wissen:

Kleine Anfrage ganz groß

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 15. Januar 2018

Eine Oppositionspartei verlangt von der Bundesregierung umfassend Auskunft in Sachen Finanzaufsicht. Betroffen ist auch die bAV, genaugenommen die Pensionskassen.

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Ein Rückblick in Headlines:

Das bAV-Jahr 2017

von Pascal Bazzazi, München, 8. Januar 2018

Ein für die deutsche bAV ereignisreiches Jahr ist vorbei. Mittels der wichtigsten Schlagzeilen blickt LEITERbAV zurück und beendet damit seine redaktionelle Weihnachts-Pause.

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Sperrfeuer-Kommentar – EIOPA Stresstest 2017 (III):

Von Bären und Diensten

von Dr. Georg Thurnes, München, 21. Dezember 2017

Besieht man sich Systematik und Ergebnisse des jüngsten Stresstests der europäischen Behörde sowie den Umgang mit diesen genauer, muss man fragen, ob angesichts der Wirkung auf die bAV und die Altersvorsorge insgesamt die Aufsicht überhaupt verantwortungsvoll handelt. Georg Thurnes nimmt Stellung.

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Meet the Manager Universal-Investment:

Passend für Pensionsinvestoren

von Universal-Investment, Frankfurt am Main, 18. Dezember 2017

Von Private Equity bis Debt Funds – Alternatives sind gefragt und bieten das, was besonders bAV-Einrichtungen suchen: Duration, Diversifikation, niedrige Vola und interessante Renditen. Der Umgang mit ihnen ist jedoch anspruchsvoll. Die richtige Struktur bringt Asset, Regulierung und Administration unter einen Hut. Sofia Harrschar erläutert.

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BMF-Schreiben zum BRSG:

Vier Klarstellungen und eine Frage

von Pascal Bazzazi, Berlin, 15. Dezember 2017

Sein Entwurf war mehrfach Gegenstand von Diskussionen auf LEITERbAV. Nun liegt das BMF-Schreiben zu Steuerfragen rund um die bAV-Reform vor. Erfreulich: Zwei Tretminen sind entschärft.

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EIOPA Stresstest 2017 (II):

Die Angst vor dem „Spill-over“

von Pascal Bazzazi, Posen, 14. Dezember 2017

Könnte in Europa manch ein Träger von Versorgungswerken über Nachschusspflichten in den Abgrund gerissen werden? Die europäische Aufsichtsbehörde schlägt jedenfalls Alarm. Geht es nach dem Amt, zeichnen sich am Horizont Dramen ab.

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Endlich:

Das Kapitalanlagerundschreiben ist da!

von Pascal Bazzazi, Posen, 13. Dezember 2017

Lang ersehnt von dem Parkett, das es nach Klarheit dürstete, hat die BaFin gestern das Kapitalanlagerundschreiben 11/2017 (VA) versendet. Neben Klarstellungen und Pragmatischem bringt das Schreiben aber auch Unerwartetes – und das ist nicht durchweg positiv, im Gegenteil.

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bAV-Prax Advertorial – Riester reloaded:

Zulagenförderung ist besser als ihr Ruf!

von Klaus Bednarz, Hamburg, 12. Dezember 2017

bAV-Riester mit Zulage oder 3.63 mit künftigem Arbeitgeberbeitrag von 15 Prozent – welche Variante ist für Geringverdiener lohnender, sei es in Anspar- oder Bezugsphase? Und wie ist das bei Gutverdienern und Matching-Versorgungen? Doch auch bei den Prozessen muss etwas passieren. Klaus Bednarz untersucht.

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FT COMMENT:

Wenn schon Wahnsinn, dann bitte mit Methode

von Pasca Bazzazi, Berlin, 11. Dezember 2017

Auf juristischem Wege wird sich die Finanzierung der Euro-Staaten mit der Notenpresse nicht stoppen lassen, weder in Luxemburg noch in Karlsruhe. Doch sollte das Bundesverfassungsgericht wenigstens so viel Rückgrat haben, ein paar wichtige Weichen richtig zu stellen, schreibt Pascal Bazzazi.

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BMF-Schreiben vom 30. November 2017:

Auf BFH folgt AIFM folgt BMF

von Dr. Günter Hainz, München, 7. Dezember 2017

Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen: Viele Einzelfragen zur steuerlichen Behandlung waren ungeklärt – bis jetzt. Für LEITERbAV analysiert und bewertet Günter Hainz.

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Serie zur Historie – 750 Jahre bAV:

Schwere Zeiten

von Nikolaus Bora, Berlin, 5. Dezember 2017

Mit dem Eintritt in das 20. Jahrhundert brach auch für die deutschen Einrichtungen der bAV ein neues Zeitalter an: das der Professionalisierung. Aber auch Kriege, Krisen und Erholung wechselten sich ab. Dann kam die Diktatur. In einer mehrteiligen Serie blickt Nikolaus Bora zurück. Teil II: Von der Jahrhundertwende bis zum Dritten Reich.

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Rückdeckungsversicherung:

Selbst machen statt PSV

von Pascal Bazzazi, PdM, 4. Dezember 2017

Wenn das BRSG Anfang Januar 2018 inkraft tritt, werden auch Neuerungen abseits des Sozialpartnermodells wirksam. Eine davon: Im Insolvenzfall des Arbeitgebers können Mitarbeiter Rückdeckungsversicherungen künftig selbst weiterführen. Jetzt hat sich der PSV der praktischen Umsetzung angenommen.

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Frist bis zum 29. Dezember:

Die Anstalt fragt die Aktuare

von Pascal Bazzazi, PdM, 1. Dezember 2017

Gestern hat die BaFin hat zwei überarbeitete Rundschreiben zur Konsultation gestellt: Die Hinweise für die Aufstellung versicherungsmathematischer Gutachten bei Pensionskassen R9/2008 (VA) sowie die entsprechenden Hinweise für Pensionsfonds R8/2008 (VA). Für Stellungnahmen bleibt Zeit bis nach Weihnachten.

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Ergebnisbericht von IVS und aba:

Die Ideen der Aktuare

von Pascal Bazzazi, PdM, 30. November 2017

Dass die operative Umsetzung des Sozialpartnermodells keine triviale Angelegenheit wird, ist mittlerweile Legion. Jetzt sind erste konkrete Optionen der möglichen Gestaltung ausgearbeitet worden. Vom Ansparmodell bis zur Kommunikation wird kaum ein Aspekt ausgelassen.

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Demnächst in München:

Ist danach davor oder danach?

von Pascal Bazzazi, Köln, 28. November 2017

Wenn neue Richttafeln erscheinen, müssen auch Rückstellungen neu berechnet werden. Unstrittig: Der Unterschiedsbetrag muss verteilt werden. Doch unklar ist die Lage, wenn es um Stichtage geht. Hier wird höchstrichterlich entschieden werden müssen.

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Faros Institutional Investors Forum:

In Deutschlands zweiter Säule…

von Pascal Bazzazi, Frankfurt; Köln, 23. November 2017

bAV? Hierzulande mit Nachholbedarf! Opting-out? Zentral! Ausblick? Von Zurückhaltung bis Zuversicht! Und ohne den Arbeitgeber als dritten Akteur geht nichts. In Frankfurt trafen sich Experten.

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Interview Roland Weber – ein bisschen Vorbild Schweden:

Mehr als Kaffeesatzleserei

von Nikolaus Bora, Berlin, 20. November 2017

Wie Sozialpartnermodelle im Einzelnen aussehen werden, ist noch unklar. Doch die grundsätzlichen Basics lassen sich über einen Prototypen sehr wohl schon vorbereiten. Mit Roland Weber, Dezernent für Krankenversicherung, Lebensversicherung und Pensionskasse der Debeka VVaG und daneben Vorsitzender der Deutschen Aktuarvereinigung e.V. (DAV), sprach Nikolaus Bora.

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PensionsEurope nimmt Stellung:

„one-stop-shop“-concept

von Pascal Bazzazi, Berlin, 13. November 2017

Bekanntlich droht bAV-Einrichtungen innerhalb der EU mit den geplanten Reportingpflichten von EZB und EIOPA eine neue Doppelbelastung. Zwischenzeitlich hat sich auch der europäische Pensionsverband zu Wort gemeldet.

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Vorgestern in Köln:

2,0 Promille

von Pascal Bazzazi, Köln; PdM, 9. November 2017

Die Vorstände des Pensions-Sicherungs-Vereins aG haben den Beitragssatz für das Jahr 2017 festgelegt. Überraschungen sind ausgeblieben, die Belastungen halten sich in den üblichen Grenzen.

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Entwurf des BMF-Schreibens zu Steuerfragen in bAV:

Der Entwurf kam. Fragen bleiben.

von Pascal Bazzazi, PdM, 8. November 2017

Zwischen Versicherungspflichtgrenze und Beitragsbemessungsgrenze sowie von Katastrophen, Beispielen und Bedeutungslosigkeit: Das BMF bereitet ein Schreiben vor, um offene Steuerfragen in der bAV klarzustellen. Und das BMAS stellt klar, dass es eine Sache nicht klarstellen wird.

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Neulich (nicht) in Erfurt:

Gekniffen

von Pascal Bazzazi, Berlin; Köln am Rhein, 2. November 2017

Dürfen geringfügig Beschäftigte von der bAV ausgenommen werden? Diese Frage sollte eigentlich höchstrichterlich entschieden werden. Wurde sie aber nicht. Dabei entbehrte der Fall nicht einer gewissen Ironie.

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aba-Tagung Mathematische Sachverständige (II):

Von Chancen und Hybriden.

Von HFA 30 und vier Vaus.

von André Geilenkothen, Mannheim, 27. Oktober 2017

IAS 19, Versorgungsausgleich, BMF-Schreiben: Auch abseits der rBZ gibt es für bAV-Aktuare genug zu besprechen, besonders wenn sie unter ihresgleichen sind. Gegen Ende der Tagung gab es noch einen Ausblick auf eine arbeitsreiche Zukunft. André Geilenkothen war dabei. Teil II eines zweiteiligen Berichts.

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aba-Tagung Mathematische Sachverständige (I):

Von Rätseln und Mega-Themen.

Von Püfferlis und Evergreens.

von André Geilenkothen, Mannheim, 26. Oktober 2017

Wenn die herbstliche Tagungssaison ihren Höhepunkt erreicht, sind auch die Mathematiker und Aktuare an der Reihe. André Geilenkothen war dabei. Teil I eines wegen der Masse an Komplexität zweiteiligen Berichts.

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40b und Beitragsfreiheit:

Vereinfacht und verbessert?

von Marco Herrmann und Michael Ries, Berlin; München, 25. Oktober 2017

Dass mit der bAV-Reform die Dinge auch in der Praxis nicht einfacher werden, ist bekannt. Umso wichtiger, auch Einzelfragen en Detail zu diskutieren. Marco Herrmann und Michael Ries analysieren deren zweie, die von dem in Überarbeitung befindlichen BMF-Schreiben tangiert werden.

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WTW-bAV-Konferenz – von 40 auf 65:

Von Beweisen und Instrumenten. Von Schwung und Schritten.

von Pascal Bazzazi, Berlin; Frankfurt am Main., 20. Oktober 2017

Wenn man 200 Unternehmensvertreter auf einer Konferenz hat, kann man aussagekräftige Meinungen erheben – zu Chancen und Grenzen des Sozialpartnermodells.

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BaFin enttäuscht über geringes Interesse am BRSG:

Zum Jagen tragen?

von Rita Lansch, Bonn, 19. Oktober 2017

Stell Dir vor, es gibt Tarifpartner, die wollen eine Zielrente einführen, und kaum einer geht hin – jedenfalls von den Versicherern. Laut Finanzaufsicht BaFin ist dieses Szenario gar nicht so realitätsfern. Für LEITERbAV berichtet Rita Lansch.

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aba-Tagung Fachvereinigung Pensionskassen:

Kein Strom aus der Steckdose

von Günter Hainz, Mannheim, 17. Oktober 2017

Wie ein roter Faden ziehen sich durch die diesjährige Mannheimer Tagung der aba-Fachvereinigung Pensionskassen die Themen Kommunikation und Information. Der hier gestiegene Bedarf, teilweise von entsprechenden gesetzlichen Informationspflichten begleitet, wird in der einen oder anderen Form in fast allen Vorträgen angesprochen. Doch auch zum BRSG gab es bemerkenswerte Einzelheiten zum BRSG. Für LEITERbAV berichtet Günter Hainz.

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10. Oktober – Großkampftag in Kassel (IV):

Keine rechtsgeschäftliche Surrogation

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 16. Oktober 2017

Einmalzahlung aus Direktversicherung, umgehend investiert in eine Sofortrente. Ob er beitragsrechtlich dann gleich zweimal mit Zitronen gehandelt habe, wollte ein Betriebsrentner in Kassel erfragen. Antwort: Ja, fast.

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10. Oktober – Großkampftag in Kassel (III):

Keine bAV der „eigenen Art“

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 11. Oktober 2017

Gestern hatte das Bundessozialgericht zunächst in zwei Verfahren betreffend das Versorgungswerk der Presse zu entscheiden, ob auf deren Versicherungsleistungen Beiträge zur gKV geleistet werden müssen. Die Urteile der vier Vorinstanzen waren nicht so recht einheitlich, das höchstrichterliche ist es durchaus.

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10. Oktober – Großkampftag in Kassel (II):

Kapitalleistung UND Sofortrente beitragspflichtig?

von Pascal Bazzazi, PdM, 10. Oktober 2017

Einmalzahlung aus Direktversicherung, umgehend investiert in eine Sofortrente. Ob ein Betriebsrentner beitragsrechtlich dann gleich zweimal mit Zitronen gehandelt hat, wird heute vor dem 12. Senat des Bundessozialgerichtes entschieden.

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10. Oktober – Großkampftag in Kassel (I):

Sind Sie Makler oder EbAV?

von Pascal Bazzazi, PdM, 9. Oktober 2017

In Sachen Beitragspflicht findet morgen vor dem Bundessozialgericht ein regelrechter Großkampftag statt. Zwei der fünf anstehenden Verfahren betreffen das Versorgungswerk der Presse. Hier haben die vier Vorinstanzen uneinheitlich entschieden. Eine will gar eine bAV „eigener Art“ entdeckt haben.

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aba-Aufsichtsrechtstagung (II):

Zumutung und Kostenbelastung

von Dr. Bettina Nürk, Frankfurt; Mannheim, 5. Oktober 2017

Ende September hat die erste aba-Aufsichtsrechtstagung stattgefunden. Das Programm war quantitativ wie qualitativ so dicht, dass die LbAV-Berichterstattung gestreckt werden muss. Heute: Kapitalanlagerundschreiben und die kommenden EZB-Berichtspflichten für EbAV. Für LEITERbAV berichtet Bettina Nürk. Teil II eines zweiteiligen Beitrages.

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aba-Aufsichtsrechtstagung (I):

„Künftig alle zwei Jahre EIOPA-Stresstest“

von Dr. Bettina Nürk, Frankfurt; Mannheim, 4. Oktober 2017

 

Ende September hat die erste aba-Aufsichtsrechtstagung stattgefunden. Das Programm war quantitativ wie qualitativ anspruchsvoll, einen großen Raum nahm Europa ein. Für LEITERbAV berichtet Bettina Nürk. Teil I eines zweiteiligen Beitrages.

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bAVPrax-Advertorial: 3. FAROS Institutional Investors Forum – 30 Top-Referenten, ein Ziel:

Die Professionalisierung der institutionellen Kapitalanlage

von Anette Walker, Frankfurt am Main, 29. September 2017

Ohne eine Änderung der Anlagepolitik kann rund jeder zweite institutionelle Investor seine Verpflichtungen nicht erfüllen. Dass Neujustierungen erforderlich sind, wissen inzwischen alle Investoren. Wie die institutionelle Kapitalanlage mit Blick auf die wachsende Regulation und die Kapitalmarktsituation konkret zu professionalisieren ist, darüber besteht großer Diskussionsbedarf. Im Vorfeld einer Tagung berichtet Anette Walker.

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Neues BMF-Schreiben:

Zwischen praktikabel und kompliziert

von Günter Hainz, München, 28. September 2017

In einem neuen Schreiben geht das BMF auf die steuerbilanzielle Behandlung von Versorgungszusagen ein, die kein Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis vor Leistungsbezug vorsehen. Ferner wird die Rückstellungsbildung für vererbliche Leistungsanwartschaften und Versorgungsleistungen geregelt, was insbesondere Ratenzahlungen betrifft. Günter Hainz erläutert.

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Gestern in Erfurt – in Sachen Pensionskasse (II):

Geduld bitte!

von Pascal Bazzazi, Berlin, 27. September 2017

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Was dann? PSV? Obwohl doch Pensionskassen gar nicht der gesetzlichen Insolvenzsicherung unterliegen? Und weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Gestern wurde vor dem BAG verhandelt, doch die Entscheidung lässt auf sich warten. Ein anders Urteil fiel dagegen sehr wohl.

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Morgen in Erfurt – in Sachen Pensionskasse:

Real existierende theoretische Rechtsfrage

von Pascal Bazzazi, Berlin, 25. September 2017

bAV über Pensionskasse, diese unterdeckt, Arbeitgeber pleite. Was dann? PSV? Obwohl doch Pensionskassen gar nicht der gesetzlichen Insolvenzsicherung unterliegen? Und weder Arbeitgeber noch Kasse je PSV-Beiträge entrichtet haben? Diese Frage, deren Beantwortung weitreichende politische Folgen haben kann, wird nun vom Bundesarbeitsgericht zu beantworten sein.

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Fachtagung der Pensions-Akademie:

„Da klingeln bei mir die Alarmglocken“

von Frank Vogel, Frankfurt am Main, 22. September 2017

Junge Leute, das BRSG und die bAV: Hier gibt es offenbar noch viel zu tun, so der Tenor auf einer neulichen Fachtagung. Digitalisierung kann unterstützen. Auch Mittelstand und Politik bezogen klar Stellung zur gegenwärtigen bAV-Reform. Frank Vogel war dabei.

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Die neue Pensionsfondsrichtlinie:

Mit Augenmaß zur Rechtssicherheit

von Christian Röhle, Frankfurt-Horchst, 21. September 2017

Der nächste Schritt in Sachen IORP II-Richtlinie ist die Umsetzung in nationales Recht. Damit rückt die Anwendung der Richtlinie in der Praxis näher. Christian Röhle erläutert.

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Hans Ludwig Flecken im Interview (II):

„Es gilt pay and forget“

von Nikolaus Bora, Berlin, 20. September 2017

Die Haftung des Arbeitgebers, der politische Wille und die Haltung der Tarifparteien – aus Sicht des BMAS. Teil II eines zweiteiligen Gesprächs von Nikolaus Bora und Hans Ludwig Flecken.

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Hans Ludwig Flecken im Interview (I):

Wenn die Politik ungeduldig wird…

von Nikolaus Bora, Berlin, 19. September 2017

dann weiß man nie. Mit der bAV-Reform hat das BMAS eine Herkulesaufgabe in Szene gesetzt, die nun der operativen Umsetzung harrt. Auch für das Ministerium gibt es hier noch genug klarzustellen. Doch das nächste Großprojekt zeichnet sich für die Beamten bereits ab. Teil I eines zweiteiligen Gesprächs mit einem von ihnen.

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Nahles:

„Doppelverbeitragung nicht nur bei Riester kippen“

von Manfred Brüss, Berlin, 18. September 2017

Vergangene Woche in Berlin, diverse Stakeholder äußern sich zum BRSG. Und keine zwei Wochen vor der Bundestagswahl nimmt die Arbeitsministerin eine überraschende Position ein. LbAV-Autor Manfred Brüss berichtet aus der Hauptstadt.

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Köln: Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des SPM (IV):

Für immer und ewig

von Pascal Bazzazi, Berlin; PdM, 12. September 2017

Vergangenen Mittwoch in Köln am Rhein. Euroforum-Tagung Die Zielrente – Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des Sozialpartnermodells. Mit insgesamt vier Beiträgen berichtet LEITERbAV von der inhaltsreichen Tagung. Heute Teil IV; dieser wegen der Fülle der Informationen erneut im Telegrammstil des Stakkato.

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Köln: Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des SPM (III):

15 Prozent und viele Fragen

von Rita Lansch, Köln am Rhein, 11. September 2017

Je mehr sich die Tarifpartner mit der neuen Zielrente beschäftigen, desto mehr Fragen tauchen auf, zumindest kann man den Eindruck haben. Eine der Fragen betrifft die Berechnung der vom Arbeitgeber auszugleichenden Sozialersparnis. Für LEITERbAV berichtet Rita Lansch.

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BGH zum Versorgungsausgleich:

Externe Teilung fondsgebundener Zusagen

von Günter Hainz, München, 7. September 2017

Was passiert, wenn nach dem Ehezeitende, aber vor dem Urteil die Fondsanteile einer Zusage zulegen? Mit einer Kehrtwende hat der BGH jüngst Klarheit geschaffen. Günter Hainz erläutert das Urteil.

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Köln: Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des SPM (II):

Tiger, Tank und BVB

von Pascal Bazzazi, Köln am Rhein, 6. September 2017

Vergangenen Mittwoch in Köln am Rhein. Euroforum-Tagung Die Zielrente – Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des Sozialpartnermodells. Mit insgesamt vier Beiträgen wird LEITERbAV von der inhaltsreichen Tagung berichten. Heute Teil II; dieser wegen der Fülle der Informationen im bewährten Telegrammstil des Stakkato.

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Köln: Entwicklung, Umsetzung und Steuerung des SPM (I):

BaFin lädt zum Dialog ein

von Rita Lansch, Köln am Rhein, 4. September 2017

Nach Ende der Gesetzgebung nähert sich das Parkett schrittweise der Umsetzung von Sozialpartnermodell und Zielrente. Auf einer Konferenz in Köln tauschten Experten nun erneut Positionen und Standpunkte aus. Auf dem Podium Stellung bezog auch die Aufsicht. Rita Lansch war für LEITERbAV dabei.

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Die EbAV im Sozialpartnermodell (II):

Von der BZML zur rBZ

von Dirk Jargstorff und Hansjörg Müllerleile, Stuttgart, 31. August 2017

Dirk Jargstorff und Hansjörg Müllerleile sehen den Pensionsfonds als natürlichen Durchführungsweg zur Gestaltung der Zielrente mit reiner Beitragszusage und erläutern dies anhand bereits bestehender Strukturen. Teils II einer Analyse und Stellungnahme, die sich der praktischen Umsetzung widmet.

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Die EbAV im Sozialpartnermodell (I):

Am Pensionsfonds führt kein Weg vorbei

von Dirk Jargstorff und Hansjörg Müllerleile, Stuttgart, 30. August 2017

Anfang 2018 wird das BRSG in Kraft treten. Der nachhaltige Erfolg künftiger Einrichtungen unter Beteiligung und Steuerung der Sozialpartner wird auch von der Wahl des Durchführungsweges abhängen. Dirk Jargstorff und Hansjörg Müllerleile analysieren und beziehen Stellung, Teil I eines zweiteiligen Beitrags.

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A Global Guide to Retirement Plans & Schemes:

Sieben Seiten German bAV

von Pascal Bazzazi, Berlin, 24. August 2017

Das System der Altersvorsorge ist vermutlich in jedem Land der Welt eng mit lokalen Entwicklungen, Traditionen und vor allem verschiedenen Rechtsgebieten verästelt – und daher immer landestypisch individuell. Sucht man hier einen schnellen Überblick, kann man sich den nun mit wenigen Klicks verschaffen.

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BaFin-Stresstest 2016 (II):

Reichlich Zugeknöpft

von Detlef Pohl, Berlin, 22. August 2017

Mit Details zu ihren Stresstests hält sich die BaFin regelmäßig bedeckt. Einige wenige Angaben macht sie auf Nachfrage von LEITERbAV nun doch. Manch Kardinalfrage weigert die Anstalt sich aber zu beantworten. LbAV-Autor Detlef Pohl berichtet.

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German Pension Finance Watch 1. Halbjahr 2017:

Rechnungszins entlastet weiter

von Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 18. August 2017

Die Pensionsverpflichtungen der DAX-Konzerne haben zinsbedingt in den ersten sechs Monaten des Jahres etwas nachgegeben, bei den Plan Assets gab es nur wenig Bewegung. Entsprechend hat die Funding Ratio leicht zugelegt. Das hat eine turnusgemäße Studie ergeben.

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Die Kapitalanlagen der deutschen EbAV (II):

BaFin-Datenwerk

von Detlef Pohl, Berlin, 17. August 2017

Neben dem GDV sieht sich auch die deutsche Aufsicht Zahlen und Fakten in der zweiten und dritten Säule genau an. LbAV-Autor Detlef Pohl fasst zusammen.

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Am 20. Juli in Kassel (II):

Am 20. Juli in Kassel (II):

von Pascal Bazzazi, Berlin, 16. August 2017

Wie berichtet hatte der 12. Senat des Bundessozialgerichts am 20. Juli klargestellt, dass bestimmte „betriebliche Ruhegelder“ eines Arbeitgebers nicht der Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung unterfallen, solange die Zahlung Überbrückungsfunktion hat. Das Urteil liegt zwar noch nicht vor, doch hat das Gericht zwischenzeitlich einige weitere Details bekanntgemacht. mehr →

EU-Kommission mit PEPP oder:

Die EIOPA wächst mit ihren Aufgaben

von Thomas Hagemann, Frankfurt am Main, 10. August 2017

Derzeit scheint sich die ambitionierte EU-Aufsichtsbehörde mit ihrem Vorstoß zu einem einheitlichen europäischen Altersvorsorgeprodukt auf die dritte Säule zu fokussieren. Doch das muss nicht so bleiben. Thomas Hagemann erläutert.

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Zwei Mal neue Reportingpflichten:

Von Böcken und Gärtnern

von Pascal Bazzazi, Berlin, 9. August 2017

Gleich zwei europäische Behörden wollen die Einrichtungen der bAV mit neuen Reportingpflichten beglücken. Die eine ist ein alter Bekannter. Die andere hätte besser gleich geschwiegen.

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