Nach KAGB:

BaFin passt sechs Verordnungen an

von Pascal Bazzazi, Berlin, 8. August 2013

Das Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie über die Verwalter alternativer Investmentfonds (Alternative Investment Fund Manager – AIFM) ist am 22. Juli in Kraft getreten. Mit diesem AIFM-Umsetzungsgesetz wurde das Investmentgesetz aufgehoben und durch das Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) ersetzt. Entsprechend mussten einige Verordnungen angepasst werden.

Die BaFin hat sechs Verordnungen bereits angepasst. Dabei handelt es sich um:

Kapitalanlage-Prüfungsberichte-Verordnung KAPrüfbV (ersetzt die Investment-Prüfungsberichtsverordnung InvPrüfbV)

Kapitalanlageschlichtungsstellen-Verordnung KASchlichtV (ersetzt die Investmentschlichtungsstellen-Verordnung InvSchlichtV)

Kapitalanlage-Rechnungslegungs- und Bewertungsverordnung KARBV (ersetzt die Investment-Rechnungslegungs- und Bewertungsverordnung InvRBV)

Verordnung zum elektronischen Anzeigeverfahren für inländische Investmentvermögen und EU-Investmentvermögen nach dem Kapitalanlagegesetzbuch EAKAV (ersetzt die Verordnung zum elektronischen Anzeigeverfahren für richtlinienkonforme inländische Investmentvermögen nach dem Investmentgesetz EAInvV)

Kapitalanlage-Verhaltens- und Organisationsverordnung KAVerOV (ersetzt die Investment-Verhaltens- und Organisationsverordnung InvVerOV)

Derivateverordnung nach dem KAGB DerivateV (ersetzt Derivateverordnung nach dem InvG DerivateV)

In der überarbeiteten Derivateverordnung sind die „Leitlinien zu Exchange Traded Funds und anderen OGAW-Fragen“, die die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA (European Securities and Markets Authority) Mitte Juli veröffentlicht hat, bereits berücksichtigt. Das gilt auch für die Fondskategorien-Richtlinie (s.u.).

 

Weiter hat die BaFin bereits veröffentlicht:

Merkblatt zum Erlaubnisverfahren für eine AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaft nach Paragraf 22 KAGB

Merkblatt zu den Anforderungen an Treuhänder als Verwahrstelle

Auslegungsschreiben zum Anwendungsbereich des KAGB und zum Begriff des Investmentvermögens

Frage-Antwort-Katalog zum Vertrieb und Erwerb von Investmentvermögen nach dem KAGB

Frage-Antwort-Katalog zu den Übergangsvorschriften nach den Paragrafen 343 ff. des KAGB

Frage-Antwort-Katalog zur Auslagerung nach Paragraf 36 KAGB

Frage-Antwort-Katalog zu erwerbbaren Vermögensgegenständen (Eligible Assets)

sowie die überarbeitete Fondskategorien-Richtlinie.


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