Die Diskussion der Stunde:

17b

von Pascal Bazzazi, Bonn, 10. November 2014

 

Der derzeit jedes Gespräch auf dem Parkett beherrschende Vorstoß des BMAS zu sozialpartnerschaftlich getragenen EbAV basiert auf einem Diskussionsvorschlag der Fachabteilung im BMAS in Form eines Paragrafenentwurfs. Dieser nun hier im Wortlaut.

 

Mit dem Interview des Hans Ludwig Flecken, Leiter der Abteilung 4 Sozialversicherung und Alterssicherung im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, fand die Diskussion am 23. Oktober Eingang in die Fachöffentlichkeit.

 

Gegenüber Arbeitgebern, Gewerkschaften und Verbänden hatten die Beamten am 6. Oktober bewusst darauf verzichtet, viele Worte zu machen, sondern an diesem Tag einen Entwurf eines Paragrafen vorgelegt. Dabei legen sie Wert auf die Feststellung, dass es sich nicht um einen von der Leitung im BMAS gebilligten oder gar in die Ressortabstimmung gegebenen Regelungsvorschlag handelt, sondern um einen Diskussionsvorschlag der Fachabteilung 4 im BMAS.

 

Seitdem firmiert die Diskussion auf dem Parkett unter dem Schlagwort „17b“. Dieser Paragraf 17b BetrAVG (sowie der zu ändernde Paragraf 17 und ein ebenfalls neu einzufügender Paragraf 17a) hier nun im Wortlaut (Bild anklicken).

 

 

 

Für den 18. November hat das BMAS im Rahmen seines „Arbeitskreises bAV“ die relevanten Stakeholder zu einer Sitzung in seinen Dienstsitz eingeladen, um das Thema (sowie das Thema Opting-out) weiter zu erörtern.

 


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